Verfassungsgericht sollte den Demokraten helfen
- News - Politik Montag, den 11. April 2011 um 12:20 Uhr
The Nation - Pasit Sakdanarong, ehemaliger Sekretär des Präsidenten des Verfassungsgerichts, behauptete am Sonntag auf der Kundgebung der Rothemden, dass das Verfassungsgericht aufgefordert wurde der Demokratischen Partei die Parteiauflösung zu ersparen. Pasit behauptet, dass der Präsident des Verfassungsgerichts Chat Chonlaworn einen Brief erhalten habe in dem er gedrängt wurde der Demokratischen Partei zu helfen
Pasit nannte nicht den Namen der Person, die das Schreiben verfasst hatte aber Jatuporn Promphan behauptete, dass das Schreiben vom Präsidenten des KronratsPrem Tinsulanonda kam. "Ich möchte Prem fragen, ob er das Schreiben verfasste und Chat aufforderte den Demokraten zu helfen", sagte Jatuporn.- http://www.schoenes-thailand.de/sta...rfassungsgericht-sollte-den-demokraten-helfen
Hintergrund ist eine mögliche Beobachterrolle internationaler Helfer.
http://www.schoenes-thailand.de/startseite/politik/7745-bhum-jai-thai-den-wahlsieg-sichernBhum Jai Thai: Den Wahlsieg sichern ( 4 Votes ) News - Politik Donnerstag, den 07. April 2011 um 15:30 Uhr (PTT, 07.04.2011) In derBangkok Post gibt es ein weiteres Beispiel für die Anstrengungen, eine Wahl "richtig" ausgehen zu lassen, die auf Grund wiederholter Behauptungen von PremierministerAbhisit Vejjajiva angeblich stattfinden soll. Der Bericht zeigt auf, dass das Innenministerium die "Wahl von 95 Distrikt-Chefs vorzieht, um diese vor den Wahlen durchzuführen, da dies derBhum Jai Thai helfen wird, die Wahlen zu gewinnen" ...
Wie die Bangkok Post erklärt, sind diese Chefs oder Nai Amphur kritisch in Zeiten von Wahlen, da sie als die örtlichen Vertreter der Wahlkommission die Wahlen beaufsichtigen.
Während also ein Vertreter der Bhum Jai Thai das Ministeriuim für die Provinzverwaltung leitet, beeilen sich die Bosse im Innenministerium, den Prozess der Wahlen vozuziehen.
Man denke nur an den Aufschrei, falls eine thaksinfreundliche Regierung in eine solche Wahlmanipulation verwickelt wäre.
Hallo Mod strike, kannst du mal eins von meinen Doppelpost löschen, danke...... ich setze das Wort "Wahl" dennoch weiter in Anfuehrungszeichen, wenn es die Vorgaenge in Thailand beschreibt.
man erinnere sich aber auch noch daran, das ohne Manipulation beim Verfassungsgericht, Thaksin niemals PM geworden wäre. Er hat seinerzeit falsche Angaben bei seinem Vermögen gemacht und hätte eigentlich gebannt werden sollen - irgendwer (man spricht von Somchai) hat dann interveniert und das Verfassungsgericht hat Thaksin, dem die Tränen über die
momentan gilt als die schlimmste Wahl überhaupt, die Wahl vom 6. Januar 2001.
eigentlich nicht, weil es wohl 500 Baht geben wird. :-)Irgendwo muss man anfangen zu sparen.
Ich bin Mitteleuropäer, so ein Quatsch, von wegen Gesicht wahren. Wenn ish einen Fehler mache, gebe ich das zu und entschuldie mich ggf. dafür.
du ev. - aber nicht alle.
bin mir nicht ganz sicher. Aber wenn er verliert, dann wohl ziemlich knapp und es reicht dann mit der Koalition auf jeden Fall die Mehrheit im Parlament zu erreichen.
ja, das wird es immer geben - aber bei den Demokraten bleiben sie wenigstens nur arm - und verschulden sich nicht, bis über beide Ohren.
denke schon, ist ja schon ruhig. Ob nochmals eine grosse Menge Rothemden ein Chaos beginnen wird (kann), wage ich zu bezweifeln. Die Regierung lernt auch dazu...
Es wird Wahlen geben wennEs wird Wahlen geben wenn…
Wir erinnern uns an das Jahr 2007, als das Militär erklärte, dass es nur Wahlen geben würde, wenn die Wähler vorher der neuen Militärverfassung zustimmen würden. Und an die offensichtlichen Versuche des Militärs, die Wahlen zuungunsten der People Power Party zu beeinflussen. Was schließlich durch ein Geheimpapier sogar öffentlich bekannt wurde. Damals war es nur deshalb nicht zu einem Verfahren gegen die Generäle gekommen, weil sie sich in die Verfassung eine Amnesty für vergangene und zukünftige Straftaten erteilt hatten, die in Verbindung mit dem Coup von 2006 stehen.
