Seite 10 von 13 ErsteErste ... 89101112 ... LetzteLetzte
Ergebnis 91 bis 100 von 124

Meinungsfreiheit und Demokratie

Erstellt von kcwknarf, 27.05.2008, 09:26 Uhr · 123 Antworten · 5.194 Aufrufe

  1. #91
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Zitat Zitat von Thaimax",p="593956
    [...]Echt pervers in Deutschland von Meinungsfreiheit zu sprechen....
    Sehe ich nicht so

    Zur Erinnerung:

    Artikel 5 Grundgesetz
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
    (3) [...]

    Soweit das Postulat des Grundgesetzes, welches natürlich von verschiedenen Meinungsinhabern auch verschieden interpretiert wird.

    Die Einschrenkungen aufgrund der Schranken in den allgemeinen Gesetzen beziehen sich auf Beleidigung, Verleumdung, üble Nachrede, falsche Anschuldigung...

    Die Form meiner Meinungsäußerung macht´s also, die innerhalb meiner umwehrten Firma natürlich eine andere Qualität hat als draußen auf der (gesitteten ;-D) Straße...

    Ob es nun Sinn macht, die Rassengesetze des Dritten Reiches zu befürworten und den ......... zu leugnen, wage ich ernsthaft zu bezweifeln.
    Ich muss einen Minister, die Kanzlerin oder den Bundespräsidenten auch nicht unbedingt beleidigen, wenn ich zum Ausdruck bringen will, dass ich mit deren Entscheidungen, erlassenen Gesetzen usw. nicht einverstanden bin.

    Dass ich mir mit der Vertretung meiner eigenen Meinung mitunter keine Freunde schaffe, ist eine andere Geschichte, ändert allerdings nix am meiner Freiheit diese zu äußern und zu vertreten.

    Und der Erlass von sog. Schnüffel- und den Notstandsgesetzen bedeutet von vornherein noch keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, allerdings einen Eingriff in die persönliche Freiheit - meiner Meinung nach -.

    Kann endlos fort geführt werden...

  2.  
    Anzeige
  3. #92
    Avatar von Thaimax

    Registriert seit
    20.07.2007
    Beiträge
    4.075

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

    Ich sage ja jetzt nicht unbedingt, dass das schlecht sein muss, schlecht ist nur in so einem Zusammenhang von Meinungsfreiheit zu sprechen.

    Zwischen einer Meinung und Lügen bzw. Beleidigungen gibt es halt schon auch noch nen Unterschied.
    Jemandem, der den ......... leugnet sollte man nicht unter Strafe stellen, das zeigt, finde ich, nur Angst vor dem zwar furchtbaren, aber längst vergangenen Thema, in das die Majorität der heutigen Bevölkerung aufgrund ihres Alters nicht involviert war.

    Es gibt Gruppen, die sehr vorsichtig mit ihrer eigenen Meinung umgehen müssen, als kann man nicht von Meinungsfreiheit sprechen, egal wie hoch die Antipathie gegenüber diesen Gruppen auch sein mag, sie haben kein Recht auf ihre freie Meinungsäusserung.

  4. #93
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Zitat Zitat von Thaimax",p="593967
    [...] als kann man nicht von Meinungsfreiheit sprechen,
    Ich schon, weil, wir haben ja Meinungsfreiheit

    Ich verstehe die Problematik, die da durchschimmert, weil es in der Tat - bei objektiv wissenschaftlicher Betrachtung - eine Einschränkung bedeutet.

    Doch das Grundgesetz besteht nicht nur aus Artikel 5, und wenn es sich um eine Gruppe oder einen Vertreter selbiger handelt, welche in ihrer ´Gesinnung´, Programm oder was auch immer sich in wesentlichen Teilen gegen den Inhalt dieses Grundgesetzes, das ja immerhin von gewählten Volksvertretern (Das Elend der Demokratie) verabschiedet bzw. novelliert worden war, dann untersagt der Staat, vertreten durch die gewählten Volksvertreter schon Mal die öffentliche Äußerung deren Meinung.

    Wir beide müssen nicht auf einen Nenner kommen, doch stell´ dir Mal vor, es würden alle Bundesbürger auf einmal über dieses Thema diskutieren ;-D

  5. #94
    Avatar von Thaimax

    Registriert seit
    20.07.2007
    Beiträge
    4.075

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Kali, ob wir auf einen gemeinsamen Nenner kommen oder nicht tut ja nichts zur Sache, aber, wie Du in Deinem Posting angemerkt hast, objektiv gesehen, um das ging es mir, nicht ob es gut oder schlecht ist, so wie es ist.
    Ich versuchte auch, den Begriff "Meinungsfreiheit" wertfrei, also weder positiv noch negativ zu bewerten, das ist mir aber, wie man an dem in deinem Posting von mir zitiertem Satz sieht, kläglich bis gar nicht gelungen, das war von mir etwas zu undurchsichtig geschrieben, sollte eigentlich eher provokant sein, um andere Meinungen zu dem Thema zu erhalten.

    Aufgeteilt könnte man es so schreiben, provokant:

    1. Es gibt keine Meinungsfreiheit
    2. Ist Meinungsfreiheit gut oder schlecht?

    Man wird da zu keinem Ergebnis kommen, weil es viel zu viele "Wenns und Abers" gibt, aber der Grundgedanke, gewaltverherrlichende und minderheitenfeindliche Meinungsäusserungen zu verbieten ist IMHO absolut positiv zu bewerten, auch wenn es dann trotzdem keine "echte" Meinungsfreiheit gibt...

  6. #95
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    @thaimax - objektiv gesehen hast du Recht.

