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Thema "Flüchtlinge"

Erstellt von socky7, 07.05.2014, 18:02 Uhr · 17.878 Antworten · 757.501 Aufrufe

  1. #841
    Avatar von socky7

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    Zitat Zitat von KKC Beitrag anzeigen
    Was erwartest Du? Man hat mit den vom Staat massiv unterstützten Gegen-Demos zu Pegida das Signal in die Welt gesendet, in Deutschland seid ihr alle willkommen. Wir geben euch Wohnung, Essen, ärztliche Versorgung und Geld ohne Gegenleistung.
    Tja und so verkaufen tausende Kosovaren Haus und Hof und machen sich auf in das gelobte Land. Und das wird erst der Anfang sein. Der Balkan ist gross und arm.
    Es gibt zu viele Deutsche mit einem Gutmenschen-Hirn :



    http://www.aranita.de/blog/wp-conten...nschenhirn.jpg

  2.  
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  3. #842
    Avatar von socky7

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    Die Asylanträge dieser 40 sog. Flüchtlinge von der Gerhart - Hauptmann - Schule - auch harter Kern genannt - wurden samt und sonders abgelehnt.
    Die Tatsache, dass diese Schul-Besetzer, die fast ausschließlich aus Afrika stammen, nicht abgeschoben werden, führt dazu, dass viele Bootsflüchtlinge vom Mittelmeer und von der Adria ein Ziel haben : das gelobte Land !
    Wer will es ihnen verdenken ?

    "Die Hauptmann-Schule ist seit November 2012 von Flüchtlingen bewohnt. Damals hieß es von Seiten des Bezirks, dass dies für einige Tage geduldet werde. Doch dann wurde es eine Langzeit-Besetzung."

    Flüchtlinge sollen Gerhart-Hauptmann-Schule verlassen | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg

    Immer mehr Asylbewerber werden in Berlin in Turnhallen untergebracht - wozu sollen unsere Schulkinder Sport treiben ?

    Für alle, die es noch nicht wissen :
    Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird von Gutmenschen regiert (vgl. Beiträge #838 und #841) :

    https://www.berlin.de/ba-friedrichsh...line/fr010.asp

  4. #843
    Avatar von peter1

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    athen droht 300000 asylschmarotzer zu schicken, 600000 sitzen schon in d, isis drohte auch mit 500000 , dann mal viel spass.

    mfgpeter1

  5. #844
    Avatar von DisainaM

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    Das dürfte sowieso klar sein,
    dass EU Mitgliedsstaaten, denen es wirtschaftlich schlecht geht,
    die wohlhanbenden Kernländer, wie Deutschalnd erpressen werden,
    indem sie die Drittstaatenregelung nicht umsetzen,
    und Flüchtlinge unregistriert weiter schicken, Richtung Norden.


    Mit dem heutigen Urteil in Thailand, werden deutsche Verwaltungsgerichte nicht mehr umhin kommen,
    auch bei Thailändern, bei entsprechendem Sachvortrag, politisches Asyl anzuerkennen,
    und ebenso internationale th. Haftbefehle - Red Notice - aus Thailand, nicht mehr anzuerkennen.

    Der Bericht über diesen Prozess ist schwierig, weil eine Bekanntnachung der konkreten Vergehen überhaupt nicht möglich war;

    Studenten wegen Majestätsbeleidigung verurteilt


    Bangkok - Dieser Fall macht auch im Ausland Schlagzeilen: Zwei Studenten, die ein Theaterstück aufführten,wurden wegen Majestätsbeleidigung zu je zweieinhalb Jahren Haft verurteilt.
    Das Kriminalgericht sah es als erwiesen an, dass Patiwat Saraiyaem, 23, und ....thip Mangkong, 26, mit derAufführung eines Theaterstücks an der Thammasat Universität am 13. Oktober 2013 die Monarchie beleidigten.
    Mit dem Stück „Die Wolfsbraut“ sollte an das Massaker in der Universität am 14. Oktober 1973 erinnert werden. Es ging in dem Stück um einen fiktiven König. Einzelheiten können wegen des Majestätsbeleidigungsgesetzes nichtberichtet werden.
    Die beiden Schauspieler wurden im August 2014 verhaftet und saßen seitdem in Untersuchungshaft ohne Möglichkeit, eine Kaution zu hinterlegen.
    Die beiden Angeklagten konnten nichts Verwerfliches an ihrem Stück feststellen, gestanden jedoch die Straftat,damit das Strafmaß halbiert wurde. Hätten sie ihre Unschuld beteuert, müssten die beiden Schauspieler fünf Jahreabsitzen.
    Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass „das Stück die Monarchie bedrohte, denn es wurde nicht nur auf der Bühne aufgeführt, sondern auch in den sozialen Medien verbreitet. Daher sehen wir keinen Grund, dieGefängnisstrafe zur Bewährung auszusetzen.“
    Rund 60 Zuschauer hatten sich im Gerichtssaal eingefunden, obwohl das Gericht unangekündigt die Urteilsverkündung vom frühen Nachmittag auf den Vormittag vorverlegte. Anwesend waren auch Beobachter der amerikanischen Botschaft, eine Delegation der Europäischen Union und ausländische Korrespondenten.
    Der Asiendirektor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW), Brad Adams, sagte, das Urteil seiein erneuter Schlag für das Recht auf freie Meinungsäußerung in Thailand und eine dunkle Stelle auf dem sowiesoschon ramponierten internationalen Image des Landes.
    Studenten wegen Majestätsbeleidigung verurteilt :: Wochenblitz - Ihre deutschsprachige Zeitung für Thailand