Ist die Situation heute ähnlich?
Ohne Zweifel sehen wir heute eine ähnliche Situation. Nur ist das Militär eher noch bestärkt in seinem Hegemonieanspruch, da es keinerlei Aktivitäten von „befreundeten“ Staaten gegeben hat, die Aktionen der Generäle zu kritisieren oder in Frage zu stellen. Wie vorsichtig waren sie noch 2007, als dieThai Rak Thai aufgelöst wurde und die erste Hundertschaft von Politikern mit Berufsverbot bestraft wurde. Man bemühte sogar Zeugen, die später zugaben, von der Democrat Party zu Falschaussagen angestiftet worden zu sein, was aber niemals zu einem Justizverfahren führte.
Dann kam die Auflösung der Demonstration mit Kriegswaffen im Jahr 2009. Das kostete ca. 2 bis (unbestätigt) sechs Tote und ca. 200 mit Schussverletzungen behandelte unbewaffnete Zivilisten. Ohne dass es zu einem Aufschrei der Welt gekommen wäre. Anschließend folgte die erste Vernichtung der oppositionellen Medien, eine immer schärfere Zensur, ebenfalls ohne nennenswerte Reaktionen aus dem Ausland. Dann kam die quasi-Enteignung vonThaksin Shinawatra in einem politische Feme-Prozess, anschließend das Massaker von ca. 93 Menschen und die Verletzung von fast 2000, ebenfalls ohne nennenswerte Folgen. Und jedes Mal, wenn ein Aufschrei ausblieb, trieben es die Generäle noch toller. Auch jetzt wurde die Zensur weiter angezogen, Verhaftungen und Anklagen gegen Oppositionelle intensiviert. Dann die gnadenlos offensichtliche Bevorzugung der Democrat Party durch die Justiz, indem zwei Auflösungsverfahren wegen angeblicher Verfahrensmängel nieder geschlagen wurden, nicht ohne dass die Absprachen zwischen Verfassungsrichtern und Democrat Party-Anwälten in YouTube zu sehen gewesen wäre. Verfahrensmängel, die übrigens bei vorher verhandelten Fällen gegen andere Parteien nicht berücksichtigt worden waren, wie Matichon aufgezeigt hatte.
Da eine deutliche Steigerung in der Brutalität und Gleichgültigkeit gegenüber der Weltmeinung zu erkennen ist, kann man sich ausmalen, was als Nächstes kommen wird, wenn nicht sichergestellt ist, dass die Partei des Militärs die nächsten Wahlen gewinnen wird. Es steht zu bezweifeln, dass sich das Militär noch einmal die Arbeit machen wird, eine Organisation wie die Volksallianz für Demokratie für ihre Zwecke einzuspannen. Zu schwierig ist die langfristige Kontrolle, und das „aus dem Verkehr ziehen“ kann leicht schiefgehen, wie man an dem Attentat gegen Sondhi L. gesehen hat. (Bei Seh Daeng dagegen hatte es ja ganz gut geklappt.)
Er mutiert in letzter Zeit zum Vielschreiber mit "fundierten" TH Insider Wissen.
Ein bischen duerftig die roten infos und der Link koennte klarer herausgestellt werden.
Keine Ahnung und viel zu erzählen, da magst du Recht haben. Du hast wenig zu erzählen und sonderst Blödsinn ab.
Ist das jetzt gut, schlecht oder wolltest du nur mal was schreiben?
Schlaubergerlein, mit c+p wurde er genau so wiedergegeben. Ich konnte ja nicht wissen, das du Sonderwünsche hast.
nein, dort wo der Bericht herkommt - da schreibt man irgendwas zusammen, Hauptsache es gibt wieder einen neuen Titel - auch wenn der Inhalt immer die gleiche Lüge ist.
und wieder soll es so aussehen, als ob 93 (uch, wohl einer mehr geworden) Rothemden getötet wurden.Dann kam die quasi-Enteignung vonThaksin Shinawatra in einem politische Feme-Prozess, anschließend das Massaker von ca. 93 Menschen und die Verletzung von fast 2000, ebenfalls ohne nennenswerte Folgen.
Und schon wieder hast du nichts kapiert.
Das kann ich mir sicher behalten, schliesslich entstamme ich dem selben Hause.
