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Thema "Flüchtlinge"

Erstellt von socky7, 07.05.2014, 18:02 Uhr · 17.849 Antworten · 756.002 Aufrufe

  1. #7361
    Avatar von Yogi

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    Zitat Zitat von Cedi Beitrag anzeigen
    Wieso ? Wer sagt das es zu wenig Arbeitsplätze gibt ?
    Ich bin mir nicht sicher, aber Kamelpfleger, Ziegenhirten, Ziegelbrenner aus Tierdung, sind jetzt keine gesuchten Berufe in Deutschland.

    (Kann aber sein, dass du immer noch an die Ingenieure und Chirurgen glaubst)

  2.  
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  3. #7362
    Avatar von Kubo

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    Zitat Zitat von Cedi Beitrag anzeigen
    Die größte Einzelgruppe in Deutschland, sind noch immer die 28 Mio Konfessionslosen. Sie bilden damit in mehreren Stadtstaaten und Bundesländern die Mehrheit der Einwohner. -----
    Danke für den Hinweis. Jetzt weiß ich wenigstens, dass ich zu der größten Gruppe gehöre und die wird wohl auch nach Möglichkeit mit dafür sorgen, dass die Muselmanen nicht in großen Massen ins Land kommen und sie vom ersten Platz verdrängt..

    Wenn das nämlich so weitergeht wie bisher mit der Umvolkung Deutschlands , könnten wir eines Tages noch zur "verfolgten Minderheit" im einst eigenen Land herunterkommen. Ungläubige dulden die in Glaubensfragen überhaupt nicht toleranten Muselmanen nämlich nicht mehr in ihrem Einzugsbereich , wenn sie erst einmal in der Überzahl sind..

  4. #7363
    Avatar von Cedi

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    Zitat Zitat von Kubo Beitrag anzeigen
    Wenn das nämlich so weitergeht wie bisher mit der Umvolkung Deutschlands , könnten wir eines Tages noch zur "verfolgten Minderheit" im einst eigenen Land herunterkommen.
    Mach Dir mal keine Sorgen, dass wirst Du und ich nicht mehr erleben, auch wenn wir 150 Jahre alt werden sollten, mit einer Einschränkung, Deine Altenpflegerin könnte eine freundliche 20-jährige Vietnamesin sein.

  5. #7364
    Avatar von Kubo

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    Zitat Zitat von Yogi Beitrag anzeigen
    Ich bin mir nicht sicher, aber Kamelpfleger, Ziegenhirten, Ziegelbrenner aus Tierdung, sind jetzt keine gesuchten Berufe in Deutschland.
    Diese Experten werden nach gelungener Integration ins deutsche Sozialsystem einfach umgeschult, also vorzugsweise zu Altenpflegern und Bestatter-Gehilfen. Das sind schließlich die in Zukunft wichtigsten Berufe in Deutschland.
    Wenn die letzten Altdeutschen dann endlich zu Grabe gepflegt sind, haben die Bestatter-Gehilfen wahrscheinlich auch weiterhin noch Hochkonjunktur.

    Man wird doch wohl davon ausgehen dürfen, dass die Zuwanderer von heute auch nach Komplettübernahme Deutschlands die bekannten Mord- und Totschlags-Traditionen ihrer jeweiligen Herkunftsländer auch im zusätzlich eroberten Land schnellstens wieder voll aufleben lassen..

  6. #7365
    Avatar von Django

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    Asyl: Wende zum Ende?

    Wie meinte Merkel?

    Asyl gibt es im doppelten Sinne "grenzenlos".

