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Thema "Flüchtlinge"

Erstellt von socky7, 07.05.2014, 18:02 Uhr · 17.904 Antworten · 760.547 Aufrufe

  1. #11661
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von Ironman Beitrag anzeigen
    ... ist das natürlich Sprengstoff...
    In der Tat.
    Denn rechtliche Bedenken gegen die Entscheidungen werden seit langem - auch und besonders von Staatsrechtlern! - adressiert.

    Hier übrigens das komplette Gutachten von Professor Dr. iur. Dr. sc. pol. Udo Di Fabio:
    Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem - Udo Di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D.

    Und hier noch einmal der von mir vor langer Zeit schon einmal angebotene Beitrag von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider:
    Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland - Karl Albrecht Schachtschneider, Staatsrechtler

    Rupert Scholz hat sich auch entsprechend geäussert ........

    Aber was interessiert schon Recht, wenn es um 'die Sache' geht, die 'gute' selbstredend. In Zukunft zählen eben moralische Anliegen mehr als geschriebenes Recht.

    Es muss dann eben nur sichergestellt sein, dass moralisch integre Menschen 'Recht' sprechen. Einen Justizminister aus dieser Ecke haben wir ja schon.

  2.  
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  3. #11662
    Avatar von Amsel

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    Wenn es denn nur wirklich ein moralisches Anliegen von M gewesen waere, dass zu diesem Schlamassel gefuehrt hat.

    M meinte die Tage wenn die Grenzen geschlossen wuerden waere dies das AUS fuer den EURO.

    Na sowas.

    Da fragt man sich schon, was steckt wirklich hinter den Rechtsbruechen von M.

  4. #11663
    Avatar von Ironman

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    Zitat Zitat von Amsel Beitrag anzeigen
    Da fragt man sich schon, was steckt wirklich hinter den Rechtsbruechen von M.
    Lass mich raten... Der Amerikaner?

    Nein Spass... Ein Scheitern der Eurozone ist (noch) keine Option. Wer oder was dahinter steckt oder warum das so ist, werden wir in diesem Leben so wahrscheinlich auch nicht mehr erfahren.

  5. #11664
    Avatar von Amsel

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    Zitat Zitat von Ironman Beitrag anzeigen
    Lass mich raten... Der Amerikaner?

    M ist sehr sonderbar. Die Entscheidung - raus aus dem Atomstrom - war sehr spontan. Rational unnoetig.

    Die Entscheidung - offene Grenzen - auch sehr spontan.......

    Andere Themen werden verschleiert - EURO - oder vor sich hergeschoben.

    Wieder andere Themen werden ausgesessen.

    All das fuehrt dazu, dass IRGENDWER seinen Vorteil daraus zieht.

    Das muessen nicht immer die Amis sein.

  6. #11665
    Avatar von wansuk

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    Zitat Zitat von Amsel Beitrag anzeigen
    ...
    Das muessen nicht immer die Amis sein.
    Die Amis so wie so nicht.
    Wenn überhaupt, dann nur das 1%.

  7. #11666
    Avatar von singto

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    Schwesig und Maas setzen sich nach den Vorfällen in Köln für eine Verschärfung des Se.xualstrafrechts ein. Se.xuelle Übergriffe sollen in Zukunft auch ohne Gewaltanwendung als Ver.gewaltigung geahndet werden können. Künftig sollen auch Fälle als Ver.gewaltigung gelten, in denen der Täter S.ex zwar nicht mit Gewalt erzwingt, aber durch andere Drohungen, oder in denen das Opfer Gewalt befürchten muss. Der Straftatbestand erfüllt wäre auch, wenn sich das Opfer subjektiv als schutzlos empfindet oder der Täter einen "Überraschungsmoment" ausnutzt, etwa durch eine unvermittelte Attacke im öffentlichen Raum.

    Was nützen aber die schärfsten Gesetze, wenn man - wie in Köln - keine Täter ermitteln kann, bzw. die Taten juristisch nicht nachzuweisen sind. Und zukünftig sollte als Ver.gewaltigung gelten, wenn das Opfer sich "subjektiv" gefährdet fühlt. Bitte was? Subjektivität hat im Recht keinen Platz. Wenn also das subjektive Empfinden der Frau für ein Ver.gewaltigungsdelikt ausreicht, sollte man als Mann den Armlängenabstand, wie von Frau Reker vorgeschlagen, immer penibel einhalten.

