Es geht weiter mit der Verfassungsreform

[franky_23]

Ja, das Szenario sieht düster aus für die Bangkoker und Zentralthailänder, die schon länger Nettoproduktionsraten von unter 2.0, gar unter 1.0 haben. Also bereits aussterben.



Quelle: Asia Sentinel - Thailand on Spin Cycle

Das gleiche Problem wie in D? Die, die am sozialen Transfertropf hängen gedeihen prächtig.

 

[waanjai_2]

Das gleiche Problem wie in D? Die, die am sozialen Transfertropf hängen gedeihen prächtig.

An welchem sozialen Transfertopf? Ich meine in Thailand?
die 500 Baht Altersrente, kannst Du ja nicht meinen, da die nicht sozial gestaffelt sein sollte. So man sie mal bekommt oder rankommt.
Trotzdem war die Idee von Abhisit gut.

Aber davon losgeloest. Die Leute im NO und NO wechseln noch nicht die Rentenversicherungsträger.
Die Leute in Bangkok und in Zentral-Thailand schon. Obwohl noch kaum staatlich organisierte RV oder kapitalgedeckte Rentenpläne existieren.

Das hat leider bald ziemlich dumme Konsequenzen. Die Bangkoker werden noch weniger als schon heute zu Sozialtransfers bereit sein. Werden tendenziell um jeden Baht kämpfen müssen, weil sie mit dem Rücken an der Wand stehen.
Die sozialen Spannungen werden bleiben, eher noch verschärft.

Die Schuldigen? Wer hat dem Bangkoker Mittelstand suggeriert, er bräuchte nicht mehr so viele Kinder zu erziehen? Muß doch irgendein Populist gewesen sein. Geht doch bei den dortigen Intellektuellen gar nicht anders.
Vielleicht der Sondhi?

 

[Bukeo]

Section 309, which legalised the actions of the military coup-makers who overthrew Thaksin Shinawatra in 2006, will also not be altered.

scheinbar wird dieser Punkt von einer Änderung ausgeschlossen. Gabs da ein Gespräch mit Prayuth unter vier Augen?

 

[franky_23]

Aber davon losgeloest. Die Leute im NO und NO wechseln noch nicht die Rentenversicherungsträger.
Die Leute in Bangkok und in Zentral-Thailand schon. Obwohl noch kaum staatlich organisierte RV oder kapitalgedeckte Rentenpläne existieren.

Das hat leider bald ziemlich dumme Konsequenzen. Die Bangkoker werden noch weniger als schon heute zu Sozialtransfers bereit sein. Werden tendenziell um jeden Baht kämpfen müssen, weil sie mit dem Rücken an der Wand stehen.
Die sozialen Spannungen werden bleiben, eher noch verschärft.

Die Schuldigen? Wer hat dem Bangkoker Mittelstand suggeriert, er bräuchte nicht mehr so viele Kinder zu erziehen? Muß doch irgendein Populist gewesen sein. Geht doch bei den dortigen Intellektuellen gar nicht anders.
Vielleicht der Sondhi?

Die niedrigeren Geburtenrate sind nicht nur in BKK verbreitet, sondern in vielen Familien die fürher schon in Städten wohnten.

Wer hat z.B. bei Staatsbediensteten auf Abfindung für Neueinsteiger umgestellt, als ein Schema für monatl. Lebenslange Zahlungen beizubehalten?

Was sind Subventionen für Reis um unrentable Produktionsmethoden beizubehalten? Sind keine Transfers?

Wenn du die Familien mit weniger Kinder anschaust, dann gibt es dort die sozialen Spannungen? Oder sind es eher die, die für ihre antiquirten Weltansichten einfach mehr haben wollen?

Von wievielen Kindern war dort die Rede? Bloß viele junge Familien überlegen sich ähnlich wie in anderen Staaten wie man ein Leben planen kann. Was ist wichtiger Kind, Haus, Auto. Wie kann ich in einem Land meinem Kind gute Startbedingungen fürs Leben vermitteln.

 

[waanjai_2]

Nicht zu vergessen die ganzen Staatsneuverschuldungen, die von Korn im Rahmen des Projektes "Macht Thailand steif" gezielt in die Hochburgen der Dems plaziert wurden. Alles Transfers.

Übrigens, was Du unrentable Produktionsmethoden nennst, nennt man in Thailand Subsistenz-Wirttschaft. Einem weisen Rate folgend.