    Ich bekam vor Wochen einen Brief an die FAZ mit anderer Meinung, der wi folgt lautete:

    Masseneinwanderung per Asyl Sehr geehrter Herr Jahn! Hinter der FAZ, so die Eigenwerbung, stecke stets ein kluger Kopf. Meinen nicht auch Sie, daß die klugen Köpfe zunächst bei ihrer Herstellung über sie gebeugt sein sollten? In Deutschland findet eine nie dagewesene Einwanderung in die Sozialsystem statt und alle Offiziellen und Möchtegern-Offiziellen jubeln. Nur: Seit ca. 10 Tagen kann bei der FAZ nicht mehr kommentiert werden, weil man weiß, daß öffentliche und veröffentlichte Meinung ein-ander diametral entgegenstehen. Eine von klugen Köpfen für kluge Köpfe gemachte Zeitung sollte also brisante Themen im Namen des Gemeinwohls aufgreifen. Das vermisse ich nicht nur bei der FAZ. Erinnern Sie sich, wann die Bundesrepublik vor vergleichbaren Problemen stand? Es war die junge, gerade gegründete Bundesrepublik, in die Deutsche aus polnischen und sowjetisch be-setzten Gebieten wie Ostdeutschland übersiedeln wollten, man aber die eigenen Landsleute per Gesetz daran hinderte – ich meine das „Gesetz über die Notaufnahme von Deutschen in das Bundesgebiet“ vom 22.08.1950 (BGBl. 1950, 367). Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) winkte dieses Gesetz mit der Begründung durch, es gehe von einer „Bedrohung der sozialen und wirtschaftlichen Lage innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gerade durch die starke Zuwanderung aus der sowjetischen Besatzungszone“ aus (BVerfGE 2, 266 = NJW 1953, 1057). In genau dieser Lage befindet sich auch die Bundesrepublik im Jahre 2015, allerdings mit dem Unterschied, daß es sich nicht wie 1950 um kulturnahe Landsleute sondern kultur-fremde Ausländer handelt, von denen in großen Teilen hinlänglich bekannt ist, daß sie sich teils nicht integrieren können, teils nicht wollen und auch mit dem Grundgesetz nichts am Hut haben. Gestützt wurde das „Gesetz über die Notaufnahme von Deutschen in das Bundesgebiet“ auf Art. 11 II. GG, der die Freizügigkeit Deutscher „in das“ Bundesgebiet unter schwerwiegende Vorbehalte stellt, was deutlich macht, daß asylsuchende Ausländer grundrechtlich gegenüber Deutschen, die außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik politsch verfolgt werden, in enormer Weise privilegiert und damit gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 GG verstößt und damit nach hiesiger Sicht grundgesetzwidrig ist (übrigens kein Einzelfall der Inländerdiskriminierung). Solange die Gewährung von Asyl gemäß Art. 16a GG nicht unter die gleichen Vorbehalte ge-stellt wird wie sie für im Ausland politisch verfolgte Deutsche gemäß Art. 11 II. GG gelten, ist diese Ungleichbehandlung grundgesetzwidrig! Eine „Verfassungsnorm“ „verfassungswidrig“? Das BVerfG hat schon früh ausgesprochen, daß es ein überpositives Recht gibt und es auch be-rufen ist, das gesetzte „Verfassungsrecht“ selbt daran zu messen (vgl. den Überblick bei Leib-holz/Rinck, GG, Einführung RdNrn. 16, 18). Eine „Verfassungsbestimmung“ kann insbeson-dere dann selber nichtig sein, wenn sie grundlegende Gerechtigkeitspostulate, die zu den Grundentscheidungen des Grundgesetzes selbst gehören, in schlechthin unerträglichem Maße mißachtet (BVerfGE 3, 225 = NJW 1954, 65). Einschränkend meint das BVerfG allerdings, die Wahrscheinlichkeit, ein freiheitlich demokratischer Gesetzgeber werde diese Grenze irgendwo überschreiten, sei so gering, daß die theoretische Möglichkeit einer „verfassungswidrigen“ Norm einer praktischen Unmöglichkeit nahezu gleichkomme (BVerfGE 3, 225 [231] = NJW 1954, 65; BVerfGE 4, 294 [296] = NJW 1955, 1674). Hier ist die Möglichkeit nicht auszu-schließen, daß die sich zwischen 1955 und 2015 veränderten Verhältnisse zu dieser Grundge-setzwidrigkeit geführt haben und nun wiederum zu einer „Bedrohung der sozialen und wirt-schaftlichen Lage innerhalb der Bundesrepublik Deutschland“ führen. Vergleicht man die für