Seite 1 von 5 123 ... LetzteLetzte
Ergebnis 1 bis 10 von 41

Amnestie für Politiker in Thailand?

Erstellt von waanjai_2, 14.02.2009, 07:23 Uhr · 40 Antworten · 1.792 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von waanjai_2

    Registriert seit
    24.10.2006
    Beiträge
    26.303

    Amnestie für Politiker in Thailand?

    Vorgeschlagen wird ein Rundumschlag. Amnestie für die - zumindest formell - für 5 Jahre aus der Politik verbannten ehemaligen hauptamtlichen Funktionäre der TRT, PPP sowie der Chart Thai und der Matchimathipataya Partei. Was wohl im Falle der TRT-Abgeordneten auf Gegenliebe stoßen könnte, weil die schließlich rückwirkend verbannt worden waren - also erst durch ein Gesetz, welches die Junta-kontrollierte National Assembly auf Geheiß der Junta erlassen mußte.

    Um daraus ein Paket zu schnüren, soll den PAD-Leuten ebenfalls der Politiker-Status zuerkannt werden. Da die ja noch nicht genau wissen, was alles auf sie zurollt, spekulieren wohl einige auf ein Interesse von seiten einiger PAD-Führer (die keine Märtyrer sein wollen).

    Es scheint klar zu sein, dass auch Thaksin von der Aufhebung des Politikverbots betroffen sein würde. Wenn auch nicht die anhängigen Verfahren wegen ganz anderer Dinge: z.B. unusual wealth. Ob er sich jemals aus der Politik zurückgezogen habe, erscheint ja den meisten mehr als fraglich. Soll heißen: Alle haben sich daran nicht gehalten.

    Die Idee spaltet z.Zt. die Koalitionsregierung unter Abhisit. Seine Koalitionäre haben schließlich dies zur Beitrittsbedingung gemacht: Änderung von Rechtsvorschriften.

    Wer dies heute nicht wahrhaben will, hat wohl die ganze Regierungsbildung verschlafen oder nicht verarbeitet.

    Hier eine ganz gute Zusammenfassung, um was es geht und wo man derzeitig steht:
    http://www.bangkokpost.com/news/poli...ll-splits-govt

  2.  
    Anzeige
  3. #2
    Avatar von Samuianer

    Registriert seit
    04.09.2003
    Beiträge
    17.303

    Re: Amnestie für Politiker in Thailand?

    Full Circle! - die Befuerworter dieser "Rechtsaenderung", die auf eine Amnestie, rechtkraeftig verurteilter und als Folge von politschen Aktiviataeten verbannter Politiker draengen, sind wieder am "druecken".... war abzusehen, waere ein Wunder wenn das ploetzlich in der Ablage gelandet waere.

    Und wer anders als die Puea Padin Partei, die Nachfolgepartei von PPP und TRT

    Dieser Vorschlag, wird als moeglicher Keil, als Teilungskandidat fuer die Einehit der Koalition betrachtet.

    Der PM forderte indes die Opposition auf den Amnestiegedanken zu verwerfen und anstatt mit echten politischen Reformen auf zu warten!

    Und erinnerte daran das die Demonstrationen, die Besetzungen von letzem Jahr auch darin eine Begruendung sahen!

    Er forderte ein unabhaengiges Gremium das Vorschlaege fuer politische Refomren erarbeiten sollte.

    Er lud Puea Thai zu einer offenen Diskussion zu der Thematik ein!

  4. #3
    Avatar von waanjai_2

    Registriert seit
    24.10.2006
    Beiträge
    26.303

    Re: Amnestie für Politiker in Thailand?

    Die Verhältnisse sind nun mal so wie die Verhältnisse sind. Erst recht in Thailand. :-)
    Man will halt darüber diskutieren. Wenn, dann schon geordnet, sagte sich Abhisit und erlaubte seinem Kabinett über dieses Thema - was ja nicht von ihm persönlich kam - zu diskutieren.

    Ende offen, sagt er. Und nur die allergrößten Verschwörungstheoretiker werden schon jetzt behaupten, "der Fisch sei gegessen".

    Hier gibt´s mehr zum Lesen:
    http://www.bangkokpost.com/breakingn...sty-bill-urged
    http://www.nationmultimedia.com/2009...s_30095745.php

  5. #4
    Avatar von db1tau

    Registriert seit
    23.10.2003
    Beiträge
    396

    Re: Amnestie für Politiker in Thailand?

    Heisst das der gelbe Mob kommt bald wieder zum Vorschein? Ich hoffe doch nicht... die Roten pruegeln sich uebrigens hier in Chiang Mai (am Bahnhof) wohl inzwischen gegenseitig, da sich sich angeblich in drei eigenstaendige Gruppierungen aufgeteilt haben.

