Zoll und Rolex

[Crassus]

Zoll und Rolex

Nachricht:
Verbote und Beschränkungen – wieviel Thai-Rolex darf ich denn ????

Werde immer mal drauf angesprochen, darum nochmal....

Der Zollbeteiligte (Reisende) hat das Recht die von Ihm mitgeführte Ware in eine Zollverfahren (hier meist Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr) zu überführen, wenn nicht Verbote und Beschränkungen dem entgegen stehen.

Dies gilt grundsätzlich auch im Reiseverkehr.

Da Wareneinfuhrem im Resiseverkehr zumeist wirtschaftlich weniger bedeutsam sind und zügig abgewickelt werden sollen, sehen einzelne VuB-Regelungen Ausnahmen und Erleichterungen für den Reiseverkehr vor. So ist z.B. nach Art.10 der PlagiateVO trotz Verstoßes gegen die Vorschriften über den Markenschutz keine Grenzbeschlagnahme, Aussetzung der Überlassung, durch die Zollstellen vorgesehen, wenn die Waren nach der ZollbefreiungsVO einfuhrabgabenfrei sind.
Folglich ist auch hier weniger der Reiseverkehr ausschlaggebend, als vielmehr die Abgabenfreiheit.

Beispiel:
Touri F bringt frisch aus Thailand zwei Polohemden, fünf paar Socken, zwei „Rolex“-Uhren mit. Auf diesen befinden sich verbotswidrig geschützte Marken bekannter Hersteller. Trotz des Verstoßes findet keine Grenzbeschlagnahme statt, soweit die Warenwerte sich innerhalb der wertgrenzen des Art.47 ZollbefrVO bewegen.

Hier nochmal die Wertgrenzen im Reiseverkehr:

http://www.zoll-d.de/f0_veroeffentlichungen/a0_pressemitteilungen/z51_reisezeit/index.html

PS: wer die Sachen schmuggelt hat natürlich Pech gehabt. Also nicht irgendwo versuchen zu mauscheln wenn nachgefragt wird. Sonst sind se wech.

 

[pbk]

Hallo Crassus,
wie sieht es denn da mit Raubkopien von Software oder DVD's aus?
Peter

 

[Crassus]

Ohne mich aus dem Fenster zu lehnen....müsste das wohl ebenso gelten.
Ob nun Uhren oder Software raubkopiert werden dürfte an einer rechtlichen Würdigung nichts ändern.

 

[Otto-Nongkhai]

Hallo Crassus !

Auch mal eine Frage an den Zollexperten .

Wie sieht es mit Raubkoppien von CD-Computergames aus .

Bei welcher Menge drückt der Zoll ein Auge zu ,
und wenn nicht ,wie hoch sind die Strafen .

Wie will der Zoll überhaubt feststellen ,ob es nicht private Kopien von eigenen Games sind ?

Gruss Otto

 

[Mang-gon-Jai R.I.P.]

@Crassus
Danke Crassus. Das war eine klare und verständliche Antwort.

Gruß

Mang-gon Jai

 

[Kheldour]

Bei Raubkopien waere ich sehr vorsichtig. Hier wird naemlich nicht das Plagiat-Gesetz verletzt, sondern die Urheberschutzrechte des Software-Herstellers. Und die sind mittlerweile sehr klar in der deutschen Gesetzgebung geregelt.... und somit strafbar!

Die meisten Hersteller sehen von einer Strafverfolgung von Privatpersonen ab. Wer jedoch Kopien im grossen Stil erstellt oder verbreitet (ggf. sogar ueber eine eigene Website) hat mit empfindlichen Strafen zu rechnen.

Also VORSICHT!

 

[Crassus]

@Kheldour

Stimmt. Urheberrechtschutz besteht aber genauso bei gefälschter Markenware. Es kommen zum Teil die gleichen Vorschriften zum Tragen. Egal um welche Waren es sich letztendlich handelt.

Gewerbsmäßige Einfuhr führt auf jeden Fall auch bei Anmeldung (also nicht geschmuggelt) zur Beschlagnahme und Saktionierung.

 

[Crassus]

@Isanfreund

Wenn mehr als 2 von jedem Spiel eingeführt wurden...wird, denke ich mal, gewerbsmäßiger Handel vermutet.
Zur Menge bei verschiedenen Spielen...hm keine Ahnung, könnte mir jedoch vorstellen das es bei den Zöllnern ein ungutes Gefühl hinterlässt wenn jemand sämtliche Microsoft-Programme für 175 Euro anmeldet (also zich Programme, wo du hier vielleicht 1 - 2 bekommst).

Also wenns unbedingt sein muss (vieles funktioniert eh nur halb oder es fehlt irgendwas was - vom fehlenden Support + Garantie mal ganz zu schweigen) dann in Maßen für den Eingengebrauch. Und nie dreist Lügen...das haben wah jah nich jerne.

Gruß Crassus

 

[Otto-Nongkhai]

Original erstellt von Crassus:
@Isanfreund
dann in Maßen für den Eingengebrauch. Und nie dreist Lügen...das haben wah jah nich jerne.

Gruß Crassus

Hallo Crassus !

Wenn ich dich richtig verstehe ,dann dürften z,b,10 CDs kein Problem sein ,oder ?
Und wie ist es mit den selbstgebrannten CDs ,z.b.Downloads aus dem Internet ?
Wie will der Zoll diese in so kurzer Zeit Überprüfen ?
Kann er die CDs zur Prüfung beschlagnahmen
und wie lange muß man dann auf die Wiedergabe warten ?

