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Thema "Flüchtlinge"

Erstellt von socky7, 07.05.2014, 18:02 Uhr · 17.894 Antworten · 760.121 Aufrufe

  1. #6561
    Avatar von joachimroehl

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    @strike das ist korrekt. Wenn die Bürger spüren, daß zweierlei Rechtsmaßstäbe angewandt werden, kommt ein Gefühl der Unrechtmäßigkeit auf. In Folge kann es zu Gewalt und Selbstjustiz kommen. Dann ist es auch nicht mehr weit zum Hanfstrick und der nächsten Laterne ..

  2.  
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  3. #6562
    Avatar von lucky2103

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    Geltendes Recht wird permanent gebrochen und der Bürger merkt es nicht oder es interessiert ihn nicht.
    Die besten Voraussetzungen, um eine Gesellschaft zu destabilisieren.
    Ich finde es sehr interessant, dass findige Anwälte wegen Wohngeld oder Kindergartenlärm Verfassungsklagen einreichen, aber bei ständigem Bruch von nationalem und internationalem Recht sich niemand regt.

  4. #6563
    Avatar von rolf2

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    Alles schön und gut, hätte und wäre.

    Das Problem und die Asylantragsteller sind nunmal bereits hier und stehen zu Tausenden vor den Grenzen, wenn man sie also nicht abschießen will dann müssen andere praktische Lösungen her.

    die Fehler die im Vorfeld gelaufen sind können nicht mehr verändert werden.

  5. #6564
    chrima
    Avatar von chrima
    Zitat Zitat von Uns Uwe Beitrag anzeigen
    Genau genommen, dürften diese Syrer den Gesetzen nach gar keine Asylanträge in Deutschland stellen, weil sie aus einem sicheren Drittland eingereist sind
    Genau genommen war Asylrecht gestern noch ein Grundrecht und einen Antrag auf Asyl durfte jeder Mensch stellen.

    Das ist kein Widerspruch dazu, dass unbegründete Anträge schnell bearbeitet und die Antragsteller schnell ausgewiesen werden sollten - das rügt ja gerade die Europäische Kommission und hat gegen Deutschland ein Strafverfahren eröffnet. Der zuständige Kommissar schreibt:

    Efforts to increase the rate of return of irregular migrants should therefore be seen in conjunction with our renewed efforts to protect those in need, including the initiatives taken by the Commission on relocation and resettlement.

  6. #6565
    Avatar von Uns Uwe

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    Zitat Zitat von chrima Beitrag anzeigen
    Genaugenomen war Asylrecht gestern noch ein Grundrecht und einen Antrag durfte jeder Mensch stellen.
    Ich kann dir nicht ganz folgen. Meinst Du, dass dieses Grundrecht gestern, also am 25.9.2015, gestrichen wurde?

  7. #6566
    chrima
    Avatar von chrima
    Zitat Zitat von chrima Beitrag anzeigen
    Genau genommen war Asylrecht gestern noch ein Grundrecht und einen Antrag auf Asyl durfte jeder Mensch stellen.
    Zitat Zitat von Uns Uwe Beitrag anzeigen
    Ich kann dir nicht ganz folgen. Meinst Du, dass dieses Grundrecht gestern, also am 25.9.2015, gestrichen wurde?
    scheinbar ja, wenn deine Aussage stimmt:
    Zitat Zitat von Uns Uwe Beitrag anzeigen
    Genau genommen, dürften diese Syrer den Gesetzen nach gar keine Asylanträge in Deutschland stellen

  8. #6567
    Avatar von uwalburg

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    Inzwischen dementiert die "Regierung" die Meldung:

    Regierung weist Bericht über Pläne für syrische Flüchtlinge zurück

    11.55 Uhr: Die Bundesregierung hat einen Bericht des "Spiegel" über angebliche Pläne zurückgewiesen, wonach Flüchtlingen aus Syrien künftig Aufenthalt gewährt werden soll, ohne dass sie das Asylverfahren durchlaufen müssen. Derartige Pläne gebe es nicht, sagte eine Regierungssprecherin in Berlin. Auch ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, die Meldung treffe nicht zu.
    Aber ob zutreffend oder nicht, das Signal dürfte in den Flüchtlingslagern, bei den Schleppern und Paßfälschern angekommen sein.

