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martinus
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Thaksin zu Gefängnisstrafe verurteilt
Unter den Tausenden Anhängern der People´s Alliance for Democracy (PAD), die seit dem 26. August in Bangkok den Regierungssitz besetzt halten, löste die Urteilsverkündung Jubel und Begeisterungsstürme aus. „Thaksin im Gefängnis“ stimmten die Mitglieder der ausserparlamentarischen Opposition in Sprechchören an. Ein Oberstes Gericht in Bangkok hatte den gestürzten Premierminister Thaksin Shinawatra wegen Amtsmissbrauch zwei Jahre ins Gefängnis geschickt. Fünf der vier Richter hielten den ehemaligen Regierungschef für überführt, im Jahr 2003 bei einem Grundstückskauf durch seine Frau Potjaman den Artikel 100 des National Counter Corruption Act verletzt zu haben. Thaksin Shinawatra hat nach Einschätzung des Gerichts dafür gesorgt, dass seine Ehefrau bei der Auktion des Geländes bevorzugt wurde und das Areal weit unter dem Marktwert erhalten hat. Potjaman Shinawatra wurde freigesprochen, weil sie bei dem Deal nicht im Staatsdienst war. Allerdings wird sie das Grundstück zurückgeben müssen, der Kaufpreis soll ihr erstattet werden. Die Richter sahen bei ihrem Ehemann einen Interessenkonflikt. Er hätte zum Wohl des Staates und nicht zum Vorteil seiner Frau Einfluss nehmen dürfen. Das Gericht sah einen groben Verstoss gegen „politische Ethik“. Da Thaksin und Potjaman Shinawatra in London leben und dort um politisches Asyl nachgesucht haben, hat das Gericht einen Haftbefehl erlassen. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sagte Thaksin, er habe ein solches Urteil erwartet. Dieses sei politisch motiviert. Der gestürzte Ministerpräsident kann nicht in die Berufung gehen. Sollte er aber innerhalb eines Monats neues Beweismaterial vorlegen, das ihn entlastet, würde ein Richterausschuss des Obersten Gerichts darüber befinden. Die PAD hat eines ihrer Ziele erreicht. Seit Jahren unterstellt sie Thaksin und dessen Regierung Korruption und Machtmissbrauch, und mit dem Urteil ist für die PAD der Beweis erbracht. Gegen den Politiker laufen in Thailand weitere Gerichtsverfahren.
Quelle
runterscrollen bis zum 22.10.08
Unter den Tausenden Anhängern der People´s Alliance for Democracy (PAD), die seit dem 26. August in Bangkok den Regierungssitz besetzt halten, löste die Urteilsverkündung Jubel und Begeisterungsstürme aus. „Thaksin im Gefängnis“ stimmten die Mitglieder der ausserparlamentarischen Opposition in Sprechchören an. Ein Oberstes Gericht in Bangkok hatte den gestürzten Premierminister Thaksin Shinawatra wegen Amtsmissbrauch zwei Jahre ins Gefängnis geschickt. Fünf der vier Richter hielten den ehemaligen Regierungschef für überführt, im Jahr 2003 bei einem Grundstückskauf durch seine Frau Potjaman den Artikel 100 des National Counter Corruption Act verletzt zu haben. Thaksin Shinawatra hat nach Einschätzung des Gerichts dafür gesorgt, dass seine Ehefrau bei der Auktion des Geländes bevorzugt wurde und das Areal weit unter dem Marktwert erhalten hat. Potjaman Shinawatra wurde freigesprochen, weil sie bei dem Deal nicht im Staatsdienst war. Allerdings wird sie das Grundstück zurückgeben müssen, der Kaufpreis soll ihr erstattet werden. Die Richter sahen bei ihrem Ehemann einen Interessenkonflikt. Er hätte zum Wohl des Staates und nicht zum Vorteil seiner Frau Einfluss nehmen dürfen. Das Gericht sah einen groben Verstoss gegen „politische Ethik“. Da Thaksin und Potjaman Shinawatra in London leben und dort um politisches Asyl nachgesucht haben, hat das Gericht einen Haftbefehl erlassen. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sagte Thaksin, er habe ein solches Urteil erwartet. Dieses sei politisch motiviert. Der gestürzte Ministerpräsident kann nicht in die Berufung gehen. Sollte er aber innerhalb eines Monats neues Beweismaterial vorlegen, das ihn entlastet, würde ein Richterausschuss des Obersten Gerichts darüber befinden. Die PAD hat eines ihrer Ziele erreicht. Seit Jahren unterstellt sie Thaksin und dessen Regierung Korruption und Machtmissbrauch, und mit dem Urteil ist für die PAD der Beweis erbracht. Gegen den Politiker laufen in Thailand weitere Gerichtsverfahren.
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