Kindernachzug mit Hindernissen?????

Diskutiere Kindernachzug mit Hindernissen????? im Ehe & Familie Forum im Bereich Thailand Forum; Hallo,wer kann mir weiter helfen? Heute habe ich Post von der Ausländerbehörde bekommen,um einige Unterlagen zum Kindernachzug einzureichen. Meine...
Nimra

Nimra

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Hallo,wer kann mir weiter helfen?
Heute habe ich Post von der Ausländerbehörde bekommen,um einige Unterlagen zum Kindernachzug einzureichen. Meine Frau und ich haben im Juli geheiratet,im September ist meine Frau nach Hause geflogen um die Kinder zuholen.Mein Problem besteht darin das ich momentan durch einen Arbeitsunfall Arbeitslos geworden bin,und somit keine Gehaltsabrechnung einreichen kann.Ich Klage gerade gegen die Bundesknappschaft auf eine Umschulung,habe die bestätigung von 3 Ärzten das ich meinen alten Beruf nicht mehr ausüben kann, nur die Knappschaft meint als Leistungsträger diese nicht Zahlen zu müssen,deshalb die Klage.
Habe heute beim Amt leider keinen mehr erreicht.
Besteht die möglichkeit das Meine Schwester die Verpflichtungserklärung
beantragt,sie steht im Arbeitsverhältniss mit ausreichendem Einkommen.
Hat hiermit schon jemand erfahrung.
Bin dankbar für jede Anregung.
Werde mich Montag auch noch am Amt erkundigen,bis jetzt haben meine Frau und Ich keine schwierigkeiten mit der Bearbeiterin gehabt,ich hoffe das bleit so.
Sollt das mit meiner Schwester nicht klappen,hat jemand andere Vorschläge?
Im voraus schon einmal vielen Dank.
 
K

Kali

Gast
Nimra" schrieb:
im September ist meine Frau nach Hause geflogen um die Kinder zuholen.Mein Problem besteht darin das ich momentan durch einen Arbeitsunfall Arbeitslos geworden bin,und somit keine Gehaltsabrechnung einreichen kann....
Ist Deine Frau inzwischen wieder zurück ?

Das nur am Rande. Du wartest am besten bis Montag und fragst auf´m Ausländeramt nach.

Normalerweise genügt auch ein Arbeitslosengeldbescheid. Die Bedingen sind dann erfüllt, wenn das Arbeitslosengeld den Unterhalt - auf der Basis der zur Zeit geltenden Sozialhilfesätze + Mietkosten - sicherstellen würde.

Ob eine Verpflichtungserklärung eines
Aussenstehenden akzeptiert würde - nun, das werden sie Dir auf´m Ausländeramt sagen könnnen.

Es gibt keine allgemeingültige Aussagen, weil jedes Ausländeramt mit seinem Ermessenspielraum anders umgeht.
 
Nimra

Nimra

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Nein meine Frau ist noch in Thailand,wir können die Kinder ja nicht alleine Fliegen lassen,ihr Ticket ist noch bis zum 22.12 gültig.
 
S

Schulkind

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Kali" schrieb:
Nimra" schrieb:
Normalerweise genügt auch ein Arbeitslosengeldbescheid. Die Bedingen sind dann erfüllt, wenn das Arbeitslosengeld den Unterhalt - auf der Basis der zur Zeit geltenden Sozialhilfesätze + Mietkosten - sicherstellen würde.

Ob eine Verpflichtungserklärung eines
Aussenstehenden akzeptiert würde - nun, das werden sie Dir auf´m Ausländeramt sagen könnnen.

Es gibt keine allgemeingültige Aussagen, weil jedes Ausländeramt mit seinem Ermessenspielraum anders umgeht.
ein Teil ist schon gesagt.

Nur wird das AA eine Verpflichtungserklärung einer aussenstehenden Person nicht annehmen. Es geht hier um eine Familienzusammenführung die sich ausschliesslich in der Familie abspielt. Der zukünftige Vater ( Stief - ) soll sich um seine Familie kümmern, es ist ein Zustand auf lange Zeit.

Warum ist Deine Frau dort um die Kinder abzuholen, in der Regel fliege ich erst wenn das Familienzusammenführungsvisum vom Ausländeramt genehmigt ist, nicht von der Botschaft. Eine abschliessende Genehmigung ist nach einreichen des Antrages ein längeres Verfahren, das sich bis zu 6 Monaten hinziehen kann. Du bekommst von der AA eine Einladung bei der Du dich erklären kannst. Erst dann ist es sinnvoll zu fliegen. Es besteht die Möglichkeit das Deine Frau unverrichteter Dinge wieder zurück kommt. Gehe zum AA und erleutere die Sache und bitte um baldige Entscheidung. Eventuell mit dem Hinweis das Deine Frau dort ist und Du sonst noch einmal Reisekosten hättest.

