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Meinungsfreiheit und Demokratie

Erstellt von kcwknarf, 27.05.2008, 09:26 Uhr · 123 Antworten · 5.199 Aufrufe

  1. #81
    Avatar von garni1

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    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Ich mußte gerade etwas lächeln @samuianer. Deine beiden Beispiele waren etwas unglücklich gewählt. Das Zeichen von Falungong ist das .......... in entgegengesetzter Richtung. Als Anhänger der Gruppe, in Deutschland nicht verboten. Die Info bloß mal so am Rande. Und jetzt noch eine Info: Ein 17jähriger hatte gerufen, "Alles für Deutschland". Unter 86a ist dieser Spruch nicht erwähnt, brachte aber dem Burschen 6 Monate ohne Bewährung. Er war nicht vorbestraft. Das war eine SA Parole, aber viele haben die nie gehört. Unwissenheit schützt nicht vor Strafe. Gerade in diesen Punkten unserer Vergangenheit steht man schnell vorm Kadi.
    Der Prof.Daschitschew, Berater von Gorbatschow und Wegbereiter der Deutschen Wiedervereinigung, sollte am 8.5. in Laboe bei Kiel eine Rede halten. Thema: Meine Gründe für die Wiedervereinigung Deutschlands. 15 Minuten vor Beginn der Rede erhielt er Redeverbot. Grund: Er sei Rechtsradikal, er hatte Beiträge in der National-Zeitung veröffentlicht. Soviel zur Meinungsfreiheit. Aber immer schön auf China, Russland und Burma schimpfen, um nur einige zu nennen. In Punkto Meinungs- und Redefreiheit sind wir eine Bananenrepublik.
    Gruß Matthias

  2.  
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  3. #82
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Zitat Zitat von kcwknarf",p="593933
    [...]Denn der Staat bin ich. Und somit geht es auch ohne Staat.
    Auch das ist es Wert für die Geschichtsbücher erhalten zu bleiben

    Aber OK, natürlich kannst du deine Meinung äußern, dafür ist ja die Meinungsfreiheit gedacht.
    Das sähe in Burma schon anders aus, wenn du dort gegen die herrschende Clique argumentierst oder votierst.

  4. #83
    Avatar von kcwknarf

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    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Zitat Zitat von Kali",p="593938
    Aber OK, natürlich kannst du deine Meinung äußern, dafür ist ja die Meinungsfreiheit gedacht.
    Das sähe in Burma schon anders aus, wenn du dort gegen die herrschende Clique argumentierst oder votierst.
    Nein, eben nicht. Ich könnte dir das jetzt belegen. Aber aus besagten Gründen geht nicht mal das.
    Und das hat noch nicht mal etwas mit Regierungen, Gesetzen etc. zu tun.

    Übrigens: es gibt mindestens ein aktuelles Gesetz in Deutschland, das im 3.Reich eingeführt wurde, um bestimmte Gruppen auszugrenzen (Rechtsberatungsgesetz). Dieses Gesetz wurde von der BRD übernommen. DAS finde ich schrecklich! Stört aber wohl die wenigstens. So viel noch mal zu meiner Aussage: die wirkliche Gefahr kommt von innen und ist schon längst da!

  5. #84
    Avatar von Chris61

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    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Meinungsfreiheit ist für mich sagen/schreiben zu dürfen:
    Ich finde Merkel/Beck/Lafontaine/....../etc. toll/doof
    Ich glaube (nicht) an Gott
    Ich mag (keine) Mangos/Ananas/Bananen/etc.
    Ich mag (keine) Türken/Thais/Italiener/etc.
    Ich finde dieses oder jenes Gesetz gut/schlecht
    etc.

    Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man den ......... leugnen darf. Das wäre ja so, als ob man das Vorhandensein von Wasser/Bananen/Autos/etc. abstreitet.

  6. #85
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Zitat Zitat von kcwknarf",p="593942
    [...]Nein, eben nicht.[...](Rechtsberatungsgesetz). Dieses Gesetz wurde von der BRD übernommen. [...]
    Verstehe ich nicht, du hast es doch getan ?!

    Das deutsche Rechtsberatungsgesetz wird mit dem 1. Juli 2008 durch ein Rechtsdienstleistungsgesetz abgelöst
    Zumindest den Punkt können wir - allerdings mit Staat - als erledigt betrachten.

