Ausnahmezustand soll in Bangkok verlängert werden

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Ministerpräsident
Abhisit Vejjajiva schlug gestern vor den Ausnhamezustand in Bangkok und den benachbarten Provinzen auf der nächsten Kabinettssitzung am Dienstag zu verlängert. In Khon Kaen,
Udon Thani und Nakhon Ratchasima wurde der Ausnahmezustand am vergangenen Freitag aufgehoben. Eine Gruppe von 100 Rothemden organisierten daraufhin in Nakhon Ratchasima die erste politische Kundgebung nach dem der Ausnahmezustand aufgehoben wurde.

Während der Kundgebung gab es Gesangseinlagen und kostenloses Essen. Zwei Abgeordnete der
Pheu Thai Partei nahmen ebenfalls an der Kundgebung teil. Somphote Prasartthai, einer der Abgeordneten, forderte die Regierung dazu auf das Parlament aufzulösen.

Unterdessen zeigte sich der Ministerpräsident besorgt darüber, dass sich die Sicherheitslage in den Monaten von Oktober bis Dezember verschlechtern könnte.

Geheimdienste gaben an, dass es zu verschiedenen gewalttätigen Zwischenfällen kommen könnte, auch an Orten mit politischer Bedeutung.

"Der Ministerpräsident beauftragte den stellvertretenden Ministerpräsidenten Suthep entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um mögliche Gewaltausbrüche zu verhindern", sagte eine Quelle der CRES.

"Wir müssen auch den Residenzen der VIPs aus Politik, Militär und der Justiz ein Höchstmaß an Sicherheit zukommen lassen," fügte die Quelle hinzu.

Die Quelle sagte, dass die Sicherheitskräfte vor allem über die politischen Aktivitäten im Oktober besorgt seien, darunter eine Veranstaltung der PAD, am 7. Oktober.
Emergency to be extended in Bangkok
Ausnahmezustand soll in Bangkok verlängert werden | Schönes? Thailand - Nachrichten, Meinungen, Analysen
 
waanjai_2

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Udon Thani
Wird er mit Sicherheit. Einige träumen schon länger von mehr, wie die Schlagzeilen schon vor über einen Monat vermeldeten. Ich berichtete:

Inzwischen rückt das Militär ja mit seinen Plänen raus. Der Ausnahmezustand soll zumindest in Bangkok nie enden. Wäre dann also die tägliche und normale Staatsform inkl. Versammlungsverbot. Vergleichbar mit Myanmar. Das wissen einige der Reaktionäre und Ewiggestrigen vor Ort zu schätzen.:D
Inzwischen ist es ja in der politischen Rhetorik üblich geworden, in jeder demokratischen Opposition so ne Art Terror zu sehen. Und wer will schon Terror, gelle?

Und nun müssen vor allem die eigenen Leute geschützt werden, von denen es früher immer so blumig hieß, sie würden vom Volk geliebt.

""We also need to ensure maximum security at the residences of VIPs in politics, military and judiciary". Man kann ja nicht alle in den Kasernen übernachten und arbeiten lassen.

Emergency to be extended in Bangkok

Wenn da nicht auch noch ausländische Beobachter vor Ort wären, die sich über die Metamorphose einer Demokratie Sorgen machen.
 
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expatpeter

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Thailand lebt ja schon immer im Ausnahmezustand. Der müsste gar nicht erst erklärt werden.
 
Yogi

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Wozu brauchte man eigentlich für diese Feststellungen eine "Quelle"?
Das behauptet man einfach und gut ist.
 
waanjai_2

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Udon Thani
Er meint wohl den, der schon so lange in den südlichen Provinzen gilt.
Den man inzwischen als zentral verantwortlicher Politiker schon längst zu den natürlichsten, von Buddha gegebenen Realbedingungen des täglichen Lebens dort ansieht. So als könnte man sich ein anderes Leben dort garnicht mehr vorstellen. Das hat man mit viel politischer Rhetorik geschafft, denn ansonsten würde doch jeder Wahlberechtigte desöfteren sich fragen, warum denn hier die Politik immer nur versagen würde.

