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Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

Erstellt von Paddy, 09.02.2010, 10:34 Uhr · 1.777 Antworten · 43.219 Aufrufe

  1. #1441
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Recht und Gerechtigkeitsempfinden sind zweierlei
    Auf Abstand bedacht

    KOMMENTAR VON BARBARA DRIBBUSCH

    Welche politische Energie hält die Debatte über Hartz-IV-Empfänger am Kochen? Und was lässt die Zustimmungswerte für FDP-Chef Guido Westerwelle in die Höhe klettern? Wer die Debatte verfolgt, bekommt den Eindruck, dass sich darin eine lange angestaute Stimmung gegen Sozialleistungsempfänger Bahn bricht.

    Das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt nicht die Verve, mit der die Debatte über Missbrauch und Lohnabstand von Hartz-IV-Empfängern jetzt geführt wird. Auch aus dem Verhalten der Betroffenen selbst lässt sie sich nicht ableiten. Der Missbrauch beim Hartz-IV-Bezug hat nicht zugenommen. Und der Vorwurf, viele Arbeitslose würden es sich zu Hause mit der Stütze bequem machen und zu wenig Engagement bei der Jobsuche zeigen, lässt sich nicht erhärten. Studien vom Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zeigen vielmehr, dass viele Erwerbslose heute eher bereit sind, einen auch ungeliebten Job zu akzeptieren. Mehr als ein Viertel der ehemaligen Hartz-IV-Bezieher nehmen sogar eine Tätigkeit unter ihrem Qualifikationsniveau an, erklärte unlängst Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit.

    Vor allem der Abstand zwischen Niedrigverdienern und Sozialleistungsempfängern steht im Fokus der Debatte. Das Beispiel wird endlos wiederholt: Ein Erwerbstätiger mit niedrigem Einkommen und Familie verdient nicht viel mehr, als eine Bedarfsgemeinschaft gleicher Konstellation an Hartz-IV-Leistungen erwarten darf. Er bekommt auf Antrag zwar eine ergänzende Hartz-IV-Leistung, sodass sein Monatseinkommen bei einem Vollzeitjob um etwa 300 Euro höher liegt als bei einem Erwerbslosen. Doch das beruhigt empörte Leserbriefschreiber nicht: Sie rechnen vor, dass zum Beispiel für seinen Weg zur Arbeit Fahrtkosten anfallen. Und schließen daraus, dass es sich doch wirklich nicht lohnt, für 300 Euro mehr im Monat jeden Tag zu ackern - das sei ein Stundenlohn von nicht mal 2 Euro!

    Nun war es auch früher schon so, dass Erwerbstätige in schlecht bezahlten Berufen - etwa Leiharbeitnehmer oder Friseurinnen - mit ihrem Gehalt nicht weit über dem Satz lagen, der einer mehrköpfigen Familie als Sozialleistung zusteht. Doch dieser "Lohnabstand" beschäftigte damals die öffentliche Meinung nicht so stark wie heute. Man ging ohnehin nicht davon aus, dass etwa ein Kellner mit seinem Gehalt allein eine vierköpfige Familie ernähren kann, ohne dass seine Frau dazuverdient und Kinder- und Wohngeld sein Einkommen wesentlich aufbessern.

    Das "Lohnabstandsgebot", das eine ausreichende Einkommensdistanz zwischen einer fünfköpfigen Familie mit Alleinverdiener und der gleichen Haushaltsgemeinschaft auf "Stütze" verlangt, gibt es so auch nur im Sozialhilferecht und nicht in der Hartz-IV-Gesetzgebung (SGB II). Doch Recht und Gerechtigkeitsempfinden sind zweierlei. Im Scheidungsrecht zum Beispiel gibt es schon lange kein "Schuldprinzip" mehr. In den Köpfen von sich trennenden Ehepartnern aber schon. Auch mag das Gesetz nicht zwingend einen Lohnabstand oder eine Gegenleistung für den Hartz-IV-Bezug vorsehen. Im Wertesystem vieler Menschen aber gilt das Prinzip der Gegenleistung. An genau dieses Empfinden appelliert Westerwelle. Dabei weiß er ganz genau, dass gemeinnützige Arbeit von mehr als zwei Millionen Menschen die Privatwirtschaft hierzulande zerstören würde.

