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Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbote!

Erstellt von Samuianer, 30.07.2008, 11:04 Uhr · 209 Antworten · 7.685 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Samuianer

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    Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbote!

    Karlsruhe kippt Rauchverbote

    Die Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin sind verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hat den Beschwerden zweier Kneipenwirte sowie eines Diskothekenbetreibers stattgegeben. Bis zum Erlass neuer Gesetze bleiben die Rauchverbote zwar in Kraft, allerdings darf in Trinkkneipen mit weniger als 75 Quadratmetern und nur einem Raum ab sofort wieder geraucht werden.


    http://www.stern.de/[/b]

  2.  
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  3. #2
    Avatar von Olli

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    Re: Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbote!

    na endlich, hat mich ganz schön gestört in Kneipen :bravo:

  4. #3
    Avatar von Tschaang-Frank

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    Re: Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbote!

    Und doch wieder halbherzig und nicht wirklich durchdacht - son bloeden Hamburger aus der Tuete in der Mikrowelle warmgemacht ist OK aber ne Currywurst Pommes oder ein Schmalzbrot wird dem Gast verboten.

  5. #4
    Avatar von kcwknarf

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    Re: Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbote!

    Na ja, was soll's. Werden die Kneipen in den Bundesländern halt ordentlich boykottiert. Mein Wasser kann ich auch zu Hause trinken.

    Was mir dabei aber auffiel: wenn ein Mann gegen die Entscheidung klagen sollte, dass .............. in der Ehe seit einiger Zeit strafbar ist... ich wette, das Bundesverwaltungsgericht wird auch hierbei feststellen, dass das Gesetz gegen die Verfassung verstößt.

    Wir leben halt in einem Rechtsstaat. Hat ja mit Gerechtigkeit, Moral und körperlicher Unversehrtheit herzlich wenig zu tun.
    Zumindest aber für die eigene Freiheit. Wenigstens ein positives Signal - wenn auch völlig übers Ziel hinausgeschossen. Wild West in Berlin halt. Shoot your guns.

  6. #5
    Avatar von Tschaang-Frank

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    Re: Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbote!

    Na ja, was soll's. Werden die Kneipen in den Bundesländern halt ordentlich boykottiert. Mein Wasser kann ich auch zu Hause trinken.
    Hast du bis jetzt zum wenigsten Mineralwasser genommen oder dich nur 2 Std. an nem Glas Leitungswasser in der Kneipe festgehalten. Ich denke die kleinen Eckkneipen werden es verkraftebn wenn du dein Wasser zukuenftig Zuhause trinkst.
    Im uebrigen bleiben dir ja noch 1000ende Gastronomien in Deutschland die ueber 75qm haben, wo unter 18jaehrige reinduerfen und wo man auch Problemlos "zubereitete Speisen" bekommt. Zumindest bekommt man da im Moment noch "zubereitete Speisen", vielleicht klagst du Gesundheitsbewusster Mensch ja noch das diese Gstronomien nur bestimmte Speiseoele benutzen duerfen, nur Bio Gemuese, ihre Teller nur mit Kernseife abwaschen duerfen, ihren Gastraum nur mit umweltfreundlichen Solarstrom betreiben, die Waende nur mit biologisch abbaubaren Farben gestrichen sind....
    Eigentlich braucht Deutschland auch wieder nen Kaiser und Königlich Bayerisches Amtsgerichte

  7. #6
    mrhuber
    Avatar von mrhuber

    Re: Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbote!

    Zitat Zitat von Tschang-Frank
    Königlich Bayerisches Amtsgerichte
    Das hat mit Bayern nichts zu tun, denn ob Du es glaubst oder nicht, auch hier in Bayern gibts Typen, das glaubst Du kaum :-)

    Die haben mit der sogenannten bayerischen Regierung aber auch gar nichts am Hut

    Habe gehört, dass sich in Bayern trotzdem nichts ändern wird und das Rauchverbot bestehen bleibt, wie es ist :-(


  8. #7
    Avatar von Tschaang-Frank

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    Re: Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbote!

