Seite 1 von 4 123 ... LetzteLetzte
Ergebnis 1 bis 10 von 33

Verpflichtungserklärung entzogen in D

Erstellt von Dragan, 30.03.2004, 22:33 Uhr · 32 Antworten · 3.711 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Dragan

    Registriert seit
    17.01.2002
    Beiträge
    148

    Verpflichtungserklärung entzogen in D

    Hallo,

    kurz zur Situation:

    Eine Freundin meiner Frau wurde von einem deutschen Mann mit Schengenvisum für 3 Monate eingeladen. Die erste Woche hat die Freundin bei meiner Frau verbracht, dann war Sie 2 Tage bei dem Mann, hat aber irgendwie nicht so funktioniert und daher wollte Sie erstmal zurück zu uns. Sie möchte aber jetzt nicht mehr zurück zu dem Mann, sie möchte jetzt noch 2-3 Wochen bei uns bleiben und dann wieder zurück nach Thailand.
    Jetzt hat der Mann das zuständige Ausländeramt angeschrieben und will seine Verpflichtungserklärung zurück ziehen.

    1. geht das überhaupt ?
    2. kann ich beim Ausländeramt für Sie "garantieren" ?

  2.  
    Anzeige
  3. #2
    CNX
    Avatar von CNX

    Re: Verpflichtungserklärung entzogen in D

    Hallo Dragan,

    denke das dies möglich ist. Da man ja nicht weiss was in diesem Brief steht, würde ich dem zuvorkommen und mich sofort mit der Ausländerbehörde in Verbindung setzen. Hatte mal für eine Bekannte ein ähnliches Problem und es ging reibungslos - mit der Einschränkung das es die gleiche Ausländerbehörde war.(Zuständigkeitsbereich)

    Gruss
    C N X

  4. #3
    Avatar von DisainaM

    Registriert seit
    15.11.2000
    Beiträge
    26.836

    Re: Verpflichtungserklärung entzogen in D

    mach Dir keine Sorgen,

    das Ding heißt ja Verpflichtungserklärung,

    und nicht Schön-wetter-absichtserklärung.

  5. #4
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: Verpflichtungserklärung entzogen in D

    Hallo Dragan,
    zu 1: Meiner Ansicht nach nicht, da jemand da sein muß, der für eventuelle Kosten, die sonst dem Staat entstehen würden, aufkommen muß.

    zu 2: Das würde ich so schnell wie möglich mit dem Ausländeramt abklären.

  6. #5
    Avatar von Mang-gon-Jai

    Registriert seit
    12.02.2002
    Beiträge
    3.479

    Re: Verpflichtungserklärung entzogen in D

    Grundsätzlich möchte ich DisainaM zustimmen:
    das Ding heißt ja Verpflichtungserklärung
    Trotzdem solltest du mit dem Ausländeramt Kontakt aufnehmen. Evtl kannst ja du eine Verpflichtungserklärung für sie abgeben und sie kann hier bleiben.

    Gruß

    Mang-gon Jai

  7. #6
    Uwe
    Avatar von Uwe

    Re: Verpflichtungserklärung entzogen in D

    @Dragan

    "Entzogen" werden kann die Verpflichtungserklärung gemäß § 84 AuslG nicht. Es handelt sich um de Verpflichtung seitens eines Privaten (nicht der Ausländerbehörde, die hat nur geprüft ob die Voraussetzungen vorliegen eine solche Erklärung abzugeben zu können), der sie dann bestenfalls "widerrufen" könnte. Daß die Freundin nicht bei ihm wohnen möchte, ist kein Grund eine solche Verpflichtungserklärung zu widerrufen, immerhin hat sie Persönlichkeitsrechte (kannst ja auch nicht auf die Eingehung einer versprochenen Ehe klagen).

    Hailbronner, der Kommentator des AuslR schlechthin, verweist auf folgendes: "Ein Widerrufsrecht der Person, die eine Erklärung nach § 84 abgegeben hat, besteht grundsätzlich nicht. Eine Ausnahme kommt nur dann in Betracht, wenn sich die Verhältnisse bei der Abgabe der Erklärung für die Behörde erkennbar so maßgeblich geändert haben, daß ein Festhalten an der einmal übertragenen Kostentragungspflicht unverhältnis wäre (vgl. Hessischer Erlaß vom 17.03.1994: "Wenn das Festhalten an der Verpflichtung zu einer außergewöhnlichen Härte führen würde, insbesondere das Existenzminimum und die Erteilung von Unterhaltspflichten in Frage gestellt würden" [Hailbronner, Kommentar zum AuslR, A 1, § 84 RdNr. 11]).

    Wie Du daraus ersehen kannst, sind die vom Widerrufenden Gründe nicht einschlägig und damit unerheblich.

    Davon, die Ausländerbehörde zu kontakten, wie es einige hier rieten, kann ich nur dringend abraten. Vor allem, welchen Sinn soll es haben?

    Noch etwas grundsätzliches zur Thematik Verwaltungshandeln. Ich verwies bereits an anderer Stelle darauf, daß die gesetzlich eingeräumten Rechtsmittel ein schnelles Handeln der Behörden regelmäßig verhindern. Drei Monate, länger läuft das Visum ja nicht, reichen nicht, den Rechtsweg zu beschreiten. Im Klartext bedeutet das für die Freundin, daß sie durchaus - so sie will - auch die drei Monate bleiben und erst nach deren Ablauf ausreisen braucht. Streng betrachtet müßte übrigens der Verpflichtete für ihren Aufenthalt aufkommen, nicht ihr.