Da ist die Vorstellung von einem gottgegebenen Zustand doch viel leichter zu ertragen oder?;-)
 
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Bukeo

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es als PM allen recht zu machen, geht halt leider nicht.
Sieht man ja bei der Demo im April/Mai. Griff er Anfangs nicht durch - wurde er als Weichei bezeichnet, sogar von seinen
Koalitionen und auch tw. vom Ausland.
Griff er durch - ist es auch nicht recht.

Wenn stört den der Ausnahmezustand, die Touristen wissen vermutlich nicht mal, das es ihn gibt. Die Rothemden, voran Jatuporn - die stört es natürlich.
Jetzt wo das Centralworld wieder aufgebaut ist, juckt es wohl Jatuporn - zum nochmaligen Abfackeln aufzurufen :-)

Einige hier wollen wohl wieder Aktion in BKK sehen :-)
 
waanjai_2

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Udon Thani
Einige hier wollen wohl wieder Aktion in BKK sehen
Ich vermute einmal, dass es den meisten vollauf reichen würde, wieder normale demokratische und rechtsstaatliche Verhältnisse in Thailand sehen zu können. Wo Opposition nicht als Terror denunziert wird, sondern als Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie anerkannt wird. Wo das Militär nicht auch noch systematisch mit Polizeiaufgaben betraut wird, wie in Militärdiktaturen. Warum lassen wir in D eigentlich die Armee in den Kasernen? Die könnten doch auch den Verkehr regulieren?
 
Yogi

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es als PM allen recht zu machen, geht halt leider nicht.
Es reicht anscheinend seiner Klientel es Recht machen zu können.

Griff er durch - ist es auch nicht recht.
Die Frage ist doch mit welchen Mitteln man durchgreift. Angriffe auf Tempel erscheinen mir da eher ungeeignet.

Wenn stört den der Ausnahmezustand
alle aufrechten Demokraten. Gehörst du auch dazu. Meine Frau hat ein paar Probleme, wenn sie in D-Land auf die politische Situation angesprochen wird, antworten zu müssen,: In Thailand herrscht Ausnahmezustand.

Jetzt wo das Centralworld wieder aufgebaut ist, juckt es wohl Jatuporn - zum nochmaligen Abfackeln aufzurufen
Glaskugel oder einfach mal Benzin ins Feuer giessen?

Einige hier wollen wohl wieder Aktion in BKK sehen
In der Liste stehst du aber ganz oben.
 
B

Bukeo

Gast
Die Frage ist doch mit welchen Mitteln man durchgreift. Angriffe auf Tempel erscheinen mir da eher ungeeignet.
Abhisit ist nicht Thaksin. Der lässt keine Unschuldigen erschiessen.
Ich glaube niemals, das Abhisit den Befehl zum Angriff auf Unschuldige gegeben hat.
Das waren eher die gleichen Männer, die die Soldaten erschossen haben - egal, ob von der Armee (Rangers) oder ehem. Soldaten, die Saeh Daeng unterstützten.
Ich denke auch, das dies niemals geklärt wird. Sollten es tatsächlich abtrünnige Soldaten von Saeh Daengs Truppe gewesen sein - wie willst du das auseinanderhalten?

Meine Frau hat ein paar Probleme, wenn sie in D-Land auf die politische Situation angesprochen wird, antworten zu müssen,: In Thailand herrscht Ausnahmezustand.
nein, meine Frau hätte dazu kein Problem.
Sie würde erstens antworten, das in Thailand bereits seit ein paar Jahren der Ausnahmezustand gilt (Süden), dieser nun nur ausgeweitet wurde.

Glaskugel oder einfach mal Benzin ins Feuer giessen?

ich benutze lieber die Glaskugel (hat sich gut bewährt) - Jatuporn/Arisman/Nattawut lieber Benzin (siehe Aufruf Arisman wg. Benzin-Spenden)


In der Liste stehst du aber ganz oben.
nein, ich bevorzuge die momentane Ruhe - sogar viele Rothemden hier ebenfalls. Niemand will brennende Geschäftsgebäude in BKK sehen - ausser ev. die radikalen Rothemden.
Hat den Rothemden aber viele Unterstützer gekostet. Merkt man sogar hier in der Rothemden-Hochburg. Viele haben mir auf die Frage - ob die das gut finden - geantwortet: mei di

Ich vermute einmal, dass es den meisten vollauf reichen würde, wieder normale demokratische und rechtsstaatliche Verhältnisse in Thailand sehen zu können.
wieder - du meinst also, wie unter Chuan Leekpai? Danach war ja nichts mehr Demokratie.

