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Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

Erstellt von Ralf_aus_Do, 28.02.2006, 14:12 Uhr · 1.342 Antworten · 41.188 Aufrufe

  1. #821
    Avatar von Serge

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    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Er hat natuerlich beides angesprochen. Zum einen den Wahlvorgang als solches, aber intelligenterweise natuerlich auch das Ergebnis.

    Now, I will talk about the election. The court itself has the right to discuss the election, especially the candidates who received less than 20 per cent of the vote. Besides, some of them were the sole candidates in their constituencies, which is a critical issue in the election. The sole candidatures cannot lead to full membership in the House, because a sole candidate must have support from at least 20 per cent.

    Is this issue relevant to you? In fact, it should be. The issue of the sole-candidacy elections is important because they will never fulfil the quorum. If all of the House seats are not filled by elected candidates, the democracy cannot function. If this is the case, the oaths you have just sworn in would be invalid. You have sworn to work for democracy. If you cannot do it, then you may have to resign. You must find ways to solve the problem.

  2.  
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  3. #822
    woody
    Avatar von woody

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    @Serge, für mich ist die Sache sehr einfach, wenn sich nur ein Kandidat um einen Sitz bewirbt, kann man nicht von ´Wahl´ sprechen.

    Der König hat genau dies gesagt.

    Diese unsäglichen Wahlen haben nun mal statt gefunden. Jetzt fordert der König die obersten Richter auf, das Problem zu lösen und falls sie dazu nicht in der Lage sind, sollten sie über ihren eigenen Rücktritt nachdenken.

    Das Mr.T. über eine erneute Kandiatur nachdenkt, grenzt schon an Hochverrat, hat ihm doch der König nahegelegt, dass er sein Amt niederlegt, damit das Land wieder zu demokratischen und geordneten Verhältnissen kommt. Das heisst für mich nicht nur die parlamentarische und ausserparlamentarische Opposition werfen dem abgetretenen Premier Amtsmissbrauch vor, sondern auch der König.

  4. #823
    Avatar von Serge

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    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Zitat Zitat von woody",p="341710
    @Serge, für mich ist die Sache sehr einfach, wenn sich nur ein Kandidat um einen Sitz bewirbt, kann man nicht von ´Wahl´ sprechen.
    Kein Widerspruch von mir. Und genau das hat er auch gesagt. Aber ich koennte mir vorstellen, das der "einfachere" Weg zu Neuwahlen ueber das nicht verfassungskonforme Parlament gehen wird, anstatt die Wahl als solche in Frage zu stellen.

  5. #824
    woody
    Avatar von woody

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    @Serge

    Normalerweis müsste es über die Wahlkommision gehen, die ist aber dazu nicht in der Lage, weil sie nicht unabhängig besetzt ist.

    Also kommt nur noch das 'Verfassungsgericht' (wie auch immer es in Thailand heisst) in Frage. Deshalb die Aufforderung des Königs an die Richter.

    Wir werden sehen.

    gruss woody

  6. #825
    Avatar von Serge

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    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Eine erneute Kanditatur seitens PM Taksin ist Verfassungskonform und es liegt am Waehler, darueber zu entscheiden, welche Folgen die Wirren in den letzten Wochen haben. Das ist eventuell die Quadratur von Demokratie, aber das ist es nunmal.

    Taksin befand sich zur Zeit der Ansprache des Koenigs gerade auf einer Rundreise bei einigen wichtigen Staatsmaennern, darunter Chirac, Putin, Blair und Koizumi. Ich denke, die Ansprache seiner Majestaet kam fuer ihn genauso ueberraschen wie fuer uns.

    Die Nation schreibt heute, er kaeme in ein anderes Thailand zurueck.

  7. #826
    woody
    Avatar von woody

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Zitat Zitat von Serge",p="341716
    Eine erneute Kanditatur seitens PM Taksin ist Verfassungskonform und es liegt am Waehler, darueber zu entscheiden, welche Folgen die Wirren in den letzten Wochen haben. Das ist eventuell die Quadratur von Demokratie, aber das ist es nunmal.......
    Eine erneute Kandidatur Taksins ist nach meiner Einschätzung nicht verfassungskonform.
    Wenn es in Thailand unabhängige Staatsanwälte und Richter gäbe, stände Taksin längst vor Gericht und könnte nicht mehr kandidieren.

