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Wichtig: weg mit der Merkel - jetzt!

Erstellt von J-M-F, 20.09.2015, 10:59 Uhr · 1.585 Antworten · 77.764 Aufrufe

  1. #821
    Avatar von Ironman

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    Zitat Zitat von Clemens Beitrag anzeigen
    .......übrigens ganz abgesehen davon : Weil viele von Euch immer so für "deutsche Kultur ' sind: Was wäre denn bitte die deutsche Kultur OHNE Christentum? ???????????????????
    Gute Frage... Weisst du es? Was vermutest du denn? Ich bin gespannt. Wären wir dann Moslems oder Buddhisten oder noch Heiden? Gäbe es Scientologie? Wären wir alle Wikinger? Würde es das römische Reich noch geben? Waren Hexenverbrennungen gut oder schlecht für unsere Kultur? Wie siehts mit dem 30-jährigen Krieg aus? Hätte es sich ohne diese Ereignisse in eine eine andere Richtung entwickelt? Und in welche? Ich bin wirklich auf deine Ausführungen gespannt. Du hast mich jetzt richtig neugierig gemacht, das ist eine Frage, die ich mir selbst so leider nicht beantworten kann. Ich bin gespannt wie ein Flitzebogen auf deine Erkentnisse...

  2.  
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  3. #822
    Avatar von Chumpae

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    Zitat Zitat von Clemens Beitrag anzeigen
    ....ich spiele kein Skat. .... falls ich mal Zeit haben sollte -es gibt doch sicher eine lernen - und Übungsapp. .....dass ich nicht laufend verliere, wenn's dann gegen reale Mitspieler geht. .
    Wußte gar nicht ,das Woody Allan hier unter @clemens im Nitty philosophiert ????

  4. #823
    Avatar von franky_ch

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    Was Plaudert ihr eigentlich immer ueber Merkel, ist doch nicht Vergleichbares da, obwohl Merkel nur ein DDR-Abklatsch ist!

  5. #824
    Avatar von Yogi

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    Zitat Zitat von franky_ch Beitrag anzeigen
    Was Plaudert ihr eigentlich immer ueber Merkel, ist doch nicht Vergleichbares da, obwohl Merkel nur ein DDR-Abklatsch ist!
    Stimmt, Miss Piggy ist hübscher und intelligenter.

  6. #825
    Avatar von Chumpae

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    Auch so ein köstliches Gleichnis
    http://www.achgut.com/dadgdx/index.p...zum_sonntag_81

  7. #826
    Avatar von Helli

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    Zitat Zitat von Chumpae Beitrag anzeigen
    ... mit einem einem selbstherrlichen und trefflichen Spruch:

    „Die Leute können vielleicht behaupten, dass ich nicht singen kann, aber niemand kann behaupten, dass ich nicht gesungen hätte.“– Florence Foster Jenkins -

    übersetzt:
    "Die Leute können vielleicht behaupten, dass ich Schice gebaut habe, aber niemand kann behaupten, dass ich nichts gemacht hätte".

  8. #827
    Avatar von Spencer

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    Zitat Zitat von Helli Beitrag anzeigen
    ... mit einem einem selbstherrlichen und trefflichen Spruch:

    „Die Leute können vielleicht behaupten, dass ich nicht singen kann, aber niemand kann behaupten, dass ich nicht gesungen hätte.“– Florence Foster Jenkins -

    übersetzt:
    "Die Leute können vielleicht behaupten, dass ich Schice gebaut habe, aber niemand kann behaupten, dass ich nichts gemacht hätte".

    ...... sich aber ausschließlich auf`s Sche.ißen zu konzentrieren ist ein bisser´l wenig - oder ?

  9. #828
    Avatar von strike

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    Soviel Hetze, soviel Manipulation, soviel Verlogenheit.
    Aber keine Idee, keine Konzepte.

    Es merken dann doch ein paar und immer mehr.
    Gut so.

