Umfrageergebnis anzeigen: Sind Volksentscheide - auch im Bund - sinnvoll?

Teilnehmer
18. Du darfst bei dieser Umfrage nicht abstimmen
  • Ja.

    12 66,67%
  • Habe ich keine Meinung dazu.

    0 0%
  • Nein.

    6 33,33%
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Ergebnis 1 bis 10 von 18

Volksentscheid - sinnvoll oder Populismus pur?

Erstellt von strike, 20.07.2010, 07:30 Uhr · 17 Antworten · 1.409 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von strike

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    Volksentscheid - sinnvoll oder Populismus pur?

    Mich wuerde - nachdem ja Hamburg erneut bewiesen hat, dass eine Mehrheit die von der Politik bestimmten Regeln nicht gut hiess - eure Meinung interessieren.

  2.  
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  3. #2
    Avatar von Silom

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    Volksentscheid ist m.E. Sarkasmus pur. In Bayern gab es 2009 bzw 2010
    2 Volksentscheide welche aber nur die Rechte mündlicher Bürger, hier Rauer, einseitig einschränkte.

  4. #3
    Avatar von JT29

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    Ja, Volksentscheide oder viel öfter Bürgerentscheide sind nunmal Mittel der direkten Demokratie - und das ist auch gut so. Wie man ja an HH sieht (das Ding ist eh ein Bürgerentscheid gewesen, als Stadtstaat nennt sich das halt Volksentscheid) sieht ein gewisses Quorum der Bevölkerung die Sache anders, als deren Vertreter. Von daher ist es doch gut, wenn die Bürger noch selber einschreiten können, wenn deren gewählte Vertreter nicht in ihrem Sinne handeln.

  5. #4
    antibes
    Avatar von antibes
    In Hamburg wurde der Volksentscheid stellvertretend für ganz Deutschland abgehalten.
    Der Förderlismus in der Schulpolitik der Länder ufert schon aus. Laufende Änderungen verunsichern eher als daß sie hilfreich sind. Die Bildungsvielfalt ist fast nicht mehr überschaubar und der Schulwechsel eines Hessen nach Bayern scheint schwieriger als der nach Frankreich.

    Frankreich hat wiederum hat genau das Gegenteil mit seiner zentralistisch ausgerichteten Schulpolitik. Da kann es schon sein daß ein Abiturient aus Nizza zu einer Prüfung nach Paris fahren muß. Habe ich dort live mitbekommen.

  6. #5
    Avatar von Chak

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    Mich wuerde - nachdem ja Hamburg erneut bewiesen hat, dass eine Mehrheit die von der Politik bestimmten Regeln nicht gut hiess - eure Meinung interessieren.
    Von Mehrheit kann doch keine Rede sein, sondern eine gut mobilisierte Minderheit.

    Ich habe übrigens mit zweimal Nein gestimmt.

  7. #6
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von Chak Beitrag anzeigen
    Von Mehrheit kann doch keine Rede sein, sondern eine gut mobilisierte Minderheit.
    Chak,
    das koennte man von jedem Wahlgang der letzten Jahrzehnte behaupten.
    Wem es wichtig war, ging hin.
    Wem es zu unwichtig schien, kann und darf dann spaeter ueber das Ergebnis nicht meckern.

  8. #7
    Avatar von Henk

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    ...Volksentscheide bringen gar nichts....würde sich ein Volksentscheid gegen den politischen Mainstream wenden, wie z.B. der Minarettverbot in der Schweiz, würde unsere Politiker, egal welcher Couleur, sich nicht an den Auftrag des Volkes halten...Spätestens das BVG oder die EU würden Einspruch erheben...

  9. #8
    Avatar von Make

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    Bedingt finde ich das gut, aber hier lassen sich zu viele von den Medien Irre führen.
    Wer es darum gegangen Griechenland zu helfen, hätten wir es nach Abstimmung wohl nicht getan. Einfach weil wir keine Ahnung haben.

  10. #9
    Avatar von Henk

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    1.342
    Zitat Zitat von Make Beitrag anzeigen
    Bedingt finde ich das gut, aber hier lassen sich zu viele von den Medien Irre führen.
    Wer es darum gegangen Griechenland zu helfen, hätten wir es nach Abstimmung wohl nicht getan. Einfach weil wir keine Ahnung haben.
    Aber was kann man der Bevölkerung zutrauen? Ein städtisches Projekt, z.B. Schwimmbadsanierung etc, da halte ich komunale Volksentscheide durch aus für sinnvoll. Für bundespolitische Themen fehlt doch der Bevölkerung größtenteils, wie in deinem Beispiel, die Zusammenhänge.

  11. #10
    Avatar von Extranjero

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    Hier in Aguschburg erleben wir durch Volksbegehren und Volksentscheide einen katastrohalen Stiillstand in mehreren Bereichen.
    Wir sind eh laengst bundesweitge Volksbegherenhauptstadt. Kann das wort laengst nicht mehr hoeren.
    Ein paar Querulanten reichen um wichtige BAuvorhaben imemr wieder zu blockieren.

    BEi uns treffen an einem zentralen Platz zwei zusaetzlich gerade gebaute Strassenbahnlineine zu den bereits bestehenden vier. Ein Wunder, dass da noch kein Kind bei dem GEwsuel unter dieRaeder kam. Seit zehn Jahren wird nun hin und her geplant. Immer wenns gerade ans Baeun geht kommt ein neues Volksbegheren und alles faengt wieder von vorne an.

    BEim letzten mal wurde durchgesetzt, dass es einen Ideenwettbewerb gibt und die sTadt sich daran halten soll. Jetzt, anch drei Jahren ist die Planung durch. Und jetzt werden wieder Unterschriften gesammelt um da einen Tunnel fuer den MIV zu bauen. Alles geht wieder von vorne los, zu Lasten aller. Zwischendurch hat es auch mal eine Initiative gegeben, die ein Buergerbegehren woollte das geanu das vorherige aufhebt. Affentheater in Reinkultur.

    So lange das Theater hier laeuft koennen auch keine anderen enorm wichtigen Projekte wie der Ausbau des HBF angeegangen werden weil die Foerderung von Bayern und vom Bund von der Gesamtplanung abhaengt. Nichtmal Rolltreppen hat unser HBF, und das wird wohl auch noch seeeehr viele Jahre so bleiben, zumindest solange wie es Volksbegehren hier gibt.

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