    Es rächt sich jetzt, dass Hartz IV nicht stärker differenziert, vor allem nicht nach Lebensleistungen. Vielmehr hat gerade die abgabenzahlende Mittelschicht in den vergangenen 10 bis 15 Jahren das Recht auf viele statuserhaltende Sozialleistungen eingebüßt. So wurde die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verkürzt, der Zugang zur Erwerbsunfähigkeitsrente erschwert und der frühe Zugang in eine armutsfeste Rente blockiert. Die Wut über den Verlust dieser sozialen Sicherungen bekommen jetzt, mit etwas Verspätung, die Hartz-IV-Empfänger zu spüren. Deren Regelsätze stellen für Facharbeiter und Bürger, die sich über vermeintlich zu hohe Steuern ärgern, eben keine Exit-Optionen dar.

    Weil der Abstand zwischen Erwerbslohn und Existenzminimum so gering ist, müssten Beschäftigte nun eigentlich für höhere Einkommen kämpfen. Mit gutem Grund, schließlich wächst der Niedriglohnsektor. Doch genau solche Kämpfe finden nicht statt. In der Metallindustrie einigten sich die Tarifpartner mit Blick auf die Wirtschaftskrise geräuschlos auf einen bescheidenen Abschluss, stillschweigend bezogen sie dabei die staatlichen Kassen mit ein. Die Tarifrunde im öffentlichen Dienst findet kaum Aufmerksamkeit. Erzieherinnen, die via Streik ihr Nettogehalt von 1.300 Euro erhöhen möchten, sehen sich Vorwürfen ausgesetzt, sie würden das Gemeinwesen schädigen. Leiharbeitnehmer sind aufgrund ihrer Jobstruktur ohnehin kaum für einen Arbeitskampf zu organisieren. Als Folge der Wirtschaftskrise, der Hochverschuldungen und der Deregulierungen herrscht an der Tariffront eine Lähmung, die ganz im Gegensatz zur aufgeregten Hartz-IV-Debatte steht.

    Die Politik aber sollte sich jetzt mit der Frage der Entgelte, der Kaufkraft und der finanziellen Gegenleistung für Arbeit beschäftigen. Auch eine schwarz-gelbe Regierung muss sich über kurz oder lang für Mindestlöhne starkmachen. Anstatt über "Hinzuverdienstgrenzen" für Hartz-IV-Empfänger zu reden, sollten Sozialpolitiker darüber nachdenken, wie man niedrige Einkommen durch Zuschüsse je nach Familienstand so ergänzen kann, dass niemand dieser Erwerbstätigen zum Jobcenter muss.

    In Großbritannien etwa gibt es die negative Einkommensteuer, die ohne Vermögensprüfung gezahlt wird. Alleinstehende Kleinverdiener bekommen den Steuerbonus bei einer Wochenstundenzahl von 30, Alleinerziehende schon ab 16 Arbeitsstunden.

    Wer sich für Mindestlöhne starkmacht, der sendet das politische Signal, das Arbeit wertgeschätzt wird. Diese psychologische Dimension sollten auch konservative Sozialpolitiker erkennen. Das wäre ein Anfang.

    http://www.taz.de/1/debatte/kommenta...stand-bedacht/

  2.  
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  3. #1442
    Paddy
    Avatar von Paddy

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Grüne werfen Regierung Täuschung der Bürger vor

    Die Grünen glauben, dass die Regierung bewusst mit falschen Zahlen arbeitet. Das Arbeitsministerium hatte errechnet, dass ein bundesweiter Mindestlohn nur für Singles ein Ende des Hartz-IV-Bezugs bedeuten würde. Diese Rechnung ist nach Ansicht der Grünen falsch und wird genutzt, um den Mindestlohn mies zu machen.

    [...]

