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Wahlen.

Erstellt von Conrad, 06.12.2015, 21:36 Uhr · 133 Antworten · 8.076 Aufrufe

  1. #11
    Avatar von Helli

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    Zitat Zitat von SED Chef Beitrag anzeigen
    In den Wahllokalen kann jeder Buerger ab 18.Lebensjahr als Wahlhelfer taetig werden. Das Zusammenfuegen der Zahlen wird jedoch von keinem einzigen Wahlhelfer durchgefuehrt. Das machen linientreue Beamte, und da habe ich auch sehr starke Bedenken, dass es da korrekt zu geht wenn ich die absolute Einseitigkeit in der Berichterstattung, Medien, TV etc. bedenke.
    Das stimmt einfach nicht! Die Stimmzettel werden im Wahllokal öffentlich ausgezählt! Die Wahlhelfer wurden im Vorfeld von den zu wählenden Parteien nominiert. Sie "kontrollieren" sich also gegenseitig. Selbst für das Auszählen der Briefwahl werden die "Zähler" von den zur Wahl stehenden Parteien nominiert und dann erst von der Verwaltung entsprechend einbestellt. Das Wahlergebnis jedes einzelnen Wahllokals wird öffentlich mitgeteilt (Gemeindeblättchen oder wo auch immer) bzw. öffentlich ausgehängt. Es kann also von Jedem nachvollzogen werden (ich war 40 Jahre lang Wahlhelfer).
    Ein ganz anderes und schwieriges Problem ist z.B., dass "geistig Behinderte" in einer geschlossenen "Anstalt" ebenfalls wählen und von irgendeinem "Parteigänger" die Hand geführt bekommen. Das gilt z.B. auch für Demenzkranke in Altenheimen. In einer Kleinstadt können schon mal so "gewonnene" 2-300 Stimmen einen Bürgermeister von einer Abwahl verschonen (hab' ich erlebt).

  2.  
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  3. #12
    Avatar von Spencer

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    Zitat Zitat von Siamfranky Beitrag anzeigen
    Ich sehe nur eine Lösung - ein zünftiger Putsch und dann den Weg Thailands beschreiten.
    ich bleibe bei einem zünftigen Punsch -
    an Wahlmanipulationen mag ich einfach nicht glauben.

  4. #13
    Avatar von strike

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    Das könnte in Bermerhaven ein Tradition werden.

    Wahlwiederholung in Bremerhaven am 6. Juli 2008
    Senatspressestelle - Wahlwiederholung in Bremerhaven am 6. Juli 2008

    Auch bei der letzten Wahl gab es Unregelmässigkeiten.
    Meines Wissens haben nachträgliche Stichproben ergeben, dass Stimmen - bestimmt versehentlich - nicht immer der richtigen Partei zugeordnet wurden. Der Verdacht von Manipulationen/Versehen wird mit einer Neuauszählung ausgeräumt - oder bestätigt.

    Im übrigen gilt es mE ein paar Prozessschritte später ebenfalls Schwachstellen/Fehlerquellen zu beachten.

  5. #14
    Avatar von Spencer

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    Zitat Zitat von Helli Beitrag anzeigen
    Das gilt z.B. auch für Demenzkranke in Altenheimen. In einer Kleinstadt können schon mal so "gewonnene" 2-300 Stimmen einen Bürgermeister von einer Abwahl verschonen.
    na dies sind ja nun tolle Perspektiven -
    ein von Demenzkranken gewählter (dementer ?) Bürgermeister,
    der "Rest" der Gemeinde besteht aus Nichtwählern ? .......

  6. #15
    Avatar von Helli

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    Zitat Zitat von Spencer Beitrag anzeigen
    ich bleibe bei einem zünftigen Punsch - an Wahlmanipulationen mag ich einfach nicht glauben.
    Sonst wären die "Unregelmäßigkeiten" in Köln ja auch nicht aufgefallen.

  7. #16
    Avatar von Siamfranky

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    Zitat Zitat von Spencer Beitrag anzeigen
    ich bleibe bei einem zünftigen Punsch -
    an Wahlmanipulationen mag ich einfach nicht glauben.
    Auch wenn so etwas in einem kleineren Rahmen vorkommt - es entscheidet nichts.
    In Russland möchte ich mich da nicht festlegen, dort gilt - viel Punsch, viel Putin!

    Und als ob "gesunde" Wähler nicht an einer akuten Vergesslichkeit leiden würden.



    193:2

  8. #17
    Avatar von Spencer

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    Zitat Zitat von Helli Beitrag anzeigen
    Sonst wären die "Unregelmäßigkeiten" in Köln ja auch nicht aufgefallen.
    Danke @Helli,für die Korrektur der Puntsch / Punsch Unregelmäßigkeit !

  9. #18
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von Spencer Beitrag anzeigen
    ... an Wahlmanipulationen mag ich einfach nicht glauben.

    Für mich stellt sich lediglich die Frage in welchem Ausmass.

