Das von
Jürgen Trittin geführte Bundesumweltministerium nahm im Sommer 2000 nach Öko-Steuer und Atom-Ausstieg ihr drittes Großprojekt in Angriff: die Überarbeitung und Novellierung der Verpackungsverordnung mit einem daraus resultierenden Zwangspfand auf Dosen und Wegwerfflaschen.
Zwangspfand als
Idee von CDU-Umweltminister Töpfer Pfand auf Einwegverpackungen ist jedoch ein Feld, das bereits von einem Vorgänger Trittins beackert wurde. Als Aldi und Coca-Cola Ende der 80er Jahre Kunststoff-Wegwerfflaschen auf den Markt warfen, reagierte CDU-Umweltminister Klaus Töpfer mit drakonischen 50 Pfennigen Zwangspfand. Coca-Cola verstand die Botschaft und stellte auf Pfandflaschen um. Im Zuge der Einführung der Verpackungsverordnung und des Dualen Systems wenig später bekamen Getränkekartons, -dosen und Einwegflaschen dann gegen Gebühr einen Grünen Punkt aufgedruckt.
Aus dieser Zeit stammt auch die so genannte Mehrwegquote. Sie ist keine wissenschaftlich begründete Ziffer, sondern drückt den Anteil der 1991 verkauften Mehrwegflaschen am Gesamtverkauf von Getränken in Einzelgebinden aus. Dieser durfte, so ein Passus der Verordnung, nicht dauerhaft unterschritten werden. Ab 1997 blieb der Anteil der Mehrwegflaschen jedoch ständig unter der Marke, und für das Bundesumweltministerium bestand Handlungsbedarf.
Trittin scheitert mit Gesetzesvorlage
Eine zunächst vom Bundesumweltminister eingebrachte Gesetzesvorlage, die ein Zwangspfand für Dosen und Einwegflaschen vorsah, Tetrapacks jedoch als "ökologisch vorteilhaft" davon ausnahm, scheiterte im Bundesrat.
Trittin stellte im vergangenen Juli die dauerhafte Unterschreitung der Mehrwegquote fest. Damit trat die alte Töpfer-Verordnung in Kraft. Termin für den Beginn der Rechtsgültigkeit des Pfandes wurde der 1. Januar 2003. Bundesrat und Bundestag ließen die Regelung passieren. Die Dosenpfand-Gegner bei Großbrauereien, Einzelhandel und Verpackungsherstellern strengten eine beispiellose Welle von bislang durchweg erfolglosen Klagen dagegen an.
Ich glaube nicht, dass Frau Merkel da ihre Finger im Spiel gehabt hat. Sie ist zwar an allem Schuld,

was so passiert, aber mit dem Dosenpfand hat sie nichts an der Dose,eh am Hut, meint Jakraphong.