    Kurth warf dem Ministerium vor, es habe dabei andere staatliche Leistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld nicht berücksichtigt. Selbst wenn der von den Grünen geforderte höhere Regelsatz von 420 Euro zugrundegelegt werde, reiche je nach Konstellation ein Mindestlohn von durchschnittlich 7,50 Euro aus, um die Hilfebedürftigkeit selbst von Familien zu beenden. „So ergäbe sich für einen Alleinverdienerhaushalt bei einem kinderlosen Paar ein Stundenlohn von rund 7,10 Euro sowie bei einem Paar mit zwei Kindern von rund 7,70 Euro, um nicht mehr hilfebedürftig zu sein“, sagte Kurth.

    Der ganze Artikel: http://www.welt.de/politik/deutschla...l#vote_6478487

  4. #1443
    Avatar von aalreuse

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von Paddy",p="828735
    Grüne werfen Regierung Täuschung der Bürger vor

    Die Grünen glauben, dass die Regierung bewusst mit falschen Zahlen arbeitet. Das Arbeitsministerium hatte errechnet, dass ein bundesweiter Mindestlohn nur für Singles ein Ende des Hartz-IV-Bezugs bedeuten würde. Diese Rechnung ist nach Ansicht der Grünen falsch und wird genutzt, um den Mindestlohn mies zu machen.

    [...]

    Kurth warf dem Ministerium vor, es habe dabei andere staatliche Leistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag und Wohngeld nicht berücksichtigt. Selbst wenn der von den Grünen geforderte höhere Regelsatz von 420 Euro zugrundegelegt werde, reiche je nach Konstellation ein Mindestlohn von durchschnittlich 7,50 Euro aus, um die Hilfebedürftigkeit selbst von Familien zu beenden. „So ergäbe sich für einen Alleinverdienerhaushalt bei einem kinderlosen Paar ein Stundenlohn von rund 7,10 Euro sowie bei einem Paar mit zwei Kindern von rund 7,70 Euro, um nicht mehr hilfebedürftig zu sein“, sagte Kurth.

    Der ganze Artikel: http://www.welt.de/politik/deutschla...l#vote_6478487
    Nun, hier liegen die grünen imho etwas falsch. Nicht hilfebedürftig ist imho jemand der, abgesehen vom Kindergeld, keine weitere Transferleistung braucht. Also auch kein Wohngeld... dann braucht ein Familienvater mit zwei Kindern tatsächlich je nach Wohnort zwischen 10,50 und 12 Euro brutto, um auf H4 Niveau zu kommen

  5. #1444
    Avatar von Ron22

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    z.Zt. auf Phoenix "Vertreibung aus dem Paradies-was bleibt vom Sozialstaat"

  6. #1445
    Avatar von strike

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von Ron22",p="828923
    z.Zt. auf Phoenix "Vertreibung aus dem Paradies-was bleibt vom Sozialstaat"
    Muss leider arbeiten :-(
    Aber kannst ja nachher mal den Inhalt beschreiben ....


  7. #1446
    Avatar von Nokgeo

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    @ Aalreuse,

    du hattest hier vor zig Seiten was zu Elektrikerlöhnen geschrieben.Mir im Sinn was von 30 Euro / Std. die du erwähntest.

    Bin selbst kein Elektriker.

    Vor einer Zeit X wurde mir seitens Jobcenter ein Elektriker -Helfer Job angeboten. Evtl. weil ich aus der Telecommunications Branche komme. ( klingt ja nach Volt/Strom )

    Ne Umschulung / Weiterbildung -> Richtung Elektroinstallateur/ Elektiker, wurde mir seitens Jobcenter, auf meine Anfrage vor X Jahren verwehrt, mit dem Hinweis..dass ich dafür schon zu alt sei.

    Von VDE Bestimmungen / Vorschriften hab ich z.B. null Ahnung.

    Hatte mich damals mit dem Chef der Elektro Firma telef. in Verbindung gesetzt..

    Er saniert speziell Schulen in Berlin.

    Den Job wollt er mir telef. schmackhaft machen, mit einem eigenem Firmen PKW, auch zur Privatnutzung,ausserdem mit einem Firmenhandy. ( hab selbst einen eigenen PKW,ein Motorrad und neuerdings ein Mofa,Handy sowieso ).

