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Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

Erstellt von Paddy, 09.02.2010, 10:34 Uhr · 1.777 Antworten · 43.313 Aufrufe

  1. #861
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von Thaimax",p="826071
    Zitat Zitat von phimax",p="826068
    Initial-Kühlschrank-Beitrag und die darauf folgenden entfernt.
    Spielverderber, gerade die Schenkelklopfer
    Und das im Karneval.

  2.  
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  3. #862
    Tademori
    Avatar von Tademori

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    @Phimax

    Der Fred hat doch bei meiner Standardeinstellung schon 87 Seíten, da sollte es doch auf 2-3000 mehr auch nicht drauf ankommen. Geht schließlich um das Überleben Deutschlands!

    Die Chance darf nicht vertan werden, nur weil hier Kühlaggregate unterschlagen werden. Bei Independence Day konnte die Erde nur gerettet werden, weil Papa Fliege geniest hat. Stell Dir vor, man hätte diese Stelle aus dem Film geschnitten, wir wären alle tot...

  4. #863
    Avatar von kcwknarf

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Ja, so ist das halt. Wird man mal politisch unkorrekt, schlagen alle auf einen ein, bevor man die Probleme intelligent lösen kann.
    Ist man immer politisch korrekt, enden am Ende alle in Armut.
    Zum Glück kann mir das alles egal sein. Ich lebe eh in meiner eigenen Welt

  5. #864
    Avatar von phimax

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    #750

  6. #865
    Avatar von messma2008

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von kcwknarf",p="826081
    Ja, so ist das halt. Wird man mal politisch unkorrekt, schlagen alle auf einen ein, bevor man die Probleme intelligent lösen kann.
    [highlight=yellow:bfcf965ba0]Ist man immer politisch korrekt, enden am Ende alle in Armut.[/highlight:bfcf965ba0]
    Zum Glück kann mir das alles egal sein. Ich lebe eh in meiner eigenen Welt
    Da hat er recht !! Die politisch korrekten Bundesregierungen (u.a. mit CDU,CSU,FDP,SPD und Grüne) der letzten 20 Jahre haben ein Drittel der Bevölkerung in die Armut geführt. knarf das hast du aber gut erkannt :bravo:
    lassen deine Drogen nach oder was?? ;-D

    ja das du in einer eigenen Welt lebst, dass wissen wir alle.
    Tue uns nur den Gefallen und bleibe auf deinem fernen Planeten

  7. #866
    Avatar von oberhesse

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Urteil des Landessozialgerichtes in Darmstadt von dieser Tage zur Nichtanrechnung der Abwrackprämie auf das Einkommen
    Im vorliegenden Fall hatte eine Frau einen knapp 11.000 Euro teuren Neuwagen gekauft und dabei die staatliche Abwrackprämie kassiert. Als die Arbeitsverwaltung davon erfuhr, kürzte sie der 51-Jährigen die Hartz-IV-Leistungen für sechs Monate. Statt 634,23 Euro erhielt die Frau nun nur noch 232,99 Euro monatlich.

    Eine Anrechnung der Prämie als Einkommen hätte den Sinn der Subvention vereitelt, begründete das Gericht seine nicht anfechtbare Entscheidung. Mit der Abwrackprämie von jeweils 2500 Euro pro Wagen sollte der Absatz neuer Fahrzeuge gefördert werden.
    Wenn man mit HartzIV einen Neuwagen im Wert von 11000 Euro kaufen kann sind die Sätze eindeutig verfassungswidrig.
    Im Spiegelforum regte sich heute ein Hartzler darüber auf, dass die Kosten für einen Reisepass so hoch seien, fast unerschwinglich für einen Hartzer, zumal Ratenzahlung nicht geht. Frage: Wo will denn der Hartzler hinreisen, dass er einen Pass braucht, wo man doch selbst in ganz Europa inzwischen mit Perso überall hinkommt.
    Ich sage nur: Verfassungswidrig!

  8. #867
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von oberhesse",p="826090
    Urteil des Landessozialgerichtes in Darmstadt von dieser Tage zur Nichtanrechnung der Abwrackprämie auf das Einkommen
    Im vorliegenden Fall hatte eine Frau einen knapp 11.000 Euro teuren Neuwagen gekauft und dabei die staatliche Abwrackprämie kassiert. Als die Arbeitsverwaltung davon erfuhr, kürzte sie der 51-Jährigen die Hartz-IV-Leistungen für sechs Monate. Statt 634,23 Euro erhielt die Frau nun nur noch 232,99 Euro monatlich.