 

[Bukeo]

Nicht zu vergessen die ganzen Staatsneuverschuldungen, die von Korn im Rahmen des Projektes "Macht Thailand steif" gezielt in die Hochburgen der Dems plaziert wurden. Alles Transfers.

was für Projekte hat den Korn durchgesetzt, die nur für die Dems galten. Muss ich übersehen haben.
Ich kenn aber Projekte Yinglucks, die nur dem Mittelstand, also den Dems-Wählern zugute kamen, z.B. die Neu-Auto-Subventionen, 15000,- Baht Mindestlohn für Uni-Absolventen usw.
Ich denke, kaum ein Reisfarmer kauft sich deshalb ein Auto, also zumindest hat sich hier in der näheren Umgebung, keiner aufgrund der Rückerstattung von bis zu 100.000 Baht, einen Neuwagen gekauft. Die fahren immer noch mit ihren alten Pickups durch die Gegend.

 

[Siamfan]

scheinbar wird dieser Punkt von einer Änderung ausgeschlossen. Gabs da ein Gespräch mit Prayuth unter vier Augen?

Section 309 ausgeschlossen, Monarchie unantastbar, (165) Referendum gegen Verfassung nicht moeglich,

Was soll den ueberhaupt noch geaendert werden?

Govt vows to find way in charter bid

Fuer die Versoehnung bedarf es doch nur eines Gesetzes, kann man sich das viele Geld fuer ein Referendum sparen!?

 

[Bukeo]

Section 309 ausgeschlossen, Monarchie unantastbar, (165) Referendum gegen Verfassung nicht moeglich,

Was soll den ueberhaupt noch geaendert werden?

scheinbar war Chalerm mit Prayuth wieder mal beim Mittagessen.

 

[Siamfan]

..... z.B. die Neu-Auto-Subventionen, 15000,- Baht Mindestlohn für Uni-Absolventen usw.
Ich denke, kaum ein Reisfarmer kauft sich deshalb ein Auto, also zumindest hat sich hier in der näheren Umgebung, keiner aufgrund der Rückerstattung von bis zu 100.000 Baht, einen Neuwagen gekauft. Die fahren immer noch mit ihren alten Pickups durch die Gegend.

Das ist doch auch der "Trick"!
Es kommen jetzt die neuen KFZ-Steuergesetze, wo alle Dreckschleudern mehr zahlen muessen. So hat man die Ladenhueter noch schnell rausgebracht.

Die muessen die Autos 5 Jahre fahren, sonst muss die Steuerrueckerstattung zurueckgezahlt werden.

Die "Alten" mit der hohen Umweltbelastung haben bei einem Neupreis von (?) 800.000TB noch vor der Anmeldung schon 100.000TB am Wiederverkaufspreisverloren.
... aber die Ladenhueter sind weg.

 

[franky_23]

Übrigens, was Du unrentable Produktionsmethoden nennst, nennt man in Thailand Subsistenz-Wirttschaft. Einem weisen Rate folgend.

stell dir vor selbst in Thailand gibt es Regionen da wird auch Reis stärker mechanisiert angebaut, die Parzellen sind ein bisschen größer, ...

 

[franky_23]

Die muessen die Autos 5 Jahre fahren, sonst muss die Steuerrueckerstattung zurueckgezahlt werden.

Die "Alten" mit der hohen Umweltbelastung haben bei einem Neupreis von (?) 800.000TB noch vor der Anmeldung schon 100.000TB am Wiederverkaufspreisverloren.
... aber die Ladenhueter sind weg.

Das was ich mitbekam war eher, dass da eher die 1.5 Toyota Vigo oder vergleichbare Modelle gekauft wurden. Ich kenne auch nicht mehr alle Bedingungen. Einige wie günstige Zinsen nur für Überschwemmungsgebiete galten, manche nur für Erstkäufer, ...

Die Toyota Vigo Klasse war häufig im 500 k bis 700 k Bereich und die Motoren waren einigermaßen up to date, ...

