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Regierungschef zurückgetreten??????

Erstellt von Andichan, 12.04.2010, 20:24 Uhr · 63 Antworten · 4.161 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Andichan

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    Regierungschef zurückgetreten??????

    Nachdem meine Frau gerade mit TH telefonierte, hatte sie mir gsagt, dass der Premier von seinen Ämtern zurückgetreten sein soll.

    Noch am Nachmittag habe ich im ZDF gesehen, dass ein hochrangiger General gesagt hat, dass das Militär die Regierungsgeschäfte übernehemen wird, wenn nicht baldigst für Ruhe im Land gesorgt wird.

    Leider sind die Medien heute Songkran feiern und somit gibt es auch sehr wenig Neues zu lesen.

    Mal sehn was Morgen ist.


    Andichan

  2.  
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  3. #2
    Avatar von sunnyboy

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    Re: Regierungschef zurückgetreten??????

    Im liveticker der BKK-Post ist davon nichts zu lesen.

    Gruß Sunnyboy

  4. #3
    Avatar von waltee

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    Re: Regierungschef zurückgetreten??????

    The Democrat Party, Thailand´s oldest political party, was accused of receiving more than 258 million baht in illegal donations from TPI Polene for use in the 2005 general election and not declaring it. The party was also accused of misusing the Politics Development Fund worth 29 million baht.

    TPI Polene, a cement firm, was alleged to have made donations totalling 258 million baht to the Democrats through Messiah Business and Creation Co, an advertising company.

    The Democrat Party faces possible dissolution and its executives could be banned from politics for five years if the Constitution Court upholds the Election Commission´s finding.


    Today´s decision dealt a severe blow on the Democrat Party, whose leader and Prime Minister Abhisit Vejjajiva is under unrelenting pressure from the United Front for Democracy against Dictatorship (UDD) to immediately dissolve the House of Representatives and call a general election.

    The red-shirts at the Ratchaprasong intersection roared with joy on hearing the news from leader Veera Musikhapong, who said he hoped the case would proceed quickly.


    So geht´s natürlich auch.

    http://bangkokpost.com/news/local/17...es-dissolution

  5. #4
    Avatar von x-pat

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    Re: Regierungschef zurückgetreten??????

    So ganz richtig ist das nicht. Anupong, der amtierende Armee-Chef, Herr über alle Melonensoldaten, die ihre Panzer und Humvees in der Bangkoker Innenstadt "vergessen" haben, hat heute verkündet dass die Politiker ihre Probleme gefälligst alleine zu lösen haben. Er sähe in den gegenwärtigen Protesten keine Sicherheitsbedrohung. Mit anderen Worten, die Rothemden dürfen jetzt machen was sie wollen. Ob die Herren in Grün noch einmal ausrücken ist daher fraglich. Offensichtlich wollen Sie sich wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, wie z.B. Scharmützel an der kambodschanischen Grenze und das Vertreiben von Flüchtlingen.

    Auf der anderen Seite hat die Election Commission überraschend angekündigt, dass die Demokratische Partei eigentlich aufgelöst gehört aufgrund einer angeblichen Spendenaffäre im Jahr 2005. Sie hat dazu einen entsprechenden Antrag Verfassungsgericht gestellt. Warum von der fünf Jahre zurückliegende Spendenaffäre vorher nichts zu hören war, bleibt eins der vielen Mysterien in der thailändischen Politik. Momentan sieht's also nicht gut aus für die Abhisit-Regierung. Aus diesen (und anderen) Gründen haben die Rothemden den Vorschlag Abhisit's in sechs Monaten Neuwahlen durchzuführen vollmundig abgelehnt. Sie fordern seinen sofortigen Rücktritt.

    Cheers, X-Pat

  6. #5
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Regierungschef zurückgetreten??????

