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Milliardengrab "Stuttgart 21"

Erstellt von Bajok Tower, 30.08.2010, 23:30 Uhr · 517 Antworten · 22.409 Aufrufe

  1. #361
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von Henk Beitrag anzeigen
    ...30% der gesamten Wahlberechtigten und 50%+1 der tatsächlich zur Wahlurne gehenden müssen dagegen sein......
    Klingt ein bisschen anders als oben, aber egal.

    Wollten die GRUENEN nicht als erstes die Verfassung anpassen, damit so eine Abstimmung noch demokratischer wird?
    Irgendwie habe ich in Erinnerung, dass dann fuer die Volksabstimmung "S21 - JA/NEIN" das DAGEGEN-Votum der Gegner in Hoehe des jeweils aktuellen Mehrwertsteuersatzes*) reicht, um das Projekt endgueltig sterben zu lassen.


    *) Strittig ist noch, ob man als Referenz den Regelsteuersatz in Hoehe von aktuell 19 Prozent oder der Ermaessigte Steuersatz in Hoehe von aktuell 7 Prozent nimmt.
    Aus ueblicherweise gut informierten Kreisen wird von einer Tendenz zum Ermaessigten Steuersatz berichtet.
    Geruechte, dass nur nachweisliche GRUEN-Waehler an der Abstimmung teilnehmen duerfen, konnten hingegen bislang nicht bestaetigt werden und werden vom Autor nicht weiter betrachtet.

  2.  
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  3. #362
    Avatar von Conrad

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    Grube sagte am Dienstagabend bei einer Veranstaltung in Hamburg, den Grünen in Baden-Württemberg sei vor der Landtagswahl bekannt gewesen, dass sie nicht aus den vereinbarten Verträgen für den unterirdischen Bahnhof herauskämen. "Alles andere, was sie gemacht haben, ist Volksverdummung und ist Wählerfängerei.

    Man hat nicht ehrlich mit den Wählern gesprochen", kritisierte Grube.


    Streit um Stuttgart 21 eskaliert: Grube droht Grün-Rot mit Klage - n-tv.de
    Den Leuten erzählen, wenn wir die Wahl gewinnen stoppen wir S21 und hinterher, muß man dann zugeben, dass man dazu gar nicht die Macht hat. Dann wird der Bahnhof wohl umgebaut. Wär ja auch ein Witz, wenn eine Minderheit zu bestimmen hat, ob so ein Bahnhofsumbau nun stattfindet oder nicht.

  4. #363
    Avatar von strike

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    Zitat Zitat von Conrad Beitrag anzeigen
    Den Leuten erzählen, wenn wir die Wahl gewinnen stoppen wir S21 und hinterher, muß man dann zugeben, dass man dazu gar nicht die Macht hat. ...
    Naja, Hauptsache gewaehlt.
    Vielleicht beim naechsten Mal?

  5. #364
    Avatar von franky_23

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    conrad, seit wann ist es eine Minderheit die gegen Stuttgart 21 ist? Wobei ich auch annehme, dass dieses Projekt weitergebaut wird.

    Wieso allerdings Grube beim Stresstest die versprochene Bürgerbeteiligung nicht wünscht ist kaum erklärbar.

  6. #365
    Avatar von Chak

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    Zitat Zitat von franky_23 Beitrag anzeigen
    conrad, seit wann ist es eine Minderheit die gegen Stuttgart 21 ist? Wobei ich auch annehme, dass dieses Projekt weitergebaut wird.
    Seit der Vermittlung von Heiner Geißler.

    Wird man denn noch die Volksbefragung machen? Das wird dann auch lustig, wenn die Mehrheit in B-W für S21 stimmt.

