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Rechtsanwälte und Feuerversicherung...

Erstellt von Samuianer, 18.02.2010, 08:40 Uhr · 6 Antworten · 1.006 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Samuianer

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    Rechtsanwälte und Feuerversicherung...



    .... für Zigarren

    Ein Rechtsanwalt kaufte eine Kiste sehr seltener und teurer Zigarren und versicherte sie gegen Feuer und andere Dinge. Innerhalb eines Monats rauchte er die ganze Kiste dieser großartigen Zigarren. Vor der ersten Prämienzahlung seiner Police, meldetet der Rechtsanwalt Ansprüche gegenüber der Versicherungsgesellschaft an. In seiner Forderung gab der Rechtsanwalt an, die Zigarren gingen in einer "Reihe von kleinen Feuern" verloren...

    Die Versicherungsgesellschaft weigerte sich zu zahlen, aus folgendem einleuchtendem Grund: der Mann habe die Zigarren geraucht.

    Der Anwalt klagte .... Und bekam Recht!
    In den zugrundegelegten Regeln, stimmte der Richter der Versicherungsgesellschaft zu, dass die Forderung irrsinnig ist. Der Richter entschied dennoch, dass die Gesellschaft verpflichtet ist die Forderungen zu bezahlen, da der Rechtsanwalt die Police der Gesellschaft hatte, in welcher ihm zugesichert wurde, das seine Zigarren auch gegen Feuer geschützt sind, ohne aufzuführen, gegen welche Arten von Feuer.
    Statt eines langen und kostspieligen Berufungsprozess, akzeptierte die Versicherungsgesellschaft die Entscheidung und zahlte dem Anwalt 15.000,00$ für den Verlust seiner seltenen Zigarren durch "Feuer".

    Nun kommt der beste Teil! ...
    Nachdem der Anwalt den Scheck eingelöst hatte, lies ihn die Versicherungsgesellschaft verhaften. Grund: 24-facher Brandstiftung!

    Seine eigenen Versicherungen und Aussagen vom vorherigen Fall wurden gegen ihn benutzt, der Anwalt wurde schuldig gesprochen, sein versichertes Eigentum mutwillig in Brand gesetzt zu haben und wurde zu 24 Monaten Haft und einer Geldstrafe von 24.000,00 $ verurteilt.





    ...kennt noch jemand aehnliche Kisten?

  2.  
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  3. #2
    Avatar von Lukchang

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    Re: Rechtsanwälte und Feuerversicherung...

    Moin-Moin!

    Kenne ne Geschichte aus dem Englischen, mal sehen wie weit ich die hinbekomme.

    Ein New Yorker Polizist wird vor Gericht als Zeuge verhört und der Anwalt des Angeklagten versucht, die Glaubwürdigkeit des Cops kaputtzumachen.

    ..."und sie würdem jedem ihrer Kollegen mit ihrem Leben vertrauen, sich blind auf ihn verlassen?" - "Richtig" - "Und da wo sie zum Dienst kommen und Ihre Sachen aufhängen, die Fächer haben alle ein Schloß, korrekt?" - "Das ist richtig" - Und Sie wollen mir sagen dass Sie gegenüber den Kollegen denen Sie ihr Leben blind anvertrauen würden ein Schloß brauchen, um Ihre Jacken und Schuhe und Zeugs zu sichern?" - "Ja sehen Sie, Herr Rechtsanwalt, die Fächer sind ja unten im Gerichtsgebäude und gelegentlich laufen da ausser meinen Kollegen auch die Anwälte durch ...!"

    Die Verhandlung musste unterbrochen werden alle Anwesenden bis auf die Anwälte haben sich ohne Ende bekringelt ...

    Lukchang

  4. #3
    Avatar von Samuianer

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    Re: Rechtsanwälte und Feuerversicherung...

    ;-D

  5. #4
    Avatar von Tschaang-Frank

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    Re: Rechtsanwälte und Feuerversicherung...