    Firmenhandy hatte ich schon in meinem letztem Job, wo der Disponent ab und an anklingelte, um --> seine unerfüllten Kundenaufträge " an den Mann ( Techniker / Monteur ) vorort zu bringen ".. :-)

    Unerfüllte Kundenaufträge, im Rahmen von ner bestehenden Terminzusage,( 24 h ) durch meine damalige Firma...da gabs ne Gutschrift von 25 Euro, auf des Kunden Konto.

    ...Unausgereifte Diposition.

    Nachmir gabs / gibts noch massiv Personalabbau,nur mit besseren Konditionen. :-)


    Zurück.. zu dem Jobangebot seitens Jobcenters.

    Das war ein Job, wo der Arbeitgeber für ne Zeit von X Jahren, einen Zuschuss vom Amt beantragen konnte.

    Heisst:
    der Arbeitgeber wird vom Jobcenter über X Jahre, mit xx Prozent bezuschusst, so er den Arbeitnehmer hält.

    Lohn wäre nach Tarif, in dem Fall OST, wohne im ehemaligen Westteil von Bln. ein Std.Lohn von..

    .. ca. 8.36 Euro gewesen..

    Vorrangig hätten Arbeiten in Schulen, Richtung -> Fugen für Unterputz-Stromkabel z.b. überkopf u.a. angestanden,das mit ner Fugen- Fräsmaschine.

    Nun hab ich seit X Jahren ein Problem mit 1 nem Arm, wo es bei mir schon Zeiten gab, z.B.ne 1 Liter Wasserflasche OHNE Schmerzen hochzuheben. Wollte einem alten Freund ( unentgeldlich ) seinen geplanten Pool, per Schaufel, beim Sandrausschippen helfen..unmöglich.

    Bin endlich mal zum Doc. in dem Fall zum Ortophäden, um das Problem analysieren,behandeln zu lassen. Ist ne chronische Sache des Bizepssehnen Ansatzes im Innenellenbogen.

    Nix mit Überkopfarbeiten, mittels Maschine von X Kg.

    Jobcenter hatte mich zum med. Dienst geschickt..nachdem ich ein Attest vom Orthophäden dort einschickte.

    Zwztl.sind noch mehr gesundheitliche Mängel amtl. erkannt / bekannt.Rente ist ohne Chance.

    Hier mal ein Link zum Elektrohandwerk / Helfer, 7.50 / Std.

    http://209.85.135.132/search?q=cache...ient=firefox-a

  8. #1447
    Avatar von wingman

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    irgendwie habe ich den eindruck, das die löhne im handwerk seit den 90er jahren eingefroren sind.

  9. #1448
    Avatar von Nokgeo

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    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Ich hab den Eindruck,dass hier einige Leute schreiben..
    ..die NULL Ahnung von der Materie überhaupt haben.

    H4/1 Eurojob usw.

    Spez. z.B. dieser kcwknarf,ist ein Traumtänzer, 24 h aus TH. raus verbunden, mit der " Realität " in D- Land ?

    Ansonsten gehts noch?

    Verblödungs-internet-machinere.

  10. #1449
    antibes
    Avatar von antibes

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    Zitat Zitat von Nokgeo",p="829190
    Ich hab den Eindruck,dass hier einige Leute schreiben..
    ..die NULL Ahnung von der Materie überhaupt haben.
    Nicht nur dein Eindruck.

    Karl Brenke
    Wissenschaftlicher
    Referent
    im Vorstand
    des DIW Berlin

    „Arbeitslose Hartz-IV-Empfänger:
    90 Prozent wollen einen Job“

    Die Politik sollte sich nicht beirren lassen. Die
    Diskussionen, die immer wieder um Hartz IV
    geführt werden, sind wenig hilfreich.
    Man sollte
    die Reform jetzt wirken lassen und nicht an
    allen möglichen Ecken und Enden versuchen,
    irgendwelche Nachbesserungen zu machen.
    Man hat schon eine ganze Reihe von Veränderungen
    durchgeführt: Man hat das Arbeitslosengeld
    für Ältere verlängert, ob das hilfreich
    ist, wage ich zu bezweifeln. Zudem versucht
    man jetzt wieder, an der Höhe der Grundsicherung
    zu drehen. Wenn man beispielsweise die
    Mittel für Kinder aufstockt, sollte man überlegen,
    ob es nicht sinnvoller ist, das Geld für Bildung
    auszugeben, denn der Nachteil, den die
    Hartz-IV-Empfänger haben, ist eindeutig die
    Bildung. Hier muss man mehr investieren.

    http://www.diw.de/documents/publikat....de/10-6-2.pdf

  11. #1450
    Avatar von Nokgeo

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    11.373

    Re: Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig

    @ antibes,

    well.:-)

    war vor X Jahren, ist noch nicht so lange her, in einer ABM / Massnahme / Stelle( Arbeitsbeschaffungsmassnahme ) vermittellt vom Jobcenter.

