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Piraten - eine Protestpartei ?

Erstellt von socky7, 20.09.2011, 08:01 Uhr · 152 Antworten · 6.729 Aufrufe

  1. #131
    Avatar von jage0101

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    Ich bin heute schon sehr gespannt auf die Reaktion der Piratenwähler, wenn der erste Pirat mit einer großzügig bemessenen Abgeordnetenrente in den dann "wohlverdienten"(?) Ruhestand geht.

  2.  
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  3. #132
    Avatar von kcwknarf

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    Zitat Zitat von jage0101 Beitrag anzeigen
    Ich bin heute schon sehr gespannt auf die Reaktion der Piratenwähler, wenn der erste Pirat mit einer großzügig bemessenen Abgeordnetenrente in den dann "wohlverdienten"(?) Ruhestand geht.
    Diejenigen, die heutzutage schon die Piraten wählen, sind sicherlich nicht so naiv, zu glauben, dass die Piraten nicht doch irgendwann mal dem politischen Alltag verfallen mit all seinem Schmutz, Korruption, Überheblichkeit, Distanz zum Bürger, Realitätsverlust etc.
    Interessant sind eher diejenigen, die bislang noch misstrauisch sind und die Piraten noch nicht wählen, aber dann evtl. positiv überrascht werden und die Prozentzahlen dann deutlich über 20% anwachsen lassen könnten.

    Ein Systemwechsel im Land geht im Prinzip nur über 2 Wege: Volksrevolution oder über den parlamentarischen "legalen" Weg. Mir wäre der erste Weg ja auch lieber, aber manchmal braucht an halt die Geduld.
    Übrigens gab es neulich ein schönes Statement der Piraten in einer Talkshow, in etwa so "wir brauchen eigentlich kein Wahlprogramm. Unser Programm ist die Verfassung. Die etablierten Parteien (außer die Linken) haben schon zigmal gegen die Verfassung verstoßen."

    Die Piraten sind somit (neben den Linken) die einzige Partei, die nicht verfassungsfeindlich ist.
    Allerdings ist das ja auch eine Verfassung, die das Volk niemals genehmigt hatte. Das selbst stellt schon den größten Verfassungsbruch dar. Könnte also die erste Maßnahmen werden, wenn die Piraten die absolute Mehrheit ereichen und dann erstmals Regierungsverantwortung übernehmen. Gelingt aber nur, wenn das Volk bereit ist, sich nicht weiter zu bevormunden zu lassen und flügge zu werden.

    Es geht also eher um ein psychologisches Problem der Bürger. Wir haben ja die 2 großen Varianten: zum einen diejenigen, die Sicherheit, Schutz, ein sicheres warmes Essen und Wohnung bevorzugen, auch wenn sie dadurch auf gewisse Freiheiten verzichten müssen (vergleichbar mit einem Jugendlichen, der bei Mama und Papa wohnt, alles vorgesetzt bekommt, aber um 22 Uhr zu Hause sein muss und ohne Genehmigung keine Geschäfte betreiben darf).
    Auf der anderen Seite diejenigen, die ihr Leben selbst und frei gestalten wollen und dabei eigene nötige Sicherheitsvorkehrungen treffen. Das ist natürlich mit einem gewissen Risiko behaftet (vergleichbar mit einer älteren Person, die endlich das Elternhaus verlässt und in eine eigene Wohnung zieht).
    Im Grunde nichts anderes als der Unterschied zwischen liberaler und sozialdemokratischer Politik, nur auf einer höheren Ebene.

    Es liegt also an der Mentalität des Einzelnen, welches System am Ende erfolgreich sein wird. Derzeit liegt Variante 1 sicherlich in der Mehrheit noch vorne. Daher werden die Piraten auch so schnell keine Mehrheit finden (gilt auch für die FDP). Doch wenn man den Menschen vermittelt, wie schmackhaft die Freiheit ist, dann könnte es sich langfristig ändern. Das Dilemma in einer echten Demokratie ist natürlich, dass es nur eines gibt: Freiheit oder Unfreiheit. Hier gibt es ja keinen Mittelweg (wäre ja wie "ein bisschen schwanger"). Daher funktioniert auch die soziale Marktwirtschaft nicht. Man muss sich also der Mehrheit anpassen und einfach Überzeugungsarbeit leisten, wenn man etwas ändern will. Am besten geschieht das durch praktische Anschauung. Das machen die Piraten schon ganz gut. Und zwar nicht nur in Deutschland. Die Piraten sind ja ein internationales Projekt, wodurch sie sich ebenfalls positiv von anderen nationalen Parteien unterscheiden.