  8. #7
    Avatar von Dragan

    Registriert seit
    17.01.2002
    Beiträge
    148

    Re: Verpflichtungserklärung entzogen in D

    :bravo:

    Danke für die vielen schnellen Antworten.

  9. #8
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: Verpflichtungserklärung entzogen in D

    Zitat Zitat von Uwe",p="122775
    ...Davon, die Ausländerbehörde zu kontakten, wie es einige hier rieten, kann ich nur dringend abraten. Vor allem, welchen Sinn soll es haben?
    Nach nochmaligem Überlegen sehe ich das genau so, kann es so stehen lassen. Sinn macht es wirklich keinen großen, mag vielelicht für Sicherheitsfanatiker oder Obrigkeitsgläubige ein beruhigendes Gefühl vermitteln.

    Zitat Zitat von Uwe",p="122775
    Streng betrachtet müßte übrigens der Verpflichtete für ihren Aufenthalt aufkommen, nicht ihr.
    So ist es! Bei einer Bekannten war vor zwei Jahren die Geschichte mit dem Krankenhausaufenthalt. Sie war von jemandem eingeladen worden, dieser hatte sie gleich ´vermittelt´, und dann mußte die Gute für ca. 10 Tage ins Krankenhaus.
    Die Rechnungen bekam der, der sie eingeladen hatte, der, bei dem sie gelebt hatte, hat sich allerdings als nicht besonders widerstandsfühig erwiesen, weil die Frau von dem Einlader im glatt gesagt hatte:"Du hast sie gef..., jetzt kannst Du auch zahlen." Problem war, daß die Versicherung (den Namen weiß ich nicht mehr, der ADAC war´s nicht) sich zunächst zierte, weil sich eindeutig herausstellte, daß es keine akute sondern eine chronische Sache war, die bereits in Thailand existierte. Nach Einschaltung eines Rechtsanwaltes wurde dann nach Monaten aus Kulanzgründen die Hälfte von den insgesamt etwa 7.000 DM Gesamtkosten erstattet.
    Ist aus anderen Gründen nichts aus der Beziehung geworden.

    Danke, Uwe, für diese umfassende Information, nun bin ich auch wieder ein wenig schlauer geworden.

  10. #9
    CNX
    Avatar von CNX

    Re: Verpflichtungserklärung entzogen in D

    Zitat Zitat von Kali",p="123012
    Zitat Zitat von Uwe",p="122775
    ...Davon, die Ausländerbehörde zu kontakten, wie es einige hier rieten, kann ich nur dringend abraten. Vor allem, welchen Sinn soll es haben?
    Nach nochmaligem Überlegen sehe ich das genau so, kann es so stehen lassen. Sinn macht es wirklich keinen großen, mag vielelicht für Sicherheitsfanatiker oder Obrigkeitsgläubige ein beruhigendes Gefühl vermitteln.
    Die Ausländerbehörden greifen heute schneller zu wenn jemand "angeschwärzt" wird. Hier wurde ja ein Brief geschrieben, dessen Inhalt man nicht kennt.

    In meinem Beispiel war es ähnlich. Durch ein Gespräch mit dem AA konnte man jedoch erreichen, dass die Frau erstmal bei uns bleiben konnte. Ansonsten hätte sie wahrscheinlich auch gleich ihr Ticket benutzen dürfen.

    Schaden kann es auch nichts, da man gegenüber den AA ja offen und ehrlich ist.

    Uwe mag hier mit seinen Ausführungen grundsätzlich richtig liegen. Ich habe es damals gemacht und keine Probleme bekommen.

    Gruss
    C N X

  11. #10
    Avatar von dawarwas

    Registriert seit
    30.10.2002
    Beiträge
    3.385

    Re: Verpflichtungserklärung entzogen in D

    Hatte das gleiche Problem auch schon x.
    Nur wollte ich es einer Frau entziehen die noch nicht einx Eingereist war.
    Nichts zu machen. Laut Auslaenderbehoerde und BGS. Wenn das Visa erst einx ausgestellt ist, gibt es keinen Weg mehr zurueck.

    Anderseits kann man den Mann auch verstehen. Oder?!
    Das komt mir wieder der Gedanke an den puren Betrug. Sorry das ich das so schreibe, aber wie kann man (oder sogar Frau) nach 2 Tagen sagen das es nicht klappt. Die hat doch nur nen Dummen gesucht.
    Wer hat den das Ticket bezahlt? Wenn ich x fragen darf?

    Ich wuerde bei der Botschaft in BKK vorsprechen und dafuer sorgen das sie fuer die Schengenstaaten komplett gespert wird.

Seite 1 von 4 123 ... LetzteLetzte

Ähnliche Themen

  1. Verpflichtungserklärung
    Von burt im Forum Ehe & Familie
    Antworten: 25
    Letzter Beitrag: 12.05.09, 01:44
  2. Mahan Landeerlaubnis entzogen
    Von bmei im Forum Touristik
    Antworten: 6
    Letzter Beitrag: 15.09.07, 00:01
  3. Verpflichtungserklärung
    Von olisch im Forum Behörden & Papiere
    Antworten: 14
    Letzter Beitrag: 18.05.07, 15:55
  4. Verpflichtungserklärung
    Von ChangKhao im Forum Ehe & Familie
    Antworten: 12
    Letzter Beitrag: 25.03.05, 12:36
  5. Verpflichtungserklärung
    Von Harry55 im Forum Behörden & Papiere
    Antworten: 9
    Letzter Beitrag: 06.05.04, 15:37