Deutschand zur Untätigkeit verdammt. ?

[Peter-Horst]

Hallo Leute,

jatzt hat ja die CDU in zwei Bundesländern
die Wahl gewonnen. Nicht das ich das der CDU
nicht gönne, nein war ne SUPER Protestwahl.

Aber was ist jetzt ?

SPD an der Regierung. (ok ok "Versuch einer Regierung")

Und im Bundesrat die CDU/CSU die Mehrheit.

Jetzt ist die Regierung Handlungsunfähig (ok ok Unfähig war sie schon zuvor)

Aber wie geht es jetzt weiter ...

Der Absoluter Reformstau ...

Sollten wir Neuwahlen anstreben ...

Peter

 

[Dr. Locker]

@Peter-Horst
Ich finde gut, dass Du die warscheinlichsten Antworten bereits in Klammern mitlieferst.

Aber ich denke, es ist wie frueher auch schon...

Mir kommt der alte Spruch in den Sinn

Es kommt nichts Besseres nach

 

[MadMac]

Herr Doktor,

so iss das wohl. Da kann ich Dir eigentlich nur noch zur anstehenden Ausreise gratulieren ...

Gruss,
Mac (Betrachter aus der Ferne :P)

 

[Dr. Locker]

@MadMac
Ich denke, die 10 Monate werden auch noch rumgehen...

Warscheinlich schneller als man gucken kann...

Ich merke jetzt schon, dass an so einem transkontinentalen Umzug ne Menge Dranhaengt, womit man vorher garnicht rechnet...

 

[MadMac]

Unabhaengig vom Anfang dieses Threads, (so es erlaubt ist zu fragen :P) was hast Du vor in Thailand? Vorruhestand? Job? Probieren auf gut Glueck? Oder gar reich ?! Ich hab den Schritt raus aus DL ja auch gemacht, hab aber die Firma als Sicherheit im Hintergrund, wenn auch ohne fette Expat-Package. Wuerde mich interessieren, gern auch als PM.

Gruss,
Mac

 

[Dr. Locker]

@MadMac
PM ist unterwegs...

 

[Nelson]

@Peter-Horst:

Die Sache mit dem "Reform-Stau" wird wohl trotz guter Sprüche aller Politiker weitergehen.

Das Problem ist einfach, dass die Mehrheiten im Bundestag gegensätzlich zu den Mehrheiten im Bundesrat sind. Das war schon zu Zeiten Kohl/Lafontaine so. Damals allerdings unter anderen Vorzeichen.

Meines Erachtens war übrigens das Wahlergebnis bezogen auf Rot/Grün recht kurios! Die Roten wurden abgestraft, und die Grünen waren verantwortlich für Steuererhöhungen und anderen wirtschaftlichen Unfug! In diesem Zusammenhang wundere ich mich immer über unseren Aussenminister: Vom Steinewerfer zum Anzugträger, und das immer mit Weste, obwohl das unter den "Staatsmännern" eher unüblich ist! Was für eine Verwandlung! Aber so sind sie halt!

Gruß, Nelson

 

[alhash]

@Nelson

"...Vom Steinewerfer zum Anzugträger"

Deine Bildzeitungssprüche kannst Du Dir sparen. Wieso darf ein Mann, der früher mal ein Sponti war nicht Außenminister werden und mit seiner Vergangenheit abrechnen. Fischer ist mir noch allemal lieber, als irgend so ein verdrehter Rechtsjurist und davon gibt es im Bundestag jede Menge. Und im übrigen denke mal dran, welche Leute im Nachkriegsdeutschland unsere Geschicke bestimmt haben, da war Fischer eine kleiner Bub dagegen, aber das passt ja nicht zu Deiner schwarzen Gesinnung.

Kein Gruß
AlHash

 

[Otto-Nongkhai]

Es gibt nur eine schnelle und gute Loesung aus diesem Reformstau herauszukommen.
Das Schlagwort heisst " NEUWAHLEN"

Bis zu den naechsten


Gruss

Otto

 

[seven]

Mit Neuwahlen erreicht man gar nichts. Wer glaubt den wirklich das Merkel und Stoiber irgendetwas anders oder gar besser machen können? Diese sind zwar nicht von den Gewerkschaften abhängig, dafür sitzen sie auf dem Schoß von anderen Lobbyisten.
Welche der beiden großen Parteien hat den wirklich den Mut etwas zu verändern?

Das wäre aber dringend nötig, um aus der Krise herauszukommen. Grundübel ist weder der Sozialstaat noch die anderen Schreckgespenster, die immer wieder von dem einen oder anderen Lobbyisten an die wand gemalt werden.
Vielmehr müsste unser Sozialsystem grundlegend reformiert werden. Ein System was so stark konjunkturabhängig ist und so großen Einfluss nicht nur auf die Staatsfinanzen und die Beschäftigung hat, verschlimmert jede noch so kleine Krise, wie wir jetzt ja wieder sehen können.

Solange aber die großen Parteien sehen, dass sich Krisen für sie lohnen, gibt es doch keine Veranlassung etwas anders zu machen. Dieses Mal gewinnt die CDU wieder, sie profitiert und wird sich hüten etwas zu verändern, was die Wähler verärgert. Die SPD kann alleine nichts machen. Irgendwann sieht der Wähler das auch eine CDU-Regierung nichts besser macht und wählt wieder SPD und das Spiel beginnt von vorne. Einer allein kann nichts verändern, dafür waren zumindest seitdem ich das politische Geschenen der BRD wahrnehme nur recht kurz politische Mehrheiten da. Der Wähler schafft es immer wieder in den beiden Kammern ein Patt zu wählen und nicht einer Partei allein die absolute Macht zu geben.

 

[Dr. Locker]

@Seven
Solange sich die damit befassten Menschen hier im Land nicht in der Lage befinden, endlich mal den ueber Jahrzehnte entstandenen "Muellberg" der Gesetze auszumisten, wird sich nichts zum Guten wenden.

Die entscheidenden Stellen sind hier in D mit "Sesself...ern" belegt.

Hoffnungslos, bleibt nur abzuwarten wann dieses marode System kollabiert...

 

[Jinjok]

@ Seven
Du sagst es. Deutschland ist in einem Gespinst aus Partei-Wirtschaftsfilz und EU-Restriktionen gefangen, die keiner Regierung auch nur eine Handbreit Platz für Veränderungen lassen. Jede Veränderung an dem heutigen System zieht unabsehbare Folgen quer durch alle Bereiche der Gesellschaft nach sich. Überall fahren die Leistungen an den Untergrenzen, so daß schon der Wegfall kleinster Subventionen immense Härten nach sich ziehen.

Und wenn mal eine Möglichkeit gefunden wird, wo noch ökonomischer Spielraum wäre, dann kommt die Abmahnung aus Brüssel, weil so ein Vorteil zum Nachteil der anderen Mitgliedsländer wird. Den Ausweg wird keine der etablierten Partien mit ihren bekannten Abhängigkeitsverhältnissen zu Industrie, Landwirtschaft, Gewerkschaften und Militär finden. Hier könnte nur eine neue und unabhängige Partei aufräumen. Das verhindert aber unser Wahlsystem.

So können wir nur untätig auf ein Anschwellen der Weltkonjuktur hoffen und daß die etablierten Parteien dann die richtigen Feinjustierungen am Gespinst vornehmen, damit Deutschland von einem solchen Aufschwung seinen Teil einfahren kann und die Systeme im Land für eine weitere Dekade lebensfähig halten kann.
Jinjok