    Jaaaaa - das war ein "(C)Karton"
    Mir viel halt die alte Serie ein - alles schoen geregelt in D - Ordnung, Zucht.... alles bis ins letzte durchverwaltet

    EU-Vibrationsgesetz
    Die EU will Arbeitnehmer vor rüttelnden Maschinen schützen. Unternehmen, deren Mitarbeiter vibrierende Maschinen wie Presslufthämmer bedienen, müssen angeben, wie stark diese Geräte vibrieren. Die EU schreibt Grenzwerte für diese Schwingungen vor.
    EU-Seilbahnrichtlinie
    Diese Richtlinie der EU verpflichtet alle deutschen Bundesländer, ein Seilbahngesetz zu erlassen. Selbst flache Länder sind daran gebunden. Schleswig-Holstein hatte demnach das Gesetz verabschiedet, obwohl es in dem Land keine Seilbahn gab.
    Nun plant Lauenburg an der Elbe endlich die erste Seilbahn, allerdings kann das Seilbahngesetz nicht angewendet werden. Der Grund: Das Verkehrsministerium von Schleswig-Holstein fand die Regelung so absurd, dass es kein Amt dafür eingerichtet hatte, bei dem eine Seilbahn beantragt oder geprüft werden kann. Jetzt muss der Bau der Seilbahn in Bayern geprüft werden.
    EU-Gurkenverordnung
    Diese Richtlinie steht für die Brüssler Bürokratie. Gurken müssen gut geformt und praktisch gerade sein: Maximal 10 Milimeter Krümmung auf 10 Zentimeter. Daneben sind Karotten laut der EU kein Gemüse, sondern Obst. Der Grund: Manche Länder produzieren Marmelade mit Karotten-Stücken.

    Die 3 sind noch harmlos!

    Noch ein paar 1000 mehr von diesen bloedsinnigen Beispielen - kein Problem
    Ist nicht mehr witzig hier - wir haben doch wohl echt andere Probleme in diesem Land!

  9. #8
    antibes
    Avatar von antibes

    Re: Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbote!

    Zitat Zitat von Tschaang-Frank",p="614662
    Eigentlich braucht Deutschland auch wieder nen Kaiser und Königlich Bayerisches Amtsgerichte
    eure hohenzollernkaiser, ausnahme friedrich der III., könnt ihr getrost behalten ;-D . die haben uns in jeden fettnapf reingeschubst, den sie finden konnten.
    die besten kaiser waren sowieso der wittelsbacher, die habsburger, ok und auch unserer luxemburger.

    hätte fast vergessen:
    dieses urteil ist ein meilenstein auf dem wege zum schutze der gesundheit unschuldig betroffener. weiter so, wenn schon.......
    drogen für alle.
    heroin, ....., etc. sollten auch bald frei erhältlich sein- zum wohle unserer kinder.

  10. #9
    Avatar von MaikWut

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    Re: Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbote!

    Für mich ist dies eher ein weiteres Beispiel dafür, wie die unterschiedlichsten Lobbyinteressen und das teilweise überkommene föderale System, in Deutschland sinnvolle Regelungen/Gesetze unmöglich machen... :-(

    Warum "kocht" jeder sein eigenes Süppchen, sprich jedes Bundesland eigene/unterschiedliche Regelungen??

    Warum traut sich die Bundesregierung nicht, die Arbeitsstättenverordnung zu ändern und damit ein generelles Rauchverbot zu ermöglichen?

    In so Kneipen/Bistro affinen Ländern wie Irland oder Italien funktioniert das Rauchverbot auch.

    Von dramtisch sterbenden "Kneipentod" war da nichts zu merken...

    Nun ja, leider wieder ein Beweis für die Unfähigkeit der handelnden Politiker ein Problem einfach und konsequent zu lösen.

    Schade - wie geht das wohl weiter...

    Maik

  11. #10
    Avatar von Thaimax

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    Re: Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbote!

    Zitat Zitat von MaikWut",p="614710
    Warum traut sich die Bundesregierung nicht, die Arbeitsstättenverordnung zu ändern und damit ein generelles Rauchverbot zu ermöglichen?

    Maik
    Die Argumentation wäre falsch, das wäre ein Schuss, der schnell nach hinten losgehen würde, weil kein Gastwirt dazu gezwungen werden kann einen Mitarbeiter einzustellen, die Arbeitsstättenverordnung würde dann nicht greifen.

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