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PPP vom Verfassungsgericht verboten ...

Erstellt von Khun_MAC, 02.12.2008, 07:10 Uhr · 10 Antworten · 1.052 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Khun_MAC

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    PPP vom Verfassungsgericht verboten ...

    Regierungspartei PPP wurde verboten
    Die Regierungspartei People´s Power Party wurde durch das Verfassungsgericht wegen Wahlbetruges verboten. Somchai Wongsawat ist nicht mehr Premierminister. 36 Parteifunktionäre wurden mit einem 5jährigen Berufsverbot belegt.

  2.  
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  3. #2
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: PPP vom Verfassungsgericht verboten ...

    Zitat Zitat von Khun_MAC",p="662574
    Regierungspartei PPP wurde verboten
    Die Regierungspartei People´s Power Party wurde durch das Verfassungsgericht wegen Wahlbetruges verboten. Somchai Wongsawat ist nicht mehr Premierminister. 36 Parteifunktionäre wurden mit einem 5jährigen Berufsverbot belegt.
    soeben auch die Matchima und die Chart Thai Party.
    Alle Executives haben ebenfalls 5j. Berufsverbot.

    Ich hoffe, dass nun langsam Thaksins Personal ausgeht.

  4. #3
    Avatar von Samuianer

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    Re: PPP vom Verfassungsgericht verboten ...

    Zitat Zitat von Bukeo",p="662581
    Zitat Zitat von Khun_MAC",p="662574
    Regierungspartei PPP wurde verboten
    Die Regierungspartei People´s Power Party wurde durch das Verfassungsgericht wegen Wahlbetruges verboten. Somchai Wongsawat ist nicht mehr Premierminister. 36 Parteifunktionäre wurden mit einem 5jährigen Berufsverbot belegt.
    soeben auch die Matchima und die Chart Thai Party.
    Alle Executives haben ebenfalls 5j. Berufsverbot.

    Ich hoffe, dass nun langsam Thaksins Personal ausgeht.

    Jau, jetzt wird es eng.... sehe da Jemanden mit ziemlich saurem Gesicht am Fenster stehen......mal sehen ob er begreift oder ob er jetzt ernst macht und in die Offensive geht - aufgeben tut er meiner Einschaetzung nach nicht!

  5. #4
    Mandybär
    Avatar von Mandybär

    Re: PPP vom Verfassungsgericht verboten ...

    Jetzt wird es erst mal interessant, wie es weitergeht.
    Wird der Neffe 3.Grades von Taksin neuer Pemier, wird die
    flugs neu gegründete Partei aus alten Garden die Regierung schnellstens neu übernehmen oder kommt der Bruder von Pojamans Cousine 12.Grades ans Ruder

    Fragen über Fragen, aber die Clique wird es sich schon richten.

    Grüße
    Mandybär

  6. #5
    Avatar von

    Re: PPP vom Verfassungsgericht verboten ...

    Regierungspartei verboten
    Thailand: Die Lage spitzt sich zu

    Bangkok (AZ) - Das thailändische Verfassungsgericht hat die Regierungspartei PPP am Dienstag wegen Wahlbetrugs schuldig gesprochen und ihre Auflösung angeordnet. Regierungschef Somchai Wongasawat muss zurücktreten und darf fünf Jahre kein politisches Amt mehr ausüben. Drucken

    DPA
    Mit dem Urteil dürften die Richter den Zorn der mehr als 1000 Demonstranten vor dem Gerichtsgebäude entfachen, die die Verkündung der Entscheidung verhindern wollten. Die Armee war eigens angerückt, um die Richter vor dem Ansturm der Massen zu schützen.

    Die Regierungsanhänger argwöhnen, dass die Richter mit ihrem Urteil die schwerste politische Krise, die Thailand seit Jahren erschüttert, auf juristischem Wege beenden wollten. Seit einer Woche blockieren Regierungsgegner die Flughäfen von Bangkok und fordern den Rücktritt der Regierung. Sie setzen sich für ein teilweise ernanntes Parlament ein.

    Unklar war am Dienstag zunächst, wie die Parlamentarier der Regierungspartei reagieren würden. Sie könnten sich Koalitionsparteien anschließen und damit wieder eine Mehrheit für das Regierungslager zusammenbringen.