    Zitat Zitat von x-pat",p="845472
    Auf der anderen Seite hat die Election Commission überraschend angekündigt, dass die Demokratische Partei eigentlich aufgelöst gehört aufgrund einer angeblichen Spendenaffäre im Jahr 2005. Sie hat dazu einen entsprechenden Antrag Verfassungsgericht gestellt. Warum von der fünf Jahre zurückliegende Spendenaffäre vorher nichts zu hören war, bleibt eins der vielen Mysterien in der thailändischen Politik. Momentan sieht´s also nicht gut aus für die Abhisit-Regierung. Aus diesen (und anderen) Gründen haben die Rothemden den Vorschlag Abhisit´s in sechs Monaten Neuwahlen durchzuführen vollmundig abgelehnt. Sie fordern seinen sofortigen Rücktritt.
    Alle die an so eine Mär glauben wollten, verweise ich freundlichst an den folgenden Nittaya-Thread:
    http://www.nittaya.de/viewtopic.php?t=34561&start_t=0

  7. #6
    Avatar von Claude

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    Re: Regierungschef zurückgetreten??????

    Wenn Korruptionsbekämpfung ernstgenommen wird, dann müssten die Armee und die Polizei auch aufgelöst werden. Schwierig!

  8. #7
    Avatar von x-pat

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    Re: Regierungschef zurückgetreten??????

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="845498
    Alle die an so eine Mär glauben wollten, verweise ich freundlichst an den folgenden Nittaya-Thread
    Mär? Über den Fall sind bisher vermutlich nur regelmäßige Waanjai Leser informiert. Die ECT selbst hat dem Thema ja bisher nicht gerade außerordentliche Wichtigkeit zugemessen, denn eine Entscheidung wurde nach einem Jahr in den Mühlen des Untersuchungsausschusses einfach vertagt. Ist ja auch verständlich, da zum Zeitpunkt der Spende das Gesetz gegen dass die DP vestoßen haben soll, noch gar nicht in Kraft war, und der Fall einzig und allein auf der Anschuldigung beruht, dass Einflussnahme mit der Spende ausgeübt werden sollte. Behauptungen dieser Art sind nicht gerade eine Seltenheit in Thailand, und ganz bestimmt nicht in der ECT. Es ist daher schon etwas verblüffend, dass dieser Fall ausgerechnet zum jetzigen Zeitpunkt reaktiviert wird, mit dem offensichtlichen Ziel der DP den Gnadenstoß zu geben. Dadurch mag schon der Eindruck aufkommen, dass hier jemand Politik mit Hilfe des ECT Instruments machen will. Wäre ja nicht das erste Mal.

    Cheers, X-Pat

  9. #8
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Regierungschef zurückgetreten??????

    Zitat Zitat von x-pat",p="845510
    Über den Fall sind bisher vermutlich nur regelmäßige Waanjai Leser informiert.
    Vielen Dank für das nette Kompliment.

    Aber ganz ernsthaft: Nach Instrumentalisierung sieht das nicht aus. Und selbst die Bangkok Post schreibt ganz ruhig den Kern-Tatbestand auf:
    "The current and previous constitutions limit individual donations to 10 million baht a year."

    Die halbtägige Besetzung des Hauses, in dem die Wahlkommission ihre Büros hat, scheint vielmehr 4 der 5 Mitglieder an ihre eigentliche Aufgabe erinnert zu haben. Und dass für und gegen jedermann.

  10. #9
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Regierungschef zurückgetreten??????

    Zitat Zitat von Claude",p="845507
    Wenn Korruptionsbekämpfung ernstgenommen wird, dann müssten die Armee und die Polizei auch aufgelöst werden. Schwierig!
    genau und auch die gesamte PT. Nur wer regiert dann?

  11. #10
    Avatar von x-pat

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    Re: Regierungschef zurückgetreten??????

    Zitat Zitat von waanjai_2",p="845513
    Die halbtägige Besetzung des Hauses, in dem die Wahlkommission ihre Büros hat, scheint vielmehr 4 der 5 Mitglieder an ihre eigentliche Aufgabe erinnert zu haben.
    Möglicherweise wurde ihnen ein Angebot gemacht, dass sie nicht ausschlagen konnten.

    Interessant ist auch zu wissen, dass die Thaksin Familie, genauer gesagt Potjaman, Sohn Pantgongtae, und Tochter Peathongtarn in den letzten Wochen Transaktionen von über einer Milliarden THB vornahmen.

    Cheers, X-Pat

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