  4. #133
    Avatar von Micha L

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    Zitat Zitat von jage0101 Beitrag anzeigen
    Ich bin heute schon sehr gespannt auf die Reaktion der Piratenwähler, wenn der erste Pirat mit einer großzügig bemessenen Abgeordnetenrente in den dann "wohlverdienten"(?) Ruhestand geht.
    Ja, die Zeiten der APO sind vorbei...

  5. #134
    Avatar von jage0101

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    Zitat Zitat von Micha L Beitrag anzeigen
    Ja, die Zeiten der APO sind vorbei...
    Leider... Sollte man deshalb dann heute eher IPO sagen?

  6. #135
    Avatar von Micha L

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    Wieso. Da bekommen die doch die Bezüge.............

  7. #136
    Avatar von Nokhu

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    Zitat Zitat von schimi Beitrag anzeigen
    Welche Wahl meinst du?
    NRW am 13. Mai

  8. #137
    Avatar von khid

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    @kcwknarf

    Danke für Deine überaus differenzierten Antworten. Man könnte den Eindruck bekommen, Du selbst bist Pirat?!
    An Deinem Konterfei kann man zudem ausmachen, dass Du der "Free Tibet"-Fraktion nahe zu stehen scheinst... Nun ja, anderes Thema. Wir würden da vermutlich unsere Probleme miteinander bekommen...

    Zurück zur Piratenpartei, politischem Protest, Demokratie und Verfassung.
    Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, auch Grundgesetzt genannt, wurde sehr wohl nach demokratischen Abläufen ratifiziert. Nämlich durch die Landtage und den Parlamentarischen Rat. Eine "Volksabstimmung" für alles mögliche durch zu führen, erscheint im ersten Ansatz ja demokratischer - nur: Ist es das wirklich?
    Wir gehen alle 2-4 Jahre wählen. Wir wählen unsere Landesparlamente und das Bundesparlament. Dadurch bestimmen wir, das Volk, die Wahlberechtigten die politische Richtung unserer Demokratie. Idealistisch gedacht sollte dies so lange funktionieren, wie die von uns gewählten politischen Vertreter nicht vergessen, von wem sie den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen haben - und was dem übergeordnet steht: Das Grundgesetz nämlich.

    Schön, wenn uns "Die Piraten" daran erinnern. Was aber nicht stimmt, ist, das "Die Linke" noch nie gegen die Verfassung verstoßen hat!
    Mal ganz abgesehen davon, dass sie das legislativ bisher auch nicht konnte, weil sie auf Bundesebene nicht ansatzweise mitregierte!
    Oh, Pardon, doch im Osten. Da hieß sie allerdings noch SED! Ja, richtig. "Die Linke" ist die 100%ige Rechtsnachfolgerin der SED. Jener Partei, die für Stasi, Folter, Unterdrückung, Unfreiheit und Unrechtstaatlichkeit stand. "Die Linke" leugnet bis heute viele Menschenrechtsverstöße der SED wie die anderer kommunistischer Parteien und Regierungen im Ostblock, etc.! Also: Bitte keine Geschichtsklitterung hier kwcknarf, danke!