    Eine Anrechnung der Prämie als Einkommen hätte den Sinn der Subvention vereitelt, begründete das Gericht seine nicht anfechtbare Entscheidung. Mit der Abwrackprämie von jeweils 2500 Euro pro Wagen sollte der Absatz neuer Fahrzeuge gefördert werden.
    Wenn man mit HartzIV einen Neuwagen im Wert von 11000 Euro kaufen kann sind die Sätze eindeutig verfassungswidrig.
    Im Spiegelforum regte sich heute ein Hartzler darüber auf, dass die Kosten für einen Reisepass so hoch seien, fast unerschwinglich für einen Hartzer, zumal Ratenzahlung nicht geht. Frage: Wo will denn der Hartzler hinreisen, dass er einen Pass braucht, wo man doch selbst in ganz Europa inzwischen mit Perso überall hinkommt.
    Ich sage nur: Verfassungswidrig!
    Der niedrige Bedarf dieses Beispiels (der Frau) lässt darauf schliessen, daß es sich um eine Aufstockerin handelt, die einer Arbeit nachgeht und dafür evtl. ein Auto benötigt.

    Wie sie das finanziert, geht daraus nicht hervor. Z.B. ein privates Darlehen der Eltern darf nicht angerechnet werden.

    Ohne Genaueres zum Einzelfall zu wissen, kann man nicht von verfassungswidrig sprechen.

    Auch ein amtl. Ausweisdokument sollte für jeden erschwinglich sein. Von einer bestimmten Bevölkerungsgruppe einen Gebrauchsnachweis zu verlangen, entspricht nicht den Gleichbehandlungsgrundsätzen einer Demokratie.

  9. #868
    Avatar von oberhesse

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    381

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von Paddy",p="826097
    Auch ein amtl. Ausweisdokument sollte für jeden erschwinglich sein. Von einer bestimmten Bevölkerungsgruppe einen Gebrauchsnachweis zu verlangen, entspricht nicht den Gleichbehandlungsgrundsätzen einer Demokratie.
    Kleiner Fehler,
    HartzIV ist zur Deckung des Grundbedarfs der Lebensführung. Zum Grundbedarf gehört sicher nicht ein Ausweisdokument, das man ausschließlich zum Reisen außerhalb der EU benötigt. Denn in D selbst ist es zu nichts zu gebrauchen, da reicht immer der Perso.
    Es geht also hier, wie so oft nicht um irgendwelche vorgeschobenen "Gleichbehandlungsgrundsätze" oder Benachteiligungsverbote sondern um "ich will es haben weil es mir zusteht, andere haben es auch". Ich bleibe also bei verfassungswidrig!

  10. #869
    Avatar von messma2008

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von oberhesse",p="826090
    Urteil des Landessozialgerichtes in Darmstadt von dieser Tage zur Nichtanrechnung der Abwrackprämie auf das Einkommen
    Im vorliegenden Fall hatte eine Frau einen knapp 11.000 Euro teuren Neuwagen gekauft und dabei die staatliche Abwrackprämie kassiert. Als die Arbeitsverwaltung davon erfuhr, kürzte sie der 51-Jährigen die Hartz-IV-Leistungen für sechs Monate. Statt 634,23 Euro erhielt die Frau nun nur noch 232,99 Euro monatlich.

    Eine Anrechnung der Prämie als Einkommen hätte den Sinn der Subvention vereitelt, begründete das Gericht seine nicht anfechtbare Entscheidung. Mit der Abwrackprämie von jeweils 2500 Euro pro Wagen sollte der Absatz neuer Fahrzeuge gefördert werden.
    Wenn man mit HartzIV einen Neuwagen im Wert von 11000 Euro kaufen kann sind die Sätze eindeutig verfassungswidrig.
    Im Spiegelforum regte sich heute ein Hartzler darüber auf, dass die Kosten für einen Reisepass so hoch seien, fast unerschwinglich für einen Hartzer, zumal Ratenzahlung nicht geht. Frage: Wo will denn der Hartzler hinreisen, dass er einen Pass braucht, wo man doch selbst in ganz Europa inzwischen mit Perso überall hinkommt.
    Ich sage nur: Verfassungswidrig!
    was heißt hier verfassungswidrig??
    Der ganze Staat ist verfassungswidrig. Das so genannte Grundgesetz wird doch täglich von unseren Eliten systematisch vergewaltigt.

  11. #870
    Avatar von messma2008

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von oberhesse",p="826100
    Zitat Zitat von Paddy",p="826097
    Auch ein amtl. Ausweisdokument sollte für jeden erschwinglich sein. Von einer bestimmten Bevölkerungsgruppe einen Gebrauchsnachweis zu verlangen, entspricht nicht den Gleichbehandlungsgrundsätzen einer Demokratie.
    Kleiner Fehler,
    HartzIV ist zur Deckung des Grundbedarfs der Lebensführung. Zum Grundbedarf gehört sicher nicht ein Ausweisdokument, das man ausschließlich zum Reisen außerhalb der EU benötigt. Denn in D selbst ist es zu nichts zu gebrauchen, da reicht immer der Perso.
    Vielleicht will ja dieser Zeitgenosse zum pilze sammeln in die Ukraine

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