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Änderung Zuwanderungsrecht im Bundestag beschlossen

Erstellt von JingJo, 14.06.2007, 14:24 Uhr · 94 Antworten · 5.737 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von JingJo

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    Änderung Zuwanderungsrecht im Bundestag beschlossen

    N24:
    "Ehegattennachzug: Ehepartner aus Nicht-EU-Staaten dürfen künftig nur nachziehen, wenn sie mindestens 18 Jahre alt sind. Außerdem müssen sie bereits vor der Einreise einfache Deutschkenntnisse nachweisen."

    Da ist nirgendwo die Rede davon, welche Nationalität der andere Ehepartner hat -> Deutsch lernen im Isan....

  2.  
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  3. #2
    Avatar von Lupus

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    Re: Änderung Zuwanderungsrecht im Bundestag beschlossen

    Zitat Zitat von JingJo",p="492864
    Da ist nirgendwo die Rede davon, welche Nationalität der andere Ehepartner hat -> Deutsch lernen im Isan....
    Ich denke mal, das jede Nationalität (ausgenommen der der EU-Staaten) gemeint sein könnte...

  4. #3
    Avatar von JingJo

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    Re: Änderung Zuwanderungsrecht im Bundestag beschlossen

    Zitat Zitat von Lupus",p="492867
    Ich denke mal, das jede Nationalität (ausgenommen der der EU-Staaten) gemeint sein könnte...
    Es gab ja mal so die Hoffnung, dass sich diese Regelung nur auf _Ausländer_, bezieht, die wiederum Ausländer heiraten. So siehts nun aber nicht aus

  5. #4
    Avatar von db1tau

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    Re: Änderung Zuwanderungsrecht im Bundestag beschlossen

    Das waere in der Tat ne doofe Sache. Gilt das auch wenn die Frau ein Visum aufgrund eines deutschen Kindes hat?

    Extra Deutsch lernen (muessen) ist ja wirklich unnoetig, sowas sollte dann doch freiwillig ablaufen.

    Gruss, Marco.

  6. #5
    Doc-Bryce
    Avatar von Doc-Bryce

    Re: Änderung Zuwanderungsrecht im Bundestag beschlossen

    Also keine Panik, bitte richtig durchlesen. dann erklärt sich alles von selbst!!!

    Bundestag ändert Ausländerrecht

    Der Bundestag hat mit den Stimmen der Großen Koalition eine Reihe von Ände-
    rungen im Ausländerrecht verabschiedet.

    Das Gesetz erschwert den Nachzug von
    Ehepartnern von Ausländern. Diese müs-
    sen künftig mindestens 18 Jahre alt
    sein und Deutsch sprechen. So sollen
    Zwangsheiraten verhindert werden. Au-
    ßerdem eingeführt werden Sanktionen für
    Ausländer, die nicht an Integrations-
    kursen teilnehmen.

    Langjährig geduldete Ausländer erhalten
    ein Bleiberecht - dafür müssen sie al-
    lerdings einen Arbeitsplatz nachweisen.

    Quelle: Videotext ARD
    http://www.ard-text.de/videotext/index.html?tafel=125

    oder Tafel 125 im Videotext Fernsehen ARD

    Nach langem Streit
    Bundestag beschließt Reform des Ausländerrechts

    Der Bundestag hat den Weg für die umstrittene Reform des Ausländerrechts frei gemacht. In namentlicher Abstimmung votierten in Berlin 398 Abgeordnete für den Gesetzentwurf der Bundesregierung. Dagegen stimmten 170 Parlamentarier; fünf enthielten sich. Der Reform liegt ein Kompromiss von Union und SPD zugrunde, mit dem langjährig geduldeten Ausländern durch Arbeitsaufnahme ein Bleiberecht ermöglicht und Zwangsheiraten eingedämmt werden sollen. Mit der Neuregelung sollen aufenthalts- und asylrechtliche EU-Richtlinien umgesetzt werden. Das Gesetz bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates. Die Länderkammer wird sich am 6. Juli mit der Vorlage befassen.
    Zuvor hatte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) das neue Gesetz verteidigt. "Integration muss gelingen und dieses Gesetz ermöglicht Integration besser", sagte Schäuble. Der Innenminister rechtfertigte besonders die in dem Gesetzespaket enthaltene Regelung, derzufolge künftig höhere Hürden für den Nachzug von ausländischen Ehegatten gelten sollen. Es könne nicht ignoriert werden, dass in bestimmten Ausländergruppen heute Ehepartner geheiratet würden, die nicht in Deutschland aufgewachsen seien. Um hier die Integration zu erleichtern, sollten den nachziehenden Partnern Deutschkenntnisse abverlangt werden.
    Verfassungswidrige Regelung?

