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Thema "Flüchtlinge"

Erstellt von socky7, 07.05.2014, 18:02 Uhr · 17.849 Antworten · 755.969 Aufrufe

  1. #11671
    Avatar von Uns Uwe

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    Wie sagte doch ein Bekannter von mir, nach einigen Tagen Arbeit in einer Flüchtlingsunterkunft: "Da haben sie uns ein schönes Ei ins Nest gelegt." Leider kann ich seinen Gesichtsausdruck den er dabei hatte hier nicht wiedergeben. Übrigens ist er mit seiner Firma schon wieder raus aus dieser Unterkunft, weil die Stadt Hamburg eine billigere Firma gefunden hat. Dieser Bekannte hat mir zwar nichts von 5exuellen Missbrauch berichtet, aber davon, dass einige Flüchtlinge eine etwas andere Einstellung zur Kindererziehung haben als wir es gewohnt sind und ich wiederhole hier nochmal seine Aussage, dass einige der Flüchtlinge ein völlig anderes Sozialverhalten haben, welches nicht mit unserem kompatibel ist. Die Meldungen der letzten Zeit unterstreichen seine Aussage.


    Dreijähriges syrisches Mädchen von Pakistaner in Kamener Flüchtlingsheim vergewaltigt | Berliner-Kurier.de

  2.  
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  3. #11672
    Avatar von khwaam_suk

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    Nachdem der Kölner PP Albers abgesägt wurde hat nun auch die Pressesprecherin Kaiser den Rückzug angetreten:
    http://www.ksta.de/koeln/-sote-press...,33509388.html

    Diesen Schritt sollte vielleicht auch der Herr Meiske vollziehen, dem die Möglichkeit eventuell entstehender Gerüchte zu Ungunsten von Flüchtlingen anscheinend mehr Unbehagen bereitet als eine effektivere Aufklärung begangener Straftaten durch gezielte Nennung aller relevanter Merkmale wie Aussehen, Sprache, Nationalität usw.....

    "...Es gebe aber auch ein gesteigertes Interesse „zu differenzieren“, so Rath. Denn die Herkunft der Täter zu veröffentlichen, kann auch dem Schutz der großen Mehrheit der Asylbewerber und Zuwanderer dienen, die sich hier gesetzestreu verhalten, erklärt Frank Meiske. Sonst bestehe die Gefahr, dass Gerüchte entstünden und jedes Vergehen den Menschen in den Asylunterkünften zugeschrieben werde, so Meiske..."

    Wann die Polizei die Herkunft von Tätern verschweigt | WAZ.de - Lesen Sie mehr auf:
    Wann die Polizei die Herkunft von Tätern verschweigt | WAZ.de

  4. #11673
    Avatar von Conrad

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    Zitat Zitat von strike Beitrag anzeigen
    In der Tat.
    Denn rechtliche Bedenken gegen die Entscheidungen werden seit langem - auch und besonders von Staatsrechtlern! - adressiert.

    Hier übrigens das komplette Gutachten von Professor Dr. iur. Dr. sc. pol. Udo Di Fabio:
    Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem - Udo Di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D.

    Und hier noch einmal der von mir vor langer Zeit schon einmal angebotene Beitrag von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider:
    Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland - Karl Albrecht Schachtschneider, Staatsrechtler

    Rupert Scholz hat sich auch entsprechend geäussert ........

    Aber was interessiert schon Recht, wenn es um 'die Sache' geht, die 'gute' selbstredend. In Zukunft zählen eben moralische Anliegen mehr als geschriebenes Recht.

    Es muss dann eben nur sichergestellt sein, dass moralisch integre Menschen 'Recht' sprechen. Einen Justizminister aus dieser Ecke haben wir ja schon.
    Da braucht eigentlich keiner ein Gutachten von Staatsrechtlern, um zu sehen, dass alles was diese Merkel in Sachen "Flüchtlinge" u. offene Grenzen macht, illegal ist.

    Das steht da so klar im GG, dass kann jeder Laie verstehen, der lesen kann, da braucht man nicht extra Jura oder Staatsrecht zu studieren:

    (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

    (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

    (3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

    (4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

    (5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
    GG - Einzelnorm
    Die sollten die Merkel in eine Zwangsjacke stecken und ab mit der Tante in die geschlossene Abteilung der Psychiatrie !

    Und dann Neuwahlen mit Wahlbeobachtern, die den Stimmenauszählern auf die Finger schauen, damit nicht wieder alles was nicht passt, im Schredder verschwindet.

  5. #11674
    Avatar von Conrad

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    Zitat Zitat von wingman Beitrag anzeigen
    Fasst mal in Saudi Arabien einer Muslima zwischen die Beine. Mit ziemlicher Sicherheit ist man dort einen Kopf kürzer.
    Dürfte ziemlich schwer sein, sich da durch die Burka durchzuwühlen, um ans "Ziel" zu kommen

  6. #11675
    Avatar von khwaam_suk

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    Zitat Zitat von Conrad Beitrag anzeigen
    Da braucht eigentlich keiner ein Gutachten von Staatsrechtlern, um zu sehen, dass alles was diese Merkel in Sachen "Flüchtlinge" u. offene Grenzen macht, illegal ist...
    Habe da mal eine recht interessante, ausführliche Diskussion gefunden:
    Bundeskanzlerin Merkel hat sich nicht strafbar gemacht | beck-community

  7. #11676
    Avatar von strike

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    Danke für den Hinweis, @khwaam_suk!

    Ansonsten: Maas greift durch. Ein an Deutlichkeit nicht zu überbietendes Statement.
    Es wird zu mehr kommen. Was immer mehr beschreibt.

    Maas, Tabula Rasa, Glaube, Recht und 'mehr' - ZDF

  8. #11677
    Avatar von Nokhu

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    Zitat Zitat von Conrad Beitrag anzeigen
    Die sollten die Merkel in eine Zwangsjacke stecken und ab mit der Tante in die geschlossene Abteilung der Psychiatrie !
    Wieder nur Kosten verursachen ? Nee, nee, Laternen gibt es reichlich, die andere Hardware sponsere ich.

    Und dann Neuwahlen mit Wahlbeobachtern, die den Stimmenauszählern auf die Finger schauen, damit nicht wieder alles was nicht passt, im Schredder verschwindet.
    Im Wahllokal kann man dabei sein. Aber da, wo entschieden wird hat kein anderer Zutritt.


    Zitat Zitat von Conrad Beitrag anzeigen
    Dürfte ziemlich schwer sein, sich da durch die Burka durchzuwühlen, um ans "Ziel" zu kommen
    Ich gucke mir lieber das Gesamtpaket an und reduziere nicht nur auf den "Bär" oder die "Milchtüten".
    (sorry @yogi und @PhiMee)

  9. #11678
    Avatar von franky_ch

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    Was koennen wir andern Laender auf dem Kontinet dafuer, dass DE so viele Reinlaesst?

  10. #11679

  11. #11680
    Avatar von khwaam_suk

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    So, mittlerweile der achte Übergriff in DO seit Silvester, acht innerhalb von 13 Tagen. Im ganzen Jahr 2014 soll es laut Polizei 97 gegeben haben, davon wohl überwiegend Beziehungstaten. Wenn das so weitergeht dann sind nur bei uns 600 Straftaten auf das Jahr 2016 gerechnet zu erwarten, besondere Anreize wie Strassenkarneval, Freibadsaison etc noch nicht mit berücksichtigt.....
    5exueller Übergriff auf 23-jährige Frau in der Nordstadt | WAZ.de

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