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Thema "Flüchtlinge"

Erstellt von socky7, 07.05.2014, 18:02 Uhr · 17.959 Antworten · 763.868 Aufrufe

  1. #17401
    Avatar von Ban Bagau

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    Zitat Zitat von Socrates010160 Beitrag anzeigen
    Laut Vorstandsvorsitzenden des VW Konzerns, Müller werden die Auswirkungen der negativen Ereignisse in Ostdeutschland beobachtet und wenn notwendig wird VW sich von dort zurück ziehen, weil Volkswagen ein "Global Player" ist und nicht mit Rechtsradikalen in Verbindung gebracht werden möchte.

    Das Interview ist ca. 4 Wochen alt...

    Jaja VW. Die haben ganz andere Probleme. Ca. schon ein halbes Jahr in der Presse. Du weißt?
    Außerdem müssen alle Automobilfirmen ihre Plattformen so langsam auf E-Autos umstellen um nicht ganz den Anschluss zu verlieren. Da bleibt es nicht aus, dass die ein oder die andere Fab auf der Strecke bleibt. Passt natürlich gut, wenn man das mit gerade angesagten Mainstreamscheiss wie Fremdenfeindlichkeit begründen und vom eigenen Versagen ablenken kann.

    Sollten die Moralapostel bitte doch erstmal ihre Zulieferproduktion in Bangladesh und vielen weiteren Ländern mit fragwürdigen Lebens- und Arbeitsbedingungen beenden.

  2.  
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  3. #17402
    Avatar von Ban Bagau

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    Zitat Zitat von Socrates010160 Beitrag anzeigen
    da es sich nur um eine vorübergehende Änderung (Außerkraftsetzung) der Gesetze handelte, reichte eine "Order de Mufti" mit Abstimmung des Bundestages und des Bundesrates... und hier waren rund 75 % für die Öffnung der Grenzen... das hätte damit sogar für eine Grundgesetzänderung gereicht.
    Welche 75%?
    "Order de Mufti" Reichte ebend nicht. Aus diesem Grund wurde das Asylgesetz verschärft. Außerdem vergisst du das es nicht nur um die Regelung um Entscheidungen auf nationaler Ebene geht, sondern EU-weit.

    ...

    Anfang September 2015 beschloss Kanzlerin Merkel ohne Konsultation des Deutschen Bundestages, Flüchtlinge aus Ungarn ohne Registrierung und Prüfung des Asylanspruchs nach Deutschland einreisen zu lassen.
    Mitte September 2015 erklärten die Innenminister der Länder die Aufnahmekapazitäten für weitgehend erschöpft. Am 13. September wurde die vorübergehende, teilweise Wiedereinführung von Grenzkontrollen und die Aussetzung des Schengen-Abkommens bekannt gegeben. Die Zahl der Flüchtlinge, die in Bayern die Grenze nach Deutschland überschritten, hat innerhalb des Monats September, mit mindestens 135.000, die Summe der Flüchtlinge, die in den acht vorangegangenen Monaten dort ankamen, überschritten. Die Bundesregierung änderte Ende September ihre Haltung und begann das Dublin-Abkommen gegenüber Österreich erneut auszusetzen. Mit dem Ziel, die Grenzregion zu entlasten, setzte Deutschland im September 2015 neben den Transporten, die Österreich bereits selbst durchführte, täglich bis zu acht Sonderzüge ein, um Flüchtlinge aus dem österreichischen Salzburg direkt in deutsche Erstaufnahmeeinrichtungen zu bringen. Die Einführung von Grenzkontrollen senkte die Zahl der Neuankömmlinge nicht, sondern sie stieg weiter auf bis zu 10.000 Menschen am Tag. Die Personen in den Sonderzügen wurden nicht mehr kontrolliert.
    Angesichts der hohen Belastungen für die Bundesländer forderten diese eine zeitnahe Verminderung des Flüchtlingszuzuges, während Bundespolitiker eher über eher langfristig angelegte Lösungen der Krise sprachen, wie etwa über die Beseitigung von Fluchtursachen. Die Drohung des bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer von Anfang Oktober, sollten nicht unverzüglich Maßnahmen zur Begrenzung der Flüchtlingsbewegung getroffen werden, so werde man notfalls die Bundesregierung vor dem Verfassungsgericht verklagen und eigene Sicherungsmaßnahmen ergreifen, wurde von Bundespolitikern aller anderen Parteien kritisiert oder nicht ernst genommen. Die Klagedrohung wurde schließlich Anfang Mai 2016 von der CSU zurückgenommen.
    Am 29. September 2015 beschloss das Bundeskabinett ein Gesetzespaket mit wesentlichen Änderungen im Asylrecht – Asylpaket I. Die Änderungen sind überwiegend am 24. Oktober 2015 in Kraft getreten.
    ....

