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Asiatin (Chinesin) heiraten

Erstellt von Tschaang-Frank, 30.10.2011, 15:24 Uhr · 6 Antworten · 2.385 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Tschaang-Frank

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    Asiatin (Chinesin) heiraten

    Heirat mit einer Chinesin als Kündigungsgrund?

    Heiratet der Angestellte eines deutschen Unternehmens eine Chinesin, so darf er deswegen nicht von seinem Arbeitgeber entlassen werden. Das verstößt gegen den in Deutschland grundgesetzlich garantierten Schutz von Ehe und Familie. Darauf hat jetzt das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein bestanden und eine entsprechende Kündigung für unwirksam erklärt (Az. 3 Sa 95/11).

    Der Entlassene war schon mehrere Jahre zuvor in dem Unternehmen tätig gewesen - allerdings als Leiharbeiter. Zu guter Letzt mit einem "richtigen" Arbeitsvertrag ausgestattet, wurde er aber nach ordnungsgemäß beantragten Urlaubsreise nach China, wo er seine langjährige chinesische Lebensgefährtin heiratete, vom neuen Dauerarbeitgeber sogleich wieder freigestellt und dann entlassen.

    Der Personalleiter warf ihm nach seiner Rückkehr die familiären Kontakte zur Volksrepublik vor und bezeichnete ihn deshalb als "Sicherheitsrisiko" für das Unternehmen. Schließlich würde die Firma für Einrichtungen der Luftfahrtindustrie und Wehrtechnik im In- und Ausland arbeiten, darunter auch direkt für die Bundeswehr.

    Nach Auffassung der Kieler Landesarbeitsrichter allerdings ein zutiefst sittenwidriges Verhalten des Arbeitgebers. Damit werde gegen die von der Verfassung garantierte Eheschließungsfreiheit des Mannes verstoßen. Ohne im Übrigen für die befürchtete familiäre Erpressbarkeit und damit mögliche Industriespionage irgendwelche konkreten Tatsachen anzuführen.
    Die Unternehmensführung hat weder Arbeitsplatzspezifika geschildert, noch tatsächliche oder rechtliche Rahmenbedingungen, welche die Behauptung vom Sicherheitsrisiko auch nur ansatzweise belegen würden. Was umso unverständlicher ist, als dass die Beziehungen des Mannes zu seiner heutigen Ehefrau schon seit Jahren allgemein bekannt waren und auch das Unternehmen von der beabsichtigten Eheschließung noch vor der beiderseitigen Unterzeichnung des Arbeitsvertrages wusste.

    Der frisch verheiratete und nun für eine dreiköpfige Familie zuständige Arbeitnehmer landete offensichtlich unter Verletzung seiner Grundrechte und auf Grund eines schlichten, nicht justiziablen Sinneswandels seines Arbeitgebers auf der Straße. Zumal die Beweisaufnahme ergab, dass das Management gegenüber dem eigenen Betriebsrat für die umstrittene Entlassung wahrheitswidrig "dringende betriebsbedingte Gründe" vorgeschoben hatte. Womit die Richter wegen des dauerhaft gestörten Vertrauensverhältnisses eine Weiterbeschäftigung zwar für unrealistisch hielten, allerdings eine Abfindung in Höhe von 28.000 Euro für angemessen ansahen.

    Quelle: www.deutsche-anwaltshotline.de

    Ach so - ne eigene Meinung muss ich noch schreiben:
    Finde das Urteil gut !

  2.  
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  3. #2
    Avatar von ChangMaiKrap

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    Das Urteil ist sicher richtig, obwohl ich die Motivation des Arbeitgebers teilweise verstehe, auch wenn der Mitarbeiter, als ehemaliger Leiharbeiter, normalerweise keinen Zugang zu unternehmenskritischen Informationen gehabt haben sollte. Ich vermute das war eine Kurzschlussreaktion eines leicht xenophob angehauchten Kleinunternehmers, der Aufgrund von Einsparungen in den Rüstungshaushalten seit kurzem ständig mit einem Bein in der Insolvenz steht.