    Das Amtsgericht Mönchengladbach hatte sich mit einer Klage auf Minderung des Reisepreises zu beschäftigen. Der Kläger monierte, das Hotelzimmer, das er auf Menorca für sich und seine Lebensgefährtin gebucht hatte, habe entgegen seinem Wunsch nicht über ein echtes Doppelbett, sondern nur zwei nicht miteinander verbundene Einzelbetten verfügt. Deshalb sei während der zweiwöchigen Urlaubszeit ein "friedliches und harmonisches Einschlaf- und Beischlaferlebnis" nicht zustande gekommen. Beim Intimverkehr seien die Betten auf den rutschigen Fliesen ständig auseinander gerutscht.

    Das (offenbar erfahrene) Gericht wies die Klage ab. Der Kläger habe nicht vorgetragen, "welche besonderen Beischlafgewohnheiten er hat, die festverbundene Doppelbetten voraussetzen." Dem Gericht seien "mehrere allgemein bekannte und übliche Variationen der Ausführung des Beischlafs bekannt, die auf einem einzelnen Bett ausgeübt werden können, und zwar durchaus zur Zufriedenheit aller Beteiligten." Außerdem habe der Kläger den vermeintlichen Mangel leicht selbst beheben können, indem er die beiden Bettrahmen durch eine Schnur zusammenbindet. "Bis zur Beschaffung dieser Schnur hätte sich der Kläger beispielsweise seines Hosengürtels bedienen können, denn dieser wurde in seiner ursprünglichen Funktion in dem Augenblick sicher nicht benötigt."

    Urteil des AG Mönchengladbach vom 25.04.1991, Az. 5a C 106/91

  6. #5
    Avatar von Tschaang-Frank

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    Re: Rechtsanwälte und Feuerversicherung...

    Auch nett, Wecker stellen nicht vergessen

    Schlaf ist kein "unabwendbarer Zufall" – nicht einmal bei vielbeschäftigten Anwälten. Für einen Mandanten sollte eine Berufung gegen ein Urteil eingelegt werden. Der anwaltliche Schriftsatz mit der Berufungsbegründung ging jedoch einen Tag zu spät bei Gericht ein, welches die Berufung daher als unzulässig verwarf. Der Anwalt stellte darauf hin einen "Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand". Dadurch kann eine Fristversäumung geheilt werden, wenn diese unverschuldet war, insbesondere bei einem "unabwendbaren Zufall".

    Einen solchen hielt der Anwalt für gegeben, weil er etwa 50 Minuten vor Fristablauf um Mitternacht – beim Durchlesen und Korrigieren der Berufungsbegründung – in seinem Büro am Schreibtisch eingeschlafen und erst eine Viertelstunde nach Fristablauf wieder aufgewacht war. Für das Einschlafen machte er seinen "langen, arbeitsreichen Tag" verantwortlich. Der Bundesgerichtshof hatte aber kein Mitleid und sah im Einschlafen keinen Grund für eine Wiedereinsetzung. Wer lange arbeite, müsse vielmehr gegen 23 Uhr damit rechnen, auch gegen seinen Willen einzuschlafen. Das geschehe im übrigen auch kaum spontan. Der Anwalt habe nicht dargelegt, dass er "bevor er vom Schlaf übermannt wurde, nicht irgendwelche Ermüdungserscheinungen an sich verspürt haben sollte, wie sie erfahrungsgemäß dem ungewollten Einschlafen voranzugehen pflegen. Wenn er sich aber müde fühlte, so war er dadurch gewarnt, und musste in geeigneter Weise der Gefahr des Einschlafens entgegenwirken." Die Fristversäumung habe der Anwalt daher verschuldet.

    Wenn schon der Anwalt beim Durchlesen seines eigenen Schriftsatzes einschlief, ist dem Gericht dadurch wohl ähnliches erspart geblieben...