 

[Waitong]

lesenswert ---> Suthichai Yoon's personal journal: Charter change route a political minefield

 

[Bukeo]

lesenswert ---> Suthichai Yoon's personal journal: Charter change route a political minefield

jetzt kann man ja nur hoffen, das sich die Rothemden politisch immer weiter von der PT entfernen bzw. immer mehr Druck auf die Partei und somit Thaksin ausüben, bis es zur weiteren Zersplitterung kommt. Dann wären die Chancen der DP bei der nächsten Wahl, z.B. mit einem Korn als Spitzenkandidat um einiges grösser.

Guter Artikel....

Vor allem diese Frage:

Where does Premier Yingluck Shinawatra stand then? Nobody is quite sure.

 

[siamthai1]

tag bukeo
dann sollen sie auch gefälligst demokratisch auf die nächsten wahlen warten, und nicht schon wieder mit den hufen scharren,wie ein rennpferd
vor dem start.

 

[Bukeo]

tag bukeo
dann sollen sie auch gefälligst demokratisch auf die nächsten wahlen warten, und nicht schon wieder mit den hufen scharren,wie ein rennpferd
vor dem start.

machen sie doch. Die PAD macht sicherlich keine grossen Aktionen mehr, Splittergruppen mal ausgenommen. Gefährlich wird es erst wieder, wenn der 309 fallen sollte und Thaksin nach TH zurückkommt. Davor haben ja mehrere Angst...
Ich würde gar nichts rückwirkend auflösen, die Mehrheit der Thais war damals für die 2007er Verfassung, also sollte hier lediglich für die Zukunft Änderungen vorgenommen werden, ansonsten wird es irgendwann wieder mal ordentlich krachen und dann hat möglichweise Yingluck eine Mordanklage am Hals.

 

[beran]

Sinn einer Verfassung ist es eigentlich, den grundlegenden Rechtsrahmen für einen Staat abzugeben, an den auch das Parlament bei der Abfassung seiner Gesetze gebunden ist. Wie alle Gesetze sollte die Verfassung auf die Zukunft abzielen und nicht rückwirkende Wirkung entfalten. Üblicherweise wird die Verfassung nicht von einer Regierung ausgearbeitet sondern möglichst von einem unabhängigen Gremium.

Aber das hat man in Thailand noch nicht verstanden. Bei der nun ins Auge gefassten neuen Verfassung sowie dem geplanten Amnestiegesetz geht es ganz wesentlich darum, die in der Vergangenheit liegenden politisch bedingten Straftaten nachträglich zu legalisieren. Es geht dabei hauptsächlich um die von den Rothemdenführern und Thaksin begangenen Straftaten. Damit dies aber nicht auffällt, sollen alle politischen Straftaten ab 2006 nachträglich legalisiert werden.

Um auch die oppositionellen Demokraten für diese neue Verfassung und für das Amnestiegesetz zu gewinnen, versucht man nun, auch die Spitzenpolitker der Demokraten mit Anklagen zu überziehen. Deshalb die rechtlich völlig haltlosen Mordanklagen gegen Abhisit und Suthep.

 

[Bukeo]

Es geht dabei hauptsächlich um die von den Rothemdenführern und Thaksin begangenen Straftaten. Damit dies aber nicht auffällt, sollen alle politischen Straftaten ab 2006 nachträglich legalisiert werden.
Um auch die oppositionellen Demokraten für diese neue Verfassung und für das Amnestiegesetz zu gewinnen, versucht man nun, auch die Spitzenpolitker der Demokraten mit Anklagen zu überziehen. Deshalb die rechtlich völlig haltlosen Mordanklagen gegen Abhisit und Suthep.

genau so sehe ich das auch. Man kann nur hoffen, das die beiden, Abhisit und Suthep - stark bleiben und nicht nachgeben. An Anupong, den Todesschützen usw. traut man sich ja nicht ran. Also benötigt man Bauernopfer, um die immer zorniger werdenden Rothemden zu beruhigen.

 

[waanjai_2]

Versoehnung hat Vorrang vor Verfassungsänderungen, sagt Yingluck.

Nur kommt Versoehnung nicht aus dem Nix. Versoehnung kann entstehen durch gemeinsam geteilte Wahrheit, aber auch durch erfahrene, erlebte Gerechtigkeit. Versoehnung kann entstehen durch Entschädigung der Opfer. Selbst Entschuldigungen der Verantwortlichen koennten hilfreich sein. Erst Recht gemeinsame Trauerarbeit.