    Unterdessen wurde bei einem Granatenangriff auf die regierungsfeindlichen Besetzer des Bangkoker Flughafens am Dienstag ein Menschen getötet. Wie die Zeitung «The Nation» in ihrer Onlineausgabe unter Berufung auf Demonstranten berichtete, wurden außerdem 22 Menschen verletzt, als das Geschoss am frühen Morgen von Unbekannten in die zumeist schlafenden Oppositionsanhänger gefeuert wurde. Unter den Demonstranten, die den Terminal seit vergangenem Donnerstag besetzt halten, sei Panik ausgebrochen.

    http://www.augsburger-allgemeine.de/...geid,4290.html

  7. #6
    Avatar von waanjai_2

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    Re: PPP vom Verfassungsgericht verboten ...

    Und irgendwann einmal werden es die dt. Journalisten lernen, was der Unterschied zwischen einem Parteiverbot und einer Parteiauflösung ist.

    Und irgendwann einmal werden sie lernen, dass das Urteil des thail. Verfassungsgerichts nicht aussagt, dass alle in den 3 Parteien Wahlbetrug ausgeübt hätten. Diese Urteile - so formulierten heute die Verfassungsrichter - seien als Parteiauflösungsurteile unvermeidlich gewesen, weil bei allen 3 Parteien je ein Hauptamtlicher beim Wahlbetrug ertappt worden war. Ist so in der Verfassung vorgesehen.

    Die Thais wollen halt - natürlich wegen ihrer besonderen Vergangenheit - ganz, ganz drakonisch durchgreifen. Die neue Verfassung, die dies gebietet ist gerade mal ein Jahr alt. Und die Organisationsgesetze zu den Wahlen und zu den Parteien sind noch jüngeren Datum, aber noch der National Assembly erlassen worden.

    Aber erzähl dies mal einem deutschen Journalisten, wenn es selbst die dt. Ehemänner der thailändischen Frauen nicht spitz bekommen haben.

    Fehler beseitigt

  8. #7
    Avatar von J-M-F

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    Re: PPP vom Verfassungsgericht verboten ...

    ist schon interresant in thailand, da wird eine nicht verfassungskonforme partei von nicht verfassungskonformen richtern aufgelösst

    es steht nach wie vor zur debatte, dass mindestens 3 der richter nicht verfassungskonforme nebenjobs haben ...

    habe ich übrigens schon einmal irgendo darauf hingewiesen.

    deshalb schlicht und ergreifend eine thailändische farce ...

    hier in ubon fahren seit dem urteil lautsprecherwagen mit roten fahnen, leider ist meine dolmetscherin unpässlich. ich selber verstehe nicht was sie sagen, da zu schnell sprechend und zu verzerrt

  9. #8
    petpet
    Avatar von petpet

    Re: PPP vom Verfassungsgericht verboten ...

    Zitat Zitat von J-M-F",p="662707
    ist schon interresant in thailand, da wird eine nicht verfassungskonforme partei von nicht verfassungskonformen richtern aufgelösst

    es steht nach wie vor zur debatte, dass mindestens 3 der richter nicht verfassungskonforme nebenjobs haben ...

    habe ich übrigens schon einmal irgendo darauf hingewiesen.

    deshalb schlicht und ergreifend eine thailändische farce ...

    hier in ubon fahren seit dem urteil lautsprecherwagen mit roten fahnen, leider ist meine dolmetscherin unpässlich. ich selber verstehe nicht was sie sagen, [highlight=yellow:e7edeba935]da zu schnell sprechend und zu verzerrt[/highlight:e7edeba935]
    Mau?

  10. #9
    Avatar von titiwas

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    822

    Re: PPP vom Verfassungsgericht verboten ...

    Die „Regierungsgegner“ glauben die Sieger zu sein, die „Regierungstreuen“ fühlen sich betrogen und durch das Gericht verraten.
    Den Kant´schen kategorischen Imperativ vor Augen („Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde“) frage ich mich, was wohl wäre, wenn die Entscheidung des Gerichts anders ausgegangen wäre.
    Schade, daß ich Kant nicht mehr fragen kann. Der könnt es mir sicher beantworten. Aber ob diese Antwort dann auf Thailand übertragbar wäre, da habe ich so meine Zweifel.

  11. #10
    Avatar von J-M-F

    Registriert seit
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    Re: PPP vom Verfassungsgericht verboten ...

    Zitat Zitat von petpet",p="662711
    nix mit mau, da lasse ich doch lieber ein ... ham wirken lol

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