    Wenn wir hier "Protestparteien" erwähnen, dann gibt es da eine, die alle Reiche und Republiken seit Mitte des 19. Jahrhunderts, also seit Gründung des gesamtdeutschen Staates miterlebt hat. Sie war die Arbeiterpartei, die für Ausgewogenheit stand zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern: Die SPD.
    SPD-Mitglieder wurden im Kaiserreich vom Geheimdienst überwacht, in der Weimarer-Republik regierten sie (hatten aber gegen die Reparationszahlungen nach WW1 keine Mittel), in der ....zeit landeten viele Sozialdemokraten im KZ. Seit 1949 gab es jedoch mehr CDU-Kanzler als SPD-Kanzler. Korruption und Vetternwirtschaft, alle Skandale der BRD sind untrennbar mit CDU/CSU und FDP verbunden. Es gibt nicht einen einzigen Skandal auf Bundesebene bei dem die SPD in Gesetzgebungen eingegriffen oder sie geändert hätte, weil man sie gekauft hätte!
    Allein nur ein Blick in die Spendenlisten des Bundestages zeigt deutlich:
    Die SPD und die Grünen bekommen von der deutschen Industrie und dem Geldadel zusammen etwa ein Sechstel dessen was die CDU/CSU bekommt. Besser noch: Die kleine FDP bekommt sogar mehr Spendengeld als Grüne, SPD und Die Linke zusammen!!

    Ja, Korruption und Vetternwirtschaft gibt es in Deutschland. Sie wird von den "Liberalen" und den "Christdemokraten" vorangetrieben.
    Das legitime Gegengewicht heißt Rot, Rot und Grün. Orange und Co. werden lediglich einen Machtwechsel verhindern helfen, der dieses Land von Korruption befreit!

    "Das Merkel" muss weg! Die "Geld"-Partei auch! Blöd ist nur: Wer "Piraten" wählt, wählte sonst eher Rot und Grün als Schwarz oder Gelb!

    Kapiert?!

  9. #138
    Avatar von Leipziger

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    Hallo khid

    Das legitime Gegengewicht heißt Rot, Rot und Grün. Orange und Co. werden lediglich einen Machtwechsel verhindern helfen, der dieses Land von Korruption befreit!
    Du vergisst aber das Parteispenden nicht das Wahlverhalten beeinflußen sonst müsste ja die FDP die Mehrheit bekommen , oder ?

    Die Rentner mit ihrer Masse und ihrer hohen Wahlbeteiligung bestimmen wer an die Macht kommt und wer nicht sollte dir doch bekannt sein , oder ?!

    Und wer so dumm ist wie die SPD und z.B. die Rentengarantie kritisiert der wird eben von den Alten abgeledert ....... selbst Schuld , oder ?

    Die CDU hat das beste Paket für die Rentner und wird daher auch wieder die nächste Wahl gewinnen daran beißt die Maus keinen Faden ab !

  10. #139
    Avatar von kcwknarf

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    Zitat Zitat von khid Beitrag anzeigen
    Man könnte den Eindruck bekommen, Du selbst bist Pirat?!
    Könnte man, aber ich bin überparteiisch. Oder besser gesagt: da ich gegen die parlamentarische Demokratie bin, wäre es wenig sinnvoll, in einer Partei zu sein, weil ich ja das Ziel hätte, u.a. diese abzuschaffen. Wäre ja paradox und unfair, wenn auch zielbringend.

    Zitat Zitat von khid Beitrag anzeigen
    Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, auch Grundgesetzt genannt, wurde sehr wohl nach demokratischen Abläufen ratifiziert. Nämlich durch die Landtage und den Parlamentarischen Rat.
    Nachdem, was in Deutschland als Demokratie bezeichnet, bzw. definiert wird. Da auch diese Definition von Politikern stammt, macht es wenig Sinn, darüber zu diskutieren, ob die Verfassung deshalb legitim ist.

