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Vereinigtes Königreich entzieht Thaksin das Visum

Erstellt von x-pat, 08.11.2008, 04:14 Uhr · 85 Antworten · 3.361 Aufrufe

  1. #51
    thurien
    Avatar von thurien

    Re: Vereinigtes Königreich entzieht Thaksin das Visum

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="652898
    Was heißt eigentlich "aussitzen" auf Thai?
    einfach: oog nang!

  2.  
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  3. #52
    Avatar von x-pat

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    Re: Vereinigtes Königreich entzieht Thaksin das Visum

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="652814
    Aber selbst dann - so wußten die Thais - könnte Thaksin nicht ausgeliefert werden, weil eine vergleichbare Rechtsnorm in den UK nicht existiert.
    Die Spekulationen schlagen ja mal wieder hohe Wellen in diesem Thread. Seit wann bist du denn Experte im internationalen Strafrecht?

    Es gibt auch in England ein Anti-Korruptionsgesetz und es ist mir nicht bekannt, dass es für eine Auslieferung Voraussetzung ist, dass die Gesetze der kooperierenden Länder denselben Wortlaut haben müssen.

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="652814
    Rechtskräftig werden Urteile erst dann, wenn entweder der Verurteilte das Urteil annimmt oder die Frist für Berufungen etc. abgelaufen ist.
    Laut Presse wurde das Urteil vom Obersten Gerichtshof gefällt. Gibt's dann überhaupt noch die Möglichkeit der Berufung?

    Für den Haftbefehl und Auslieferungsantrag, so glaube ich, würde die Kautionsverletzung/Flucht ausreichen, oder? Merkwürdigerweise ist aber Thaksins Diplomatenpass noch nicht von der thailändischen Regierung eingezogen worden.

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="652814
    Was habt Ihr eigentlich für ein Rechtsverständnis?
    Ich wäre mit dem Austeilen vorsichtiger, denn die Lage ist bestimmt kompliziert genug um über die Köpfe der meisten anwesenden Nichtjuristen (einschließlich meiner selbst natürlich) hinauszugehen.

    Cheers, X-Pat

  4. #53
    Avatar von Claude

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    Re: Vereinigtes Königreich entzieht Thaksin das Visum

    Im Grunde ist die Rollenbesetzung so:
    1. Ein Verbrecher auf der Flucht
    2. Eine Regierung, die ihn mit aller Macht schützt
    3. Eine Bürgerbewegung, die diese Regierung absetzen will.
    4. Eine Gerichtsbarkeit, die erstaunlicherweise unabhängig ist (nach dem letzten Putsch)

    Ich bin gespannt auf die nächste Folgen dieser reality show.

  5. #54
    Avatar von Loso

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    Re: Vereinigtes Königreich entzieht Thaksin das Visum

    Ein zweifelhaftes Vergnügen. Da wird noch viel Blut fliessen.

  6. #55
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Vereinigtes Königreich entzieht Thaksin das Visum

    Zitat Zitat von x-pat",p="652919
    quote="waanjai_2",p="652814"]Aber selbst dann - so wußten die Thais - könnte Thaksin nicht ausgeliefert werden, weil eine vergleichbare Rechtsnorm in den UK nicht existiert.
    Die Spekulationen schlagen ja mal wieder hohe Wellen in diesem Thread. Seit wann bist du denn Experte im internationalen Strafrecht?
    Bin ich nicht. Sondern diese Erkenntnis stammt aus den Analysen der thailändischen Juristen. Ist auch so veröffentlicht worden, als es losging mit den Bemühungen, ihn nach Thailand ausliefern zu sollen.
    Zitat Zitat von x-pat",p="652919
    Zitat Zitat von waanjai_2",p="652814
    Rechtskräftig werden Urteile erst dann, wenn entweder der Verurteilte das Urteil annimmt oder die Frist für Berufungen etc. abgelaufen ist.
    Laut Presse wurde das Urteil vom Obersten Gerichtshof gefällt. Gibt´s dann überhaupt noch die Möglichkeit der Berufung?
    Ja und Nein. Es ist in der Tat ein wenig kompliziert.
    Vor dem Senat für Vergehen von Politikern gibt es in der Tat kein Recht auf Berufung. Das hat man schon lange mit Erschrecken festgestellt. Denn das wirft ja wirklich kein gutes Licht auf die Gerichtsbarkeit in Thailand.
    Aber inzwischen hat man die Überzeugung gewonnen, dass man in diesem Falle halt nur den allgemeinen Teil des Obersten Gerichtshof anzusprechen habe. Elastische Gerichtsverfassung würde man so etwas bei uns nennen. :-)

