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Tod der Demokratie?

Erstellt von Nokhu, 25.05.2008, 17:55 Uhr · 14 Antworten · 2.408 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Nokhu

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    Tod der Demokratie?

    Hartz-IV-Kosten und Wahlen: Weniger Stimmrechte für Arbeitslose und Rentner?

    Die Bundesregierung rügt zu hohe Ausgaben für Arbeitslose in Deutschland: Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) droht mit Finanzsperre. Aus der CDU gibt es einen anderen Vorschlag: Hartz-IV-Empfänger – und auch Rentner – sollen bei künftigen Wahlen weniger Stimmrechte bekommen.

    Schätzungen von Haushaltspolitikern der Union entstehen bundesweit jährlich unnötige Kosten in dreistelliger Millionenhöhe bei den Transferleistungen nach Hartz IV. Manchen CDU-Politikern ist inzwischen sogar ein Dorn im Auge, dass Arbeitslose – und auch Rentner – bei Wahlen genauso viel mitbestimmen dürfen wie „Leistungsträger“ der Gesellschaft.

    Quelle : http://news.de.msn.com/politik/Artic...a119#_uca_list

    Wahrscheinlich wird als nächstes auch das Wahlrecht für Frauen wieder abgeschafft.
    Denen ist doch wirklich nicht mehr zu helfen.

  2.  
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  3. #2
    antibes
    Avatar von antibes

    Re: Tod der Demokratie?

    ja der neidfaktor macht auch nicht bei der cdu halt. bald wird noch abitur oder gleichwertiget schulabschluss für das volle stimmrecht eingefordert.
    wenn ich so überlege, warum nicht?

  4. #3
    hello_farang
    Avatar von hello_farang

    Re: Tod der Demokratie?

    Ich sag ja schon seit Jahren: edding 800

    Von den ganzen freax auf den Stimmzetteln bekommt seit 20 Jahren niemand mehr meine Stimme...

    Chock dii, hello_farang

  5. #4
    Avatar von DisainaM

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    Re: Tod der Demokratie?

    die Entwicklung ist nicht mehr zu bremsen,
    die Mittelschicht wird durch die Energiekostenverteuerung verarmen,

    weshalb bei der übernächsten Wahl der Sieg der PDS/Linke immer sicherer wird.

    Vermeidungsstrategien ???

    keine

    Alleine der Vorschlag zeigt,
    wie aussichtslos die verantwortlichen Politiker die Zukunftsentwicklung sehen.

    Dieser Vorschlag ist wohl die einzige Chance für die CDU, zu überleben,
    es wird ein solcher Horror für die Menschen werden,
    dass sie der PDS scharenweise zulaufen werden.

    Stimmrecht nur für reiche,
    Arme enden in Lagern,

    denn das Hartz4 scheitert an der Energiekostenexplosion und and der massenhaften Verarmung der Gesellschaft.

  6. #5
    KKC
    Avatar von KKC

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    Re: Tod der Demokratie?

    Denke ich an Deutschland in der Nacht
    ....
    Gruß

  7. #6
    Avatar von DisainaM

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    Re: Tod der Demokratie?

    es geht jetzt Schlag auf Schlag,

    das Land verändert sich jetzt im turboschritt


    Ankündigung vieler Versorger
    Gaspreise sollen wieder steigen

    Verbraucher in ganz Deutschland müssen sich in diesem Jahr auf deutlich steigende Gaspreise einstellen: Wegen immer neuer Rekordstände beim Öl will der Energiekonzern E.ON mehr Geld verlangen. Über die Größenordnung der Preiserhöhung wollte E.ON-Pressesprecher Jens Schreiber keine Angaben machen. "Der Spiegel" hatte berichtet, E.ON wolle den Preis bis zu 25 Prozent erhöhen. Die Zeitung "Bild am Sonntag" schreibt sogar, 67 Gasversorger planten zum 1. Juni und 1. Juli Preiserhöhungen um bis zu 19 Prozent.
    Die Unternehmen geben die Preissteigerungen an die Verbraucherpreise weiter,

    dieses Jahr wird schon hart, Geldentwertung im Blitzverfahren.

  8. #7
    Avatar von garni1

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    Re: Tod der Demokratie?

    Solche Meldungen werden von euch nur als Stammtischparolen genutzt. Das Problem liegt viel tiefer. Seit den 80er Jahren wurden Millionen Ausländer mit Deutschen Pässen versorgt. 80% aller Ausländer mit Wahlrecht wählen SPD. Allerdings sind von diesen über 60% Empfänger von Hilfen. Das sind Statistiken vom Bundesamt. Nun reimt euch das zusammen.
    Gruß Matthias

  9. #8
    Avatar von DisainaM

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    Re: Tod der Demokratie?

    Zitat Zitat von garni1",p="593043
    Seit den 80er Jahren wurden Millionen Ausländer mit Deutschen Pässen versorgt. 80% aller Ausländer mit Wahlrecht wählen SPD. Allerdings sind von diesen über 60% Empfänger von Hilfen. Das sind Statistiken vom Bundesamt.
    Da die grösste Gruppe, welche mit deutschen Pässen versorgt wurden, eindeutig die Russlanddeutschen sind, welche auf CDU Bemühen nach Deutschland kam, bringen solche Überlegungen auch nichts.

    Es leben heute in Deutschland fast 2,5 Millionen Aussiedler aus der ehemaligen UdSSR. Von ihnen sind die meisten mittlerweile gut integriert und haben Arbeit. Nur 10,66% der im Jahre 1999 eingereisten Aussiedler sind über 60 Jahre alt, nur 6,78% sind älter als 65 und haben Anspruch auf eine Rente (die i.d.R. geringfügig höher ist als der Sozialhilfesatz). Bei der bundesdeutschen Gesamtbevölkerung sind es entsprechend 22,37% und 15,92%. Die durchschnittliche Kinderzahl pro rußlanddeutscher Familie ist für bundesdeutsche Verhältnisse sehr hoch. Über 40% der in Deutschland lebenden Rußlanddeutschen sind unter 25. Bei der übrigen Bevölkerung sind es 26,9%. Damit sind die Rußlanddeutschen eindeutig starke „Nettoeinzahler“ in die Renten-, Kranken- und Sozialkassen. (stat. Daten aus: Info-Dienst Deutsche Aussiedler Nr. 110 Jan. 2001; Quelle: Bundesverwaltungsamt).
    quelle (http://www.ostrakismos.net/plenum/ple017/ple017.html)

  10. #9
    Avatar von Alek

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    1.709

    Re: Tod der Demokratie?

    Und weil es so schön passt: Vorwurf: Wirtschaft hat Gesetze gemacht

    Demokratie, jaja....

    Grüsse
    Alex

  11. #10
    Avatar von JT29

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    8.289

    Re: Tod der Demokratie?

    Politiker? - habt ihr den Text nicht gelesen?

    "Der Vorsitzende des CDU-nahen Studentenverbands RCDS, Gottfried Ludewig, will zum Beispiel die Stimmrechte von Rentnern und Arbeitslosen bei Bundestags- und Landtagswahlen einschränken. "

    Da macht nur ein (popeliges ) CDU Mitglied einen merkwürden Vorschlag - solcher m.E. Blödsinn wird oft verzapft; etwas anderes wäre es, wenn dies ein Abgeordneter losgelassen hätte.

    @maphrao

    Ähmmm .... der braune Adi war auch nicht blauäugig und blond ;-D


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