    Den Satz, dass ich mich selbst immer noch relativ meinungsfrei fühle, erspare ich mir nun

  7. #96
    Avatar von kcwknarf

    Registriert seit
    27.06.2005
    Beiträge
    10.249

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Wir haben defacto keine Meinungsfreiheit, bzw. deren Wertigkeit ist ganz unten angesiedelt.

    Es könnte ja z.B. auch folgendes Gesetz gelten:

    (1) Jeder hat das Recht, andere Menschen zu töten.
    (2) Dieses Recht findet seine Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

    Da es allgemeine Gesetze gibt, die das Töten untersagt, ist somit (1) völlig unwirksam.

    Oder anders: man kann bei jeder Meinungsäußerung jemanden finden, der sich beleidigt fühlt oder dass jemand behauptet, die Äußerung schade seinen Kindern.

    D.h. zumindest: Ehre, Jugendschutz und alle anderen allgemeinen Gesetze stehen über der Meinungsfreiheit.
    Und das alleine ist schon aus meiner Sicht sehr fragwürdig - kann es doch zu hohem Mißbrauch führen, wie oben beschrieben und sogar das Gegenteil erreichen (z.B. Kinder schädigen).

    Apropos Ehre: gab es da nicht gerade wieder einen Ehrenmord. Darf ich das überhaupt kritisieren? Das wäre doch gegen die Ehre des Töters. Richtig: dürfte ich nicht. Er wird wegen Mordes angeklagt, könnte mir aber eine eine Abmahnung schicken, um meine Meinung über ihn nicht zu veröffentlichen.

    Also bitte: ist das nicht krank?

    Wenn ich es mir so recht überlege ist die Sache noch schlimmer? Darf derjenige überhaupt wegen Mordes verurteilt werden oder zählt die Ehre/Würde gerade in diesem Fall nicht sogar mehr? Immerhin fängt das Grundgesetz ja nicht damit an, dass das Leben eines Menschen unantastbar ist, sondern seine Würde.

    Denkt mal drüber nach. Ich halte das für sehr pervers - ganz besonders in solchen Fällen, wo es um Ehre geht.

  8. #97
    Avatar von Dieter1

    Registriert seit
    10.08.2004
    Beiträge
    31.992

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Thaimax, wenn Du eine Zeitlang in Thailand lebst, dann begreifst Du den Unterschied zwischen dort und Meinungsfreiheit :-) .

    Und das obwohl Thailand sicher eines der demokratischsten und liberalsten Laender Suedostasiens ist.

  9. #98
    Avatar von Thaimax

    Registriert seit
    20.07.2007
    Beiträge
    4.075

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Zitat Zitat von Kali",p="593986
    @thaimax - objektiv gesehen hast du Recht.

    Den Satz, dass ich mich selbst immer noch relativ meinungsfrei fühle, erspare ich mir nun
    Kali, um genau diesen letzten Satz geht es mir aber, nur weil unsere Meinung als die richtige angesehen wird dürfen wir sie auch äussern.
    Wenn aber morgen die heute richtige Meinung als falsch gilt werden wir mundtot gemacht, indem einfach per Gesetz beschlossen wird, dass es verboten ist diese Meinung frei zu äussern - gleichbedeutend wie "Du änderst jetzt Deine Meinung oder Du bist kriminell"

    Es hat IMHO nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, wenn die sich gefälligst an vorgegebene Richtlinien zu halten hat, nochdazu unter dem Deckmantel andere vor dieser Meinung schützen zu müssen.

    Ich neige stark dazu diese Einschränkung als gut zu empfinden, kann das im Endeffekt aber doch nicht tun, weil es eindeutig gegen anders denkende Minderheiten geht.

  10. #99
    Avatar von Dieter1

    Registriert seit
    10.08.2004
    Beiträge
    31.992

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Zitat Zitat von Thaimax",p="593993
    Wenn aber morgen die heute richtige Meinung als falsch gilt werden wir mundtot gemacht, indem einfach per Gesetz beschlossen wird, dass es verboten ist diese Meinung frei zu äussern - gleichbedeutend wie "Du änderst jetzt Deine Meinung oder Du bist kriminell"
    Das waere nur dann moeglich, wenn rechtsradikale Gruppen Macht ausueben koennten.

    Solange wir uns an das bewaehrte Parlament und die beste Regierungsform der Welt, die Demokratie, halten, sehe ich da ueberhaupt keine Gefahren.

  11. #100
    Avatar von Thaimax

    Registriert seit
    20.07.2007
    Beiträge
    4.075

    Re: Meinungsfreiheit und Demokratie

    Realistisch betrachtet sehe ich da auch keine Gefahr, Dieter1, das war von mir auch rein hypothetisch gemeint, ich wollte damit eigentlich nur den Begriff "Meinungsfreiheit" ein wenig durch den Wolf drehen, hauptsächlich um Kritikern von anderen Ländern, in denen die Meinungsfreiheit noch unterentwickelter ist als bei uns aufzuzeigen, dass hier auch nicht immer die politische Sonne bei diesem Thema scheint.

Seite 10 von 13 ErsteErste ... 89101112 ... LetzteLetzte

Ähnliche Themen

  1. Irak auf dem Weg zur Demokratie !
    Von Conrad im Forum Politik und Wirtschaft außerhalb Thailands
    Antworten: 19
    Letzter Beitrag: 12.03.10, 22:59
  2. gelebte Demokratie
    Von Mandybär im Forum Politik und Wirtschaft außerhalb Thailands
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 10.03.10, 10:36
  3. Gericht stärkt Meinungsfreiheit von Blogs und Foren
    Von Doc-Bryce im Forum Sonstiges
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 03.08.08, 14:09
  4. Tod der Demokratie?
    Von Nokhu im Forum Sonstiges
    Antworten: 14
    Letzter Beitrag: 27.05.08, 14:29