Hier mal ein Auszug, wie andere Thaksins Verständnis für Demokratie bewerten:

---
Nicht erst die Generäle, schon Thaksin ist auf Thailands Demokratie herumgetrampelt. Er hat seine Macht missbraucht. Er hat sich über die demokratischen Spielregeln hinweggesetzt, etwa die Gewaltentrennung, hat freimütig in die Staatskasse gelangt und private Milliarden-Deals von der Steuer befreit. Wenn einer wie Thaksin gewählt und wiedergewählt wird, die Opposition ihn nur mit Strassenprotesten aus dem Amt jagen kann – wie im Frühjahr – und er kurz darauf als «Übergangs-Premier» zurückkehrt, bis die Armee ihn stürzt, dann haben die Institutionen der Demokratie versagt.

http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2006-39/artikel-2006-39-gestrauchelte-demokratie.html
---

Wo Opposition nicht als Terror denunziert wird, sondern als Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie anerkannt wird.
Opposition gab es bei Thaksin tw. überhaupt keine - bei absoluter Mehrheit, hatte er die Opposition so gut wie ausgeschalten.
Viele Polit-Experten bezeichnen dies als grossen Nachteil einer Demokratie.

Wo das Militär nicht auch noch systematisch mit Polizeiaufgaben betraut wird, wie in Militärdiktaturen.
Viele mehr oder weniger demokratische Ländern benutzen das Militär auch für innere Aufgaben.
Aber ich gebe dir recht, man könnte in Thailand auch die Polizei aufrüsten, SEK´s aufbauen usw. - die dann solche Aufgaben übernehmen
könnten. Hat Thailand aber nicht. Wie willst du auch gegen Demonstranten, die mit M79, M17, AK47, Laserkanonen usw. ausgerüstet sind - mit Polizei
entgegen treten. Mexiko benutzt z.B. gegen die Drogenkartells auch die Armee.
Willst du mit dickleibigen Verkehrspolizisten einer Elite-Truppe Saeh Daengs entgegen treten - das war übrigens das Problem im April.
Unerfahren Sicherheitskräfte, gegen Saeh Daeng - wäre damals gleich eine Elitetruppe vom Militär eingesetzt worden, hätte es ev. ein paar Tote gegeben - aber sicherlich keine 90.
 
waanjai_2

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Udon Thani
Er hat seine Macht missbraucht. ... hat freimütig in die Staatskasse gelangt und private Milliarden-Deals von der Steuer befreit. Wenn einer wie Thaksin gewählt und wiedergewählt wird, die Opposition ihn nur mit Strassenprotesten aus dem Amt jagen kann
Du glaubst also immer noch das Ammenmärchen mit der Steuerbefreiung? Hat er nun Steuern nachgezahlt? Warum sind in Thailand eigentlich Aktienverkäufe an der Börse immer noch steuerfrei?

Nett, wie die Quelle der damaligen Opposition Straßenproteste zubilligt. Das wäre heute Terror.
 
Yogi

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Wo Opposition nicht als Terror denunziert wird, sondern als Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie anerkannt wird.

Opposition gab es bei Thaksin tw. überhaupt keine - bei absoluter Mehrheit, hatte er die Opposition so gut wie ausgeschalten.
Viele Polit-Experten bezeichnen dies als grossen Nachteil einer Demokratie.
Das ist doch irrelevant. Es geht um das Jetzt und Hier.
Oder meinst du, man muss die negativen Seiten der Thaksin Aera beibehalten.
Dann musst du auch sagen, "war gar nicht so schlecht was der Thaksin gemacht hat".
 
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franky_23

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waani,
eine Opposition die Geschäftsviertel zerstört, Krankenhäuser stürmt, gleichwohl man ihnen zubilligt das Krankenhaus inspezieren zu dürfen etc. würde in jedem demokratischen Land anecken.

