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Wahlen in Österreich
Erstellt von strike, 11.10.2015, 16:54 Uhr · 723 Antworten · 34.015 Aufrufe
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16.06.16, 20:17 #431
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In 4 Tagen entscheidet das höchste Ö-Gericht ob die Wahlen korrekt oder doch geschoben waren. Wenn man alles beobachtet hatte, von 146% Wahlteilnehmer bis zur Briefwahl kann man nur zum Ergebnis kommen, es wurde geschoben wie in einer afrikanischen Bananenrepublik und nicht in einer angeblich demokratischen Republik ! Ich bin gespannt auf die Entscheidung des Gerichts, außerdem ist bewiesen, das in einem Bezirk Wiens ( Leopoldstadt ) einiges nicht ok war und die Wahl dort wiederholt wird. Eines chande für Österreich, soetwas gab es noch nie vorher..........
Nervosität steigt: Alle Zeichen auf Neuwahlen - Noch 2-mal zur Urne? - Österreich - krone.at
VfGH: 90 Zeugen an 4 Tagen: Hofburg-Stichwahl: Wiederholung "wenn, dann im Herbst" | www.heute.at
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18.06.16, 07:29 #432
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nun hat das gericht entschieden die wahlen werden neu angesetzt, bravo fpoe ein sieg der demokratie.
mfgpeter1
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18.06.16, 08:25 #433
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SPÖ & ÖVP rüsten sich für Neuwahl
Postengeschacher, taktische Spielchen und Machterhalt um jeden Preis als "Demokratie" verkauft.
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20.06.16, 19:45 #434
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............ein guter Artikel, wie ich meine................
............Kann man diesem Staat noch trauen?
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20.06.16, 23:00 #435
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Der andrang in den Gerichtssaal ist enorm wie auch die Verbote, Foto, Film und Tonaufnahmen sind verboten, nur mit dem Bleistift darf mitgeschrieben werden, frage mich warum, was ist dabei so geheim? Aber wann es ein Urteil geben wird ist noch ungewiß, wie auch der Termin der Angeblobung des neuen Bundespräsidenten in Wien. Denn, das diese Wahl teilweise wirklich "geschoben" wurde steht nun auch fest.........all diese Wahl ist wieder einmal typisch kafkaeskes Österreich oder wie Herr Lugner sagte, "a bledes Kasperletheater"
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01.07.16, 11:44 #436
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Ob Österreich die Peinlichkeit einer Neuwahl erspart bleibt?
Live: VfGH entscheidet über Wahlanfechtung « DiePresse.com
Der Verfassungsgerichtshof gibt heute seine Entscheidung über die FPÖ-Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl bekannt. Um 11:30 Uhr wurde zunächst die am Mittwoch unterbrochene Verhandlung fortgesetzt, sie wurde nach wenigen Minuten allerdings wieder geschlossen.
Um 12 Uhr wird VfGH-Präsident Gerhart Holzinger dann verkünden, ob der Sieger der Stichwahl, der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, am 8. Juli als Präsident angelobt werden kann oder die Wahl zur Gänze oder in Teilen wiederholt werden muss. Auch Neuauszählungen von Stimmen wären eine mögliche Variante.
Um 12:20 Uhr wird Bundeskanzler Christian Kern zur VfGH-Entscheidung Stellung nehmen, um 12:30 Uhr Innenminister Wolfgang Sobotka, und um 12:40 Bundespräsident Heinz Fischer.
Livestream ab 11:45h
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01.07.16, 12:04 #437
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Rimms! Das Wiener Verfassungsgeficht verkündet so eben, dass die Stichwahl ganz wiederholt werden muss.
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01.07.16, 12:25 #438
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Gott, wie peinlich: selbst auf Wahlen nach geltendem Recht und Gesetz kann sich der Bürger nicht mehr verlassen.
Aber wir sollten nicht auf Österreich zeigen: auch in Deutschland wird die Zahl derer, die an die Durchführung von wirklich sauberen Wahlen glauben, immer weniger.
Ein Armutszeugnis für die Republik(en).
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01.07.16, 12:27 #439
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01.07.16, 12:29 #440
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