    Ein thailändischer Asylbewerber müsste demnach inhaltlich nur vorbringen,
    dass er an einer Theateraufführung von Shakesbears "King Lear" mitwirken wolle,
    was in der heutigen Zeit nicht mehr als abstrakte Darstellung von Kunst angesehen werden kann,
    sondern grundsätzlich immer als Gesellschaftskritik und Majestätsbeleidigung angesehen wird.
    Demzufolge muss ein deutscher Verwaltungsrichter anerkennen,
    dass in Thailand derzeit auch jede Form von Kunst automatisch politisch interpretiert wird,
    weil ein Schauspieler in seiner Landessprache überhaupt nicht Sätze im Script sagen darf, die sich auf das Stück beziehen,
    aber von den politischen Zensoren als persönlichen Angriff des Schauspielers an der Ehre des Königshaus angesehen wird.

    Auch der Zwang zu Geständnissen ist ausreichend,
    einen Asylanspruch eines Thailänders zu bejahen,

    ergo, der deutsche Steuerzahler muss solange zahlen,
    solange das Problem in Thailand nicht beseitigt wird.

  6. #845
    Avatar von Nokhu

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    Es ist nicht einzusehen warum sich arabisch/muslimische Länder, die sogar Arbeitskräfte importieren müssen, bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise heraushalten dürfen.

    Christen zu uns, die anderen dorthin.

  7. #846
    Avatar von uwalburg

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    Eine Anklage oder Verfolgung wegen Majestätsbeleidigung in Thailand ist von der UN bereits als politische Verfolgung anerkannt.

  8. #847
    Avatar von singto

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    Zitat Zitat von uwalburg Beitrag anzeigen
    Eine Anklage oder Verfolgung wegen Majestätsbeleidigung in Thailand ist von der UN bereits als politische Verfolgung anerkannt.
    Spiegel online:

    "Seitdem das thailändische Militär nach einem Putsch im Mai die Macht übernommen hat, wurden nach Angaben der Menschenrechtsorganisation FIDH 40 Menschen wegen Majestätsbeleidigung festgenommen und sieben von ihnen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Auch Studenten gerieten so wiederholt ins Visier der Behörden. So waren im Herbst mehrere Studenten alleine deshalb verhaftet worden, weil sie einen Gruß aus der Serie "Tribute von Panem" gezeigt hatten.

    Der seit dem Umsturz als Regierungschef fungierende Putschführer Prayuth Chan-ocha lässt jede Anschwärzung wegen Majestätsbeleidigung rigoros verfolgen. Das Gesetz sei wichtig für die nationale Sicherheit, heißt es. "Die vagen Formulierungen kriminalisieren friedliche Meinungsäußerungen", meint dagegen Richard Bennett, Asien-Pazifik-Direktor von Amnesty International."

    Das Land des Lächelns zeigt seine hässliche Fratze und tut alles um sich im Ausland unbeliebt zu machen..

  9. #848
    Avatar von peter1

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    isis will im lebanon einmarschieren ,um kalifat auszudehnen. es sollen alle maroniten getoetet werden. also werden boote aus tunesien, libyen, libon
    uebersetzen, dass wird nicht mehr zu bewaeltigen sein.

    mfgpeter1

  10. #849
    Avatar von DisainaM

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    Zitat Zitat von singto Beitrag anzeigen
    Das Land des Lächelns zeigt seine hässliche Fratze und tut alles um sich im Ausland unbeliebt zu machen..
    sehe es eher als juristisches Problem,

    natürlich kann man in Thailand einen bestimmten Gruss, so wie den H.itler Gruss in Deutschland, mit rechtsstaatlichen Mitteln verbieten,
    auch könnte man Majestätsbeleidigungen auf ein rechtsstaatliches Fundament stellen,
    indem man, wie in Deutschland beim Delikt der Volksverhetzung,
    klare Anforderungen schafft, die erfüllt sein müssen,
    damit der Tatbestand der Volksverhetzung / Majestätsbeleidigung erfüllt ist.

    Wichtig ist eine juristisch transparente Ordnung, die keine Willkühr erlaubt,
    sondern ausschliesslich von klar definierten Vorgaben ausgeht.

    Dies wurde klar verpennt,
    man kümmert sich nicht um die Folgen im Ausland, und ist nicht interessiert,
    seine Straftatbestände nach internationalem Standart auf klar definierte Tatbestände abzustellen,
    sondern schafft einen undefinierten Ermessensspielraum.

  11. #850
    Avatar von rolf2

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    Zitat Zitat von DisainaM Beitrag anzeigen

    Dies wurde klar verpennt,
    man kümmert sich nicht um die Folgen im Ausland, und ist nicht interessiert,
    seine Straftatbestände nach internationalem Standart auf klar definierte Tatbestände abzustellen,
    sondern schafft einen undefinierten Ermessensspielraum.
    ich denke das ist Absicht, unter dem schwammigen Begriff Majestätsbeleidigung kann man eben jeden wegsperren und ne Drohkulisse aufbauen die jederzeit jeden treffen kann.

    Juristisch klar ausformulierte Straftatbestände wären da eher hinderlich für ein Instrument der politischen Unterdrückung.

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