  7. #366
    Avatar von Conrad

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    Samstag, 25. Juni 2011
    Rückschlag für die Projektgegner

    S21 besteht den Stresstest

    Eine der letzten Hoffnungen der Gegner des Großprojektes Stuttgart 21 dürfte dahin sein: Nach Aussagen des Verkehrsministers von Baden-Württemberg, Hermann, absolviert die Bahn den Stresstest erfolgreich. Die Grünen und Schlichter Heiner Geißler wollen das Ergebnis nur dann akzeptieren, wenn das Ergebnis fair zustande gekommen ist.


    Rückschlag für die Projektgegner: S21 besteht den Stresstest - n-tv.de
    Dann wird das Theater jetzt wohl hoffentlich ein Ende haben und der Bahnhof gebaut werden.

  8. #367
    Bajok Tower
    Avatar von Bajok Tower
    Tja, die Wirtschaft & ihre Lobbyisten in der Politik werden sich wieder durchsetzen...

  9. #368
    Avatar von Conrad

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    Zitat Zitat von Bajok Tower Beitrag anzeigen
    Tja, die Wirtschaft & ihre Lobbyisten in der Politik werden sich wieder durchsetzen...
    Das hat wohl nicht viel mit "Lobbyisten" zu tun........

    Es hat eher was damit zu tun, dass der in den 30er Jahren gebaute Bahnhof den heutigen und den kommenden Anforderungen nicht mehr entspricht und deshalb ein Umbau und eine Modernisierung dringend erforderlich ist.

    Dass die ewig gestrigen das nicht verstehen, ist ja nicht verwunderlich. Es gibt immer Menschen, die sich aus irgendwelchen Gründen dem Fortschritt entgegen stellen.

  10. #369
    Avatar von franky_23

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    Zitat Zitat von Conrad Beitrag anzeigen
    Das hat wohl nicht viel mit "Lobbyisten" zu tun........

    Es hat eher was damit zu tun, dass der in den 30er Jahren gebaute Bahnhof den heutigen und den kommenden Anforderungen nicht mehr entspricht und deshalb ein Umbau und eine Modernisierung dringend erforderlich ist.

    .
    Dass ein reloaded man nicht versteht, dass es auch Alternativen gibt, die schonender mit gewachsenen Strukturen umgehen scheint auch über den Horizont einiger Hau-Ruck-Zubetonierer zu gehen.

  11. #370
    Bajok Tower
    Avatar von Bajok Tower
    Proteste gegen Stuttgart 21 reißen nicht ab‎

    Mehrere Tausend Demonstranten haben am Wochenende in Stuttgart gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 protestiert. Während die Polizei von etwa 7000 Demonstranten vor dem Hauptbahnhof sprach, zählten die Organisatoren rund 15 000 Teilnehmer. Die Gegner der Tieferlegung des Bahnhofs forderten eine Offenlegung der absehbaren Kosten für das Bauvorhaben. Die Kundgebung verlief nach Polizeiangaben ohne Zwischenfälle.

    Die BUND-Landesvorsitzende Brigitte Dahlbender forderte die Deutsche Bahn zu einem sofortigen Bau- und Vergabestopp auf und verlangte die Offenlegung aller Projektkosten. Eine Beteiligung des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 an der Präsentation der Stresstest-Ergebnisse ließ Dahlbender offen. Man wolle erst nach einer sachlichen Prüfung entscheiden, ob man teilnehme. Dahlbender betonte: "Wir lassen uns nicht über den Tisch ziehen."

    Zudem kritisierte die BUND-Landeschefin den ihrer Ansicht nach künstlich erzeugten Zeitdruck für die Vergabe von Aufträgen seitens der Bahn. So beweise die Verschiebung der Auftragsvergabe für den Tunnelbau, "dass es keinen Zeitdruck gibt, es sei denn die Bahn macht ihn". Sie forderte die grün-rote Landesregierung auf, sich von der Bahn "nicht länger an der Nase herumführen zu lassen"...

    weiter lesen: Proteste gegen Stuttgart 21 reißen nicht ab - Hamburger Abendblatt



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