    Es ging um eine Datenerfassung in Bln. Bezirk: Steglitz-Zehlendorf.
    Genauer um Erfassung von Dienstleistungscentren/ Gewerbehöfen und Ärztehäusern.

    Ziel war ne Präsentation auf Cd, per Exel Tabelle und Fotos / Flash Animation, an das zuständige Bezirksamt.--> gemeinnützig und zusätzlich.

    Ausserdem als Ziel -> ..die beteiligten Firmen / Gewerbetreibenden, kostenlos auf ne Internetplattform per Präsentation zu bringen.

    Das war ein sozialversicherungspflichtiger Job, OHNE in eine ARBEITSLOSENVERSICHERUNG seitens AG/AN einzuzahlen.

    Im Arbeitsvertrag ( unter 12 Monate ) war das so nicht vorgesehen.

    Mein Verdienst war ca. 900 brutto.

    Es gab 2 Netzadministratoren..die für uns, ca. 20 Mitarbeiter, zuständig waren, bzw. für alle PCs. Ihr Verdienst lag bei ca. 1100 Euro brutto.

    Mit meinen 900 Euro Brutto konnte ich..und meine Kollegen, das Gehalt AUFSTOCKEN. Das gab noch mal ca. 240 Euro NETTO seitens Jobcenter zusätzlich. Die Info zur Aufstockung hab ich selbst ergoogelt und weitergegeben. Seitens Projectleiter,( e.V. ) kam da nix an Info..

    Aufstockung für unsere 2 Netzadm.( 1100 brutto ) gabs nicht.

    Besetzt war der " Laden" mit internationalen Mitarbeitern.

    Deutsch:
    z.B. u.a. Raumausstatter, Fliesenleger/Mauerer, mir, Tischler,Fremdsprachenkorrespondent, 2 Netzadmin. 1 ner ex Arbeitsamtsmitarbeiterin, aus Nürnberg.

    Russisch:
    Vermessungsingenierin, Hausfrau.

    Türkisch:
    einem Hip-hop Experten, mit eigenem kleinen privatem Audio Studio, einem Versicherungskaufmann.

    Ausserdem:
    ner Polin, ner Tuneserin, die 3 Sprachen perfect kann. usw.
    ___________

    Unser Job war..den Bezirk Steglitz-Zehlendorf komplett zu analysieren, ( viel Laufarbeit ) Fotos machen, die zu bearbeiten,alles Erfasste in ner Exel Tabelle auflisten.

    Der nächste Schritt wäre gewesen, die Firmen aufzusuchen, und vorort Gespräche zu führen.( Akquise )

    Nach 6 Monaten..hatte ich keinen Bock mehr auf den e.V.( eingetragener Verein ). Arbeitsvertrag lief über 6 Monate.

    Es gab noch mal ne Verlängerung von 3 Monaten seitens Jobcenter, die hab ich nicht mehr wahrgenommen. Das eigentliche Ziel wurde nicht erreicht. Das weiss ich von ner Ex Kollegin.

    Waren mal " WERTE " aus der Praxis.
    Alles klar..
    ..KCWKNARF ?

    Ein 1 Euro Job..wird u.U. gaanz anders ausschauen.
    Was ich zuvor schrieb...war DIE Hängematte. Sozusagen die Sahne, von ALG 2 per Zuweisung durch das Jobcenter. :-)

    War ne interressante Zeit, sich mit anderen ALG2 Leuten mal auszutauschen und in der " Arbeitszeit " ( 8 h Tag )im NET zu recherchieren. Gab nach unserem " Bezirkslaufen " genug Zeit für ne Internetrecherche.. :-)

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