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Menschenrechte gelten NICHT in der BRD, weil sie abgeschafft wurdn mit Urteil BVerG

Erstellt von Flying Saucer, 24.10.2011, 12:27 Uhr · 3 Antworten · 1.526 Aufrufe

  1. #1
    Avatar von Flying Saucer

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    Menschenrechte gelten NICHT in der BRD, weil sie abgeschafft wurdn mit Urteil BVerG

    Die Menschenrechte gelten NICHT in der BRD, weil sie abgeschafft wurden mit Urteil des BVerG vom 14.10.2004; 2 BvR 1481/04 [9] ; Absatz 9. Schauen Sie selber das Urteil nach. Ich habe dies erfahren durch Peter Briody’s Website, britischer Militaerrichter a. D., der insbesondere die BRD-Familiengerichtsbarkeit als nicht-rechtstaatlich kritisert, hier: Quelle: http://www.eucars.de/download/family...oll_en_sig.pdf
    Auszug: „Germany unilaterally abrogated the European Convention for Human Rights. In a judgment of the Federal Constitutional Court of the 14.10.2004 2 BvR 1481/04 [9] she
    said (under bookmark 18) that the rulings of the European Court of Human Rights
    are not binding on any German Courts.“
    Uebersetzung :
    Deutschland hat einseitig die Europäische Menschenrechtskonvention abgeschafft In einem Urteil des BVG v. 14.10.2004, 2 BvR 1481/04 [9], entschied es, dass die entscheidungen des Eurp. Menschenrechtsgerichtshofes deutsche Gerichte nicht binden.“ Alles klar ?

  2.  
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  3. #2
    Avatar von Chak

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    Dem widerspricht aber, dass das BVerfG in dem Urteil ausdrücklich feststellt:
    Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte (EMRK) und ihre Zusatzprotokolle sind völkerrechtliche Verträge, die der Bundesgesetzgeber jeweils mit förmlichem Gesetz (Art. 59 Abs. 2 GG) in die deutsche Rechtsordnung überführt hat. Damit haben die EMRK und ihre Zusatzprotokolle den Rang eines Bundesgesetzes. Deshalb haben deutsche Gerichte die Konvention bei der Interpretation des nationalen Rechts zu beachten und anzuwenden.
    Also genau das Gegenteil von abgeschafft.

    Das kommt dabei heraus, wenn man die eigentliche Quelle liest.

  4. #3
    Avatar von Micha L

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    Da war sicherlich der Wunsch, Deutschland mies aussehen zu lassen, der Vater des Gedanken.
    Wer in Freiheit aufwächst, dem kann es scheinbar zu wohl werden............

    Was nicht heißt, daß man andernfalls nicht kritikfähig ist: Auf das richtige Maß kommt es an.

    Interessanterweise haben unverbesserliche Altbonzen im Osten die gleiche undifferenzierte Anti-Einstellung zur Bundesrepublik.

  5. #4
    Avatar von tuxluchs

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    Zitat Zitat von Chak Beitrag anzeigen
    Dem widerspricht aber, dass das BVerfG in dem Urteil ausdrücklich feststellt:

    Also genau das Gegenteil von abgeschafft.

    Das kommt dabei heraus, wenn man die eigentliche Quelle liest.
    Da war sicherlich der Wunsch, Deutschland mies aussehen zu lassen, der Vater des Gedanken.
    Wer in Freiheit aufwächst, dem kann es scheinbar zu wohl werden............

    Was nicht heißt, daß man andernfalls nicht kritikfähig ist: Auf das richtige Maß kommt es an.

    Chak , Micha L , genau!

    Militärrichter a.D., so so The Author Peter Briody

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