    Ich bin sicher, das der König und sein geheimer Thronrat den Überblick haben und dafür sorgen werden, dass Taksin sich vor dem obersten Gericht verantworten muss.
    Geschieht dies nicht, ist Thailand wieder in der Situation wie es vor der neuen Verfassung war und man kann nicht mehr von einem demokratischen Staat mit gewaltenteilung sprechen.

  8. #827
    Monta
    Avatar von Monta

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Meine Vermutung geht auch dahin, daß Thaksin der Prozeß gemacht wird, wenn er in Thailand bleibt und es vielleicht sogar wagt, noch einmal zu kandidieren.

    Thaksin wird sich wohl dieser Gefahr bewußt sein und sich ins Ausland absetzen. Die Voraussetzungen dafür hat er in der letzten Zeit sicherlich geschaffen.

    Das wäre dann auch die thailändische Lösung in meinen Augen.

    Gruß
    Monta

  9. #828
    Avatar von Serge

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    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Zitat Zitat von woody",p="341721
    Eine erneute Kandidatur Taksins ist nach meiner Einschätzung nicht verfassungskonform.
    Dem Gefuehl nach vielleicht, aber zur Zeit ist er weder verurteilt noch angeklagt worden. Es gab auch kein Misstrauensvotum oder aehnliches. Somit ist er gemaess der Verfassung immer noch ordentliches Mitglied des Unterhauses. Ich kann mir auch nicht vorstellen, das der Koenig weiter in das Geschehen eingreifen wird, als er es schon getan hat. Zumindest gegenwaertig nicht. Noch steht Taksin aber nicht zur Wahl, und wir werden wohl nie genau wissen, was hinter den Tueren im Moment so alles passiert. In einigen Tagen wissen wir mehr.

    Ich koennte mir jeodoch gut vorstellen, dass er nicht kandidiert, und so sein Gesicht wahrend in den Hintergrund tritt. Dies jedoch, so denke ich, wuerde einen emotionalen Vorteil fuer TRT bringen. Frage ist, wie dieser Ruecktritt gestaltet werden wird. Taksin koennte dann immer noch den Parteivorsitz haben und so weiterhin die Geschicke des Landes indirekt fuehren, so denn TRT die Wahlen gewinnen sollte. Sollte TRT eventuelle Neuwahlen jedoch gewinnen, kommen diese aus der Krise staerker als je zuvor hervor. Wir werden sehen.

  10. #829
    woody
    Avatar von woody

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Zitat Zitat von Serge",p="341726
    .......Dem Gefuehl nach vielleicht, aber [highlight=yellow:7cdb72142b]zur Zeit ist er weder verurteilt noch angeklagt [/highlight:7cdb72142b] worden. Es gab auch kein Misstrauensvotum oder aehnliches.
    Das ist doch der Punkt. Er wird nicht angeklagt weil er die Gewaltenteilung unterlaufen hat, er hat die Demokratie ausgehöhlt, den Vorwurf des Amtsmissbrauchs macht ihm nicht nur die Opposition, sondern nun auch der König.

  11. #830
    guenny
    Avatar von guenny

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin


    Das ist doch der Punkt. Er wird nicht angeklagt weil er die Gewaltenteilung unterlaufen hat, er hat die Demokratie ausgehöhlt, den Vorwurf des Amtsmissbrauchs macht ihm nicht nur die Opposition, sondern nun auch der König.
    Ja, aber Woody, der König wird auch keine undemokratischen Anwnadlungen der Anderen ohne widerspruch durchgehen lassen, es ist in der Tat so, solange kein Gerichtsverfahren gegen T. läuft, solange keine Untersuchung statfindet etc.pp. gilt auch ein Mr. T. als unshculdig im rechtlichen Sinne, selbstverständlich darf er dann kandidieren. Und, ich glaube ich hab's schon mal gepostet, bekommt er bei demokratischen Wahlen (also mit fairen Chancen für alle, genügend Vorbereitungszeit etc pp) eine Mehrheit für sich und seine TRT dann ist das eben so.
    Da sollten wir auch wenn's schwerfällt selbst genug Demokratieverständnis aufbringen, sonst stellen wir unsere Ansprüche selbst gleihc in Frage.
    Günny

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