    Beschluss des BGH vom 05.03.1970, Az. VII ZB 2/70

  7. #6
    Avatar von Tschaang-Frank

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    Re: Rechtsanwälte und Feuerversicherung...

    Und noch einen der fuer einige Maenner die mit z.B Thaifrau verheiratet sind

    Was der Verlobte nicht weiß, macht den Ehemann nicht heiß. Es sei denn, er erfährt es nach der Eheschließung. So beantragte ein Ehemann die Aufhebung seiner Ehe mit einer Ukrainerin, weil er ihr vorwarf, vor der Ehe jahrelang der Prostitution nachgegangen zu sein, wovon er nichts gewusst habe. Die Ehefrau behauptete dagegen, sie sei nur für zwei Wochen Prostituierte gewesen und habe ihrem Mann vor der Hochzeit auch davon erzählt, es habe ihm aber nichts ausgemacht.

    Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sieht die Aufhebung der Ehe – zu unterscheiden von der Scheidung – unter anderem dann vor, "wenn ein Ehegatte zur Eingehung der Ehe durch arglistige Täuschung über solche Umstände bestimmt worden ist, die ihn bei Kenntnis der Sachlage und bei richtiger Würdigung des Wesens der Ehe von der Eingehung der Ehe abgehalten hätten" (§ 1314 Absatz 2 Nr. 3 BGB). Das in letzter Instanz mit der Sache befasste Brandenburgische Oberlandesgericht stand also vor der Frage, ob die Prostitutionsausübung ein "besonderer Umstand" im Sinne der Vorschrift ist und ob die Ehefrau darüber arglistig getäuscht hatte.

    Das Gericht erläuterte, dass eine Täuschung durch ein Unterlassen – hier das Verschweigen der (5exuellen) Vergangenheit – nur dann relevant sei, wenn eine entsprechende Offenbarungspflicht gegenüber dem zukünftigen Ehemann bestanden habe. Für das 5exuelle Vorleben bestehe in der Regel keine "Aufklärungspflicht", es sei denn, es handele sich um ganz "außergewöhnliche Umstände". Als Beispiel wurde z.B. der Geschlechtsverkehr mit einem nahen Verwandten des Ehemannes genannt. Bei der Frage der vorehelichen Prostitution wollte sich das Gericht nicht endgültig festlegen, tendierte aber im Grundsatz dazu, einen besonderen Umstand anzunehmen, weil "mit der Ausübung der Prostitution üblicherweise eine über das gewöhnliche Maß hinausgehe Anzahl von geschlechtlichem Verkehr mit einer über das gewöhnliche Maß hinausgehenden Anzahl wechselnder Geschlechtspartner verbunden ist. Dass ein derart außergewöhnliches 5exuelles Vorleben von Bedeutung für einen Ehegatten hinsichtlich des Eingehens der Ehe ist, dürfte für den Regelfall der Prostitutionstätigkeit nahe liegen."

    Im konkreten Fall lehnte das Gericht aber eine Aufhebung der Ehe ab, weil der Ehemann nichts dafür vorgebracht hatte, dass seine Ehefrau – entgegen deren Behauptung – tatsächlich länger als zwei Wochen als Prostituierte gearbeitet hatte. Die Ausübung der Prostitution für nur zwei Wochen werteten die Richter dagegen nicht als außergewöhnlichen, eine Eheaufhebung rechtfertigenden Umstand. In der Urteilsbegründung, die ansonsten erkennbar um zurückhaltende und neutrale Argumentation bemüht ist, heißt es dazu, es habe sich wegen der nur kurzen Dauer um eine weniger bedeutungsvolle "Verfehlung" gehandelt.

    Beschluss des Brandenburgischen OLG vom 10.5.2006, Az. 9 WF 127/06

  8. #7
    Avatar von Lille

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    Re: Rechtsanwälte und Feuerversicherung...

    ;-D na dann kann ja nix passieren da die damen sollten sie ueberhaupt jemals in einer bar garbeitet haben, die nie laenger als eine woche taten

    mfg lille

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