Gruss Otto

 

[sunnyboy]

Was macht ihr euch eigentlich Gedanken über den Zoll. Wer ist denn nach einem Thailandurlaub schon gefilzt worden?
Für eine gute Gepäckkontrolle muß man schon aus einer anderen Richtung kommen, da läßt man dann sogar die Kleider fallen und Kopien interessieren dabei keinen es wird nämlich etwas ganz anderes gesucht
Gruß Sunnyboy

 

[MichaelNoi]

Hi sunnyboy,
da hast du wohl bisher großes Glück gehabt ,
ich wurde im Frühjahr bei meiner Rückkehr aus Thailand am Münchner Flughafen gründlich gefilzt und durfte dann für in BKK gemachte Hochzeitsfotos löhnen.

 

[Peter-Horst]

Hi

Original erstellt von MichaelNoi:
ich wurde im Frühjahr bei meiner Rückkehr aus Thailand am Münchner Flughafen gründlich gefilzt und durfte dann für in BKK gemachte Hochzeitsfotos löhnen.

was fürs Hochzeitsfoto, was soll denn das, mit welcher Begründung ?

Gruß Peter

 

[MichaelNoi]

Hi Peter,
professionell gemachte Hochzeitsfotos von uns, gekauft in einem Fotoatelier in BKK, da gab es kein Pardon, nachdem die Freigrenze überschritten wurde...

 

[Peter-Horst]

Das ist ja Wegelagerei schöne Schweinerei

auf das Du das nächste mal mehr Glück hast.

Peter



Letzte Änderung: Peter-Horst am 18.07.02, 09:19

 

[Nelson]

Hallo Michael,

habe eben Dein Posting Zoll/Hochzeitsfotos gelesen. Und mein Mund steht immer noch erstaunt weit offen!:O

Kannst Du die näheren Umstände mal schildern???

Gruß, Nelson

 

[Kali]

Original erstellt von Peter-Horst:
auf das Du das nächste mal mehr Glück hast.
Peter

...er meint doch nicht etwa die Hochzeitsbilder von der nächsten Hochzeit ???

Letzte Änderung: Kali am 18.07.02, 12:42

 

[seven]

@MichaelNoi
Ja, so eine Hochzeit ist teuer!!! ;-D

Aber im Ernst, wieviele Fotos waren das denn? Ich bin mal mit ein paar Kleidersäcken voll geschneiderter Klamotten am Zoll aufgehalten worden. Damals hat man mir etwas von einer Freigrenze von (weiß ich nicht mher so genau) DM 200,00 gesagt. Da ich "zufällig" keine Quittung über den Warenwert hatte, habe ich irgendwas gesagt und bin noch mal günstig davon gekommen.

Bisher habe ich immer nur gesehen, dass mit Kartons und Paketen bepackte Thais aufgehalten wurden. Hingegen habe ich sogar meinen original verpackten Reiskocher ohne aufkommendes Interesse der Zollbeamten nach Deutschland eingeführt.

 

[Peter-Horst]

hi

Original erstellt von Kali:
...er meint doch nicht etwa die Hochzeitsbilder von der nächsten Hochzeit ??? Letzte Änderung: Kali am 18.07.02, 12:42

natürlich meinte ich die nächste Kontrolle.

Peter

 

[MichaelNoi]

Hallo Leute,
mir ging`s genauso, ich war empört, schockiert, frustriert...
komme Abends in München an, warte schon ewig auf das Gepäck, gehe als einer der letzten durch den Zoll und da stehen sie schon, ein paar übereifrige Jungspunde...
Reisen sie allein..."ja"...dann kommen sie mal mit
Ich hatte ein großes gerahmtes Hochzeitsbild in Luftpolsterfolie dabei, das wohl besonderes Interesse erweckte... es dauerte eine Zeit lang, bis ich ihnen begreiflich machen konnte, dass es sich um keine Antiquität handelte ( sehe ich schon so alt aus ??? ), sondern um ein 3 Wochen altes Hochzeitsfoto...
ob ich da noch mehrere Bilder machen ließ...." Ja, ein ganzes Fotoalbum"...haben sie da eine Rechnung...ja, muß ich irgendwo haben....dem älteren Kollegen, der auch hinter dem Tresen saß, war das ganze sichtlich peinlich, aber was sollte er jetzt noch machen...
die Dinge nahmen ihren Lauf...
Ich fand die Rechnung nicht ( und hoffte, dass sie mir nicht noch den ganzen Koffer filzten...wäre nicht so gut gewesen ),
also gab ich für die Bilder etwa 300 Euro an...sie hatten ein neues Computerprogramm mit dem sich keiner richtig auskannte, aber ohne den PC konnten sie mir die Bescheinigung nicht ausstellen...
Nach geschlagenen 2 Stunden war ich um 60 Euro leichter...
Hätte ich mich nicht so im Griff gehabt, hätten sie mich sicher noch weiter gefilzt, hatte ja noch ein paar T-Shirts etc. dabei...

Komisch, dass ich da immer an die ehemaligen Grenzkontrollen an der ehemaligen DDR-Grenze denken mußte , da hieß es ja auch immer:
bloß die Klappe halten !!!
Welcome back in Kummerland :-(

 

[seven]

@MichaelNoi
Das gute an Urlauben in Thailand ist doch, dass man den Zöllnern glaubhaft darlegen kann, dass dort alles sooo billig ist. Wahrscheinlich hättest Du einfach den Preis nach unten korrigieren sollen.

Na ja, wie oben schon erwähnt, bei der nächsten Hochzeit dann ... ;-D