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Schäuble und die Folter

Erstellt von resci, 28.04.2007, 19:40 Uhr · 51 Antworten · 3.689 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von resci

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    Schäuble und die Folter

    Wirrer Schäuble will unter Folter erpresste Geständnisse nutzen !

    Was bei Siemens möglich ist, sollte auch bei Politikern möglich sein.

    ich meine, der Mann gehört weg I

    aus der Netzzeitung heute:


    Bundesinnenminister Schäuble spricht sich dafür aus, möglicherweise durch Folter von Verdächtigen erlangte Informationen zu nutzen. Selber foltern sollen deutsche Sicherheitskräfte aber keinesfalls.
    Thema: Terrorbekämpfung in Deutschland
    # FDP sieht Aushöhlung des Folterverbots
    # Grüne gegen Verhöre in Foltergefängnissen
    # Schäuble sieht Terror- Ausbildung als Straftat
    # EU-Ausschuss untersucht CIA-Affäre
    Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat die Nutzung von Verhörergebnissen gerechtfertigt, bei deren Zustandekommen Folterungen nicht ausgeschlossen werden können. «Wenn wir sagen würden, Informationen, bei denen wir nicht sicher sein können, dass sie unter vollkommen rechtsstaatlichen Bedingungen zu erlangen waren, nutzen wir unter keinen Umständen - das wäre völlig unverantwortlich», sagte der CDU-Politiker in einem Bericht der «Stuttgarter Zeitung». «Wir müssen solche Informationen nutzen.»...

  2.  
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  3. #2
    Avatar von Dieter1

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    Re: Schäuble und die Folter

    Der Herr Schaeuble kam nach dem bedauernswerten Attentat, welches ihn an den Rollstuhl fesselt, nie wieder in einen ernst zu nehmenden Geisteszustand.

    Man laesst ihn halt noch ein bischen rummachen.

  4. #3
    Avatar von resci

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    Re: Schäuble und die Folter

    Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, daß dieser alte, verbitterte und vom Schicksal gezeichnete Mann seine radikalen und fast schon fanatischen Ideen und Vorschläge immer wieder verbreiten darf durch die stillschweigende Deckung einer Mehrheit von Politikern.

    Der Mann hat Narrenfreiheit. Und die Frequenz seiner großteils abstrusen Vorschläge erhöht sich von Tag zu Tag.

    Ziel scheint ja wirklich zu sein, den gläsernen, unmündigen und mit wenigen Rechten ausgestatteten Bürger zu formen. Ein bischen Folter gutheißen, die daraus erpesste Information, ob richtig oder falsch, zu verwerten, scheint da ein probates Mittel zu sein.

    Jedenfalls läuft die Tendenz immer mehr in diese Richtung. Verletzung des Bankgeheimnisses, Speicherung der Telefonnummern und Netzzugriffen, Mithören von Telfongesprächen, Internetüberwachung mit Stichwort Bundestrojaner, versuchte Aushöhlung des Grundgesetzes, usw.

    Machterhaltung, die Distanz zum Bürger immer weiter vergrößern, scheint der Grund zu sein, warum auch von Seiten der SPD und anderer Parteien nur kleine spitze Aufschreie kommen.

    So langsam kommt mir hier in diesem Staate die Galle hoch .

    Auch wenn Schäuble irgendwann von der politischen Bühne abtreten wird, seine Vasallen Bosbach und Co. stehen schon in den Startlöchern. Stasi und Orwell´scher Überwachungsstaat lassen grüßen.

    Wann bekommen wir hier in Deutschland endlich wieder eine funktionsfähige Opposition, die solche Auswüchse rechtzeitig abblocken kann?

    resci

  5. #4
    Avatar von Nokhu

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    Re: Schäuble und die Folter

    Zitat Zitat von Dieter1",p="475002
    Man laesst ihn halt noch ein bischen rummachen.
    Ein bischen...?? Der Mann ist brandgefährlich, gehört verklagt und seines Postens enthoben. Was Deutschland sich für [s:1ae8df9e8e]Terror[/s:1ae8df9e8e]Trauergestalten in der Politik leistet, spottet jeder Beschreibung.

  6. #5
    antibes
    Avatar von antibes

    Re: Schäuble und die Folter

    ist doch ganz schlau von den ewig gestrigen.
    da lässt man einen minister, der eine körperliche behinderung vorweist (sorry, ich kenn es aus der verwandschaft) diese vorhaben projektieren, damit die retourkutsche nicht so hart ausfällt.

  7. #6
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Schäuble und die Folter

    Zitat Zitat von Nokhu",p="475038
    Zitat Zitat von Dieter1",p="475002
    Man laesst ihn halt noch ein bischen rummachen.
    Ein bischen...?? Der Mann ist brandgefährlich, gehört verklagt und seines Postens enthoben. Was Deutschland sich für [s:66868aca5d]Terror[/s:66868aca5d]Trauergestalten in der Politik leistet, spottet jeder Beschreibung.
    Vor allem auch als Innenminister und obersten Dienstherrn von Polizei, Verfassungsschutz und Geheimdiensten

  8. #7
    Avatar von Loso

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    Re: Schäuble und die Folter

    Otto Schilly hat vor Schäuble die Weichen für eine kompromisslose Terrorabwehr gestellt.
    Finde ich gut.
    Die versozialdemokratete Union muss halt ab und an ein paar abstruse Nebelkerzen für ihr verlorenes Profil werfen.

  9. #8
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Schäuble und die Folter

    Zitat Zitat von Loso",p="475133
    Otto Schilly hat vor Schäuble die Weichen für eine kompromisslose Terrorabwehr gestellt.
    Finde ich gut.
    Ja, Otto ähnelte zuletzt auch dem Original aus Ostfriesland ;-D

  10. #9
    Avatar von wingman

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    Re: Schäuble und die Folter

    Wenn es nach Schäuble und Lakaien geht haben wir bald die ....... wieder hier, die war im Foltern und Geständnisse erwirken Grossmeister.

  11. #10
    Avatar von Loso

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    Re: Schäuble und die Folter

    Wer den Rechtsstaat fürchtet, führt Unrecht im Schilde.

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