    Selbst auf Kommunalebene gab es schon grosse 'Merkwürdigkeiten', die aber wegen der Mehrheit der SPD (die Profitierende war) im Stadtparlament nicht durch eine Neuauszählung abschliessend geklärt werden konnten.

    ... Es sei hier in Erinnerung zu rufen, dass die SPD bei der Kommunalwahl mit lediglich neun Stimmzetteln ihre sehr knappe Mehrheit von 50,1% halten konnte. Der zweite Sitz für die Wählergemeinschaft XXXX (WGX) war sogar an nur drei Listenkreuzen gescheitert. So mag es, wie dies aus den Einspruchsbegründungen hervorgeht, durchaus entscheidend sein, dass die 268 als ungültig gewerteten Stimmzettel noch einmal auf Richtigkeit der Bewertung geprüft und die ungültigen Stimmen nachgezählt werden. Dies ist die zentrale Forderung der Opposition im Wahlprüfungsausschuss.

    Die Ausschussvorsitzende HHHH ZZZZZZZ (SPD) hatte versucht, die Arbeitssitzung eng auf die Behandlung der beiden vorgenannten Einsprüche zu beschränken. Dagegen forderte die Opposition eine Gesamtsicht, die es erlaube, Mängel im Auszählungsverfahren aufzuzeigen und insgesamt Verbesserungspotenziale daraus abzuleiten. GGGG MMMM (CDU) legte ausführlich und für alle nachvollziehbar dar, dass der Wahlprüfungssausschuss berechtigt sei, alle im Prüfungsverfahren zur Sprache kommenden Unregelmäßigkeiten zu behandeln und eine Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung zu verfassen.

    Allein die Tatsache, dass es Hinweise auf Unregelmäßigkeiten im Wahlablauf und Auszählungsverfahren gibt, reiche aus, das Vertrauen in das Wahlergebnis zu erschüttern, so RRRRRR HHHHHHH (Grüne). Dieses Vertrauen wiederherzustellen müsse das Ziel aller im Prüfungsausschuss vertretenen Mitglieder sein.

    Schnell wurde in der Sitzung deutlich, dass Vorschriften der Kommunal- und Landeswahlordnung nicht in jedem XXXXXX Wahlbezirk eingehalten wurden. Interessant war zu hören, mit welcher Begründung die von einer Beisitzerin in einem Wahlbezirk und von einem Mitglied des Wahlausschusses beobachteten und von den Wahlvorstehern teilweise schriftlich bestätigten Unregelmäßigkeiten gerechtfertigt wurden: Im Umgang mit den Stimmzetteln sei „der gesunde Menschenverstand“ höher zu bewerten, als die Vorschriften der Wahlordnungen. Sinngemäß ließ SPD-Ausschussmitglied SSSSS SSSSSSS verlauten, dass die Vorschriften der Kommunalwahlordnung lediglich unverbindliche Handlungsanweisungen seien und dass es am Ende auf das „richtige Ergebnis“ ankäme.



    Noch Fragen, Kienzle?

  10. #19
    Avatar von Helli

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    Zitat Zitat von Spencer Beitrag anzeigen
    ...der "Rest" der Gemeinde besteht aus Nichtwählern ? .......
    In meiner Heimatstadt (unter 5.000 Einwohner) gibt es ein sehr großes Behindertenheim (kath. Kloster) und 2 Seniorenheime. Die Stadt hat 10 Kirchen/Kapellen, davon 1 evang.
    Der Bgm. geisterte u.a. als Vorbeter durch alle kath. Kirchen und Institutionen. Seine Wiederwahl wurde in allen Wahllokalen knapp abgelehnt. Nur bei der Briefwahl bekam er mehr Stimmen und hatte damit gesamt 115 Stimmen mehr als sein Mitbewerber.

  11. #20
    Avatar von strike

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    Ah ja, dies noch als kleines Schmankerl nachgeschoben:

    ... Es kann schon gar nicht angehen, dass versucht wird, die von über 150 Wahlbürgern unterstützten Einsprüche mit Argumenten bzw. Dokumenten zu widerlegen, die auf Nachweise bauen, die selbst Gegenstand der Einsprüche sind.

    Ein solches Dokument ist z. B. das Protokoll des Wahlvorstandes aus WB 12. Die Wahlhelfer dort wurden bereits um 8:00 Uhr – also noch vor der Öffnung des Wahllokals - zur Abgabe ihrer Unterschrift auf einem Blanko-Formular aufgefordert. Somit ist dieses Protokoll als Nachweis, es habe hier keine Unregelmäßigkeiten gegeben, für ein Wahlprüfungsverfahren absolut wertlos und ohne jegliche Beweiskraft.

    Dass das Ansinnen der Opposition, die im WB 12 eingesetzten Wahlhelfer zu diesem Umstand zu befragen, mit der Ein-Stimmen-Mehrheit Eurer Fraktion abgewiesen wurde, bleibt hier unverständlich. ...


    Doch, kann es.
    Dies ist nämlich alles nicht dramatisch, solange es den Anständigen hilft, gelle?


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