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Banharn neuer Premier MInister?

Erstellt von Samuianer, 09.09.2008, 07:28 Uhr · 291 Antworten · 10.207 Aufrufe

  1. #91
    Avatar von Samuianer

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    Re: Banharn neuer Premier MInister?

    Zitat Zitat von Bukeo",p="630832
    ich dachte er wäre bereits in der Berufung - gibt es noch eine 2. Berufung - bei welchem Gericht wäre die denn?
    Ist nach meinen Informationen schon die letzte Instanz...deswegen ist es irrsinn, mindest abwegiger Starrsinn, den Mann wieder ins Amt zu hebeln..!

    Vielleich muss er ja noch einen Vertrag mit dem Mann aus London erfuellen.... wer weiss. wer weiss..

  2.  
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  3. #92
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: Banharn neuer Premier MInister?

    Samak erneut nominiert...

  4. #93
    Avatar von atze

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    Re: Banharn neuer Premier MInister?

    Ist doch prima, besteht keine Gefahr das Samuianer & Co. Beiträge zum Thema häckeln und stricken ablassen müssen.
    Es kann weiter hoch her gehen.

  5. #94
    Avatar von Samuianer

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    Re: Banharn neuer Premier MInister?

    Zitat Zitat von Kali",p="630865
    ...Samak erneut nominiert...[/url]

    Koennte auch mit "Fortsetzung des Irrsinns" tituliert werden!

    Das ist echt der Hammer!

    Noch haerter ist wer es geschafft hat diese Klausel in die KONSTITUTION mit ein zu basteln!

  6. #95
    Avatar von Otto-Nongkhai

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    Re: Banharn neuer Premier MInister?

    Samak finde ich gut ,
    der passt doch als Koch und Haekler ins Nittaya!

  7. #96
    Avatar von waanjai_2

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    Re: Banharn neuer Premier MInister?

    Was ist denn eigentlich vom Verfassungsgericht entschieden worden?
    Über die Verletzung eines Verfassungsartikels durch Samak, der bereits als er schon Premier war, noch eine Koch-Show im Fernsehen hostete.

    Anders als die einschlägigen thail. Gesetze wird in der Verfassung ein möglicher Interessenskonflikt schon dann angenommen, selbst wenn es keine abhängige Tätigkeit für den Fernseh-Sender gab. Dies haben uns die Verfassungsrichter so gesagt. Deshalb wäre Samak von seinen Rechtsanwälten falsch beraten worden, die haben nämlich die in der Verfassungs gewählten Begriffe entsprechend der Bedeutung in Fachgesetzen verstanden.

    Also haben Sie den Schuldspruch mit der extra in der Verfassung ebenfalls auch vorgesehenen Bestrafung versehen: Amtsenthebung aber Beibehaltung aller anderen politischen Rechte des Wählens und des Gewählt-Werdens. Aktives und passives Wahlrecht für alle öffentlichen Ämter.

    In Anbetracht der geringen Schwere der Verfassungsverletzung haben Sie nur die Amtsenthebung des Premiers und nicht auch seines Kabinetts angeordnet. Aber sie haben die Regelung in der Verfassung umgesetzt. Was sollen so Richter denn anderes tun? Vielleicht steht in der Urteilsbegründung gar drin, dass gemäß dem Text der Verfassung, der so Amtsenthobene auch erneut für das Amt kandidieren könne. Die Bestrafung sei ja schon durch die Amtsenthebung erfolgt.

    Nun mag man sich fragen, ob es politisch klug ist, sich kurz nach einer Amtsenthebung erneut um den gleichen Posten zu bewerben.

    Wenn allerdings die Thais glauben sollten, dass die Kochkurse wirklich zu keinen längerwirkenden Interessenskollisionen mit seinen Aufgaben als Premier geführt haben und der Samak inzwischen ja vor allen Journalisten kochen kann - Fernseh-Leute sind ja ständig um ihn herum - und deshalb keine eigene Fernseh-Show mehr braucht, dann kann es es gut sein, dass sie sagen: Mach einen neuen Anlauf. Und vergiß auch nicht, uns Dein persönliches Rezept für den Som Tam mitzuteilen.

    Kennen wir ja auch aus der Zeit von Schröder als Bundeskanzler. Das thail. Verfassungsgericht hätte den für seine offenkundigen Werbemaßnahmen für VW (Niedersachsen) schon gleich mehrmals abgesetzt.

  8. #97
    Avatar von

    Re: Banharn neuer Premier MInister?

    Waanchai, es geht doch bei dem Urteil nur darum, daß er als Premier kein Geld nebenher verdienen darf.
    Etwas, das in einer Demokratie selbstverständlich ist.
    Nenne mir mal ein demokratisches Land in dem der Regierungschef einen Nebenjob haben darf, egal wie der aussieht.

    Fakt ist, er hat Geld für seine Kochshow genommen.
    Seine Ausrede vor Gericht war ja, daß er das Geld seinem Chauffeur gegeben hätte. Soll man das ernst nehmen?

    Das Urteil war ja auch entsprechend eindeutig, 3 der 9 Richter gingen ja sogar noch einen Schritt weiter.

    Und dann wird es hier noch verteidigt, daß jemand der so eindeutig verurteilt wurde wieder antritt.
    Noch von Leuten, die von Demokratie reden.

  9. #98
    antibes
    Avatar von antibes

    Re: Banharn neuer Premier MInister?

    Die Frage ist doch eher die, daß falls Samak mehr Unterstützung von den richtigen Stellen gehabt hätte, diese Kochshow doch eher als Kavaliersdelikt angesehen worden wäre. Solche fadenscheinige Entlassungsgründe sind doch nur die Spitze des Eisberg`s, schön serviert für die Masse. Die Intension wird eine andere sein.

  10. #99
    petpet
    Avatar von petpet

    Re: Banharn neuer Premier MInister?

    Zitat Zitat von Extranjero",p="630976
    @petpet, kann ich gut mit leben, Argumente hasst du ja keine.
    Prima, dann geht es uns ja beiden gut!
    Argumente, wofür? Ich habe lediglich gesagt, dass auch ...... schon um Sauberkeit bemüht war. Sonst nichts. Es ist eben eine Frage der Definition von Sauberkeit. Das, was sich momentan in Thailand abspielt, halte ich eben für unsauber. Argumente? Ist doch scheinbar eine Glaubensfrage und mit Argumenten nicht zu entscheiden. Die Argumente, die die Regierungsgegner und deren Vertrete hier im Forum zur Rechtfertigung anführen, sind in meine Augen eben ein Witz. Heuchlerischer und durchschaubarer geht es doch wirklich nicht mehr.

    Gruß
    Jochen

  11. #100
    Avatar von Loso

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    7.005

    Re: Banharn neuer Premier MInister?

    Zitat Zitat von x-pat",p="630689
    ...einem gesellschaftlichen Impuls fortsetzt, der nationalistische und monarchistische Tendenzen letztendlich abstreift, denn es braucht keinen Einstein um zu begreifen, dass letztere mit der Demokratisierung (oder sagen wir mit dem Ziel politischer Mitbestimmung) nicht vereinbar sind.
    Fast so gut wie deine gestrige Analyse der PAD, nur dass Vordenker wie Jakrapob derzeit gerade von den PAD-Gelbhemden genau wegen solchen Impulsen kriminalisiert werden.

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