    Das bereits Anfang November 2015 vorgeschlagene Asylpaket II mit strengeren asylrechtlichen Regelungen, dessen Inkrafttreten ursprünglich für das Jahresende 2015 vorgesehen war, wurde zunächst durch Gegensätze innerhalb der Regierungskoalition verzögert, bis Ende Januar 2016 eine koalitionsinterne Einigung erfolgte. Der Gesetzgebungsprozess selbst dauert an.
    Die Regierung war Anfang November nicht in der Lage, zu beziffern, wie viele Asylbewerber sich in den Erstaufnahmelagern befinden oder wie viele bereits auf die Gemeinden im ganzen Land verteilt wurden.
    ....
    https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%...Europa_ab_2015

  4. #17403
    Avatar von Yogi

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    Zitat Zitat von Socrates010160 Beitrag anzeigen
    ich halte es für äußerst fragwürdig, wenn Flüchtling und/ oder Islamist und Terror in einem Satz genannt werden, ohne zu diversifizieren.
    Ich jetzt nicht.
    Die Erfahrung lehrt, dass das zusammen hängt.

    Deutschland blieb bisher von Terroranschlägen wie in Paris verschont. Dass diese Attentate irgendwann einmal auch auf deutschem Boden ausgeführt werden, ist zu erwarten.
    Dann wird uns die Zonentusse wohl sagen, dass wir uns daran gewöhnen müssen.

  5. #17404
    Avatar von Yogi

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    Zitat Zitat von Socrates010160 Beitrag anzeigen
    Rassismus ist Geld egal, Micha...
    Weil ich 10 Jahre im Ausland Geld verdient habe, bin ich ein Rassist

  6. #17405
    Avatar von Yogi

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    Zitat Zitat von Socrates010160 Beitrag anzeigen

    Du vergisst bei Deiner ganzen AFD Propaganda, dass die überwiegende Mehrheit des deutschen Bundestages und als höchstes Organ auch der Bundesrat und damit die Mehrheit der deutschen Bürger für die Öffnung der Grenzen waren, als sich die Masse der Flüchtlinge nicht mehr aufhalten ließ...

    somit halten sich die meisten bisher eingereisten Migranten völlig legal in unserem Land auf.
    Bist du dir sicher, dass du vom deutschen Bundestag und Bundesrat schreibst?
    Mir ist nicht bekannt, dass über die Grenzöffnung abgestimmt wurde.

    Aber ich bin mir sicher, dass du wie immer, auch hier einen Link nachreichst.

  7. #17406
    Avatar von peter1

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    england verlaesst european coucil for human rights, um seine soldaten gegen schadensersatzansprueche zu schuetzen, laesst sich spekulieren schiessbefehl ??? wenn england vor afrikanischer kueste taetig werden wird ???

    mfgpeter1

  8. #17407
    Avatar von Amsel

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    Im Laufe des Tages schau ich immer wieder mal in das ein oder andere Thema rein,

    um zu sehen ob sich etwas in den Koepfen getan hat.

    Ueberwiegend werden Feindbilder gepflegt,

    die bei naeherer Betrachtung nicht sein muessten.

    Auch ich bin nicht frei von Feindbildern, aber ich bin bereit dazu zu lernen.

    Zur Zeit befasse ich mich intensiver mit den Ursachen und Sinn von Feinbildern.