Bislang war davon kaum was zu sehen. Jetzt vielleicht der Ansatz der Ermittlungs- und Vollstreckungsbehoerden im Fall der Anklage gegen Abhisit und Suthep. Das wäre ein Beispiel für Versoehnung durch erfahrene Gerechtigkeit. Das sollte man foerdern.

Und so hat Yingluck auch keine übertriebene Eile. Braucht sie ja auch nicht. Die Verfassung von 2007 stammt von einer illegalen Regierung und trägt das Stigma des Verfassungsbruchs. Der Weg des Referendums ist der Weg, den die Opposition bis vor ganz kurzem noch selbst vorgeschlagen hat und das Verfassungsgericht ebenso. Also steht man da unter gar keinem Druck - auch wenn jetzt die Opposition der Regierung den Mut zur eigenen Courage abschwatzen will. Als stärkste Partei und insbesondere Regierungspartei kann man alle Wege wählen, die sich anbieten. Die Karawane wird weiterziehen.

PM: No rush to amend charter | Bangkok Post: news

 

[Bukeo]

Versoehnung hat Vorrang vor Verfassungsänderungen, sagt Yingluck.

Nur kommt Versoehnung nicht aus dem Nix. Versoehnung kann entstehen durch gemeinsam geteilte Wahrheit, aber auch durch erfahrene, erlebte Gerechtigkeit. Versoehnung kann entstehen durch Entschädigung der Opfer. Selbst Entschuldigungen der Verantwortlichen koennten hilfreich sein. Erst Recht gemeinsame Trauerarbeit.

denkst du wirklich, das die Thai-Politiker soweit voraus denken. Die vertreten jeweils ihre eigenen Interessen und den geht eigentlich Versöhnung am Ar...h vorbei.

Bislang war davon kaum was zu sehen. Jetzt vielleicht der Ansatz der Ermittlungs- und Vollstreckungsbehoerden im Fall der Anklage gegen Abhisit und Suthep. Das wäre ein Beispiel für Versoehnung durch erfahrene Gerechtigkeit. Das sollte man foerdern.

tja, dachte man zumindest. Nur hat ein Politiker vor kurzen erklärt, er gehe von 10 Millionen zornigen Südthais aus. Also bei weitem kein guter Schachzug für eine Versöhnung. Auch deshalb nicht, da nicht ein einziger Militär angeklagt wird. Das dürften viele Rothemden auch nicht ganz verstehen und es werden ja immer mehr Stimmen laut, warum Yingluck derart mit der Armee packelt.

Und so hat Yingluck auch keine übertriebene Eile. Braucht sie ja auch nicht. Die Verfassung von 2007 stammt von einer illegalen Regierung und trägt das Stigma des Verfassungsbruchs. Der Weg des Referendums ist der Weg, den die Opposition bis vor ganz kurzem noch selbst vorgeschlagen hat und das Verfassungsgericht ebenso. Also steht man da unter gar keinem Druck - auch wenn jetzt die Opposition der Regierung den Mut zur eigenen Courage abschwatzen will. Als stärkste Partei und insbesondere Regierungspartei kann man alle Wege wählen, die sich anbieten. Die Karawane wird weiterziehen.

momentan sieht es hinsichtlich einer Verfassungsänderung wohl so aus, das keine der Parteien (Rothemden/PT/DP/Thaksin) ein gleiches Ziel verfolgt. Die einen wollen die Verfassungsänderung inkl 309 einfach durchziehen, andere wieder wollen ohne 309 oder Step by Step, andere wieder wollen warten, Yingluck hat gar keine Meinung dazu usw.

Mal sehen, wer sich durchsetzt. Aber einfach warten ist schon mal nicht schlecht, am besten bis zum St. Nimmerleinstag.

 

[beran]

Versoehnung hat Vorrang vor Verfassungsänderungen, sagt Yingluck.

Jetzt vielleicht der Ansatz der Ermittlungs- und Vollstreckungsbehoerden im Fall der Anklage gegen Abhisit und Suthep. Das wäre ein Beispiel für Versoehnung durch erfahrene Gerechtigkeit. Das sollte man foerdern.

Versöhnung, indem man den anderen eine nicht gerechtfertigte Mordanklage anhängt? Dies ist doch ein sehr eigenartiges Verständnis von Versöhnung. Durch diese an den Haaren herbeigezogene Mordanklage erreicht man keine Versöhnung sondern genau das Gegenteil - die Konfrontation wird zementiert.