waanjai_2
Senior Member
So war das anfänglich, als der Gesundheitsminister allein, hinter der Idee stand. Da wollte man auch keine 500 Baht in bar, sondern, man wollte, daß die Touris eine KV vorzuweisen hätten. KV-Zwangsversicherung. Da wären also kleine Versicherungspolicen aus dem Automaten gekommen.Natürlich nicht, Steuern werden in Deutschland kaum zweckgebunden erhoben. Die 500THB sollen aber, angeblich, zweckgebunden sein, oder hab ich das nicht richtig mitbekommen?
Dann erfolgte die interministerielle Abstimmung und das Innenministerium (Immigration) und das Tourisms-Ministerium /TAT) wollten an dem Geld auch teilhaben. Damit war das Ende einer zweckgebundenen Gebühr da und die nicht zweckgebundene Steuer war geboren. Man will halt die 500 Baht (so eine Flugzeug-Einreise) bzw. 30 Baht pro Tag (falls Einreise über Land) zunächst in den allgemeinen Staatssäckel fließen lassen.
Dennoch sind die drei Ministerien diejenigen, die ihre Ansprüche auf Etaterhoehungen aufgrund der neuen Einnahmen bereits angemeldet haben. Das Gesundheitsministerium wegen unbezahlter Krankenhaus-Rechnungen auch bei Touris, Immigration und TAT wegen mehr Arbeit. Bei der Zuteilung von Haushaltsmitteln an Ministerien spielen aber in aller Regel noch andere - politisch relevante - Faktoren eine Rolle - bis zur Frage wer sind die derzeitigen Minister.
Jedenfalls steht jetzt nicht mehr zu erwarten, daß ein Alien bei der Einreise irgendetwas ganz Konkretes versprochen bekommt - wie etwa freie medizinische Behandlung in Notfällen. Insbesondere, wenn er nur Steuermarken in den Paß geklebt bekommt.
Ich muss weg!