  7. #86
    Avatar von Joerg_N

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    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Zitat Zitat von kcwknarf",p="593933
    Denn der Staat bin ich. Und somit geht es auch ohne Staat.
    Der Spruch war von Ludig XIV
    und der war König und sein Staat Frankreich

    KCWKNARF REX von BKK ;-D

  8. #87
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Zitat Zitat von Joerg_N",p="593948
    [...]Der Spruch war von Ludig XIV[...]
    [...]Mit Fünfzig legt Ludwig die Alltagssprache für immer ab und gibt auch privat nur noch druckreife Sätze von sich. Erst die Fehlentscheidungen des Alters schieben Wolken vor die Sonne: Ludwig verjagt Hugenotten, führt endlose Kriege gegen die Nachbarn, und als sich im Spanischen Erbfolgekrieg halb Europa gegen ihn stellt, rettet er sein Land mit Mühe in einen lahmen Frieden. Als Ludwig in Versailles stirbt, an dem seine Architekten 1661-1710 bauten, hinterläßt er einen überanstrengten und zerrütteten Staat; auf seinen Sarg prasseln Steine rebellierender Franzosen.
    Quelle:

    Solltest du Recht haben, Joerch, dann ist´s bis zur Einleitung des Unterganges ja noch ca. 6 Jahre Zeit ;-D

  9. #88
    Avatar von kcwknarf

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    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Zitat Zitat von Kali",p="593947
    [
    Verstehe ich nicht, du hast es doch getan ?!
    In diesem Fall derzeit ja. Vereinzelt darf ich ja meine Meinung äußern. Aber...

    Zitat Zitat von Kali",p="593947
    Das deutsche Rechtsberatungsgesetz wird mit dem 1. Juli 2008 durch ein Rechtsdienstleistungsgesetz abgelöst
    Ist ja ein Ding.
    Aber wohl doch mal wieder so eine Scheinheiligkeit.
    Name geändert und schon besteht keine Verbindung mehr zu ......
    Inhaltlich hat sich ja fast nichts geändert.
    Es dürfen jedoch auch andere Personen eine Genehmigung beantragen. Ich werde das mal bei meinem nächsten Deutschland-Besuch machen. Soll ich mal wetten, was dabei herauskommt?
    Das Gesetz verstößt zudem weiterhin gegen EU-Recht.
    Und der Bundespräsident hat mal wieder unterschrieben?

    Trotzdem danke für den Link.

  10. #89
    Avatar von Thaimax

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    4.075

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Meinungsfreiheit ist ein Recht, das es, zumindestens in Deutschland, nicht gibt, da einfach nur das Äussern von den "richtigen" Meinungen erlaubt ist, Meinungen, die im Zusammenhang der nicht rühmlichen Vergangenheit stehen sind verboten.

    Könnte mir egal sein, da ich nicht zu den Leuten gehöre, die "momentan verbotene" Meinungen vertreten, aber morgen könne die Äusserung von anderen Meinungen verboten werden, wo ist die Grenze?

    Echt pervers in Deutschland von Meinungsfreiheit zu sprechen....

  11. #90
    Avatar von Samuianer

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    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Zitat Zitat von garni1",p="593934
    Ich mußte gerade etwas lächeln @samuianer. Deine beiden Beispiele waren etwas unglücklich gewählt. Das Zeichen von Falungong ist das .......... in entgegengesetzter Richtung. Als Anhänger der Gruppe, in Deutschland nicht verboten. Die Info bloß mal so am Rande
    Nich ungluecklich, absichtlich, diese Lesensweise laesst halt eure Konditionierung nur zu!

    Das Swastika Symbol ist ein Jahrtausende altes Symbol.

    Das ..........symbol des "Dritten Reiches" in D. verboten!

    Das war mein Bezug zu Falungong - verboten.

    Was verboten ist sollte Mensch auch moeglichst befolgen - siehe der Hinwies Burma - oder ueber 0.5 Promille Auto fahren, meint eine Person das aus allerlei Gruenden nicht tun zu muessen, so sollte diese Person auch willig sein die Konsequenzen zu tragen!

    ... und Basta!

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