Tja Herr Moderator und Rechtsexperte, lieber habe ich verquerte Ansichten und kann damit anderen Leuten helfen und sie somit vor noch größerem finanziellen Schaden bewahren. Leider entspricht meine Ausführung den Tatsachen, so wie sie sich in Chemnitz zugetragen haben und der Ehemann wollte sich das auch nicht gefallen lassen.
Er hat es auch mein anraten nicht gemacht und ist in eine andere Stadt gezogen. Dort ist eine andere ABH zuständig und es hat sich alles von sebst geregelt.
Die Frau hat jetzt eine Arbeit und somit besteht keine Verpflichtung mehr einen Integrationskurs (nicht Sprachkurs)zu absolvieren.
| | Hinweis
Sie können nicht zur Teilnahme verpflichtet werden,
- wenn Sie in Deutschland eine Ausbildung machen oder an vergleichbaren Bildungsangeboten (zum Beispiel Weiterbildung, Fortbildung) teilnehmen / teilgenommen haben.
- wenn für Sie die Teilnahme an einem Integrationskurs auf Dauer unmöglich oder unzumutbar ist, zum Beispiel weil Sie einen Familienangehörigen pflegen müssen.
- wenn Sie arbeiten und auch die Teilnahme an einem Teilzeitkurs nicht möglich ist.
http://www.bamf.de/DE/Willkommen/De...nid=77DBCDFF6F2C28C7DED7A192C5E32B25.1_cid359
|
In der Regel bedeutet, " wenn alle Vorraussetzungen erfüllt sind". Leider ist bei einem nicht erfolgreich abgeschlossenem Intergrationskurs, trotz Verpflichtung durch die ABH
(§44 Abs1. und Ausführung dazu), nicht alle Vorraussetzungen erfüllt. Durch die ABH wird in einem Gespräch festgestellt ob eine Verpflichtung zur teilnahme am Integrationskurs erteilt werden muß oder nicht. Dazu spielt es keine Rolle ob ein A1 Zertifikat vorliegt oder nicht.
Dieses wurde den Leuten auch so mitgeteilt.
Dazu müßte man aber auch richtig lesen können.
Es geht um Ausländer im allgemeinen, dazu spielt es keine Rolle od der Ausländer verheiratet ist oder nicht.
§44 Abs1
§ 44a
Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs
(1) Ein Ausländer ist zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet, wenn
| 1. | er nach § 44 einen Anspruch auf Teilnahme hat und | |
| | a) | sich nicht zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen kann oder |
In den Fällen des
Satzes 1 Nr. 1 stellt
die Ausländerbehörde bei der Erteilung des Aufenthaltstitels fest, dass der Ausländer zur Teilnahme verpflichtet ist.
Dieses ist auch ganz wichtig §44 Abs3.
(3) Kommt ein Ausländer seiner Teilnahmepflicht aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht nach oder legt er den Abschlusstest nicht erfolgreich ab, weist ihn die zuständige Ausländerbehörde vor der Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis auf die möglichen Auswirkungen seines Handelns (§
8 Abs. 3, §
9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 und 8 dieses Gesetzes, § 10 Abs. 3 des
Staatsangehörigkeitsgesetzes) hin.
Die Ausländerbehörde kann den Ausländer mit Mitteln des Verwaltungszwangs zur Erfüllung seiner Teilnahmepflicht anhalten. Bei Verletzung der Teilnahmepflicht kann der voraussichtliche Kostenbeitrag auch vorab in einer Summe durch Gebührenbescheid erhoben werden.
In der Regel haben auch Moderatoren nicht immer recht.
...