Dann, Deine Frau sollte sich dort erkundigen ob das Kind, wenn schulpflichtig, abgemeldet werden muss, wenn Möglich eine Bestätigung ausstellen lassen. Kann beim einchecken im Flughafen sinnvoll sein. In Th. ist Schulpflicht !

Du kannst die Ticket auch im Voraus bestellen, mit der Option der Rückgabe. Es handelt sich ja um ohne Returnticket.

Noch ein Hinweis zu den Reisekosten: alle Kosten die im Zusammenhang einer Familienzusammenführung stehen kanst Du bei der Einkommensteuererklärung ansetzen. Einige dieser Kosten werden zu 100 % angesetzt, es sind die Flugkosten und Visakosten und noch einiges. Also unbedingt Belege sammeln.

Wünsch Dir viel Glück zur neuen Familie und wichtig, GEDULD mit dem Kind.

Gruss, siehe unten
 
F

fireball

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Schulkind, unter was kann man das den die Zusammenführung steuerlich absetzen ??

Tino
 
L

Lungkau

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Mein Problem besteht darin das ich momentan durch einen Arbeitsunfall Arbeitslos geworden bin.
@Nimra, durch einen Arbeitsunfall arbeitslos geworden? warst du eigentlich mal bei einem Rechtsanwaltdir steht doch dann eine Ausgleichsrente zu! Micha
 
S

Schulkind

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fireball" schrieb:
Schulkind, unter was kann man das den die Zusammenführung steuerlich absetzen ??

Tino
unter " aussergewöhnliche Belastungen " , aber bitte mit Belegen. Wenn möglich, selber dort auf zukreuzen.

Hatte noch vergessen, auch Sprachunterricht / Nachhilfe und alles was damit zusammen hängt. Auch Fahrkosten zum weiter entfernten Schulort - wenn Öffentliche unzumutbar. Hier aber dann die Fahrkosten zu ganzen Teilen.

Kommende Ausgaben in diesem Punkt sind auch schon im Voraus anzusetzen wenn diese Massnahmen von der Schule ( Anstalt ) erwartet werden. Abzusetzen unter " Schulgeld - Internatunterbringung " dann Sonderausgaben in voller Höhe.

Wegen der grossen Bandbreite der Möglichkeiten würde ich bei der ersten Beantragung im Finanzamt selber hingehen. es liegt in der Natur der Sache das die Beamten natürlich den leichteren Weg gehen und gerne streichen.

Im günstigsterm Fall kannst Du Deine Steuerschuld bis auf Null drücken.
 
B

Bangkok Dangerous

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Kali" schrieb:
Normalerweise genügt auch ein Arbeitslosengeldbescheid. Die Bedingen sind dann erfüllt, wenn das Arbeitslosengeld den Unterhalt - auf der Basis der zur Zeit geltenden Sozialhilfesätze + Mietkosten - sicherstellen würde.

Ob eine Verpflichtungserklärung eines
Aussenstehenden akzeptiert würde - nun, das werden sie Dir auf´m Ausländeramt sagen könnnen.

Es gibt keine allgemeingültige Aussagen, weil jedes Ausländeramt mit seinem Ermessenspielraum anders umgeht.
Sorry, aber das mit dem Arbeitslosengeld ist Quatsch. Das Ausländeramt in Erlangen hat dies bei mir nicht anerkannt, da es sich nicht um regelmäßiges Einkommen im rechtlichen Sinne handeln würde (gilt ja nur 12 Monate, dann gibts Arbeitslosenhilfe usw.).

Der Umweg über nahe Verwandte ist möglich, ging bei uns auch so (war zwar nur für 4 Monate notwendig, da ich ja einen Job bereits in Aussicht hatte), war zwar etwas Druck notwendig, aber es ging.

Wir können uns ja per PN unterhalten!
 
K

Kali

Gast
Bangkok Dangerous" schrieb:
...Sorry, aber das mit dem Arbeitslosengeld ist Quatsch. Das Ausländeramt in Erlangen
In Erlangen mag es Quatsch sein, Schwager und Schwägerin sind gerade in Thailand die Kinder holen.
Auf der Grundlage seines Arbeitslosengeldbescheides.