Straßenproteste sind auch immer eine Frage in welchem Rahmen diese getätigt werden.

Da es kaum noch Provinzen mit Kriegsrecht gibt, könnte in fast allen Provinzen ganz normal demonstriert werden.

Doch da ist im Moment nicht allzu viel zu spüren. Thais sind nicht sehr politisch engagiert.

So weit ich es mitbekomme wurden die Ausgaben und Hilfestellungen für die Landwirtschaft kaum gekürzt. Wenn du aber dich mal umhörst, welche Veränderungen bei der Finanzierung der staatlichen Hochschulen eingetreten ist, dann käm dir vielleicht auch mal der Gedanke dass in Thailand nicht nur Klientelpolitik getätigt wird.

Dann wüsstest du vielleicht auch, welche Programme laufen um die Bildung von Lehrern und Hochschullehrern im ländlichen Raum zu fördern.

Welche Anstrengungen laufen um die Infrastruktur zu fördern, sei es durch Straßen um China als Absatzmarkt besser zu erschließen, Wassermanangement in ländlichen Gebieten, ...
 
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franky_23

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Oder meinst du, man muss die negativen Seiten der Thaksin Aera beibehalten.
Dann musst du auch sagen, "war gar nicht so schlecht was der Thaksin gemacht hat".
das ist immer eine Frage der Sichtweise.

Thaksins großer Verdienst ist ja angeblich die KV für alle. Doch die Pläne waren schon fertig und wären unabhängig von der Regierungspartei gekommen.

Thaksins Regierung gewährte Investitionskredite, kontrollierte nicht, dass diese zu Kosumentenkrediten verwendet wurden.

Welche nachhaltigen Errungenschaften wuchsen auf den Mist von Thaksin gewachsen?

Gab es eine vernünftige Bildungsreform? Ein Strukturförderprogramm z.B. für den ISAAN, das auch tatsächlich Strukturförderung zum Ziel hatte?
 
Yogi

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Franky_23, du kritisierst etwas, was ich nicht geschrieben habe. Lies doch bitte das Post noch mal durch.
Es kann doch nicht sein, das man die kritisierte Istsituation immer mit "aber bei Thaksin" beschönigt.
 
waanjai_2

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Udon Thani
Ich halte es da mit dem Organisator des letzten Putsches vom 19. September 2006. Der sagte anläßlich der jährlichen - was haben wir Euch doch alle glücklich-gemacht - Feiern, dass die Putschisten einen großen Fehler gemacht hätten: Sie hätten es nicht für notwendig gefunden, Thaksins populistische Politik fortzuführen. Deshalb wären sie auch so erfolglos geblieben und alle wollten sie wieder so schnell wie möglich weg haben - die Glücklichmacher.

Dann kam Samak an die Regierung. Und es kam sehr schnell zum 6 Punkte Programm der Sozial- und Wirtschaftspolitik. Samaks Pläne zur Fortführung der Megaprojekte - Investitionsförderungsprogramme - wurden zunächst von den Gelbhemden geklaut. Dann wurden sie von Korn nach einer gehörigen Um-Etikettierung erneut gestartet. Heißen jetzt stramm vaterländisch: Macht Thailand stark/steif.

Diese Politikvariante hat einen wunderschönen Vorteil: Da wurde im voraus für jeden Wahlkreis ausgeklüngelt, wer wieviel Geld bekommen solle und zum Zwecke der Wiederwahl bekommen müsse. Ist ja ein breit regionalisiertes Wahlgeschenke-Programm. Die Besonderheit zum Vergleich zur Thaksin-Zeit liegt darin, dass für die Wahlgeschenke die Verschuldung des Staates ganz massiv erhöht wird. Einer muß ja für die Wählerstimmen letztlich immer zahlen. Zur Not auch die Enkel der heutigen Wähler.

Ansonsten winken die Democrats die Wirtschafts- und Sozialpolitik von Samsak alle 6 oder 12 Monate unbesehen durch. Und so muß nun der Korn in fast jeder 2. Kabinettssitzung den anderen Ministern erzählen, wann denn die Versteifung bei den Thais nun endlich ankommen also bemerkbar werden würde. Sozusagen am Wahlverhalten abzulesen wäre. Denn vorher wollten sie bitte doch keine Neuwahl ausrufen.

