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Thema "Flüchtlinge"

Erstellt von socky7, 07.05.2014, 18:02 Uhr · 17.950 Antworten · 762.983 Aufrufe

  1. #7181
    Avatar von khwaam_suk

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    Zitat Zitat von Spencer Beitrag anzeigen
    ...... mein Vater (84) hat ca. 700.- € Rente
    (ein Leben lang hart gearbeitet ........)
    "Die Rente ist sicher", wird mit Norbert Blüm in Verbindung gebracht. Ergebnis?
    "Die Flüchtlingskrise kostet 5 Milliarden Euro", wird mit Wolfgang Schäuble in Verbindung gebracht. Ergebnis demnächst hier in diesem Theater,....es sollen noch Plätze frei sein

  2.  
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  3. #7182
    Avatar von chonburi

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    Zitat Zitat von Amsel Beitrag anzeigen
    Wenn ich noch nicht ausgewandert waer, wuerde ich es jetzt machen.
    yep, in der Tat ein Thread bei dem man sich mal entspannt zurücklehnen kann......

  4. #7183
    Avatar von Spencer

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    Zitat Zitat von chonburi Beitrag anzeigen
    yep, in der Tat ein Thread bei dem man sich mal entspannt zurücklehnen kann......
    wie wäre es denn mit der Einrichtung eines weiteren "Korridors" ?
    - diesmal allerdings nach Thailand (und selbstverständlich nur für deutsche Rentner !)

    Man könnte doch so diese "Nichtsnutze" elegant auslagern und für mehr Platz in Deutschland sorgen.

  5. #7184
    Avatar von Ban Bagau

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    Asylbewerber/-antragsteller erhalten kein sogenanntes Hartz IV. Sie erhalten "Analogleistungen" nach AsylbLG.
    Anspruch auf normale Sozialleistungen haben nur anerkannte Flüchtlinge. Die Sozialleistungen, die Asylsuchende, Geduldete und zum Teil auch andere Flüchtlinge erhalten, richten sich nach dem Asylbewerberlei.stungsgesetz.
    Das Leistungsniveau sich zwar grundsätzlich an der Sozialhilfe bzw. dem Arbeitslosengeld II orientiert, in vielen Bereichen aber immer noch darunter liegt (z.B. fehlende Mehrbedarfszuschläge, medizinische Versorgung weiterhin unter dem Niveau der Gesetzlichen Krankenversicherung).

    https://de.wikipedia.org/wiki/Asylbe...eistungsgesetz
    http://www.fluechtlingsinfo-berlin.d...-Leitfaden.pdf
    AsylbLG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

    Leistungsinhalte

    Die leistungsberechtigten Personen erhalten Grundleistungen (§ 3 AsylbLG), die einen Barbedarf (Taschengeld bzw. Regelsatz), ggf. auch als Sachleistungen, sowie die Kosten der Unterkunft (Gemeinschaftsunterkunft oder Mietwohnung), Hausrat und Heizkosten beinhalten. Darüber hinaus werden Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (§ 4 AsylbLG) gewährt, da die Leistungsberechtigten in der Regel von der Gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen sind. Hinzu kommen sonstige Leistungen (§ 6 AsylbLG), z.B. besondere Bedarfe für Schwangere, Behinderte und Pflegebedürftige.
    Für die ersten 15 Monate des Aufenthaltes werden Grundleistungen nach § 3 AsylbLG gewährt. In bestimmten Fällen werden Leistungsberechtigte durch Kürzungen sanktioniert (§ 1a AsylbLG). Nach 15 Monaten werden die Leistungen im Regelfall auf das Niveau der Sozialhilfe angehoben (§ 2 AsylbLG).