    Zitat Zitat von khid Beitrag anzeigen
    Wir gehen alle 2-4 Jahre wählen. Wir wählen unsere Landesparlamente und das Bundesparlament. Dadurch bestimmen wir, das Volk, die Wahlberechtigten die politische Richtung unserer Demokratie. Idealistisch gedacht sollte dies so lange funktionieren, wie die von uns gewählten politischen Vertreter nicht vergessen, von wem sie den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen haben - und was dem übergeordnet steht: Das Grundgesetz nämlich.
    Wenn UNS die Politiker tatsächlich vertreten würden (Volksvertreter) wäre das ja in Ordnung. Ähnlich z.B. wie wenn mich ein Steuerberater vertritt.
    Aber:
    zum einen kenne ich keinen Politiker und keine Partei, die meine Interessen vom Parteiprogramm her zu 100% vertreten könnte. Ich mache ja immer den Wahl-o-meter. Da kann ich ja immer ablesen, wie hoch die Übereinstimmung zwischen den Zielen der Partei und mir ist. Die Partei, die ich demnach wählen sollte, kommt immer maximal auf knapp 80%. Stell dir vor, dein Steuerberater vertritt dich nur zu 80% und macht zu 20% das Gegenteil von dem, was du willst. Ich würde den feuern.

    Und nun kommt diese Partei in die Regierung und vertritt mich - zumindest zu 80%. Denkste! Es geht in Koalitionsverhandlungen mit einer Partei, die vielleicht zu 30% mit mir übereinstimmt. Bleiben also gerade mal 55% Vertretungspotential.

    Und zum dritten folgen dann die Lügen der Wahlversprechen (man denke nur an das Mehrwertsteuerversprechen der SPD), die nicht gehalten werden oder die komplette Umkehr der Ideologie (wie z.B. die neue Atompolitik der Union oder Kriegseinsätze der Grünen). Im besten Fall bleiben dann vielleicht noch 30% übrig.

    Eine Partei, die mich zu 30% vetrtritt, aber zu 70% genau das Gegenteil macht, soll MEIN Vertreter sein????
    Also selbst wenn ein Politiker dieses Bestreben hat, kann es ja gar nicht funktionieren. Denn durch den Fraktionszwang kann mein Vertreter ja gar nicht seine Meinung vertreten, sondern nur diejenige des Parteivorstands. Der Wähler ist 4 Jahre lang machtlos und hat praktisch keine Möglichkeit, dagegen zu protestieren. Wie wenn man seinem Steuerberater 4 Jahre an der Backe hat, weil er 4 Jahre Kündigungsschutz hat. Nicht mal Handyverträge dauern so lange. Da würde schon längst der Verbraucherschutz auf der matte stehen. Aber in der sogenannten Demokratie soll das in Ordnung sein????

    Für mich ist die parlamentarische Demokratie nichts anderes als eine einigermaßen demokratisch gewählte Diktatur. Ist zwar immer noch besser als eine Zwangs-Diktatur (wie in der DDR), aber trotzdem noch sehr weit weg von einer tatsächlichen Demokratie.
    Die Piraten wollen diese Diktatur aufweichen und so langsam ehrlicher machen (alo echte Vertretung des Volkes und keine Heuchelei).

    Zitat Zitat von khid Beitrag anzeigen
    Schön, wenn uns "Die Piraten" daran erinnern. Was aber nicht stimmt, ist, das "Die Linke" noch nie gegen die Verfassung verstoßen hat!
    Ich meine, die Linken unter der jetzigen Bezeichnung auf Bundesebene. Wenn es nach deiner Logik geht, wäre die SPD ja dann auch am Unrecht der DDR mitschuldig (die SED ist ja eine Vereinigung aus KPD und SPD). Ich will die Linken gar nicht in Schutz nehmen (die SED erst recht nicht). Es sind für mich mittlerweile nette Träumer, die aber derart von der Realität abweichen, dass sie aus ihren Träumen nicht aufwachen können. Aber sie spielen ja eh keine Rolle (keiner will mit ihnen und sie schaffen niemals die 50% - von daher eine interessante Erscheinung, um das linke Spektrum der Bürger einschätzen zu können, aber sonst nichts weiter). Aber zumindest konnten sie in der BRD seit 1990 im Parlament nicht gegen die Verfassung verstoßen. Witzigerweise sind es aber die einzigen im Parlement, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Daran merkt man, wie nutzlos der Verfassungsschutz ist.
    Ob sie gegen die Verfassung verstoßen würden, wenn sie denn könnten, kann man nur schätzen.

