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Thema "Flüchtlinge"

Erstellt von socky7, 07.05.2014, 18:02 Uhr · 17.899 Antworten · 760.223 Aufrufe

  1. #11281
    Avatar von messma2008

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    Zitat Zitat von Uns Uwe Beitrag anzeigen
    Ich finde es völlig übertrieben, wie die in Köln reagieren. Die Bürger dort sollten sich voll auf ihre Bürgermeisterin und ihre Polizei verlassen(lach).
    richtig, und der islam gehört zu doitschland, mit den ganzen fachkräften kommt bald das neue wirtschaftswunder.
    und ab frühjahr kommen noch mehr ingeneure zu merkels islamisierungsparty in ganz doitschland.
    macht schon mal die welcome schilder klar,
    man wie ich mich froie diese missionare des islams willkommen zu heissen und zu knuddeln.
    und im juni feiern wir alle zusammen halbnackt den csd in berlin und köln. wird das schön!

  2.  
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  3. #11282
    Avatar von Yogi

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    Zitat Zitat von sanukk Beitrag anzeigen
    tatäää, tetääää, tetäääähhhh. Kölle allah laaf......

    Alle sind willkommen. Wir schaffen das (Zitat AM). Laut Experten Meinungen ist die Abschiebung aufgrund deutscher Gesetze fast ausgeschlossen........-----> "Meister, ohhhh mein Meister. Die Geister, die ich rief, werd ich nun nicht mehr los" (Goethes Faust)
    Wann lernt ihr Hohlbirnen endlich mal zu recherchieren, bevor ihr Blödsinn schreibt.
    Du hast zwar Goethe richtig gewürfelt, aber es ist "Der Zauberlehrling"

  4. #11283
    Avatar von Yogi

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    Zitat Zitat von Dune Beitrag anzeigen
    Eben hörte ich, dass es wohl in Köln kein Pfefferspray mehr zu kaufen gäbe. Das ist keine Ente!
    Stimmt, Schwester. Wurde gerade im ARD Brennpunkt so gesagt.

  5. #11284
    Avatar von Uns Uwe

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    Zitat Zitat von Dune Beitrag anzeigen

    Ist schon alles merkwürdig, wenn ich darüber nachdenke... wo soll das noch enden? Ausgangssperre ab 22:00 Uhr???
    22:00 Uhr? Hier wird bald auf Bill Haley gemacht - Rock Around the Clock. Ich weiß ich wiederhole mich, aber auf die Frauen in Deutschland kommt noch Einiges zu. Die Täter von der Domplatte und vom Hamburger Kiez, haben sich ja nicht in Luft aufgelöst und ich gebe mal dezent zu bedenken, dass die Täter in der Sylvesternacht mitten auf öffentlichen Plätzen mit Polizeipräsenz und vielen Passanten agierten, ohne mit der Wimper zu zucken. Die Jungs werden noch viel günstigere und unbeobachtete Situationen für sich ausnutzen.

    Das Problem mit großen Veranstaltungen kann man ja noch mit angemeßener Polizeipräsenz im Griff bekommen. Die Gefahren für die Frauen sehe ich in Zikunft eher in normalen Alltagssituationen. Mit der jetzt angekündigten "ganzen Härte des Rechtsstaats" und mit "knallharten Strafen", kann man sich den Hintern abwischen. Damit erreicht man keine unkultivierten Psychopathen und auch hier gebe ich etwas zu bedenken, nämlich das der Knast solche Leute null abschreckt. Es gibt nur eine Lösung den Tätern beizukommen und genau die wird von dieser Regierung nicht angestrebt.

  6. #11285
    Avatar von Nokhu

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    „Ziviler Ungehorsam wird zur heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat.“

    Mahatma Gandhi

  7. #11286
    Avatar von sanukk

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    Dieser Song spricht mir aus dem Herzen........Angela setzt noch zwei drauf:


  8. #11287
    Avatar von sanukk

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    Dänen lügen nicht, aber sie machen clevererweise ihre Grenzen dicht......


    Die sind gar nicht so blöd........

  9. #11288
    Avatar von Dune

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    Zitat Zitat von Uns Uwe Beitrag anzeigen
    22:00 Uhr? Hier wird bald auf Bill Haley gemacht - Rock Around the Clock. Ich weiß ich wiederhole mich, aber auf die Frauen in Deutschland kommt noch Einiges zu. Die Täter von der Domplatte und vom Hamburger Kiez, haben sich ja nicht in Luft aufgelöst und ich gebe mal dezent zu bedenken, dass die Täter in der Sylvesternacht mitten auf öffentlichen Plätzen mit Polizeipräsenz und vielen Passanten agierten, ohne mit der Wimper zu zucken. Die Jungs werden noch viel günstigere und unbeobachtete Situationen für sich ausnutzen.