Das Strohfeuer von 2009 hat eigentlich jeder Democrat inzwischen erfolgreich verdrängt. Als bekanntlich gut 15 Mio Thais Gutscheine 2.000 Baht fürs Einkaufen oder ins Kino-Gehen bekam. Und alle sich nachher fragten, was für einen Multiplikator-Wert denn das Kaufen von 2 Kartons Leo Beer plus der Besuch im Kino denn letztlich gehabt hätte. Denn in Holly- oder Bollywood wurde kein einziger Film mehr gedreht. Und Singha hat erstmal seine Lagerhallen leer gemacht.
 
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franky_23

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Franky_23, du kritisierst etwas, was ich nicht geschrieben habe. Lies doch bitte das Post noch mal durch.
Es kann doch nicht sein, das man die kritisierte Istsituation immer mit "aber bei Thaksin" beschönigt.

Ich denke, dein Zitat ist von dir aus #14

yogi, klar kann man einiges an Thailand kritisieren, doch sollte dies nicht durch eine dunkelrot gefärbte Brille erfolgen.

eine zentrale Frage ist und war, was Thaksin dem Land brachte. Die Eskalierung einen ethnischen Konfliktes im Süden. Lass dir nur mal auf der Zunge zergehen was TRT bedeutet.

Die Vorgehensweise im Norden war auch nicht immer zimperlich.

Sag mir bitte mal in welchem westlichen demokratischen Land hätte eine Regierung es hingenommen, dass in einem zentralistischen Land das Hauptgeschäftsviertel der Metropole für lange Zeit belagert/besetzt und verbarrikatiert wird. Dass dieses Geschäftsviertel auch noch das brennen anfängt. Das machten in dieser Form nichteinmal die Startbahn West Gegner, die Hausbesetzer in HH, oder Gorlebenproteste.

In Deutschland ist es nunmal vom Grundgesetz geschützt, dass auch Sitzblockaden angemessen sein können. Aber Panzersperren?

Dass auf beiden Seiten Mittel und Wege angewandt werden die im Westen unüblich sind. z.B. die Besetzung eines internationalen Flughafens mit Hubfunktion, das waren die Gelben. Sie stürmten auch das Parlamentsgelände. In D gibt es eine Bannmeile an die sich jeder hält. Genauso wenig ist es akzeptabel wenn die Roten ein internationales Konferenzzentrum stürmen, ...

Wo soll deiner Meinung nach die Lösung hingehen?

Den Isaanbauern mehr Almosen geben, ein Subventionssystem wie in Japan oder der EU oder USA etablieren und ausbauen?

Den Rotlichtbezirk forcieren damit die Frontfrauen aus dem Isaan mehr internationales Geld in den Isaan transferieren?

Den Isaanbauern Brot und Spiele wie derzeit mit den Demonstrationen gewähren?

Mehr Steuern für Besserverdienende?

Eine Landreform, wo doch durch die relativ hohe Kinderzahl in den ländlichen Regionen eher noch eine Zerstückelung der Agrarflächen droht?


Abgehoben kann man immer bei mehr oder weniger Bierflaschen diskutieren. Doch was willst du praktisch ändern.

Soll der Staat mehr dirigieren, was wir an D immer bemängeln. Wenn der Staat sich raushält dürfte der Isaan immer mehr zurückbleiben.
 
Yogi

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Tut mir leid, Franky_23, das ich mich so unbeholfen ausdrücke.

14 ist keinZitat.

Es fing mit der Aussage von waanjai_2 an.
Wo Opposition nicht als Terror denunziert wird, sondern als Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie anerkannt wird.
ging mit der Erwiederung von Bukeo weiter,
Opposition gab es bei Thaksin tw. überhaupt keine - bei absoluter Mehrheit, hatte er die Opposition so gut wie ausgeschalten.
Viele Polit-Experten bezeichnen dies als grossen Nachteil einer Demokratie.
danach kam meine Erwiederung,
Das ist doch irrelevant. Es geht um das Jetzt und Hier.
Oder meinst du, man muss die negativen Seiten der Thaksin Aera beibehalten.
Dann musst du auch sagen, "war gar nicht so schlecht was der Thaksin gemacht hat".
darauf hast du erwiedert,
das ist immer eine Frage der Sichtweise.