  6. #5
    Avatar von waanjai_2

    Registriert seit
    24.10.2006
    Beiträge
    26.303

    Re: Amnestie für Politiker in Thailand?

    http://www.bangkokpost.com/breakingn...hai-is-no-mole

    Jetzt kommt wohl der stärkste Schub aus der Koalitionsregierung selbst.

  7. #6
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Amnestie für Politiker in Thailand?

    Die Verhältnisse sind nun mal so wie die Verhältnisse sind. Erst recht in Thailand.

    genau, deshalb frage ich dich - was würde ein Amnestie bringen.
    M.E. gar nichts - die TRT/PPP/PT wird so schnell nicht wieder an die Macht kommen - nicht mal nach einer gewonnen Wahl.
    Also ist dieser Vorschlag nur rein theoretisch zu betrachten.

  8. #7
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Amnestie für Politiker in Thailand?

    Zitat Zitat von db1tau",p="691048
    Heisst das der gelbe Mob kommt bald wieder zum Vorschein? Ich hoffe doch nicht... die Roten pruegeln sich uebrigens hier in Chiang Mai (am Bahnhof) wohl inzwischen gegenseitig, da sich sich angeblich in drei eigenstaendige Gruppierungen aufgeteilt haben.
    ja stimmt - es gab wohl 5 Schwerverletzte, als sich die Rothemden mit Rothemden der Studenten usw. prügelten.

  9. #8
    Avatar von waanjai_2

    Registriert seit
    24.10.2006
    Beiträge
    26.303

    Re: Amnestie für Politiker in Thailand?

    Es geht weiter - in der Diskussion über eine Amnestie.
    Schnell sind da einige Politiker. Unheimlich schnell für thail. Politiker. Nicht nur die von der Opposition, nein ja auch aus der Regierungskoalition. Schon am Mittwoch soll es ins Parlament eingebracht werden. Wenn's nicht gestoppt werden kann - heute oder morgen.

    http://www.bangkokpost.com/breakingn...-cover-amnesty
    http://www.bangkokpost.com/news/poli...ing-opposition

  10. #9
    Bukeo
    Avatar von Bukeo

    Re: Amnestie für Politiker in Thailand?

    Schon am Mittwoch soll es ins Parlament eingebracht werden. Wenn's nicht gestoppt werden kann - heute oder morgen.

    dazu diese Umfrage:

    Abac Poll: Public oppose amnesty

    By: BangkokPost.com
    Published: 16/02/2009 at 10:26 AM

    Few people support the idea of granting amnesty to banned politicians, according to a recent survey conducted by Abac Poll Research Centre of Assumption University.

    The survey involved 1,129 respondents across the country.

    More than 80 per cent disagreed with the amnesty bill, adding that authorities should let the legal system deal with party executives who have been barred from political activities.

    When asked about the respondents' confidence in the country, 82.8 per cent said they had confidence while 11.7 per cent did not.

  11. #10
    Avatar von Samuianer

    Registriert seit
    04.09.2003
    Beiträge
    17.303

    Re: Amnestie für Politiker in Thailand?

    Das war doch klar das die "Amnestie" wieder hochgebracht wird, der Opposition geht es ja erstmal um nichts Anderes, aber darauf: mit 80% dagegen, klare Antworten, deutliches Echo!

    auch heisst es Heute in der "Bangkok Post":

    "An amnesty to help politicians found guilty in political cases, granted in the name of national reconciliation, will not work," ministry spokesman Jittasak Charoensombat said yesterday.


    Mr Abhisit said the government's [highlight=yellow:744255aa28]foremost priority was to tackle economic problems.

    "The most important task today is to help people. I think people fully realise the seriousness of the economic situation,[/highlight:744255aa28]" he said.

    Political issues, especially those involving politicians, had to come later. But he indicated the amnesty issue could be tabled in cabinet this week if other coalition parties wanted to discuss it.

    [highlight=yellow:744255aa28]Several cabinet members, including newly elected Bhumjaithai leader and Interior Minister Chavarat Charnvirakul, have close ties with the dissolved parties.

    Mr Chavarat has said forgiveness would clear the way for many banned politicians to re-enter politics.[/highlight:744255aa28]
    Das hiesse, ganz im Sinne "des Meisters" den Teufel mit dem Belzebub austreiben bzw. die "alten TRT Seilschaften" wieder an Bord bringen!

    oder:

    "Full Circle, back to the Beginning!"

Seite 1 von 5 123 ... LetzteLetzte

Ähnliche Themen

  1. Ehrenrente für ehemaligen DDR-Politiker
    Von antibes im Forum Sonstiges
    Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 21.09.08, 11:23
  2. Mathe für Politiker
    Von Rene im Forum Sonstiges
    Antworten: 12
    Letzter Beitrag: 03.04.07, 00:19
  3. Hier plündern Politiker!
    Von Armin im Forum Thailand News
    Antworten: 21
    Letzter Beitrag: 19.12.04, 23:55
  4. Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 04.12.02, 23:13