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Lese Majeste

Erstellt von MaikWut, 25.06.2008, 14:46 Uhr · 57 Antworten · 6.596 Aufrufe

  1. #21
    ccc
    Avatar von ccc

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    Zitat Zitat von Bukeo Beitrag anzeigen
    stell dir dazu einfach die Frage: darfst du dir selbst eine Ohrfeige geben? Würdest du dann wegen Körperverletzung angeklagt werden?
    falsche Antwort, denn wegen Körperverletzung an mir müsste ICH mich selber klagen. Bei Lese Majeste klagt aber per Gesetzesregelung NICHT der König, sondern jeder Hinz und Kunz kann da klagen, genaugenommen könnte man den König also wegen Lese Majeste auch anzeigen. An dieser Hinz-und-Kunz-Bestimmung liegt ja das Hauptproblem des unsinnigen (aber politisch von allen Hemdfarben höchst erwünschten) "Gesetzes".

  2.  
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  3. #22
    Tramaico
    Avatar von Tramaico
    Natuerlich, in einem Rechtsstaat kann jeder Hinz und Kunz jemand anderen wegen Verleumdung und uebler Nachrede anzeigen.

    § 186 StGB Üble Nachrede - dejure.org

    § 90 StGB Verunglimpfung des Bundespräsidenten - dejure.org

    Gretchenfrage. Wenn der deutsche Bundespraesident sich selbst als Dummkopf bezeichnet, begeht er dann nach Paragraph 90 StGB eine Straftat?


  4. #23
    Bukeo
    Avatar von Bukeo
    Zitat Zitat von ccc Beitrag anzeigen
    Bei Lese Majeste klagt aber per Gesetzesregelung NICHT der König, sondern jeder Hinz und Kunz kann da klagen, genaugenommen könnte man den König also wegen Lese Majeste auch anzeigen. An dieser Hinz-und-Kunz-Bestimmung liegt ja das Hauptproblem des unsinnigen (aber politisch von allen Hemdfarben höchst erwünschten) "Gesetzes".
    naja, geht trotzdem nicht - da der König dann sich selbst innerhalb einer Sekunde begnadigen könnte. Das zweite Hindernis wäre seine Immunität als Staatsoberhaupt.

  5. #24
    Avatar von waanjai_2

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    Zitat Zitat von ccc Beitrag anzeigen
    Wenn der König Kritik am König für akzeptabel hält, kann man ihn dann wegen Lese Majeste anklagen?
    Das hat der Koenig zwar mal gesagt, aber es hält sich keiner dran. Insbesondere der Kronrat nicht. Sie sind ja die eigentlichen Wächter des Ansehens des Koenig.

    Sie geben dies oeffentlich nicht zu, denn es wäre ja in jedem Fall brisant:
    a. Wir sind dagegen, weil wir anderer Meinung sind
    b. Wir sind dagegen, weil der Monarch nicht bei Sinnen war. Man sieht, wohin dies führen würde.

    Alle politischen Parteien drücken sich vor der Verantwortung, entwickeln keine Novellierungen in aller Oeffentlichkeit. Zu Recht befürchten sie, dass der politische Gegner dies ausnutzen würde, um Stimmengewinne einzufahren. Das war unter Abhisit genau so wie heute unter Yingluck.

    Deshalb ist in der Tat der Vorschlag, die Idee einer Novellierung müsse vom Kronrat kommen, die einzig richtige. Es gäbe dann keine gegenseitigen Vorwürfe.
    In dieser Novelle koennte dann z.B. festgelegt werden, dass klageberechtigt nur der Kronat wäre. Als Wächter des Ansehens.
    Der Kronrat wäre halt die berufene Institution gegen bestimmte Medieninhalte anzugehen.

    Eine Umfunktionierung des Ehre-Schutzes zur Beseitigung des politischen Gegners würde es auf Dauer nicht mehr geben.

  6. #25
    Avatar von Chak

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    Zitat Zitat von ccc Beitrag anzeigen
    falsche Antwort, denn wegen Körperverletzung an mir müsste ICH mich selber klagen.
    In einem Strafprozess klagst du nicht, sondern der Staatsanwalt erhebt Anklage. Bei Körperverletzung heißt es aber ohnehin
    Wer eine andere Person körperlich mißhandelt oder an der Gesundheit schädigt..

  7. #26
    Avatar von Chak

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    Zitat Zitat von Tramaico Beitrag anzeigen
    Natuerlich, in einem Rechtsstaat kann jeder Hinz und Kunz jemand anderen wegen Verleumdung und uebler Nachrede anzeigen.

    § 186 StGB Üble Nachrede - dejure.org

    § 90 StGB Verunglimpfung des Bundespräsidenten - dejure.org

    Gretchenfrage. Wenn der deutsche Bundespraesident sich selbst als Dummkopf bezeichnet, begeht er dann nach Paragraph 90 StGB eine Straftat?

    In § 90 steht aber auch in Absatz 4:
    Die Tat wird nur mit Ermächtigung des Bundespräsidenten verfolgt.
    Sollte der Bundespräsident die Ermächtigung geben sich selbst zu verfolgen, dann wäre es wohl auch besser ihn zu bestrafen, bevor er noch mehr Unfug anstellt.

  8. #27
    Avatar von schimi

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    Der Grund für das Gesetz ist doch zuletzt der König und die Königsfamilie selbst. Auch die Gründe für die Beibehaltung sind doch ganz andere, daher ist die Situation auch wie sie ist.
    Ist es nicht sowieso philosophisch wenn man über die Gesetzte eines Staates spricht, der keinen rechtsstaatlichen Charakter hat, bzw. den Rechtsstaat mit Füssen tritt?

  9. #28
    Avatar von Joerg_N

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    Die Konten der Familie oder die Familie ?

  10. #29
    Avatar von storasis

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    Völlig ohne lese majeste gehts in Thailand aufgrund des Volksempfindens schon mal nicht.
    Man stelle sich vor, ähnliches wie in England mit den Royals aufgeführt wird, würde von einem Anti-Monarchisten fürs TV produziert werden. Da käme es zu Ausschreitungen.
    Warum niemand am status quo etwas ändern will, liegt allerdings am status quo.
    Da bräuchte man schon einen, der den gordischen Knoten durchschneidet und modernisiert neu knüpft.

  11. #30
    Avatar von Chak

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    Zitat Zitat von storasis Beitrag anzeigen
    Völlig ohne lese majeste gehts in Thailand aufgrund des Volksempfindens schon mal nicht.
    Man stelle sich vor, ähnliches wie in England mit den Royals aufgeführt wird, würde von einem Anti-Monarchisten fürs TV produziert werden. Da käme es zu Ausschreitungen.
    Bloß woher kommt dieses Volksempfinden? Das kann man leider nicht heir diskutieren.

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