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Zoll und Rolex

Erstellt von Crassus, 15.07.2002, 18:21 Uhr · 30 Antworten · 3.656 Aufrufe

  1. #1
    Crassus
    Avatar von Crassus

    Zoll und Rolex

    Zoll und Rolex

    Nachricht:
    Verbote und Beschränkungen – wieviel Thai-Rolex darf ich denn ????

    Werde immer mal drauf angesprochen, darum nochmal....

    Der Zollbeteiligte (Reisende) hat das Recht die von Ihm mitgeführte Ware in eine Zollverfahren (hier meist Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr) zu überführen, wenn nicht Verbote und Beschränkungen dem entgegen stehen.

    Dies gilt grundsätzlich auch im Reiseverkehr.

    Da Wareneinfuhrem im Resiseverkehr zumeist wirtschaftlich weniger bedeutsam sind und zügig abgewickelt werden sollen, sehen einzelne VuB-Regelungen Ausnahmen und Erleichterungen für den Reiseverkehr vor. So ist z.B. nach Art.10 der PlagiateVO trotz Verstoßes gegen die Vorschriften über den Markenschutz keine Grenzbeschlagnahme, Aussetzung der Überlassung, durch die Zollstellen vorgesehen, wenn die Waren nach der ZollbefreiungsVO einfuhrabgabenfrei sind.
    Folglich ist auch hier weniger der Reiseverkehr ausschlaggebend, als vielmehr die Abgabenfreiheit.

    Beispiel:
    Touri F bringt frisch aus Thailand zwei Polohemden, fünf paar Socken, zwei „Rolex“-Uhren mit. Auf diesen befinden sich verbotswidrig geschützte Marken bekannter Hersteller. Trotz des Verstoßes findet keine Grenzbeschlagnahme statt, soweit die Warenwerte sich innerhalb der wertgrenzen des Art.47 ZollbefrVO bewegen.

    Hier nochmal die Wertgrenzen im Reiseverkehr:

    http://www.zoll-d.de/f0_veroeffentli...eit/index.html

    PS: wer die Sachen schmuggelt hat natürlich Pech gehabt. Also nicht irgendwo versuchen zu mauscheln wenn nachgefragt wird. Sonst sind se wech.

  2.  
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  3. #2
    pbk
    Avatar von pbk

    Registriert seit
    08.07.2002
    Beiträge
    45

    Re: Zoll und Rolex

    Hallo Crassus,
    wie sieht es denn da mit Raubkopien von Software oder DVD's aus?
    Peter

  4. #3
    Crassus
    Avatar von Crassus

    Re: Zoll und Rolex

    Ohne mich aus dem Fenster zu lehnen....müsste das wohl ebenso gelten.
    Ob nun Uhren oder Software raubkopiert werden dürfte an einer rechtlichen Würdigung nichts ändern.

  5. #4
    Avatar von Otto-Nongkhai

    Registriert seit
    05.11.2002
    Beiträge
    12.292

    Re: Zoll und Rolex

    Hallo Crassus !

    Auch mal eine Frage an den Zollexperten .

    Wie sieht es mit Raubkoppien von CD-Computergames aus .

    Bei welcher Menge drückt der Zoll ein Auge zu ,
    und wenn nicht ,wie hoch sind die Strafen .

    Wie will der Zoll überhaubt feststellen ,ob es nicht private Kopien von eigenen Games sind ?

    Gruss Otto

  6. #5
    Avatar von Mang-gon-Jai

    Registriert seit
    12.02.2002
    Beiträge
    3.479

    Re: Zoll und Rolex

    @Crassus
    Danke Crassus. Das war eine klare und verständliche Antwort.

    Gruß

    Mang-gon Jai

  7. #6
    Avatar von Kheldour

    Registriert seit
    18.06.2002
    Beiträge
    477

    Re: Zoll und Rolex

    Bei Raubkopien waere ich sehr vorsichtig. Hier wird naemlich nicht das Plagiat-Gesetz verletzt, sondern die Urheberschutzrechte des Software-Herstellers. Und die sind mittlerweile sehr klar in der deutschen Gesetzgebung geregelt.... und somit strafbar!

    Die meisten Hersteller sehen von einer Strafverfolgung von Privatpersonen ab. Wer jedoch Kopien im grossen Stil erstellt oder verbreitet (ggf. sogar ueber eine eigene Website) hat mit empfindlichen Strafen zu rechnen.

    Also VORSICHT!

  8. #7
    Crassus
    Avatar von Crassus

    Re: Zoll und Rolex

    @Kheldour

    Stimmt. Urheberrechtschutz besteht aber genauso bei gefälschter Markenware. Es kommen zum Teil die gleichen Vorschriften zum Tragen. Egal um welche Waren es sich letztendlich handelt.

    Gewerbsmäßige Einfuhr führt auf jeden Fall auch bei Anmeldung (also nicht geschmuggelt) zur Beschlagnahme und Saktionierung.

  9. #8
    Crassus
    Avatar von Crassus

    Re: Zoll und Rolex

    @Isanfreund

    Wenn mehr als 2 von jedem Spiel eingeführt wurden...wird, denke ich mal, gewerbsmäßiger Handel vermutet.
    Zur Menge bei verschiedenen Spielen...hm keine Ahnung, könnte mir jedoch vorstellen das es bei den Zöllnern ein ungutes Gefühl hinterlässt wenn jemand sämtliche Microsoft-Programme für 175 Euro anmeldet (also zich Programme, wo du hier vielleicht 1 - 2 bekommst).

    Also wenns unbedingt sein muss (vieles funktioniert eh nur halb oder es fehlt irgendwas was - vom fehlenden Support + Garantie mal ganz zu schweigen) dann in Maßen für den Eingengebrauch. Und nie dreist Lügen...das haben wah jah nich jerne.

    Gruß Crassus

  10. #9
    Avatar von Otto-Nongkhai

    Registriert seit
    05.11.2002
    Beiträge
    12.292

    Re: Zoll und Rolex

    Original erstellt von Crassus:
    @Isanfreund
    dann in Maßen für den Eingengebrauch. Und nie dreist Lügen...das haben wah jah nich jerne.

    Gruß Crassus
    Hallo Crassus !

    Wenn ich dich richtig verstehe ,dann dürften z,b,10 CDs kein Problem sein ,oder ?
    Und wie ist es mit den selbstgebrannten CDs ,z.b.Downloads aus dem Internet ?
    Wie will der Zoll diese in so kurzer Zeit Überprüfen ?
    Kann er die CDs zur Prüfung beschlagnahmen
    und wie lange muß man dann auf die Wiedergabe warten ?

    Gruss Otto

  11. #10
    Avatar von sunnyboy

    Registriert seit
    10.09.2001
    Beiträge
    5.838

    Re: Zoll und Rolex

    Was macht ihr euch eigentlich Gedanken über den Zoll. Wer ist denn nach einem Thailandurlaub schon gefilzt worden?
    Für eine gute Gepäckkontrolle muß man schon aus einer anderen Richtung kommen, da läßt man dann sogar die Kleider fallen und Kopien interessieren dabei keinen es wird nämlich etwas ganz anderes gesucht
    Gruß Sunnyboy

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