    Sein Ziel hat er ja letztendlich doch noch erreicht, auch wenn es wahrscheinlich etwas schwieriger und teurer war als er gedacht hatte.

  4. #3
    Avatar von Socrates010160

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    Zitat Zitat von ChangMaiKrap Beitrag anzeigen
    ...der Aufgrund von Einsparungen in den Rüstungshaushalten seit kurzem ständig mit einem Bein in der Insolvenz steht.

    Sein Ziel hat er ja letztendlich doch noch erreicht, auch wenn es wahrscheinlich etwas schwieriger und teurer war als er gedacht hatte.
    Wir (Arbeitsgericht) hatten vor einigen Jahren eine ungerechtfertigte Kündigung eines Arbeitnehmers. Wir sprachen ihm aufgrund seiner lebenslangen (über 40 Jahre) Tätigkeit für das Unternehmen eine Abfindung von 20 Monatsgehältern (40.000 €) zu.

    Die Folge: das Unternehmen (GmbH) meldete wenige Wochen später Insolvenz an und eröffnete einige Tage später unter anderem Namen. Für den Arbeitnehmer war nichts mehr zu holen.

  5. #4
    Avatar von J-M-F

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    Zitat Zitat von Socrates010160 Beitrag anzeigen
    Die Folge: das Unternehmen (GmbH) meldete wenige Wochen später Insolvenz an und eröffnete einige Tage später unter anderem Namen. Für den Arbeitnehmer war nichts mehr zu holen.
    Na und? Hauptsache das war recht teuer für die! Natürlich müssen die auch neue MA einarbeiten, dass Kostet noch einmal Geld und Zeit. Arbeiten würde ich da eh nicht mehr wollen.

    nur weil die Leute den Arbeitsplatz als zu Wertvoll einschätzen, funktioniert dieser ganze Billigarbeitsmarkt.

  6. #5
    Avatar von sanukk

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    Zitat Zitat von Socrates010160 Beitrag anzeigen
    Wir (Arbeitsgericht) hatten vor einigen Jahren eine ungerechtfertigte Kündigung eines Arbeitnehmers.
    In Tankstellen werden überwiegend 400 € Kräfte beschäftigt. Hattet IHR das auch schon, wenn ein MA dort ungerechtfertigt gekündigt wurde?

    PS: Ärger langsam zurück gefahren.......Blutdruck sinkt wieder. alles gut.

    PPS: Chinesin wäre aus ARBEITGEBERSICHT eher ein Einstellungsgrund. Kenne viele Chinesen Dres., die erfolgreich in Automobil-Zulieferfirmen, Maschinenbau und Elektronik-Firmen arbeiten.

  7. #6
    Avatar von Socrates010160

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    Zitat Zitat von sanukk Beitrag anzeigen
    In Tankstellen werden überwiegend 400 € Kräfte beschäftigt. Hattet IHR das auch schon, wenn ein MA dort ungerechtfertigt gekündigt wurde?

    PS: Ärger langsam zurück gefahren.......Blutdruck sinkt wieder. alles gut.
    Diesen Post verstehe ich nicht... und den Grund, weshalb Du Dich aufregst auch nicht.

    @ JMF
    Die MA's erhielten neue Arbeitsverträge und der Betrieb lief genau so weiter wie vorher. Soweit mir bekannt ist, wurde nicht nur der entlassene Angestellte um seine Abfindung gebracht, sondern auch noch Lieferanten und Kunden... eine Betrugsanzeige verlief erfolglos.

  8. #7
    Avatar von sanukk

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    Zitat Zitat von socrates010160 Beitrag anzeigen
    verstehe ich nicht... Und den grund, weshalb du dich aufregst auch nicht.
    ICH REGE MICH NICHT AUF!!!




    PS: Thread: Chinesin heiraten!!!!

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