  9. #6568
    Avatar von Cedi

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    Zitat Zitat von Totolino Beitrag anzeigen
    Aber die Erfahrung zeigt einfach, dass es in der strafrechtlichen Relevanz erhebliche Unterschiede in den Nationalitäten gibt. .
    Einst sollte doch auch klar sein, ein krimineller Migrant/in in Deutschland der sich nicht an die Regeln und Gesetze hält, ob nun Thailänder/in; Syrer; Türke; Russe; Vietnamese;- Rot-Grün-Schwarz-, ist ein Kriminellerr zuviel. Da versuchen zu relativieren und zu sagen, da nehme ich mal eine Gruppe (Thailänder/in) heraus, weil es mir persönlich opportun erscheint, so funktioniert es nicht.

  10. #6569
    chrima
    Avatar von chrima
    Dein Satz lässt sich sogar verallgemeinern:

    ein krimineller Migrant/in in Deutschland der sich nicht an die Regeln und Gesetze hält, ob nun Thailänder/in; Syrer; Türke; Russe; Vietnamese;- Rot-Grün-Schwarz- ist ein Kriminellerr zuviel.
    Was denkt ihr wird man die günstiger beschäftigen dürfen oder gilt da auch der Mindest- oder gar branchenüblicheer Vergleichslohn, damit die eine Arbeitserlaubnis erhalten?

    ich habe einige recht einfache Arbeiten am Haus und Garten, die ich aber bisher selber mache oder aufschiebe, weil es mir zu teuer ist.

  11. #6570
    Avatar von rolf2

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    Zitat Zitat von Cedi Beitrag anzeigen
    Einst sollte doch auch klar sein, ein krimineller Migrant/in in Deutschland der sich nicht an die Regeln und Gesetze hält, ob nun Thailänder/in; Syrer; Türke; Russe; Vietnamese;- Rot-Grün-Schwarz- ist ein Kriminellerr zuviel. Da versuchen zu relativieren und zu sagen, da nehme ich mal eine Gruppe (Thailänder/in) heraus, weil es mir persönlich opportun erscheint, so funktioniert es nicht.
    völlig richtig das vor dem Gesetz alle gleich sein sollten.

    Andererseits ist ist es natürlich ziemlich schräg von Dir auf eine Gruppe von Einwanderern (Thais) hinzuweisen die hier überhaupt nicht als Problemgruppe auffallen. Denn wir sprechen doch hier über wirkliche Probleme mit Einwanderern die sich ganz bewusst hier nicht einfügen wollen und werden.
    Damit sind in erster Linie Moslems angesprochen, in dieser Gruppe gibt's sicherlich mit der Mehrheit kaum Probleme im Alltag, aber eben zu einem erhöhten Anteil ist genau in dieser Gruppe ein enormer Anteil von Leuten die sich eben nicht anpassen wollen und hier für erhebliche Probleme sorgen und weiter sorgen werden.

    Sichtbar im Straßenbild sind die schwarz verhüllten Frauen die Kinderwagen vor sich herschieben und ein Frauenbild nach außen tragen was ich hier in Deutschland höchstens als minimale Randerscheinung sehen möchte, aber ganz sicher nicht als eine Erscheinung die Einfluss aufs tägliche Leben nimmt und in manchen Gebieten Deutschlands bereits überhand nimmt. Nichts gegen jeweils eine Moschee in einer größeren Stadt, aber flächendeckend in ganz Deutschland möchte ich sowas nicht.

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