    Das Problem mit großen Veranstaltungen kann man ja noch mit angemeßener Polizeipräsenz im Griff bekommen. Die Gefahren für die Frauen sehe ich in Zikunft eher in normalen Alltagssituationen. Mit der jetzt angekündigten "ganzen Härte des Rechtsstaats" und mit "knallharten Strafen", kann man sich den Hintern abwischen. Damit erreicht man keine unkultivierten Psychopathen und auch hier gebe ich etwas zu bedenken, nämlich das der Knast solche Leute null abschreckt. Es gibt nur eine Lösung den Tätern beizukommen und genau die wird von dieser Regierung nicht angestrebt.
    Das sehe ich nicht unähnlich, aber ich hoffe da, wenn es so sein sollte auf Zivilcourage.
    Das Knast die nicht abschreckt, ist mir klar. Ich bin nicht für eine Unterbringung in unseren Gefängnissen, die sind schon voll genug, sondern die sollten ohne viel Brimborium abgeschoben werden. Keine langen Gerichtsverhandlungen mit Berufung etc.-> Zahlen, Daten und Fakten.

  10. #11289
    Avatar von messma2008

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    Zitat Zitat von Nokhu Beitrag anzeigen
    „Ziviler Ungehorsam wird zur heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat.“

    Mahatma Gandhi
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Arti...ik_Deutschland
    Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland


    Der Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland normiert die rechtliche Grundordnung Deutschlands. Inhalt sind Verfassungsgrundsätze und das Widerstandsrecht. Dieser Artikel darf in seinem ursprünglichen Bestand (Absätze 1 bis 3) und Sinngehalt nicht verändert werden.[1] Absatz 4 wurde durch die Notstandsgesetze eingeführt; für ihn gilt die Unabänderlichkeit nach heute allgemeiner Meinung in der Staatsrechtslehre nicht.[2]


    Inhaltsverzeichnis









    WortlautBearbeiten


    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.



    Erläuterung zu den einzelnen AbsätzenBearbeiten


    Absatz 1Bearbeiten

    Absatz 1 enthält Staatszielbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Dies sind die Demokratie, das Sozialstaatsprinzip, die Bundesstaatlichkeit und das republikanische Prinzip.
    Absatz 2Bearbeiten

    Das Volk wird als Souverän verstanden, das durch „besondere Organe der Gesetzgebung“ (Legislative), also Bundestag und Bundesrat, „der vollziehenden Gewalt“ (Exekutive), Regierungen und Verwaltung, und „der Rechtsprechung“ (Judikative), also alle Gerichte, vertreten wird. Diese Organe üben repräsentativ für das Volk die Staatsgewalt aus. Das Volk hat auf jeden Fall das Recht, die drei Gewalten durch Wahlen und Abstimmungen zu leiten. Damit folgt die deutsche Bundesverfassung weitgehend dem Prinzip der mittelbaren Demokratie, ist allerdings offen für Volksabstimmungen. Daher sind die in Bezug auf direkte Demokratie oft weiter gehenden Landesverfassungen grundgesetzkonform. Auf Bundesebene sind Abstimmungen nach herrschender Meinung jedoch nur zulässig, soweit sie im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen sind, also ohne eine Verfassungsänderung nur für Neugliederungen des Bundesgebiets.[3][4][5]
    Im Absatz 2 wird das Volk als konstitutiver Begründer der Staatsgewalt definiert. Durch die Formulierung „Alle“ wird festgehalten, dass es keine Gewalt mehr geben darf, die nicht vom Volk begründet ist.
    Absatz 3Bearbeiten

    Dieser Absatz enthält – neben einer Bekräftigung des Gewaltenteilungsprinzips durch die gesonderte Nennung der drei Teilgewalten – die Grundsätze der Gesetzesbindung, die da bestehen im Vorrang der Verfassung und Vorrang des Gesetzes: Der Gesetzgeber muss sich an die Verfassung, Verwaltung und Gerichte müssen sich außerdem an Gesetze, Rechtsverordnungen, autonome Satzungen und Gewohnheitsrecht halten. Vielfach wird auch der Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes hier verortet, was jedoch umstritten ist.
    Art. 20 Abs. 3 GG bildet somit die wichtigste normative Grundlage für das Rechtsstaatsprinzip, auch wenn es hier nicht ausdrücklich erwähnt wird.
    Absatz 4Bearbeiten

    Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert.
    Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde – somit bleiben selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen und Abstimmungen sowie der Rechtsweg, solange letzterer noch gangbar ist (so etwa BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 Rn. 192).
    Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Tötungen (z. B. „Tyrannenmord“) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.
    Im Hinblick auf das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, müssen die Aktionen aber verhältnismäßig, also neben dem Verfolgen eines legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.



  11. #11290
    Avatar von Uns Uwe

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    Zitat Zitat von Dune Beitrag anzeigen
    die sollten ohne viel Brimborium abgeschoben werden. Keine langen Gerichtsverhandlungen mit Berufung etc.-> Zahlen, Daten und Fakten.
    Das wünschen sich wohl alle hier. Die Realität sieht natürlich anders aus, wenn man denn noch bedenkt, dass täglich immer noch Tausende "Flüchtlinge" aus sicheren Drittstaaten nach Deutschland kommen, die eh die Asylanforderungen von vorne herein nicht erfüllen, dann weiß man, dass sich nichts zum Positiven ändern wird, so lange diese Regierung am Ruder ist. Vorne blenden die Politiker das Volk jetzt mit Hardliner-Geschnacke und hinten lasssen sie weiter die Massen ins Land.

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