    Beide Erkenntnisse zusammen - kein gleichwertiger Strafbestand (i.S. von conflict of interests) und fehlende Appellationsmöglichkeit vor dem zuständigen Senat - sind von den thail. Analysten immer wieder als Schwachpunkte aufgelistet worden. Schwachpunkte, die dazu führen würden, dass letztlich wohl GB ihn nicht ausliefern würde. Sofern er - Thaksin - dort Asyl beantragen würde und ihm das Bleiberecht gewährt werden würde. Mit anderen Worten: diese thailändischen Analysen haben wohl u.a. auch den Briten vor Augen geführt, wie sehr sich - evtl. auch erfolgreich - Thaksin gegen eine Auslieferung aus England heraus wehren könnte. Deshalb wohl die etwas merkwürdige Nacht-und-Nebel-Aktion, um auf diese Weise erst gar keine Rechtsverteidigung in England zulassen zu brauchen.
    Im ThaiVisa-Forum kann man übrigens sehr schön erkennen, welches Verschwörungstheorien gebraucht werden, um den Schock dieser so überaus merkwürdigen Aktion durch eine der ältesten Demokratien auf der Erde individuell zu verdauen.

    Zitat Zitat von x-pat",p="652919
    Für den Haftbefehl und Auslieferungsantrag, so glaube ich, würde die Kautionsverletzung/Flucht ausreichen, oder?
    Warum sollte eine Kautionsverletzung automatisch für einen Haftbefehl ausreichen? Gegen Kaution freigelassen werden Angeklagte, nicht Verurteilte. Wenn sich im Laufe des Verfahrens herausstellen sollte, dass der Angeklagte unschuldig ist, dann wird ihm selbst die Flucht ausser Landes nicht vorgeworfen. Deshalb ist für die Ausstellung eines Haftbefehles und Auslieferungsantrages ein rechtskräftiges - sic - Urteil und sein Nicht-Erscheinen auf Vorladung Voraussetzung. Deshalb steht doch in diesen Tagen fast täglich in den Medien, dass man ab dem 20.11. einen Auslieferungsantrag stellen wolle [ob mit einer guten Chance auf Erfolg sei dahingestellt, schließlich arbeitet man für die Öffentlichkeit]

  7. #56
    Avatar von Claude

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    Re: Vereinigtes Königreich entzieht Thaksin das Visum

    Zitat Zitat von Loso",p="652940
    Ein zweifelhaftes Vergnügen. Da wird noch viel Blut fliessen.
    Im Vergleich zu den vergleichsweise lapidaren Anlässen in 1976 und 1992 ist bisher verdammt wenig Blut geflossen. Dies resultiert daher, dass die Gesellschaft und die Armee politisch gereift sind - auf allen Seiten. Tatsächlich ist dies ein eher unblutiger Konflikt, der auch ohne ein Machtwort des alternden Königs wohl so zu Ende geführt werden wird. Dank der PAD-Bewegung wird Thailand als einziges demokratisches Land in SEA daraus hervorgehen. Da bin ich mir sicher.

    Waanjay, deine juristischen Analysen sind wenig hilfreich, wenn Geschichte gemacht wird.

  8. #57
    Avatar von mipooh

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    Re: Vereinigtes Königreich entzieht Thaksin das Visum

    Dank der PAD-Bewegung wird Thailand als einziges demokratisches Land in SEA daraus hervorgehen.
    Das scheint mir doch reichlich patriotisches Wunschdenken...

  9. #58
    Avatar von J-M-F

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    Re: Vereinigtes Königreich entzieht Thaksin das Visum

    Zitat Zitat von Claude",p="652959
    Dank der PAD-Bewegung wird Thailand als einziges demokratisches Land in SEA daraus hervorgehen. Da bin ich mir sicher.
    nach den kommenden 50 jahren paddiktatur bestimmt

  10. #59
    Avatar von sleepwalker

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    Re: Vereinigtes Königreich entzieht Thaksin das Visum

    Zitat Zitat von Claude",p="652925
    Im Grunde ist die Rollenbesetzung so:
    1. Ein Verbrecher auf der Flucht
    2. Eine Regierung, die ihn mit aller Macht schützt
    3. Eine Bürgerbewegung, die diese Regierung absetzen will.
    4. Eine Gerichtsbarkeit, die erstaunlicherweise unabhängig ist (nach dem letzten Putsch)
    Das ist eine glasklare Analyse, die es auf den Punkt bringt...

  11. #60
    Avatar von pumlakum

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    Re: Vereinigtes Königreich entzieht Thaksin das Visum

    Vielleicht kommt Khun Taksin sogar nach Deutschland und kurberlt hier mit seinem Geld unsere Wirtschaft an. Wer doch auch nicht schlecht, oder ...?

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