Thaksins großer Verdienst ist ja angeblich die KV für alle. Doch die Pläne waren schon fertig und wären unabhängig von der Regierungspartei gekommen.

Thaksins Regierung gewährte Investitionskredite, kontrollierte nicht, dass diese zu Kosumentenkrediten verwendet wurden.

Welche nachhaltigen Errungenschaften wuchsen auf den Mist von Thaksin gewachsen?

Gab es eine vernünftige Bildungsreform? Ein Strukturförderprogramm z.B. für den ISAAN, das auch tatsächlich Strukturförderung zum Ziel hatte?
Du erkennst jetzt hoffentlich, dass du eine Antwort auf NICHTS gegeben hast, deshalb schrieb ich ja,
Franky_23, du kritisierst etwas, was ich nicht geschrieben habe. Lies doch bitte das Post noch mal durch.
Es kann doch nicht sein, das man die kritisierte Istsituation immer mit "aber bei Thaksin" beschönigt.
Wo liegt denn jetzt eigentlich dein Verständnisproblem das du schon wieder so einen Sermon von dir gibst, den ich nicht angesprochen hab.
Ist dir das zu einfach oder zwingt dich jemand Interpretationen einzufügen?
 
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franky_23

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Lieber Jogi

Dann musst du auch sagen, "war gar nicht so schlecht was der Thaksin gemacht hat".
wieso ist da bei dir die Frage nach den positiven Aspekten von Thaksin nicht erlaubt?

Was waren seine Errungenschaften?

Hier im jetzt, hatte ich mich auch schon geäußert, dass Barrikaden im Zentrum der Haupstadt, das gleichzeitig wirtschaftliches Zentrum ist in kaum einem anderen demokratischen Land gedultet werden würden. Die Methoden mit bewaffneten vermummten Kräften sich zu verbarrikadieren widersprechen dem Gewaltmonpol des Staates in einer demokratischen Ordnung. Für dich anscheindend legitim.

Ich muss doch nicht unbedingt nur direkt in der von dir gewünschten Art und Weise antworten. wo bleibt dein Demokratieverständnis.
 
Yogi

Yogi

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Lieber Jogi



wieso ist da bei dir die Frage nach den positiven Aspekten von Thaksin nicht erlaubt?

Was waren seine Errungenschaften?

Hier im jetzt, hatte ich mich auch schon geäußert, dass Barrikaden im Zentrum der Haupstadt, das gleichzeitig wirtschaftliches Zentrum ist in kaum einem anderen demokratischen Land gedultet werden würden. Die Methoden mit bewaffneten vermummten Kräften sich zu verbarrikadieren widersprechen dem Gewaltmonpol des Staates in einer demokratischen Ordnung. Für dich anscheindend legitim.

Ich muss doch nicht unbedingt nur direkt in der von dir gewünschten Art und Weise antworten. wo bleibt dein Demokratieverständnis.
Tu mir und dir einfach mal den Gefallen und sieh meine Aussage
Dann musst du auch sagen, "war gar nicht so schlecht was der Thaksin gemacht hat".
nur in dem Kontext mit der Ausssagenabfolge, wie überdeutlich noch einmal geschrieben. Wenn ich auf die Einzelthemen hätte eingehen wollen, hättest du das von mir gelesen.
Noch mal zur Klarstellung. Ich kann die Entschuldigungen, "aber bei Thaksin" nicht mehr hören.
Wie kann jemand Defizite einer Istsituation mit so einer schwachsinnigen Aussage verklären wollen. Das ist Kindergartendenken.
Zu deinen angesprochenen Themen können wir uns gerne in einem anderem thread untehalten
 
waltee

waltee

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Noch mal zur Klarstellung. Ich kann die Behauptung "war gar nicht so schlecht was der Thaksin gemacht hat" nicht mehr hören.
 
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