Muss dazu sagen, dass die Höhe des Arbeitslosengeldes nur für den Nachzug eines Kindes gereicht hätte, durch den Verdienst aus der Nebentätigkeit von Schwägerin reichte es dann zusammen für beide Kinder.
 
B

Bangkok Dangerous

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Kali" schrieb:
Bangkok Dangerous" schrieb:
...Sorry, aber das mit dem Arbeitslosengeld ist Quatsch. Das Ausländeramt in Erlangen
In Erlangen mag es Quatsch sein, Schwager und Schwägerin sind gerade in Thailand die Kinder holen.
Auf der Grundlage seines Arbeitslosengeldbescheides.

Muss dazu sagen, dass die Höhe des Arbeitslosengeldes nur für den Nachzug eines Kindes gereicht hätte, durch den Verdienst aus der Nebentätigkeit von Schwägerin reichte es dann zusammen für beide Kinder.
Wenn bei Euch Arbeitslosengeld als Einkommen gerechnet wird, dann reicht das sicherlich. Wobei ich dennoch bezweifle, daß da so in Ordnung ist: Arbeitslosengeld gibt es max. 12 Monate und dann reicht die Arbeitslosenhilfe mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht aus. Wenn das so geht, solls so sein (ob das aber gut ist?).
 
A

Abu

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Kali" schrieb:
Normalerweise genügt auch ein Arbeitslosengeldbescheid.
Bangkok Dangerous" schrieb:
Sorry, aber das mit dem Arbeitslosengeld ist Quatsch. Das Ausländeramt in Erlangen hat dies bei mir nicht anerkannt, da es sich nicht um regelmäßiges Einkommen im rechtlichen Sinne handeln würde (gilt ja nur 12 Monate, dann gibts Arbeitslosenhilfe usw.).
Kali" schrieb:
In Erlangen mag es Quatsch sein, Schwager und Schwägerin sind gerade in Thailand die Kinder holen.
Auf der Grundlage seines Arbeitslosengeldbescheides.
Bangkok Dangerous" schrieb:
Wenn bei Euch Arbeitslosengeld als Einkommen gerechnet wird, dann reicht das sicherlich. Wobei ich dennoch bezweifle, daß da so in Ordnung ist: Arbeitslosengeld gibt es max. 12 Monate und dann reicht die Arbeitslosenhilfe mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht aus. Wenn das so geht, solls so sein (ob das aber gut ist?).
Die diesbezügliche (bundeseinheitliche)Regelung ist relativ eindeutig:
§ 17 Abs. 2 AuslG:
Die Aufenthaltserlaubnis darf zu dem in Absatz 1 bezeichneten Zweck nur erteilt werden, wenn
...
3. der Lebensunterhalt des Familienangehörigen aus eigener Erwerbstätigkeit des Ausländers, aus eigenem Vermögen oder sonstigen eigenen Mitteln gesichert ist; ... .
Vgl. AuslG-VvW Nr. 17.2.3.2:
... Zu den eigenen Mitteln gehören Renten, Arbeitslosengeld und Kindergeld. Nicht zu den eigenen Mitteln i.S.v. § 17 Abs. 2 Nr. 3 gehören Wohngeld, öffentliche Mittel für die Ausbildung oder Arbeitslosenhilfe.
Die ABH in Erlangen lag also falsch...

Abu
 
A

Abu

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Nimra" schrieb:
Besteht die möglichkeit das Meine Schwester die Verpflichtungserklärung
beantragt,sie steht im Arbeitsverhältniss mit ausreichendem Einkommen.
Kali" schrieb:
Ob eine Verpflichtungserklärung eines
Aussenstehenden akzeptiert würde - nun, das werden sie Dir auf´m Ausländeramt sagen könnnen.
Schulkind" schrieb:
Nur wird das AA eine Verpflichtungserklärung einer aussenstehenden Person nicht annehmen. Es geht hier um eine Familienzusammenführung die sich ausschliesslich in der Familie abspielt.
Bangkok Dangerous" schrieb:
Der Umweg über nahe Verwandte ist möglich, ging bei uns auch so
Auch hierzu gibt es eindeutige Regelungen:

Vgl. § 17 Abs. 2 Nr. 3 AuslG:
... zur Vermeidung einer besonderen Härte kann die Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn der Lebensunterhalt der Familie auch ... durch einen unterhaltspflichtigen Familienangehörigen gesichert wird.
Vgl. AuslG-VwV Nr. 17.2.3.5:
... Bei den unterhaltspflichtigen Familienangehörigen kann es sich um Familienangehörige handeln, die gegenüber dem Ausländer oder dem nachzugsberechtigten Familienangehörigen nach deutschem Recht gesetzlich zum Unterhalt verpflichtet sind (Verwandte in gerader Linie). Die Unterhaltsverpflichtung muss im Bundesgebiet durchsetzbar sein. Die Unterhaltsleistungen sollen durch eine Verpflichtungserklärung nach § 84 bis zum voraussichtlichen Zeitpunkt der Verselbständigung des Aufenthaltsrechts des Familienangehörigen abgesichert werden. Soweit keine gesetzliche oder gleichwertige Unterhaltsverpflichtung besteht (z.B. zwischen Schwiegervater und ausländischem Schwiegersohn), kann die Voraussetzung der Unterhaltsverpflichtung nicht durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung nach § 84 erfüllt werden.
Die Akzeptanz einer Verpflichtungserklärung eines Familienangehörigen ist also Ermessenssache, aber mit der Schwester funktioniert es auf keinen Fall.

Abu
 
S

Schulkind

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Abu" schrieb:
Nimra" schrieb:
Besteht die möglichkeit das Meine Schwester die

Unterhalt verpflichtet sind (Verwandte in gerader Linie). Die Unterhaltsverpflichtung muss im Bundesgebiet durchsetzbar sein. Die Unterhaltsleistungen sollen durch eine Verpflichtungserklärung nach § 84 bis zum voraussichtlichen Zeitpunkt der Verselbständigung des Aufenthaltsrechts des Familienangehörigen abgesichert werden. Soweit keine gesetzliche oder gleichwertige Unterhaltsverpflichtung besteht (z.B. zwischen Schwiegervater und ausländischem Schwiegersohn), kann die Voraussetzung der Unterhaltsverpflichtung nicht durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung nach § 84 erfüllt werden.
zunächst Gruss an Abu, schon lange nicht gehört. Urlaub in Th. ??

das ist genau das was ich im vorderem Teil geschrieben habe.
 
phi mee

phi mee

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@abu

Gut ein paar member im Forum zu haben die saubere und sachliche Informationen mit dem entsprechenden Gesetzestex parat haben. :super:

Nur so kann man sich gegen die manchmal vorkommende Willkür eines Amtes vernünftig zur Wehr setzen.


Gruß
phi mee
 
A

Abu

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Schulkind" schrieb:
zunächst Gruss an Abu, schon lange nicht gehört. Urlaub in Th. ??
Leider nicht, meine Zeit (und auch Lust) war einfach begrenzt...
phi mee" schrieb:
Gut ein paar member im Forum zu haben die saubere und sachliche Informationen mit dem entsprechenden Gesetzestex parat haben. :super:
Vielen Dank! :wink:
In dem Zusammenhang möchte ich mal wieder die Foren von info4alien.de ( http://www.xonder.at/cgi-bin/yabbserver/foren/F_0134/YaBB.cgi ) für alle ausländerrechtliche Fragen empfehlen...

Abu
 
B

Bangkok Dangerous

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Abu" schrieb:
Die diesbezügliche (bundeseinheitliche)Regelung ist relativ eindeutig:
§ 17 Abs. 2 AuslG:
Die Aufenthaltserlaubnis darf zu dem in Absatz 1 bezeichneten Zweck nur erteilt werden, wenn
...
3. der Lebensunterhalt des Familienangehörigen aus eigener Erwerbstätigkeit des Ausländers, aus eigenem Vermögen oder sonstigen eigenen Mitteln gesichert ist; ... .
Vgl. AuslG-VvW Nr. 17.2.3.2:
... Zu den eigenen Mitteln gehören Renten, Arbeitslosengeld und Kindergeld. Nicht zu den eigenen Mitteln i.S.v. § 17 Abs. 2 Nr. 3 gehören Wohngeld, öffentliche Mittel für die Ausbildung oder Arbeitslosenhilfe.
Die ABH in Erlangen lag also falsch...

Abu
Geht es bei deinem Auszug um einen Familiennnachzug oder eine allgemeine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis? Der erste von dir zitierte Passus zielt doch auf die Ausländer, die bereits eine Aufenthaltserlaubnis haben und diese verlängert haben möchten, da auf die Erwerbstätigkeit des Ausländers verwiesen wird.

Die Sache ist für uns ja durch, aber nicht daß andere Leute sich da Hoffnungen machen. Laut Rechtsanwalt lag die Ausländerbehörde richtig. Das Problem an unserem Rechtssystem ist die unglaubliche Flexibilität mit den Ausnahmen von den Ausnahmen.
 