    Grundleistungen


    Nach § 3 AsylbLG wird für den bis zu 3 Monate umfassenden Zeitraum der Unterbringung in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende gemäß § 44 Asylverfahrensgesetz „der notwendige Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts […] grundsätzlich durch Sachleistungen gedeckt“. Zusätzlich wird ein Barbetrag nach § 3 Abs. 1 AsylbLG gewährt.
    Nach Ablauf der Erstaufnahme werden zusätzlich zum Barbetrag nach § 3 Abs 1 die Grundleistungsbeträge nach § 3 Abs. 2 AsylbLG gewährt. Diese Leistungen sind seit März 2015 anders als zuvor im Regelfall in Form von Bargeld zu gewähren. Nur wenn besondere örtliche Umstände es erfordern, sind ausnahmsweise auch unbaren Abrechnungen, Wertgutscheine oder Sachleistungen zulässig. Hinzu kommen nach § 3 Abs. 2 die Bedarfe für Hausrat und Reinigungsmittel, die beim AsylbLG anders als beim Alg II nicht im Regelbedarfssatz enthalten sind. Hinzu kommen nach § 3 Abs. 2 Unterkunft und Heizung, nach § 3 Abs. 3 ggf. die Leistungen des Bildungspaketes, nach §§ 4 und 6 AsylbLG die medizinische Versorgung sowie nach § 6 ggf. individuelle Sonderbedarfe im konkreten Einzelfall.
    Die Bedarfssätze nach § 3 Abs. 1 und 2 AsylbLG orientieren sich am auch für das Alg II und die Sozialhilfe maßgeblichen Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz RBEG. Sie liegen aber dennoch (Beispiel Alleinstehende) um etwa 40 Euro/Monat darunter, weil in den Bedarfssätzen nach § 3 AsylbLG der laufende Ergänzungsbedarf an Hausrat und Reinigungsmitteln nicht berücksichtigt wurde (Kürzung um ca 30 Euro), und weil nach Auffassung der Bundesregierung das AsylbLG für die Leistungsberechtigten auch zu Einsparungen bei der medizinischen Versorgung führt, da keine Praxisgebühr und keine Zuzahlungen für Medikamente etc. zu leisten sind (Kürzung um ca 10 Euro).
    .
    .
    .
    Analogleistungen: Höhere Leistungen nach 15 Monaten

    Leistungsberechtigte nach AsylbLG haben gemäß § 2 AsylbLG nach einer „Wartefrist“ von 15 Monaten Aufenthaltsdauer von Leistungen nach § 3 AsylbLG Anspruch auf Leistungen im Umfang des SGB XII, sofern sie ihre Aufenthaltsdauer nicht rechtsmissbräuchlich selbst beeinflusst haben. Sie werden dann weitgehend Sozialhilfeberechtigten gleichgestellt (= Analogleistungen). Nach § 2 Abs. 2 AsylbLG ist das Sachleistungsprinzip nur noch in wenigen begründeten Ausnahmefällen zulässig, die Leistungen sind im Regelfall als Geldleistung zu erbringen. Zusätzlich zu den Regelbedarfssätzen werden gemäß 3. Kapitel SGB XII Leistungen für die Unterkunft (Gemeinschaftsunterkunft oder Mietwohnung), Beihilfen für Erstausstattungen mit Kleidung, Hausrat und bei Schwangerschaft und Geburt, das „Bildungspaket“ sowie ggf. Mehrbedarfszuschläge erbracht. Individuelle Sonderbedarfe in besonderen Lebenslagen (Behinderung, Pflegebedürftigkeit u.a.) werden gemäß § 23 SGB XII teils als Pflicht-, teils als Ermessensleistungen analog dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII erbracht. Leistungsberechtigte nach § 2 AsylbLG erhalten von einer Krankenkasse nach Wahl eine vollwertige Gesundheitskarte gemäß § 264 Abs. 2 SGB V, über die sie medizinische Leistungen im gleichen Umfang wie gesetzlich Krankenversicherte beanspruchen können. Das Urteil des BVerfG vom 18. Juli 2012 hatte auch die bis zur AsylbLG-Novelle 2015 geltende Wartefrist von 48 Monaten des Leistungsbezugs für unzulässig erklärt, da es sich nach so langer Zeit keinesfalls mehr um einen nur vorübergehenden, möglicherweise einen abweichenden Bedarf begründenden "Kurzaufenthalt" handele.
    ...

  6. #7185
    Avatar von Chumpae

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    Zitat Zitat von Spencer Beitrag anzeigen
    Hallo Chumpae,

    mein "Traum" wäre halt die CSU mutiert zu einer bundesweiten Partei (mit Söder an der Spitze) und koaliert mit der AfD !

    Gruß
    Spencer
    Nicht aus bedingungsloser Symphathie, sondern aus letztendlich verzweifelter Anerkennung der Realitaetie CSU hat in Bayern die besten Erfahrungen in Kommunal und Sozialpolitik, ebenso in wirtschaftlichen Dingen.Kurioserweise gibt es dort mit Meister Soeder auch einen Finanz-und HeimatMinister, der seit geraumer Zeit anstelle ueblicherweiser Grosskotzigkeit eher staatstragend -will heissen halbwegs vernunftbegabt(imGegensatz zu den anderen Flachzangen)agiert.
    Fuer die von Dir angedachte Loesung koennte ich mich auch zunehmend begeistern-und die ueblichen Verdaechtigen hier im Forum muessten sich nicht mal die Muehe machen, mich umzuettikettieren.