    Umfrage: Angela Merkel und CDU verlieren dramatisch an Zustimmung - DIE WELT


  10. #829
    Avatar von strike

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  11. #830
    Avatar von Ban Bagau

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    Arrow

    Fristlos, formlos, fruchtlos

    Anzeigen gegen Merkel werden durchgehend abgewiesen – Strafrecht als politisches Instrument untauglich



    ....Die erweisen sich ohnehin stets als aussichtslos, ob es nun um die sogenannte Euro-Rettung, den NSA-Skandal oder die deutsche Beteiligung an Militäreinsätzen geht. Strafanzeigen gegen politische Amtsträger wegen ihrer Amtsführung sind der Mühe nicht wert: Fristlos, formlos, fruchtlos. Auch der hier beschriebene Fall zeigt, dass das Strafrecht nicht als Instrument in der politischen Auseinandersetzung taugt.
    .
    Das gilt umso mehr, als andere Juristen wie der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio in einigen Punkten eine gegenteilige Auffassung zu der der Staatsanwältin vertreten. Auch der Strafrechtsprofessor Holm Putzke von der Universität Passau hält Merkel in einigen Punkten für schuldig. Gegenüber dem „Focus“ stellte er jedoch klar, dass es ihm bei seiner Feststellung lediglich darum gehe, „auf die widersprüchliche Rechtsanwendung hinzuweisen“. Von Strafanzeigen gegen die Bundeskanzlerin halte er nichts.


    Fristlos, formlos, fruchtlos.-.Preußische Allgemeine Zeitung
    Heißt also dann im Umkehrschluß, dass nunmehr der Tyrannenmord in dem Fall legitimiert ist.

    Das deutsche Grundgesetz enthält seit 1968 ein Widerstandsrecht (Artikel 20, Absatz 4). Es schließt den Tyrannenmord als letztes Mittel gegen einen verbrecherischen Diktator nicht aus.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Tyrannenmord

    In Deutschland garantiert Artikel 20 des Grundgesetzes Abs. 4 das Recht eines jeden Deutschen, gegen jeden Widerstand zu leisten, der es unternimmt, die dort in Abs. 1 bis 3 niedergelegte Verfassungsordnung zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
    .

    Voraussetzung ist, dass ein staatliches Organ oder auch ein Privater es unternimmt, die in Art. 20 Abs. 1 bis 3 GG verankerte verfassungsrechtliche Ordnung zu beseitigen, soweit diese Ordnung gemäß Art. 79 Abs. 3 GG unabänderlich ist. Nach dieser Bestimmung ist eine Änderung des GG, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Art. 1 und Art. 20 GG niedergelegten Grundsätze berührt werden, unzulässig. Dazu gehören die Grundelemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung wie insbesondere der Katalog der Menschen- und Grundrechte (vor allem der Menschenwürde und damit eng verbunden die persönlichen Freiheitsrechte sowie das Gleichheitsprinzip), das Rechtsstaatsprinzip, das Demokratieprinzip, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verfassungs- und Gesetzesbindung von Legislative, Exekutive und Judikative, das Bundesstaatsprinzip, das Republikprinzip und das Sozialstaatsprinzip.
    Das Recht zum Widerstand richtet sich vor allem gegen staatliche Organe selber, die versuchen, durch politische Entscheidungen (Gesetze, Maßnahmen) die gegebene Verfassungsordnung außer Kraft zu setzen, zu beseitigen oder umzustürzen (diese Möglichkeit und Sorge war auch Anlass für die Einführung des Widerstandsrechts 1968 – im Übrigen im Zusammenhang mit den gleichzeitig erlaubten verfassungsrechtlichen Beschränkungen für den Fall eines Notstands). Dem liegt die Erkenntnis zugrunde, dass staatliche Organe sich durchaus verfassungswidrig verhalten können, selbst wenn sie durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes handeln (wie es zum Beispiel die Nationalsozialisten zu Beginn ihrer faschistischen Gewaltherrschaft 1933 bei der Machtergreifung praktiziert hatten). Das Widerstandsrecht steht am Ende einer langen historischen Entwicklung, die auf absolutistischem oder rechtspositivistischem Hintergrund davon ausging, dass staatliches Handeln nie Unrecht sein könne: "The King can do no wrong".

    Es reicht bereits der Versuch aus, diese Ordnung zu beseitigen. Aus vereinzelten Verletzungen der ihr zugrundeliegenden Bestimmungen kann indessen kein Widerstandsrecht hergeleitet werden. Das Widerstandsrecht besteht auch nicht gegen einzelne, Art. 20 GG verletzende Maßnahmen staatlicher Organe. Vielmehr muss es sich um einen Angriff auf die grundlegende Ordnung als solche handeln, um deren Verteidigung und Wiederherstellung es geht, woraus sich der die Ordnung konservierende Charakter eines Widerstandsrechts herleitet.
    Das Widerstandsrecht setzt außerdem voraus, dass alle anderen legalen Möglichkeiten einer Gegenwehr ausgeschöpft sind (Subsidiarität, ultima ratio), eine andere Abhilfe somit objektiv nicht möglich ist.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Widerstandsrecht

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