    Gewalt gegen Frauen ist laut Schwesig alltäglich. "In Deutschland erlebt jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben körperliche oder se.xuelle Gewalt. Die Gewalt findet in der Mitte der Gesellschaft statt." "Losgelöst von den Fällen in Köln gilt: Verge.waltigung muss konsequent bestraft werden. Nein heißt Nein! Das muss auch per Gesetz gelten."

    Durch solche Aussagen werden die Vorfälle in Köln wieder auf die bekannte Weise relativiert.
    Warum diese Aufregung, wo se.xuelle Gewalt doch schon immer zum Alltag der deutschen Gesellschaft gehört.

  8. #11667
    Avatar von Helli

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    Zitat Zitat von Ironman Beitrag anzeigen
    Nein Spass... Ein Scheitern der Eurozone ist (noch) keine Option. Wer oder was dahinter steckt oder warum das so ist, werden wir in diesem Leben so wahrscheinlich auch nicht mehr erfahren.
    Wieso sollen wir das nicht erfahren können? Das können nur die sein, die einen Nutzen davon haben - und die sagen, wo's lang geht!

  9. #11668
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von singto Beitrag anzeigen
    ...
    Durch solche Aussagen werden die Vorfälle in Köln wieder auf die bekannte Weise relativiert.
    Warum diese Aufregung, wo se.xuelle Gewalt doch schon immer zum Alltag der deutschen Gesellschaft gehört.
    Warte, warte nur ein Weilchen, dann .... wird uns Köln als ganz wichtiger Meilenstein, ja, Fanal und unbedingt notwendige Erfahrung verkauft, die nun endlich die gesamte Gesellschaft für die durch das Land ziehenden, marodierenden und ver.gewaltigenden - besonders deutschen - Männer sensibilsiert.

    Und am Ende und endlich dieses Ereignis die jahrzehntelange Dominanz der Männer bricht. Würde mich nicht wundern, wenn man den übergriffigen, (noch) ausländischen Männern dafür dankt.

    Vielleicht sehen wir den einen oder anderen irgendwann sogar bei der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes? Ausschliessen würde ich bei soviel H..heit unserer Bessermenschen nichts.

  10. #11669
    Avatar von khwaam_suk

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    Auch nicht schlecht:
    "...Die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen in Essen hat inzwischen Sicherheitshinweise für Flüchtlinge in acht Sprachen veröffentlicht - darunter Arabisch, Albanisch und Urdu. Badbetreiber könnten die Hinweise als Handzettel oder Plakate nutzen, sagte Verbandssprecher Joachim Heuser. «Sie werden von den Flüchtlingen mit Interesse gelesen.»....
    ...Der Inhalt von Flyern und Plakaten aus München und Essen ist weitgehend gleich. Sie klären unter anderem über scheinbare Selbstverständlichkeiten auf, zum Beispiel, dass Wasser für Nichtschwimmer gefährlich sein kann....
    ...Die Idee sei 2013 gekommen, weil sich die Probleme in den 18 Hallen- und Freibädern Münchens häuften. Vor allem seien immer wieder Migranten ins Wasser gesprungen, die nicht hätten schwimmen können. Darüber hinaus..."
    Info-Kampagne: Bade-Verhaltensregeln auf arabisch für Migranten - PZ-news.de | Das Nachrichten-Portal der Pforzheimer Zeitung - Pforzheimer Zeitung

  11. #11670
    Avatar von Yogi

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    Zitat Zitat von khwaam_suk Beitrag anzeigen
    ...Die Idee sei 2013 gekommen, weil sich die Probleme in den 18 Hallen- und Freibädern Münchens häuften. Vor allem seien immer wieder Migranten ins Wasser gesprungen, die nicht hätten schwimmen können. Darüber hinaus..."
    Info-Kampagne: Bade-Verhaltensregeln auf arabisch für Migranten - PZ-news.de | Das Nachrichten-Portal der Pforzheimer Zeitung - Pforzheimer Zeitung
    Reiner Gewöhnungseffekt.
    Die haben halt nicht bedacht, dass die deutsche Marine keine Boote hat, die in die Becken passen.

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