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Milliardengrab "Stuttgart 21"

Erstellt von Bajok Tower, 30.08.2010, 23:30 Uhr · 517 Antworten · 22.376 Aufrufe

  1. #371
    antibes
    Avatar von antibes

    Klare Mehrheit für Stuttgart 21

    Die Gegner von Stuttgart 21 sind bei der Volksabstimmung über das Bahnprojekt klar gescheitert. Eine Mehrheit von 58,8 Prozent stimmte in Baden-Württemberg gegen einen Ausstieg des Landes aus dem Milliardenvorhaben. Die S21-Kritiker verfehlten auch das Quorum von 33 Prozent der Wahlberechtigten.

    Volksabstimmung zu Stuttgart 21 -: Klare Mehrheit für "S 21" zeichnet sich ab

  2.  
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  3. #372
    Avatar von Chak

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    Ich erwarte nicht, dass die Gegner diese demokatische Entscheidung akzeptieren.

  4. #373
    antibes
    Avatar von antibes
    Der Ministerpräsident hat das Votum akzeptiert, wie ich der Presse entnehmen konnte.

  5. #374
    Avatar von Ban Bagau

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    Post

    Zitat Zitat von Chak Beitrag anzeigen
    Ich erwarte nicht, dass die Gegner diese demokatische Entscheidung akzeptieren.
    Es war ja von vornherein bezweifelt worden das bei dieser "demokratischen Entscheidung" das Ziel des Quorums überhaupt erreicht wird. Es hätten doppelt soviele gegen den Bau Stimmen müssen als seinerzeit die Grünen in den Landtag gewählt hatten. Jede Nichtwahlstimme wird als zustimmung gewertet. Strategisch günstig an einem Vorweihnachtlichen Einkaufsoffenen Sonntag gelegt.Das "Demokratische Mittel der Volksabstimmung in Baden-Württemberg" ist an seinen eigenen Hürden gescheitert und nicht an den realen Vorstellungen und Wünschen ganz gleich wie sie Ausgefallen wären. Von einem realen Querschnit der Meinung der Bevölkerung kann keineswegs gesprochen werden wie hier so schön weiß gemacht werden soll.


    Zitat Zitat von antibes Beitrag anzeigen
    Der Ministerpräsident hat das Votum akzeptiert, wie ich der Presse entnehmen konnte.
    Was sollte der MI sonst tun. Er kann doch nicht das Landesverfassungsgesetz, auf das er vereidigt wurde, in Frage stellen. Schon gar nicht in solchen Zeiten, wo es weit kritischere Angelegenheiten als S21 gibt.

  6. #375
    Avatar von MiPuSa

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    Ich durfte und habe gewählt. Vom Ergebnis und insbesonders von der geringen Wahlbeteiligung bin ich ziemlich enttäuscht. Schon erschreckend, daß der Ruf der Mitbestimmung immer lauter wird, wenn`s dann aber mal möglich ist, keiner seinen Ar... vom Sofa bekommt. Bin mal gespannt, ob die Montagsdemos jetzt ein Ende haben. Sobald es kälter wird, wird sich die Spreu vom Weizen sowieso trennen und man bruddelt eben vorm heimischen Ofen weiter.

  7. #376
    Avatar von Chak

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    Zitat Zitat von Ban Bagau Beitrag anzeigen
    Es war ja von vornherein bezweifelt worden das bei dieser "demokratischen Entscheidung" das Ziel des Quorums überhaupt erreicht wird. Es hätten doppelt soviele gegen den Bau Stimmen müssen als seinerzeit die Grünen in den Landtag gewählt hatten. Jede Nichtwahlstimme wird als zustimmung gewertet. Strategisch günstig an einem Vorweihnachtlichen Einkaufsoffenen Sonntag gelegt.Das "Demokratische Mittel der Volksabstimmung in Baden-Württemberg" ist an seinen eigenen Hürden gescheitert und nicht an den realen Vorstellungen und Wünschen ganz gleich wie sie Ausgefallen wären. Von einem realen Querschnit der Meinung der Bevölkerung kann keineswegs gesprochen werden wie hier so schön weiß gemacht werden soll.
    Aber dann kann den Gegnern das auch nicht so wichtig gewesen sein, wenn sie es noch nicht mal zum Wahllokal schaffen.
    Ohne Quorum könnte eine aktive Minderheit der Mehrheit ihre Meinung aufdrücken.

    Was sollte der MI sonst tun. Er kann doch nicht das Landesverfassungsgesetz, auf das er vereidigt wurde, in Frage stellen. Schon gar nicht in solchen Zeiten, wo es weit kritischere Angelegenheiten als S21 gibt.
    Vordergründig ja, aber mit seinen Äußerungen, in denen er das Demonstrationsrecht so sehr betont, ruft er indirekt zu weiteren Protesten auf.

  8. #377
    Avatar von Dieter1

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    Zitat Zitat von Chak Beitrag anzeigen
    Ohne Quorum könnte eine aktive Minderheit der Mehrheit ihre Meinung aufdrücken.
    So geschah es zum Beispiel beim Referendum ueber die Antirauchergesetze in Bayern.

