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Hartz IV Verfassungswidrig?

Erstellt von Serge, 31.10.2008, 15:21 Uhr · 288 Antworten · 9.775 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Serge

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    Hartz IV Verfassungswidrig?

    Hartz-IV-Regelleistungen reichen Familien nicht

    Die Hartz IV-Regelleistungen decken laut Urteil nicht das soziokulturelle Existenzminimum von Familien und verstoßen gegen das Grundgesetz. Das stellte das Hessische Landessozialgerichts in Darmstadt fest. Ein entsprechendes Verfahren soll nun dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt werden. Geklagt hatte eine Familie, die als Bedarfsgemeinschaft Arbeitslosengeld II bezieht. Für die Eltern wurden jeweils 311 Euro bewilligt, für die Tochter 207 Euro. Laut der Kläger ist ihr minimaler Bedarf damit nicht gedeckt.

    Quelle.

  2.  
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  3. #2
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Hartz IV Verfassungswidrig?

    Es wäre ganz einfach.

    Jeder ALG II Bezieher und Gleichgestellte, sollte eine Bescheinigung besitzen, die automatisch mit jedem neuen Bewilligungsbescheid ausgestellt wird.

    Mit dieser dann könnte er, voarausgesetzt die Gesellschaft schafft private Angebote, Preisnachlässe in Anspruch nehmen.

    Es ist ein schlechter Witz, wenn unabhängig von der Rentenhöhe, z.B. bei der Bahn (ab 60) erhebliche Ermässigungen gewährt werden, ALG II Empfänger jedoch immer den vollen Preis zu entrichten haben.

    Auch für die Wirtschaft wäre Umsatz mit teils weniger Gewinn besser, als alternativ gar kein Umsatz durch diese Klientel.

    Besonders im Kulturbereich wäre da einiges machbar (z.B. verbilligte Restkarten).

  4. #3
    Avatar von Joerg_N

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    Re: Hartz IV Verfassungswidrig?

    Ich freue mich dann schon auf die Erhöhung der Arbeitslosenversicherung,

    was soll ich auch mit meinem Lohn

    Hoffe aber das man den ALG Empfängern denn auch das Auto pfändet - denn ich hab auch keins , trotz arbeit.

  5. #4
    KKC
    Avatar von KKC

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    Re: Hartz IV Verfassungswidrig?

    Redest Du von einer ALGII Subventionierung?
    Da bin ich eher dafür entsprechende Mechanismen zu installieren, die einen Menschen in das Erwerbsleben führen.
    Gruß

  6. #5
    Avatar von Pee Niko

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    Re: Hartz IV Verfassungswidrig?

    Zitat Zitat von KKC",p="649188
    [...] entsprechende Mechanismen zu installieren, die einen Menschen in das Erwerbsleben führen.
    [...]
    Vielleicht liessen sich diese noch mit einer Funktion ergänzen, dass sich die Menschen auch führen lassen.

    @Paddy,
    bist du mittlerweile schon Rentner?

  7. #6
    Avatar von Conrad

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    Re: Hartz IV Verfassungswidrig?

    Hartz4 ist sicher ne harte Angelegenheit, aber ich glaube, das ist schon vom Verfassungsgericht geklärt worden.

    Letztendlich hat es keinen Sinn, die Stütze zu erhöhen, besser ist es, das Geld für die Subventionierung von Arbeitsplätzen anzulegen.

    Es soll ja eben gerade nicht mehr sein, das man den Leuten einfach nur die Kohle überweist und sie ihrem Schicksal überläßt. Man muß sie aktiv unterstützen, um so schnell wie möglich einen Job zu bekommen...unbedingt muß mehr Geld in die Weiterbildung und Ausbildung investiert werden.

    Die Arbeitslosenzahlen sind jetzt auf unter 3 Mio., es geht also ganz gut voran. Diese Reform war tatsächlich das einzigste, was Rot/Grün mal richtig gemacht hat.

  8. #7
    KKC
    Avatar von KKC

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    Re: Hartz IV Verfassungswidrig?

    Zitat Lamai:
    Die Arbeitslosenzahlen sind jetzt auf unter 3 Mio., es geht also ganz gut voran. Diese Reform war tatsächlich das einzige, was Rot/Grün mal richtig gemacht hat.
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ ++++++
    Mir geht das Herz auf, das ich sowas noch erleben darf!! :bravo: :bravo:
    Gruß

  9. #8
    antibes
    Avatar von antibes

    Re: Hartz IV Verfassungswidrig?

    Zitat Zitat von Lamai",p="649208
    Die Arbeitslosenzahlen sind jetzt auf unter 3 Mio., es geht also ganz gut voran. Diese Reform war tatsächlich das einzige, was Rot/Grün mal richtig gemacht hat.
    Soll ich deinen Lieblings-Schröder von dir grüssen?

  10. #9
    Avatar von Conrad

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    Re: Hartz IV Verfassungswidrig?

    Zitat Zitat von antibes",p="649214
    Zitat Zitat von Lamai",p="649208
    Die Arbeitslosenzahlen sind jetzt auf unter 3 Mio., es geht also ganz gut voran. Diese Reform war tatsächlich das einzige, was Rot/Grün mal richtig gemacht hat.
    Soll ich deinen Lieblings-Schröder von dir grüssen?
    Die Hartz-Reform war prinzipiell richtig, da unser Sozialsystem zu einem Selbstbedienungsladen verkommen war, wo den Leuten einfach nur das Geld hinterher geworfen wurde, ohne mal ein bischen Leistung abzufordern, so konnte das definitiv nicht mehr weiter gehen.

    Nee, das muß man Schröder lassen, das war sehr mutig von ihm und er hat ja dafür reichlich Prügel bezogen, was er aber schon vorher wußte.

    Die Arbeitslosen muß man fördern, statt sie allein zu Hause runsitzen zu lassen und ihnen auch mal Leistung abfordern, wenn sie Geld haben wollen.

    Das ist tatsächlich Schröders Verdienst, dass sich dieser Paradigmenwechsel grundlegend in Deutschland durchgesetzt hat.

    So verhaßt mir dieser Großkotz auch sonst ist, aber diese Leistung muß man wirklich anerkennen.

  11. #10
    KKC
    Avatar von KKC

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    Re: Hartz IV Verfassungswidrig?

    Respekt, Lamai
    Gruß

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