    Nach meiner Ansicht krankt gerade dieser Diskussions-Faden daran,

    dass man sich staendig im Kreis dreht.

    Wenn man sich mehr mit der Wechselwirkung von Ursachen und Wirkungen befassen wuerde,

    waere eine Loesung der Probleme besser moeglich.

    Ich werde dazu noch in den ein oder anderen Themenstrang Infos einstellen.

  9. #17408
    Avatar von strike

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    Und?

    Ansonsten: die Aufforderung zu "gegenseitigem Respekt" und zur "Akzeptanz sehr unterschiedlicher politischer Meinungen" (O-Ton Merkel) hat sogar mich verblüfft.

    Diesen Satz wagt eine Person auszusprechen, die dieses Land spaltet und die Polarisierung vorantreibt, die die Menschen dieses Land in "anständige" und "unanständige" Menschen kategorisiert, Bürgern anderer Meinung "Hass" nachsagt?

    Mir unterstellst Du "AfD-Propaganda" - weil ich mich wage, meine persönliche Meinung, die von der Deinen abweicht, leidenschaftslos und nüchtern zu äussern. Und beklagst "Unsachlichkeit"?

    Wie doof geht es denn noch?


    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 16a


    (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

    (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

    (3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

    (4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

    (5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.


    Drei Fragen an Dich:

    1) was verstehst Du an §16a (besonders dem markierten) nicht?

    2) wieviele der abgelehnten "Flüchtlinge" (bei uns im Kreis nmE selbst bei grosszügigster Auslegung der Gesetze mehr als 50%) sind wohl schon auf dem Weg nach Hause?

    3) wie verhält es sich mit "Flüchtlingen", die ihren Pass "verloren" haben?


    Zur Erinnerung: Beliebigkeit, Relativierung des Rechts aus vorgeblich moralischen Gründen und Willkür sind wesentliche Elemente einer Diktatur.

  10. #17409
    Avatar von Pee Niko

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    Zitat Zitat von Socrates010160 Beitrag anzeigen
    sag mal, bist auch Du nicht über die Förderschule hinaus gekommen ?

    ich schrieb... dass sich der prozentuale Anteil des Sandes erhöht, wenn Du Wasser entnimmst... der Vollpfosten bleibst besser Du selbst, wenn Du Prozentrechnungen mit Berechnungen absoluter Zahlen vergleichst.
    Zum erfolgreichen Beenden derselbigen scheinen dir aber auch noch ein paar Wochen zu fehlen.

    In der Mengenlehre gibt es keine Relativitäten, da sich alle Mengen entweder nur absolut über die Mächtigkeit darstellen oder über die untersuchte Aussage gleicher Elemente verfügen.
    Dein Beispiel von Wasser und Sand ist eine Disjunktion ohne Aussage.

  11. #17410
    Avatar von Eutropis

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    Zitat Zitat von Socrates010160 Beitrag anzeigen
    dann soll er seine Wäsche mit der Hand waschen... gute, gebrauchte Waschmaschinen findest Du für unter 100 € bei Ebay.. und neue für 199 €...

    Armut ist ein Schlag mich tot Argument, das für vieles her halten muss.

    wenn rund 12 Mio. Bundesbürger laut dem Armutsbericht 2016 als arm bezeichnet werden, sind davon über 7 Mio. Alleinerziehende.

    Das bedeutet i.d.R. dass sich der Erzeuger zumindest finanziell aus dem Staub gemacht hat. Das ist für die Betroffenen sicher nicht lustig, aber auch kein Zustand, der sich nicht ändert.

    Spätestens ab dem 8. Lebensjahr..... ist eine Mutter in der Lage wieder Vollzeit arbeiten zu gehen... wenn sie nicht vom nächsten geschwängert wird, was wohl häufig geschieht.

    auch wenn ich mich wiederhole... wer behauptet, ein Hartz4 Empfänger in Deutschland sei arm, der hat noch nichts von der Welt gesehen.

    EDIT: ab dem 8. Lebensjahr des Kindes...


    Ich finde Deine Absonderungen hier lassen tief blicken.

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