  7. #7186
    Avatar von Chumpae

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    Zitat Zitat von chrima Beitrag anzeigen
    Demnach könnte die Ablehnungsquote in Deutschland dann bei fast 100 % liegen, ich nehme aber nicht an, dass das BAMF die Anträge als offensichtlich unbegründet ablehnt.
    Das heißt auch nicht, dass Deutschland keine anerkannten Asylbewerber aufnehmen müsste weil es keine EU-Außengrenze hat.
    Auch wenn man sich einigen würde, dass anerkannte Asylbewerber in der gesamten EU verteilt werden sollen, würden ca. 18% der anerkannten Asylbewerber aufgrund der Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft in Deutschland bleiben.

    Hier ein Artikel der beschreibt nach welchen Kriterien ein solche Verteilung stattfinden könnte:

    Staat sucht Asylbewerber
    @chrima-angesichts der schier unglaublichen Zahl von Bereicherern, die unkontrolliert(!!!!!)hier einfluten, waere ich ja schon dankbar , wenn abzueglich der nach Pruefung der Berechtigung Verbleibenden entsprechend eines europaeischen Verteilerschluessels in D Aufzunehmenden Wirklichkeit werden wuerde.
    Allerdings hat das Merkel mit ihrer unglaublichen Offenherzigkeit einerseits und dem Chorgeist andererseits(siehe Griechenland etc.)uns keinen Gefallen getan.
    Die europaeischen Partner scheren sich einen Dreck um deutsche Forderungen oder gar Wuensche und jede noch so geartete Drohung von Miss Moerkel wird zunehmend dazu fuehren, das diese fuer mich( persoenlich inzwischen Unperson) nicht nur auf griechischen Transparenten und in den Medien strammdeutsch mit Schnurrbart und Seitenscheitel gefeiert werden wird.

  8. #7187
    Avatar von Chumpae

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    Zitat Zitat von ffm Beitrag anzeigen
    .....

    @ffm-den ganzen Artikel von Dir kann ich voll und ganz unterschreiben bzw. nachvollziehen.Allerdings glaube ich, das man mit soviel "Sorgen " bzw.Realitaetssinn entweder ein ganz Grosser wird oder aber nur als ganz kleiner Nahzie in die Annalen des Nitty eingehen wird.
    Bezueglich Deiner "Sorgen" um die Potenz der einflutenden jungen Maenner hoffe ich erstens auf die uneingeschraenkte Solidaritaet unserer weiblichen SystemschranzInnen einerseits und andererseits auf die uneingeschraenkte Oeffnung des Marktes fuer Frischfleisch hin nach Suedostasien.Schliesslich war es ja auch nie verpoent junge Thais in Saudiarabien etc. Arbeiten zu lassen.(mein Gott-nicht das die ganze Aufregung von @Berliner35 total umsonst war).

  9. #7188
    Avatar von Chumpae

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen

    Frank-hier faellt es mir wieder wie Schuppen aus den Haaren.Hatte am so traditionstraechtigen WE wieder einmal im FS den Evergreen"Ein Herz und eine Seele-Folge Besuch aus dem Osten " gesehen.
    Ekel Alfred wie immer in Hochform und die Abneigung gegenueber seiner Nachbarin FRAU SUHRBIER Unueberseh-und hoerbar.Und dann stellst Du dieses Dingens da rein.

  10. #7189
    Avatar von Chumpae

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    Zitat Zitat von ccc Beitrag anzeigen
    Die 56 Mandate der CSU die der Bundesangela fehlen würden sind bloß Peanuts.

    Linke+Grüne+CSU haben zusammen 183 Mandate, das sind weniger als die SPD (193) und die CDU hat da noch deutlich mehr (255).

    Da müsste schon die SPD ausscheren und mit Linken und Grünen zusammengehen.
    @tripleC-bin jetzt nicht ganz sicher:Ich denke aber, das zzgl.der CSU-Abgeordneten noch eine nicht ganz so kleine Anzahl von Abgeordneten aus der eigenen Fraktion kommen koennten, deren"Aufmuepfigkeit"bereits aus der Griechenlandabstimmung bekannt ist.Ebenso glaube ich an bestimmte Kreise in der SPD, die die Groko sofort aufkuendigen wuerden.Ich rede jetzt nicht von den Betonkoeppen, denen jeder Monat fuer ihre Abfindung notwendig erscheint.
    Also ich glaube schon, das das mal ratzfatz gehen kann-Problem ist nur, ob dann der deutsche Michel das mitkriegt oder sich schon in der Lage fuehlt halbwegs realistisch zu denken.

  11. #7190
    Avatar von Uns Uwe

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    Nicht, dass noch jemand die Bürgerproteste verpasst. Im Fernsehen finden solche Meldungen ja so gut wie gar nicht statt, weil sie sonst die Flüchtlingsmärchen von Herbert Grönemeyer und Til Schweiger stören würden.
    Versammlungen in Sachsen : Demonstranten wollen "lebende Grenze" gegen Flüchtlinge bilden - Deutschland - FOCUS Online - Nachrichten

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