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Quo vadis SPD?

Erstellt von singto, 13.05.2009, 15:10 Uhr · 254 Antworten · 9.338 Aufrufe

  1. #241
    Avatar von ernte

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    Re: Quo vadis SPD?

    Aktuell im ZDF Steinmeier - Oh je oh je - schwach

  2.  
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  3. #242
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Quo vadis SPD?

    Zitat Zitat von ernte",p="741376
    Aktuell im ZDF Steinmeier - Oh je oh je - schwach
    Hab schon nach 5 Minuten umgeschaltet

  4. #243
    Kali
    Avatar von Kali

    Re: Quo vadis SPD?

    Zitat Zitat von kcwknarf",p="739664
    [...]Die FDP kämpft viel mehr für eine größere Basisdemokratie des Volkes.[...]
    Das war´s, Quarf

    Die FDP hatte sich von je her zur Aufgabe gemacht die Sorgen der Kapitalisten zu verstehen.
    Wenn diese Partei, vertreten durch ihren wirklich charmanten Vorsitzenden, für Steuersenkungen plädiert, ist das nicht nur Wahlkampfbetrug, sondern - sollte das Ernst gemeint sein - Verkennung der Realität.

    SPD ? Von der Sozialdemokratie zum Speichellecker des Kapitalismus.

    Meiner Meinung nach werden die Rechten und die Linken von diesem Desaster profitieren.
    Die Grünen werden sich halten...sie machen schließlich nix kaputt.

  5. #244
    Avatar von strike

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    Re: Quo vadis SPD?

    Zitat Zitat von Kali",p="741393
    ................
    Die Grünen werden sich halten...sie machen schließlich nix kaputt.

    ....nix MEHR kaputt.
    Leider :-(

  6. #245
    Avatar von wingman

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    Re: Quo vadis SPD?

    die gerade entfachte debatte über evtl. mwst. erhöhungen werden der SPD weitere wähler kosten. ebenso das beharren der SPD (Struck) bei der rente mit 67. nur weiter so........das grab wartet schon, friede ihrer asche.

  7. #246
    Avatar von Nokhu

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    Re: Quo vadis SPD?

    Es kann passieren was will. Deutsche Wähler sind und bleiben die [s:c2659d156f]treuesten[/s:c2659d156f] blödesten.
    http://www.bild.de/BILD/flash/koalit...nsrechner.html

  8. #247
    KKC
    Avatar von KKC

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    Re: Quo vadis SPD?

    Ich würde mir wünschen, das die Frage 'welche Steuen müssen erhöht werden, um die Schulden zu reduzieren' Wahlkampfthema wird.
    Dann könnte man wirklich wählen (Pest oder Cholera).
    Gruß

  9. #248
    Avatar von wingman

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    Re: Quo vadis SPD?

    weder noch........die steuerverschwender kann man theoretisch auch komplett abwählen wenn denn die deutschen schafe einmal mut beweisen. schlimmer als jetzt geht nimmer...........

  10. #249
    Avatar von strike

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    Re: Quo vadis SPD?

    Zitat Zitat von KKC",p="742162
    Ich würde mir wünschen, das die Frage 'welche Steuen müssen erhöht werden, um die Schulden zu reduzieren' Wahlkampfthema wird.
    Dann könnte man wirklich wählen (Pest oder Cholera).
    Gruß
    Ganz einfach: auf alle bereits existierenden Steuern ( z.Bsp. Energiesteuer, Tabaksteuer, Stromsteuer, Biersteuer, Kaffeesteuer, Alkopopsteuer, Branntweinsteuer, Schaumweinsteuer, Zwischenerzeugnissteuer, Rennwett- und Lotteriesteuer, Mineralölsteuer, Salzsteuer, Vergnügungssteuer.....) plus 10 Prozent und dann nochmal 5 Prozent auf die Mehrwertsteuer.
    Da lässt sich recht einfach kalkulieren.
    Geht sogar in Excel und ohne Grossrechner.
    Damit können wir noch mehr Banken, den Arsch vieler Politker in den Aufsichtsräten als auch die Abfindungen für die Finanzjongleure retten.
    Das gibt uns allen ein gutes Gefühl.
    Und endlich kommt auch WIlhelm II. wieder zu seinem Recht: "Ich kenne keine Parteien mehr, kenne nur noch Deutsche".

    Wenn das kein Motiv ist?

  11. #250
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Quo vadis SPD?

    WAHL 2009
    Sonntag, 28. Juni 2009

    "Falsche mathematische Kapriolen"
    Viele Überhangmandate für Union

    Grüne und Linkspartei fordern mit Nachdruck eine Wahlrechtsreform. Der Grund: Überhangmandate könnten bei der Bundestagswahl einer Koalition aus CDU/CSU und FDP den Sieg sichern.


    Die momentane Regelung könne zu einer verfassungswidrigen Bildung einer schwarz-gelben Regierung führen, sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast. Die Linkspartei appellierte an die SPD, für den Änderungsgesetzentwurf der Grünen zu stimmen.

    Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erhält, als ihr nach ihrem Zweitstimmenanteil zustehen würden. [highlight=yellow:816046e0de]Dies ist nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.[/highlight:816046e0de] Der Bundestag berät am Freitag über einen Gesetzentwurf der Grünen, der eine bundesweite Verrechnung der Mandate vorsieht. Auch die SPD dringt im Gegensatz zur Union auf eine Reform. [highlight=yellow:816046e0de]Das Bundesverfassungsgericht hatte dem Bundestag für eine Änderung eine Frist bis 2011 eingeräumt.[/highlight:816046e0de]

    Kaum Überhangmandate für SPD

    Laut dem "Spiegel" ergab eine Schätzung mit Simulationen des Friedrichshafener Politologen Joachim Behnke, dass die CDU bei der Bundestagswahl mit 21 Überhangmandaten rechnen könne. Dagegen würde die SPD nur 2 bis 3 Zusatzsitze erreichen. Dass die Union derzeit in Umfragen nur 36 Prozent erreiche, dabei aber trotzdem einen zweistelligen Vorsprung vor der SPD habe, begünstige die Bildung von Überhangmandaten zugunsten der stärkeren Partei.

    Künast sagte in der ARD: "Mit dem heutigen Wahlrecht könnten die Bürger am 28. September erstaunt aufwachen." Es sei möglich, dass durch Überhangmandate und "falsche mathematische Kapriolen" plötzlich eine Mehrheit im Bundestag entstehe, die nicht den Zweitstimmanteilen entspreche. Das sei dann faktisch eine verfassungswidrige Regierungsbildung. [highlight=yellow:816046e0de]Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) betonte in Berlin, das Wahlrecht müsse erst bis 2011 geändert werden.
    [/highlight:816046e0de]
    Linken-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch kündigte Unterstützung für den Grünen-Entwurf an. In der "Welt" forderte er die SPD auf, "sich einen Ruck zu geben" und dem Entwurf der Grünen eine Mehrheit gegen FDP und Union zu sichern. "Wenn die SPD ohnehin die große Koalition beenden will, dann muss es ihr in der letzten geplanten Bundestagssitzung der Legislaturperiode auch möglich sein, eine parlamentarische Mehrheit für die Änderung des verfassungswidrigen Wahlrechts zu gewährleisten", sagte Bartsch.

    AFP
    http://www.n-tv.de/politik/politik_w...cle386920.html


    Aha, zwar verfassungswidrig, aber erst nach den Wahlen zu ändern. Ein Schelm, der böses dabei denkt.

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