    Zitat Zitat von khid Beitrag anzeigen
    Korruption und Vetternwirtschaft, alle Skandale der BRD sind untrennbar mit CDU/CSU und FDP verbunden. Es gibt nicht einen einzigen Skandal auf Bundesebene bei dem die SPD in Gesetzgebungen eingegriffen oder sie geändert hätte, weil man sie gekauft hätte!
    Das liegt ja auch in der Natur der Sache. Wähler von Union und FDP haben i.d.R. mehr Geld. Daher ist die Korruptionswahrscheinlichkeit natürlich hier höher. Und warum man Kohl, Schäuble & Co. nicht dieselbe Strafe gibt wie z.B. Timoschenko bleibt mir ewig schleierhaft. Allerdings beschränken sich ja Skandale nicht nur auf Korruption. Die SPD ist hier natürlich auch nicht lupenrein. Ich brauchte nur 5 Sekunden zu googlen, um folgende Aufstellung zu finden
    Vetternwirtschaft: Die Skandale der SPD-Politiker - B.Z. Berlin - Schupelius, Vetternwirtschaft, SPD

    Und man denke nur an die Verfassungsbrüche zu Zeiten der großen Koalition, in der die SPD mitregierte! Von den ständigen Wahllügen mal ganz abgesehen. Union und SPD werden für mich jedenfalls dauerhaft unwählbar sein. Dann kann ich gleich die Mafia wählen.

    Bei der FDP ist es etwas anderes. Sie versteht sich ja als Vertretung des Mittelstandes. Da macht sie ja keinen Hehl draus. Aber wer sich als "Partei der Mitte" (dei bezeichnung nehmen ja praktsich beide großen Parteien für sich in Anspruch) antritt, der soll gefälligst auch alle vertreten. Dsa KANN aber gar nicht funktionieren, ohne zunächst eine Solidarität des Volkes zu schaffen. Aber die Parteien spalten ja eher das Volk.

    Zitat Zitat von khid Beitrag anzeigen
    "Das Merkel" muss weg! Die "Geld"-Partei auch! Blöd ist nur: Wer "Piraten" wählt, wählte sonst eher Rot und Grün als Schwarz oder Gelb!
    Kapiert?!
    Das Merkel hätte gar nicht erst an die Macht kommen dürfen. Da sind wir uns ja einig.
    Aber es ist nicht so, dass Piraten eigentlich rot-grüne Wähler sind. Die Piraten nehmen ja von allen Parteien sinnvolle Forderungen auf, von der FDP z.B. den liberalen Freiheitsgedanken. Und die Umfragen zeigen ja auch, dass der Zulauf aus allen Richtungen erfolgt. Insofern schwächen die Piraten alle anderen Parteien gemeinsam. Die Piraten wollens ich ja auch nicht "rechts" oder "links" festlegen. Sie wollen in Parlamenten auch nicht nach Blöcken abstimmen, sondern immer themenabhängig nach Inhalt. Und das finde ich sehr gut! Denn derzeit ist es ja so: selbst wenn z.B. die SPD etwas gut findet, was die Union vorschlägt, wird mit "Nein" gestimmt und umgekehrt. Nur, weil es vom politischen Gegner kommt. Auch solch ein Verhalten ist keine Volksvertretung, sondern reiner egoistischer Parteinkampf, um auch die nächste Wahl (nicht für das Volk, sondern für den eigenen Posten) zu gewinnen. Und das nennst du Demokratie?

    Mir ist es egal, welche Regierung die nächsten Jahre kommen wird. Ich rechne ohnehin in den nächsten 8 Jahren mit rot-schwarz. Nur bei rot-grün kann und will ich wegen der erwarteten Steuerlast mein Unternehmen in Deutschland nicht mehr halten und verlege es dann ins Ausland (ist aber kein großes Problem). Entscheidend ist für mich, dass sich das System grundlegend wandelt. Das braucht Zeit. Aber ich kann auch 8 Jahre oder mehr Geduld haben. Die Kohl-Zeit habe ich ja auch überlebt.

  11. #140
    Avatar von clavigo

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    Nur am Rande bemerkt, wenn jemand 12Stunden plus am Tag arbeitet, wie hat er dann noch Zeit solch ellenlange Sermone zu posten?

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