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Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

Erstellt von Ralf_aus_Do, 28.02.2006, 14:12 Uhr · 1.342 Antworten · 41.180 Aufrufe

  1. #811
    Avatar von Serge

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    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Es sieht so aus, als kommt zu Neuwahlen. Nach der erneuten Ansprache seiner Majestaet gestern, kann mit einer Entscheidung zur Annulierung der Wahlen am 2. April wohl in der naechsten Woche gerechnet werden.

    Taksin wird sich in den naechsten Tagen bezueglich einer erneuten Kandidatur aeussern.

    Die Demokraten haben gestern Nacht offiziell mit ihrem Wahlkampf begonnen und Abhisit seinen Anspruch auf den Posten des PM unterstrichen. Kernthema der Demokraten wird ehrliches Regieren sein. Weiterer Schwerpunkt liegt auf Human Ressource Development und freier Schulbildung. Sie nannten dies Ausbildungsmegaprojekte. Sie, die Demokraten, stellen sich gegen weitere Privatisierungen, siehe Egat und PTT, und wollen sich verstaerkt fuer den Sueden des Landes einsetzen. Abhisit sagte, das er sicher sei, die Probleme im Sueden waeren vorueber, sobald die jetzige Regierung zurueckgetreten sei. Weiterhin wurde angekuendigt, das einige der von TRT initiierten Projekte zurueckgenommen und die vorliegenden FTA mit den USA und Japan neu untersucht wuerden und hier verstaerkt darauf geachtet werden wird, dass nicht nur einige wenige im Land von dieser Politik profitieren, sondern diese allen zugute kommen solle. Das bestehende 30 Baht Gesundheitsprogramm soll aber beibehalten werden.

  2.  
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  3. #812
    Avatar von Samuianer

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    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    :bravo: :bravo: :bravo: :bravo:

    Ich hoffe mal das dieses Land d.h. seine Buerger von den Worten
    des Koenigs auch was mitbekommen haben und verstehen worum es geht - naemlich um Sie - ihre Zukunft, die Zukunft ihrer Kinder und nicht um Versprechen die nur fadenscheinig, sozusagen als Kulisse der Macher, vorgefuehrt werden, aber Kulisse bleiben.

    Kulisse die nur dazu dient, den Machern die taschen zu fuellen!

    Hat schon Jemand das Geruecht vernommen das Mr.T. u.U. nicht zurueckkehren darf?

  4. #813
    Monta
    Avatar von Monta

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Die TRT, mit oder ohne Thaksin hat vielleicht noch eine Chance, wenn der Termin für eine neue Wahl (ich gehe mal davon aus, daß sie wirklich kommen wird) recht kurzfristig angesetzt wird.

    Je weniger kurzfristiger aber dieser Termin sein wird, desto geringer werden die Chancen für die korrupte Bande der letzten 6 Jahre.
    Thaksin wäre gut beraten, sich nicht mehr auf das politische Parkett zu wagen. Selbst wenn die TRT mit Thaksin noch einmal eine Wahl gewinnen würde (und ausschließen kann man das auch nicht), Thaksin hätte nicht viel Freude daran. Der Wind würde permanent von vorne kommen.

    Die Rede von Abhisit auf dem Parteitag der Demokraten läßt wirklich hoffen, daß Transparenz, Ehrenhaftigkeit, Vermeidung von Interessenkonflikten und Korruption, einen erheblich größeren Stellenwert in der thailändischen Politik bekommen.
    Wie es dann in der Wirklichkeit aussehen wird? Man sollte sich keine allzu großen Hoffnungen machen. Wenn es gut geht, ist es ein Prozess, der eingeleitet wird. Ansonsten wird es noch viele Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern.

    Gruß
    Monta

  5. #814
    Monta
    Avatar von Monta

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    @Samuianer schreibt:
    "Hat schon Jemand das Geruecht vernommen das Mr.T. u.U. nicht zurueckkehren darf?"

    Ist (im Moment) ja kaum vorstellbar, aber erzähl mal mehr.

    Gruß
    Monta

  6. #815
    Avatar von Sammy33

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    893

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Bangkok (Reuters) - Der umstrittene thailändische Ministerpräsident Thaksin Shinawatra will im Falle einer Annullierung der Parlamentswahl von vor knapp einem Monat erneut antreten. Sollten die obersten Gerichte des Landes eine Wiederholung der Wahl verfügen, fühle sich Thaksin nicht mehr an seine Ankündigung eines Rückzugs vom Amt des Regierungschefs gebunden, sagte Thaksins Vize Chidchai Vanasatidya am Sonntag. "Der Verfassung zufolge ist jedermann für jeden Posten wählbar. Man kann eine spezielle Person nicht einfach ausschließen", sagte Chidchai, der seit dem Rückzug Thaksins die Amtsgeschäfte führt.

    Thaksin hatte sich Anfang April wochenlangem Druck von Demonstranten gebeugt und sein Amt zunächst niedergelegt. Nachdem ein Gericht am Freitag den Stopp einer Nachwahl verfügt hatte, gilt eine Annullierung der Parlamentswahl als wahrscheinlich. Die Nachwahl war erforderlich geworden, nachdem in knapp 40 Wahlbezirken wegen zu geringer Wahlbeteiligung und ungültiger Stimmzettel kein Gewinner festgestellt werden konnten. Die Opposition hatte zu einem Boykott des Urnengangs aufgerufen.

