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Urteil des Landessozialgerichts BaWü: Kein Geld für Behandlungskosten in Thailand

Erstellt von Bajok Tower, 01.07.2010, 20:22 Uhr · 11 Antworten · 2.439 Aufrufe

  1. #1
    Bajok Tower
    Avatar von Bajok Tower

    Exclamation Urteil des Landessozialgerichts BaWü: Kein Geld für Behandlungskosten in Thailand

    Sozialhilfeträger muss Kosten für Chemotherapie eines in Thailand lebenden Deutschen nicht übernehmen:

    Urteil des Landessozialgericht Baden-Wrttemberg (L 7 SO 5106/07) | Sozialhilfetrger muss Kosten fr Chemotherapie eines in Thailand lebenden Deutschen nicht bernehmen - gefunden bei kostenlose-urteile.de

    "Zur Begründung verwies das Gericht darauf, dass nach den maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, keine Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Eine Ausnahme werde nur dann gemacht, wenn eine außergewöhnliche Notlage, die mindestens 2 Monate andauere, unabweisbar sei und darüber hinaus aus bestimmten, im Gesetz einzeln aufgeführten Gründen, eine Rückkehr nach Deutschland zur Durchführung der Behandlung nicht möglich sei. Der Kläger, der sich in Thailand habe ambulant behandeln lassen, habe jedoch nicht nachgewiesen, dass eine solche Notlage bei ihm bestanden habe. Er habe keine Belege darüber vorgelegt, dass er tatsächlich nicht in der Lage gewesen sei, die anfallenden Behandlungskosten zu tragen."

  2.  
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  3. #2
    Avatar von kcwknarf

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    Das ist ja interessant. Das heißt ja im Umkehrschluss, dass die Sozialhilfe für Krankenkosten aufkommt, wenn man in Thailand lebt und selber seine Operationskosten nicht zahlen kann, weil man nicht genug Geld hat. Ich dachte, dafür müsse man extra nach Deutschland fliegen und mal wieder kurz eine Krankenversicherung abschließen. Wenn das nicht nötig ist, umso besser...
    Spricht natürlich auch für die Ausgabenflut im deutschen Sozialsystem. Aber wenn man Geld verschenkt, wäre es doch unhöflich, es nicht anzunehmen. Wozu also eine internationale Krankenversicherung abschließen? Werde gleich mal kündigen.

  4. #3
    Bajok Tower
    Avatar von Bajok Tower
    Zitat Zitat von kcwknarf Beitrag anzeigen
    Das ist ja interessant. Das heißt ja im Umkehrschluss, dass die Sozialhilfe für Krankenkosten aufkommt, wenn man in Thailand lebt und selber seine Operationskosten nicht zahlen kann, weil man nicht genug Geld hat.
    Ja, aber was wundert Dich daran?

  5. #4
    Avatar von Hanjo.P

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    Wer in Thailand lebt soll entweder von dem thailändischen Gesundheitssystem profitieren, privat versichert sein oder bezahlen oder halt ins Gras beisen...That s life!

  6. #5
    Avatar von jai po

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    Zitat Zitat von Hanjo.P Beitrag anzeigen
    Wer in Thailand lebt soll entweder von dem thailändischen Gesundheitssystem profitieren, privat versichert sein oder bezahlen oder halt ins Gras beisen...That s life!
    Fast alles richtig, biß auf "von dem thailändischen Gesundheitssystem profitieren", ich kenne keinen Farang der hier in "irgend einer Weise"
    profitiert hätte, ganz im Gegenteil. Im Grunde gibt es hier nur zwei Wege und die sind , wenn es ernst ist "Geld oder Sterben" eigentlich
    ganz einfach. Wobei es ja in Deutschland nicht viel anders ist.

  7. #6
    Avatar von wingman

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    Zitat Zitat von kcwknarf Beitrag anzeigen
    Das ist ja interessant. Das heißt ja im Umkehrschluss, dass die Sozialhilfe für Krankenkosten aufkommt, wenn man in Thailand lebt und selber seine Operationskosten nicht zahlen kann, weil man nicht genug Geld hat. Ich dachte, dafür müsse man extra nach Deutschland fliegen und mal wieder kurz eine Krankenversicherung abschließen. Wenn das nicht nötig ist, umso besser...
    Spricht natürlich auch für die Ausgabenflut im deutschen Sozialsystem. Aber wenn man Geld verschenkt, wäre es doch unhöflich, es nicht anzunehmen. Wozu also eine internationale Krankenversicherung abschließen? Werde gleich mal kündigen.
    wozu immer gleich in ein extrem fallen. die fälle wo ein auswanderer wirklich völlig ohne geld dasteht dürften relativ gering sein. die gründe dafür können blauäugigkeit oder viele andere sein. das urteil besagt aber auch, das deutsche sozialsystem greift nur dann als letzte konsequenz wenn der betroffene glaubhaft darlegen kann das er mittellos ist. in deutschland angekommen wird er die kosten zurückzahlen dürfen.
    der staat wird kein geld verschenken.

  8. #7
    Avatar von kcwknarf

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    Zitat Zitat von wingman Beitrag anzeigen
    in deutschland angekommen wird er die kosten zurückzahlen dürfen.
    der staat wird kein geld verschenken.
    Der war gut! Der Staat verschenkt kein Geld, ho ho ho...
    Zahlen denn Hartzer ihre geschenkte Kohle auch zurück, wenn sie wieder einen Job haben?

    Natürlich ist es ein feiner Zug, wenn mit dem Geld nur um sich geworfen wird. Aber dann muss man eben auch damit leben, dass es kluge Menschen in Deutschland und auch im Ausland gibt, die diese Geschenke gerne annehmen.
    Und diejenigen, die das Sozialsystem ja so gerne verteidigen, dürfen sich dann auch nicht über die Menschen aufregen, die das System effektiv nutzen.
    Schließlich haben wir ja ein Sozialsystem und kein soziales System! Das ist ja schließlich ein gewaltiger Unterschied.

  9. #8
    Avatar von franky_23

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    Warum interprietiert ihr etwas in Gesetze hinein, was bei der Entscheidung gar nicht Thema war. Das Gericht entschied nur über einen Antrag, fertig.

  10. #9
    Avatar von alhash

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    Zitat Zitat von wingman Beitrag anzeigen
    die fälle wo ein auswanderer wirklich völlig ohne geld dasteht dürften relativ gering sein.
    Wingman, Du hast keine Ahnung!

    Es gibt hier eine ganze Menge Farangs, die ohne Versicherung, bzw. das nötige Kleingeld leben. Sozusagen von der Hand in den Mund.

    AlHash

  11. #10
    Avatar von Chak

    Registriert seit
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    Zitat Zitat von jai po Beitrag anzeigen
    Fast alles richtig, biß auf "von dem thailändischen Gesundheitssystem profitieren", ich kenne keinen Farang der hier in "irgend einer Weise"
    profitiert hätte, ganz im Gegenteil. Im Grunde gibt es hier nur zwei Wege und die sind , wenn es ernst ist "Geld oder Sterben" eigentlich
    ganz einfach. Wobei es ja in Deutschland nicht viel anders ist.
    Warum auch sollte es den Ausländern anders als den Thailändern gehen? Aber inwiefern ist es in Deutschland nicht viel anders?

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