Deutsche geltende Grundrechtslage einschließlich der darauf beruhen-den Notaufnahmegesetzgebung mit der sich aus Art. 16a GG hergeleiteten Rechtstellung asyl-suchender Ausländer, so fällt – wie beschrieben – ein gravierender Unterschied ins Auge: Asylsuchende Ausländer sind grundgesetzlich gegenüber Deutschen, die außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik politisch verfolgt werden, in enormer Weise privilegiert. Während den Deutschen eine ganze Reihe schwerwiegender Gesetzesvorbehalte, insbesondere der Einwand mangelnder Lebensgrundlage, entgegengehalten werden kann, besteht das Einwanderungsrecht politisch verfolgter Ausländer schlechthin. Für diese Privilegierung der Ausländer gegenüber den Deutschen ist kein Grund ersichtlich. Es muß vielmehr als eine offensichtliche und sehr folgenreiche Fehlentscheidung des Grundgesetzgebers angesehen werden, daß er Gesetzesvor-behalte des Art. 11 II. GG nicht auch für das Asylrecht des Art. 16a GG vorgesehen hat. Ange-sichts der selbstverständlichen Pflicht eines jeden Gesetzgebers, in erster Linie die Interessen und Belange des eigenen Volkes zu wahren, hätte es nahegelegen, eher umgekehrt zu verfah-ren: Gesetzesvorbehalte beim Asylrecht, keine Gesetzesvorbehalte bei der Freizügigkeit. Der Umstand, daß ein Sowjetzonenflüchtling der Fürsorge (später Sozialhilfe) zur Last gefal-len wäre, hatte nach dem Grundgesetz (in der Regel nicht nach dem Notaufnahmegesetz) aus-gereicht, ihm selbst dann den Daueraufenthalt in der Bundesrepublik zu versagen, wenn er in der Sowjetzone politisch verfolgt war! Auch sollte man heute – abgesehen davon, daß Dublin-II.-Fälle und Ankömmlinge aus siche-ren Herkunfts- und Drittstaaten aufgenommen und ali-mentiert werden – im Hinblick auf die Aufnahme nicht hinter den Maßstäben zurückbleiben, die das BVerfG 1955 für politisch ver-folgte Deutsche anlegte. Seine Worte sind heute aktueller denn je: „Ein Flüchtlingsstrom kann nicht so reguliert werden, daß man zunächst allen die Auf-nahme gewährt und erst später den einzelnen über das Bundesgebiet sich zerstreuenden Zuwanderern nachgeht. Vielmehr ist es erforderlich, die Massenbewegung in einer Weise abzufangen, die die Möglichkeit gibt, zu einer Entscheidung über das Vorliegen der Vor-aussetzungen des Art. 11 II. GG im Einzelfalle zu kommen und diese gegebenenfalls auch durchzusetzen. Eine bloße Registrierungspflicht würde keinesfalls genügen; vielmehr muß die Freizügigkeit innerhalb des Bundesgebietes zunächst für die Dauer des Verfah-rens allgemein versagt, praktisch also suspendiert sein (BVerfGE 2, 266 = NJW 1953, 1057).“ Wie schon im Zusammenhang mit den Einschränkungen durch Art. 11 II. GG für politisch Verfolgte Deutsche gibt es keinen sachlichen Grund, heute hereindrängende Ausländer nicht „abzufangen“ um zu einer Entscheidung über das Vorliegen von Asylgründen zu kommen und diese gegebenenfalls auch durchzusetzen. Angesichts der Tatsache, daß heute in einer Vielzahl von Fällen nicht einmal der Registrierungspflicht nachgekommen wird, sei hier noch einmal darauf hingewiesen, daß diese nach Auffassung des BVerfG schon nur diese „keinesfalls genügen“ kann. Wie zu verfahren ist, stellte es fest.
    Von einer Zeitung von klugen Köpfen für kluge Köpfe erwarte ich eigentlich die Auseinandersetzung mit solch weitreichenden Fehlleistungen durch die Obrigkeit.
    Ist Ihnen übrigens aufgefallen: Im zweiten Halbjahr 1950 beschloß man das Notaufnahmege-setz, dessen Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz durch Karlsruhe 1955 festgestellt wurde. Daß hier ein Betroffener durch alle Instanzen geklagt hatte, dürfte unstreitig sein. Und im Dezember 1955 schloß man mit Italien das erst Abkommen über die Entsendung von Gastarbeitern, weil die Bundesrepublik kriegsbedingt keine Männer mehr hatte, die die anfallende Arbeit erledigen konnten. Für kluge Köpfe gibt es viel zu tun! Werden Sie sich des Themas annehmen?