    In Thailand war es zu Massenprotesten gegen Thaksin gekommen, dem die Opposition des Landes Machtmissbrauch vorwirft. Angehörige Thaksins hatten steuerfrei einen Milliarden-Anteil an dem von ihm gegründeten Telekommunikationskonzern verkauft.

    Quelle
    http://de.today.reuters.com/news/New...HL-THAKSIN.xml

    Gruß
    Sammy

  7. #816
    Monta
    Avatar von Monta

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Gerade gelesen. Es geht in die nächste Runde:

    "Der Abgeordnete der TRT Somsak Thepsuthin sagte die Abgeordneten der Partei würden kein Gerichtsurteil anerkennen, welches gemacht würde, die Wahl zu annulieren."

    und

    "Die Wahlkommission (EC) hat Berufung gegen die einstweilige Verfügung des Verwaltungsgerichtshofs eingelegt, die dritte Runde von (Nach)Wahlen in 14 südlichen Wahlbezirken am (vergangenen) Samstag, nicht durchzuführen."

    Quelle: "The Nation"
    http://www.nationmultimedia.com/brea...ewsid=30002941
    http://www.nationmultimedia.com/brea...ewsid=30002941

    Da scheinen wohl Teile der TRT immer mehr Angst vor einer Neuwahl zu bekommen. Sollen sie nur so weitermachen. Sie werden sich selbst damit ins Aus katapultieren.

    Die Wahlkommission (EC), unter großer Kritik, gröbste Fehler bei der letzten Wahl gemacht und zugelassen zu haben (es wird der Rücktritt der gesamten Wahlkommission verlangt) will keine Fehler einsehen, die in einer Vielzahl mehr als deutlich erkennbar sind. Auch da: Weiter so. Das wird auch diesem unfähigen (und wahrscheinlich korrupten) Verein endgültig den Hals brechen.

    Gruß
    Monta

  8. #817
    Chak3
    Avatar von Chak3

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Zitat Zitat von Monta",p="341502
    Die TRT, mit oder ohne Thaksin hat vielleicht noch eine Chance, wenn der Termin für eine neue Wahl (ich gehe mal davon aus, daß sie wirklich kommen wird) recht kurzfristig angesetzt wird.

    Je weniger kurzfristiger aber dieser Termin sein wird, desto geringer werden die Chancen für die korrupte Bande der letzten 6 Jahre.
    Ich meine Grund für die Annulierung war unter anderem, dass die Wahl zu kurzfristig angesetzt war.

  9. #818
    Monta
    Avatar von Monta

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    ²Chak3 schreibt:
    "Ich meine Grund für die Annulierung war unter anderem, dass die Wahl zu kurzfristig angesetzt war."

    Diese Kurzfristigkeit der Wahl am 2. April war ja bewußt von Thaksin und seiner TRT herbeigeführt, weil sie nur ihm und seiner Partei Vorteile brachte.
    Die Wahlkommission, (die dies zuließ) hat da schon eine dubiose Rolle gespielt.

    Heute würde wieder eine (relativ) kurzfristige Ansetzung einer Neuwahl der TRT Vorteile bringen können, weil weniger Zeit vorhanden wäre, "Ungereimtheiten" der letzten 6 Jahre mit Thaksin aufzudecken und norwendige Vorbereitungszeit den anderen Parteien fehlen würde.

    Dies wird aber bei einer Neuwahl nicht noch einmal geschehen. Da ist man schon recht sensibel geworden. Und der bisher allmächtige Thaksin kann nicht mehr an allen Rädern drehen.

    Gruß
    Monta

  10. #819
    Avatar von Serge

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    5.503

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Die Wahl als solche ist weniger das Problem als vielmehr das Resultat, welches de facto nicht der Verfassung entspricht und von seiner Majestaet als undemokratisch benannt wurde.

    Neuwahlen - alles reine Spekulation von mir - wird es geben. Zum einen, weil so TRT gestaerkt und demokratisch legitim seinen Machtanspruch neu behaupten kann, auch mit PM Kandidat Taksin. Zum anderen natuerlich, da die Ansprache des Koenigs in diese Richtung weist.

    Sollte es Neuwahlen geben, werden diese wohl erst nach dem Juni stattfinden. Das Thronjubilaeum und die Fussball WM wuerden diese Wahlen schwer ueberlagern, und es wird wahrscheinlich im Interesse keiner der teilnehmenden Parteien sein, mit diesen Ereignissen hier zu konkurrieren. Schaetze mal fruehestens Mitte/Ende Juli.

    Die EC wird zuruecktreten. Es wird sich zwar aufgebaeumt werden, aber im Sinne des Landes wird man seinen Ruecktritt erklaeren.

  11. #820
    woody
    Avatar von woody

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Zitat Zitat von Serge",p="341674
    Die Wahl als solche ist weniger das Problem als vielmehr das Resultat, welches de facto nicht der Verfassung entspricht und von seiner Majestaet als undemokratisch benannt wurde.........
    @Serge ich glaube hier irrst du, zumindest ist es eine falsche Interpretation der Aussage des Königs.

    Hier ein Auszug aus der Rede des Königs
    "We have to find a way to solve the problem," King Bhumibol Adulyadej said in a rare public address. "Having an election with only one candidate running is impossible. This is not a democracy."
    Den link zu dem Bericht hast du selbst gesetzt
    Zitat Zitat von Serge",p="340223
    Hier ein Artikel zu einer der seltenen TV-Ansprachen seiner Majestaet gestern abend gegenueber einer Reihe von Richtern..
    Nicht der Ausgang der Wahl wird in Frage gestellt, sondern die Einparteien-Wahl wird vom König als undemokratisch bezeichnet

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