  9. #378
    Avatar von clavigo

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    So und jetzt warten wir mal auf di.e sukzessive Bekanntgabe von "unabwendbaren" Verteuerungen über den gesamten Projektverlauf.

  10. #379
    Avatar von kcwknarf

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    Zitat Zitat von MiPuSa Beitrag anzeigen
    Ich durfte und habe gewählt. Vom Ergebnis und insbesonders von der geringen Wahlbeteiligung bin ich ziemlich enttäuscht. Schon erschreckend, daß der Ruf der Mitbestimmung immer lauter wird, wenn`s dann aber mal möglich ist, keiner seinen Ar... vom Sofa bekommt.
    So kann man das nicht stehen lassen.
    Es gibt immer zu jedem Thema Personen, die sehr stark für oder gegen etwas sind, weil sie entweder persönlich betroffen sind oder sich für die Interessen anderer einsetzen.
    Aber es gibt auch immer Personen, denen das Thema egal ist, sie vom Thema keine Ahnung haben oder aber auch unentschieden sind. Z.B. hätte ich aus dem Grund nicht mitgewählt, weil ich für beide Seiten Argumente dafür oder dagegen gefunden hätte.

    Man kann uns sollte also nicht erwarten, dass ein Volk immer zu 100% zu einer Wahl geht. Und wenn viele fern bleiben, dass sie unpolitisch sind oder nichts von einer Volksdemokratie halten.
    Ich glaube schon, dass nahezu alle Personen, die eine feste Meinung haben und denen es auch wichtig war, diese zum Ausdruck zu bringen, mitgewählt haben.
    Und wenn es für die Demonstranten halt nicht gereicht hat, dass muss man das als Demokrat akzeptieren. Dann waren die Argumente halt nicht stichhaltig genug, bzw. die Gegenargumente für viele wichtiger.

    Jetzt aber zu argumentieren, Volksabstimmungen seien Käse, weil eh keiner hingeht, ist aus oben genannten Gründen falsch. Dann kann man ja gleich alle Landtagswahlen abschaffen, weil da auch gut jeder Dritte zu Hause bleibt. Aber auch das hat halt seine Gründe. Ich fliege in Zukunft auch nicht mehr nach Deutschland, wenn Bundestagswahlen sind.

  11. #380
    Avatar von Ban Bagau

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    Thumbs down

    Zitat Zitat von Chak Beitrag anzeigen
    Aber dann kann den Gegnern das auch nicht so wichtig gewesen sein, wenn sie es noch nicht mal zum Wahllokal schaffen.
    Ohne Quorum könnte eine aktive Minderheit der Mehrheit ihre Meinung aufdrücken.


    Vordergründig ja, aber mit seinen Äußerungen, in denen er das Demonstrationsrecht so sehr betont, ruft er indirekt zu weiteren Protesten auf.
    Von schlechter Wahlbeteiligung kann in Vergleich zu sonstigen Wahlen keine Rede sein. Mit 67,8 Prozent war die Abstimmungsbeteiligung die höchste in Baden-Württemberg. Dennoch erreichten die Kritiker hier das notwendige Quorum von einem Drittel der Stimmberechtigten nicht.

    Quasi durch die Blume hat Winfried Kretschmann sein mißfallen zu diesem Ausgang bekundet, so daß er exlizit auf diese legale Möglichkeit zum Protest hinwies.

    Zitat Zitat von clavigo Beitrag anzeigen
    So und jetzt warten wir mal auf di.e sukzessive Bekanntgabe von "unabwendbaren" Verteuerungen über den gesamten Projektverlauf.
    Mit einem kichern hinter vorgehaltener Hand, hat die Bahn auch gleich verlautbaren lassen, daß es noch viel teurer kommt und die Trottel von Steuerzahler ohne wenn und aber, nun auch dafür einstehen müssen.

    Am späten Sonntagabend forderte er die Bahn auf, zu erklären, ob sie die Zusatzkosten übernimmt, wenn Stuttgart 21 teurer werden sollte. «Der Kostendeckel bleibt. Wir werden nicht mehr bezahlen als unser Anteil an den 4,5 Milliarden Euro ist.» Er wolle sich nicht von der Bahn erpressen lassen.
    Der Konzern reagierte gelassen. Falls Mehrkosten entstünden, werde man sich verständigen, sagte Projektsprecher Wolfgang Dietrich der Nachrichtenagentur dpa. «Alle wollen das Projekt: die Bürger, die Parteien, die Bahn - da wird man eine Lösung finden.» Dietrich fügte hinzu: «Auch das Land muss seinen Beitrag leisten, wenn mehr Kosten kommen sollten.» Der Bahn-Vorstand will an diesem Montag in Berlin über das weitere Vorgehen informieren.
    Nach Referendum: Bahn soll S21-Mehrkosten tragen - Arcor.de - Aktuell

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