    Wochen später, heute in der angeschriebenen FAZ:

    Asyl

    Ist das der Durchbruch?

  7. #7366
    Avatar von Spencer

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    Zitat Zitat von Cedi Beitrag anzeigen
    Nein nicht doch, lies hier nochmals nach: https://de.wikipedia.org/wiki/Konfessionslosigkeit ----- Konfessionslosigkeit bzw. -freiheit bezeichnet, dass eine Person keiner Konfession angehört. Allgemeiner spricht man von ohne Bekenntnis (o.B.).

    aber wir wissen wie @yogi es gemeint hatte .....
    und wenn Du ehrlich bist : Du weißt es auch !

    Spencer

    -------

    PS :
    Obwohl ich Deine politischen Einstellungen in keiner Weise teilen kann ...............
    und obwohl sich mir Deine Stellungnahmen zur aktuellen Flüchtlingschaos schon als extrem verdrehte und einseitige / verbohrte Sichtweise darstellen, habe ich Respekt vor Deiner Meinung und finde es gut :

    - dass Du hier nicht aufgibst,
    - weiter mitschreibst und
    - das WICHTIGSTE : Du weiterhin auf die Meinungen anderer member eingehst.

  8. #7367
    Avatar von Eutropis

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    Ich werd mir Muttimerkel bei Anne Will trotz der 100 % ig abgesprochenen Fragen mal antun.
    Vieleicht entlarven sich die öffentlich Rechtlichen ja noch etwas mehr als Staatsfernsehen.

  9. #7368
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von Eutropis Beitrag anzeigen
    Ich werd mir Muttimerkel bei Anne Will trotz der 100 % ig abgesprochenen Fragen mal antun.
    Vieleicht entlarven sich die öffentlich Rechtlichen ja noch etwas mehr als Staatsfernsehen.
    Mutti ist demnächst vor Ort: Anmeldung zu den Zukunftskonferenzen
    Einige Kollegen haben schon mal ein paar Karten besorgt

  10. #7369
    Avatar von tuxluchs

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    UNHCR: Familiennachzug nicht beschränken - Politik-Nachrichten - Mittelbayerische

    Tja, vielleicht fallen ja doch noch in diesem Kontext und irgendwann die Beschränkungen beim Ehegattennachzug zum _deutschen_ Ehepartner?
    Die sind ja leider keine Flüchtlinge, und ein Familiennachzug zu wertschöpfenden Ureinwohnern, senkt die von diesen abzuschöpfenden Abgaben, also vergiss es.

  11. #7370
    Avatar von strike

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    merkel.png

    Ich habe die Situation nicht herbeigefuehrt.

    Mann, oh, Mann ...... ich schalte besser aus.
    Und an Deinen Plan, Mutti, glaube ich nicht.

    Dass uebliche Gelalle bzw. Agitation und Propaganda wie gehabt.
    Deutschland hat mit dieser Frau fertig.

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