    Die SPD verteidigte das Gesetzespaket, mit dem insgesamt elf EU-Richtlinien umgesetzt werden, ebenfalls. Der Innenausschuss-Vorsitzende Sebastian Edathy (SPD) räumte zugleich ein, es sei verfassungsrechtlich "nicht unproblematisch", wenn von den nachziehenden Ehepartnern aus bestimmten Ländern Sprachkenntnisse verlangt würden. Japanerinnen dürften auch ohne Deutschkenntnisse kommen, Inderinnen nicht. "Ich bin sehr gespannt darauf, wie diese Frage in Karlsruhe beantwortet wird." Er wäre "nicht unglücklich", wenn diese Regelung "gekippt" würde, sagte Edathy weiter.

    Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck sagte zu der Nachzugsregelung, sie sei "offensichtlich verfassungswidrig", weil sie gegen den besonderen Schutz der Ehe verstoße. Zwangsverheirateten könne in Deutschland besser geholfen werden als in ihrem Herkunftsland. Deshalb bewirke die Regelung genau das Gegenteil dessen, was sie eigentlich bewirken solle, sagte Beck.

    Quelle: http://www.tagesschau.de/aktuell/mel...F1_BAB,00.html

  7. #6
    Avatar von JingJo

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    Re: Änderung Zuwanderungsrecht im Bundestag beschlossen

    Und jetzt noch meine Meinung dazu: doof für viele Einzelne von uns, aber gesamtgesellschaftlich gesehen eher positiv.

  8. #7
    Avatar von Alek

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    Re: Änderung Zuwanderungsrecht im Bundestag beschlossen

    Zitat Zitat von JingJo",p="492880
    Und jetzt noch meine Meinung dazu: doof für viele Einzelne von uns, aber gesamtgesellschaftlich gesehen eher positiv.
    Schon, aber absolut realitätsfern. Wo um alles in der Welt soll eine Isaanerin Deutsch lernen? Was heist überhaupt grundlegende Deutschkenntnisse? Reicht "Guten Tag" oder müssen mehrfach geschachtelte Sätze sein?

    Grundlegende Deutschkenntnisse sind bei Desinteresse innerhalb kürzester Zeit vergessen. Was soll diese Gängelung :schuettel:

    Eine Verplichtung zum Deutschlernen In Deutschland würde ich verstehen, die derzeitige Förderung finde ich klasse.

    Grüsse
    Alex

  9. #8
    Doc-Bryce
    Avatar von Doc-Bryce

    Re: Änderung Zuwanderungsrecht im Bundestag beschlossen

    Zitat Zitat von db1tau",p="492874
    Das waere in der Tat ne doofe Sache. Gilt das auch wenn die Frau ein Visum aufgrund eines deutschen Kindes hat?

    Extra Deutsch lernen (muessen) ist ja wirklich unnoetig, sowas sollte dann doch freiwillig ablaufen.

    Gruss, Marco.
    na du bist gut, warum sollte ein partner nicht deutsch lernen? von den deutschkenntnissen profitiert doch jeder. meine frau hat hier insgesammt 2 jahre die schule besucht, kann nur sagen ich bin froh. sie geht alleine einkaufen, macht andere erledigungen. telefonate werden geführt. fährt mit dem wagen. hat ihre selbstständige arbeit. das sind alles sachen wo ich mich nicht drum kümmern muss und für mich eine erleichterung.

  10. #9
    Avatar von tira

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    Re: Änderung Zuwanderungsrecht im Bundestag beschlossen

    Zitat Zitat von deguenni",p="492878
    .... Das Gesetz erschwert den [highlight=yellow:be0f234924]Nachzug von
    Ehepartnern von Ausländern[/highlight:be0f234924].....
    iss das der feine unterschied, dann betrifft es die meisten hier on board gar net

    gruss

  11. #10
    Doc-Bryce
    Avatar von Doc-Bryce

    Re: Änderung Zuwanderungsrecht im Bundestag beschlossen

    wie soll man da denn jetzt auf verschiedene obige fragen antworten.
    das gesetz ist beschlossen, aber das dauert noch was bis es in kraft tritt. und wie es gehandhabt werden soll wissen bestimmt auch noch nicht.

    also keine panik.

    ich denke mal, das gilt hauptsächlich für ausländische mitbewohner die ihre frau nach deutschland nachziehen wollen.

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