A

Abu

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Bangkok Dangerous" schrieb:
Geht es bei deinem Auszug um einen Familiennnachzug oder eine allgemeine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis? Der erste von dir zitierte Passus zielt doch auf die Ausländer, die bereits eine Aufenthaltserlaubnis haben und diese verlängert haben möchten, da auf die Erwerbstätigkeit des Ausländers verwiesen wird.
Der zitierte § 17 AuslG "Familiennachzug zu Ausländern" deckt sowohl die erstmalige Erteilung einer AE als auch deren spätere Verlängerung ab. In Abs.1 heißt es nämlich:
Einem ausländischen Familienangehörigen eines Ausländers kann zum Zwecke des nach Artikel 6 des Grundgesetzes gebotenen Schutzes von Ehe und Familie eine Aufenthaltserlaubnis für die Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft mit dem Ausländer im Bundesgebiet erteilt und verlängert werden.
Und der vorher von mir zitierte Abs. 2 nimmt auf diesen Abs. 1 Bezug:
Die Aufenthaltserlaubnis darf zu dem in Absatz 1 bezeichneten Zweck nur erteilt werden, wenn...
Vielleicht war in Deinem Fall ja auch nicht das Arbeitslosengeld an sich, sondern evtl. die Höhe des Arbeitslosengeldes der Punkt???

Abu
 
Nimra

Nimra

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Hallo,erst einmal vielen Dank für alle kommentare. :bravo:
Habe am Montagmittag einen Termin mit meiner Sachbearbeiterin.
Hatten noch nie schwierigkeiten mit Ihr.
Werde euch aber berichten wie es ausgegangen ist.
Ich werde mich am Wochenende mit den Paragrafen des
Ausländergesetzes noch mehr beschäftigen.Gegebenfalls werde ich die
super Tips von Abu noch ausdrucken und mitnehmen.Aber nur als
letzmögliche Waffe einsetzen.

MFG NIMRA
 
B

Bangkok Dangerous

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Erlangen, Franken
Abu" schrieb:
Der zitierte § 17 AuslG "Familiennachzug zu Ausländern" deckt sowohl die erstmalige Erteilung einer AE als auch deren spätere Verlängerung ab. In Abs.1 heißt es nämlich:
Einem ausländischen Familienangehörigen eines Ausländers kann zum Zwecke des nach Artikel 6 des Grundgesetzes gebotenen Schutzes von Ehe und Familie eine Aufenthaltserlaubnis für die Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft mit dem Ausländer im Bundesgebiet erteilt und verlängert werden.
Und der vorher von mir zitierte Abs. 2 nimmt auf diesen Abs. 1 Bezug:
Die Aufenthaltserlaubnis darf zu dem in Absatz 1 bezeichneten Zweck nur erteilt werden, wenn...
Vielleicht war in Deinem Fall ja auch nicht das Arbeitslosengeld an sich, sondern evtl. die Höhe des Arbeitslosengeldes der Punkt???

Abu
Nein, es ging ausdrücklich darum, daß Arbeitslosengeld nicht zum regelmäßigen Einkommen zählt. Für die paar Monate haben dann meine Eltern eine Verpflichtungserklärung abgeben wollen, die aber zunächst auch nicht anerkannt worden ist. Erst als die ganze Sache über den Oberbürgermeister und zwei Dienstaufsichtbeschwerden (inkl. der Androhung, an diverse Medien zu schreiben) lief, wurde das Ganze nachträglich genehmigt. Ein weiterer Hinderungsgrund war übrigens auch, daß die Tochter ja seit Geburt an bei der Großmutter gelebt hat und somit das auch weiterhin möglich wäre - ein Nachzug der Tochter nach Deutschland wurde also so ausgelegt, daß dies dem Kind zum Nachteil gereichen würde (da aus dem gewohnten Umfeld herausgerissen).
Ach ja: vom Gespräch mit dem Amtsleiter bis zum möglichen Abholtermin in Bangkok vergingen dann 5 tage!
 
Nimra

Nimra

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Hallo Abu :super:
Währe schön wenn Sie mir mitteilen könnten wo ich den
Absatz 17.2.3.2 einschauen kann.
Bei justiza.de kommen ich nur bis zum Abs 17.2.3, in dem steht
das sonstige eigene Mittel ausreichen.
Finde aber den Text nicht das Rente,Arbeitslosengeld und Kindergeld
reichen würden. :hilfe:
 
Thema:

Kindernachzug mit Hindernissen?????

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