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Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

Erstellt von Ralf_aus_Do, 28.02.2006, 14:12 Uhr · 1.342 Antworten · 41.232 Aufrufe

  1. #1131
    Avatar von Serge

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    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Das sogenannte Investitionsklima in Thailand leidet natuerlich unter der gegenwaertigen Krise. Das bleibt nicht aus. Insbesondere die Unsicherheit ueber zukuenftige Regierungsprogramme, sowie die nicht gesicherte Fortsetzung bereits eingeleiteter Programme, hier gerade die noch nicht ratifizierten FTA, machen das Szenario recht duester und Thailand recht unglaubwuerdig. Eine neue Regierung koennte theoretisch eine 180 Grad Kehrtwendung einleiten. Gespannt bin ich was aus den OTOP Programmen, dem 30 Baht Schema und so weiter wird, und wohin der Weg der Firmenpruefungen in Pattaya rund um den Landspekulationsskandal noch gehen wird.

    Die gesamte Situation zeigt eigentlich mehr oder minder eindeutig, wie weit Thailand im Ganzen, mal von Bangkok abgesehen, noch von einer "funktionierenden" Demokratie entfernt ist.

    Aber dies alles ist nicht, was Thailand am schwersten trifft. Vielmehr ist es der offene Bruch zwischen der neuen und der alten Elite, derer vor der Krise, der hier so deutlich zu Tage tritt. Die alte (Royal)Elite, schwerstens in der Krise von 1997 gebeutelt, verlor mit dem Baht auch einen grossen Teil seiner Macht. Die neue (Geld)Elite, wie Charoen Phokpand und viele andere unter der Fuehrung von Taksin Shinawatra und seiner Shin Corp, stehen nun der alten (Royal)Elite in offenem Streit gegenueber. Es bleibt abzuwarten, wie sich das Land hiervon erholen kann.

  2.  
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  3. #1132
    Monta
    Avatar von Monta

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Auf diese Entscheidung haben Reporter den ganzen Tag vor der Türe des Konferenzraumes des Generalstaatanwaltes gewartet:

    Ein öffentliches Kommitee der Anklagebehörde, unter Vorsitz des stellvertretenden Generalstaatsanwaltes Chaikasem Nitisiri, entschied heute, dem Verfassungsgerichtshof vorzuschlagen, die Demokratische Partei, die TRT und 3 weitere Parteien aufzulösen.

    Atthapol Yaisawang, der Sprecher des Büros des Geraralstaatsanwaltes sagte, daß das Kommitee die Fälle an den Generalstaatsanwalt Pachara Yutithamdamrong weiterreichen werde, zur Weiterleitung an das Verfassungsgericht.

    Quelle: "The Nation"
    http://www.nationmultimedia.com/2006...s_30007427.php

    Gruß
    Monta

  4. #1133
    Rene
    Avatar von Rene

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Der Boykott der Parlamentswahl in Thailand durch die Opposition war nach Auffassung der Wahlkommission illegal. Die Demokratische Partei (PP) habe in sechs Punkten gegen das Wahlgesetz verstossen, und damit die nationalen Sicherheit gefährdet.

    Der Boykottaufruf sei einer dieser Verstösse, sagte ein Sprecher der Wahlkommission am Dienstag. Damit drohe der PP ebenso wie der Partei von Ministerpräsident Thaksin Shinawatra die Auflösung.

    Thaksins Regierungspartei Thai Rak Thai (Thailänder lieben Thailänder TRT) hatte die Kommission vor fünf Tagen Verstösse gegen zwei Bestimmungen des Parteiengesetzes vorgeworfen. Die Partei habe gegen «die demokratische Ordnung» gehandelt und sei «eine Bedrohung für die nationale Sicherheit».

    Im Falle eines Schuldspruchs durch das Verfassungsgericht könnte die TRT aufgelöst werden; Thaksin droht ein fünfjähriges Verbot sämtlicher politischer Aktivitäten.
    Quelle: Basler Zeitung

  5. #1134
    Avatar von Samuianer

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    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Die Demokraten?

  6. #1135
    Avatar von Serge

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    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Jetzt wird es echt chaotisch.

    Das Problem das hinter dem "Bann" der ganzen Parteien steht, ist das eventuelle Personenverbot beteilligter Politiker. Es koennte sein, das Abhisit oder Taksin fuer 5 Jahre von der Politik gesperrt werden. Wenn man das auf die 4 Parteien hochrechnet, welcher Politiker bleibt da noch uebrig?

  7. #1136
    Monta
    Avatar von Monta

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Das Chaos kann noch weitere Kreise ziehen:

    Zitat:
    "...The Constitutional Court is empowered the make the final ruling.

    If the court upholds the resolution, executives of the five parties will be barred from leading new political parties for five years, but they may become ordinary members of other political parties, said Attapol.

    As such they could still be nominated by their parties to become ministers, including holding the post of prime minister, in the next government, he added.

    This means that current Prime Minister Thaksin Shinawatra, head of the Thai Rak Thai party, and premier-hopeful Abhisit Vejjajiva, head of the Democrats, might still be eligible to contest the next election under a different party banner..."

    Quelle: "Bangkok Post"
    http://www.bangkokpost.com/breaking_....php?id=105563

    Gruß
    Monta

  8. #1137
    Avatar von mipooh

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    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Ist fast wie nach den Razzien in Copy-CD-Läden.... danach dürfen sie erstmal wieder dasselbe tun wie vorher, bis zum nächsten Mal und so gibt es dann doch ein Perpetuum mobile...

  9. #1138
    Avatar von Otto-Nongkhai

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    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Eine neue Regierung koennte theoretisch eine 180 Grad Kehrtwendung einleiten.
    Ja,Serge uns Auslaender trifft das immer zuerst.
    Mal sehen was da noch kommen wird,ich bleibe in Entfernung!

    Es bleibt abzuwarten, wie sich das Land hiervon erholen kann.
    Hoffentlich bleibt seine Majestaet,der Koenig von Thailand bei guter Gesundheit.

  10. #1139
    Avatar von mipooh

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    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Hoffentlich bleibt seine Majestaet,der Koenig von Thailand bei guter Gesundheit.
    Diese Hoffnung ist wohl ziemlich unbegründet.

  11. #1140
    Rene
    Avatar von Rene

    Re: Rücktrittsforderung und Drohung gegen Thaksin

    Zitat Zitat von mipooh",p="361754
    Hoffentlich bleibt seine Majestaet,der Koenig von Thailand bei guter Gesundheit.
    Diese Hoffnung ist wohl ziemlich unbegründet.

    Kannste das mal naäher erläutern.

    René

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